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Digitalisierung & KI Briefing vom 16.10.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

die neue Nationale Plattform für Forschungssicherheit nimmt am Freitag im BMFTR ihre Arbeit auf: Die Lenkungsgruppe will ihre Geschäftsordnung und Servicestelle beschließen, die als direkter Ansprechpartner für Hochschulen starten soll. Die Vorbereitungen haben sich lange hingezogen, und die volle Einsatzfähigkeit ist erst für Januar 2027 angekündigt, doch die Diskussionen sind bereits in vollem Gange. Manfred Ronzheimer berichtet.

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Analysen & Hintergründe

Wissenschaftsfreiheit

„Nationale Plattform für Forschungssicherheit“ geht an den Start

Die Lenkungsgruppe der geplanten Nationalen Plattform für Forschungssicherheit kommt am Freitag erstmals zusammen. Doch über Leitlinien zum Schutz vor Spionage und Cyberangriffen gibt es weiter Streit zwischen Wissenschaft, Politik und Sicherheitsbehörden.

Forschungssicherheit Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) Cispa – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Bundestag Forschungsausschuss
Manfred Ronzheimer

16.10.2026

von Manfred Ronzheimer

Rechenzentren

Streit um Energieeffizienz, Präzisierungen bei Gewerbesteuer

Die Novelle des Energieeffizienzgesetzes hat es in dieser Woche nicht final in den Bundestag geschafft. Union und SPD haben unterschiedliche Ansichten, was die Energieeffizienzstandards für Rechenzentren betrifft. Dafür soll es bei der neuen Regelung für die Gewerbesteuer noch kleine aber wichtige Änderungen geben.

Energieeffizienz Rechenzentren
Nora Marie Zaremba Lisa Oder Oliver Voß
ICANN-Treffen in Bali

Eine Top Level Domain für Taylor Swift und neue Regeln

Die ICANN ist eine gemeinnützige Organisation und sorgt dafür, dass Internetadressen funktionieren. Ab Samstag trifft sich die ICANN in Bali. Auf dem Programm: eine Domain .taylorswift, Ideen gegen DNS-Missbrauch und neue Regeln für die Selbstverwaltung.

ICANN Internet Internet Governance
Wolfgang Kleinwächter

16.10.2026

von Wolfgang Kleinwächter

KI- oder Digitalabgabe

Schlechte Aussichten für Wildbergers Vorschlag

Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) hatte in dieser eine KI-Steuer ins Gespräch gebracht. Sein Vorschlag trifft beim Koalitionspartner und in den eigenen Reihen auf wenig Gegenliebe. Mit einem Gesetzentwurf rechnet kaum jemand in diesem Jahr.

Künstliche Intelligenz (KI) Digitalsteuer Karsten Wildberger Wirtschaftsministerium Wolfram Weimer
Christiane Rebhan

16.10.2026

von Christiane Rebhan

Nachrichten

D-you

Bundestag stimmt für Digitales Identitätengesetz

Der Bundestag hat den Weg für die Einführung der digitalen Brieftasche D-you freigemacht, die Bürgerinnen und Bürger künftig den Nachweis ihrer Identität per Smartphone...

Digitale Identitätengesetz – DIdG Digitale Identitäten Eudi-Wallet

16.10.2026

Industrielle KI

Bundesregierung vor Kooperation mit Nvidia

Die Bundesregierung plant eine umfangreiche Kooperation mit dem US-Chipkonzern Nvidia, um KI in der Industrie voranzubringen. Wie das „Handelsblatt“ am Donnerstag...

Künstliche Intelligenz (KI) Nvidia Friedrich Merz Chipindustrie Industrielle KI

16.10.2026

BMFTR-Projekt

Arbeitsgemeinschaft soll Wissenschaft entbürokratisieren

Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) will Bürokratie für Wissenschaftler:innen abbauen und hat deshalb nun gemeinsam mit Universitäten...

Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)

16.10.2026

Datenschutzverletzung

Landgericht Köln gibt Klage gegen Snapchat statt

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat vor Gericht einen Erfolg gegen den Messengerdienst Snapchat erzielt. Das Landgericht Köln habe der Snap Group Limited...

Snapchat Künstliche Intelligenz (KI) Digital Services Act (DSA)

16.10.2026

Nach Cyberangriff und Datenleak

Berliner Senat erklärt IT-Notfall für beendet

Nach dem massiven Cyberangriff auf zwei Senatsverwaltungen im August hat der Berliner Senat jetzt das Ende der Notfalllage ausgerufen. Es lägen nun die Voraussetzungen...

Cyberangriff Cybersicherheit (öffentliche Verwaltung) Berlin Telekom Crowdstrike

16.10.2026

Bürokratieabbau

Enquetekommission: Bayern schafft Behörde ab

Parallel zur föderalen Modernisierungsagenda unternehmen einige Bundesländer zusätzliche Schritte, um Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau voranzutreiben. Vor...

Bayern Modernisierungsagenda Datenschutz Datenschutzkonferenz (DSK) Bürokratieabbau

16.10.2026

Bundesverfassungsgericht

Ministerium muss Instagram-Reel löschen

Das Bundesverfassungsgericht hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) im Eilverfahren verpflichtet, ein Instagram-Video des Ministeriums zur Linkspartei...

Instagram Die Linke CDU

16.10.2026

Gefährliche Technologie

Acht US-Bundesstaaten verklagen Open AI

Der ChatGPT-Entwickler Open AI ist von acht US-Bundesstaaten verklagt worden. Sie werfen Open AI unter anderem vor, nicht genug für den Schutz der Nutzer zu unternehmen,...

Künstliche Intelligenz (KI) Open AI Hacking USA

16.10.2026

US-Wahl

Anthropic integriert Wahlinformationen in KI-Chatbot

Das KI-Unternehmen Anthropic will noch vor den US-Kongresswahlen im November offizielle Wahlinformationen und Ergebnisse in seinen Chatbot Claude integrieren. Noch...

Künstliche Intelligenz (KI) US-Wahlen Anthropic

16.10.2026

Ausblick

Invest in Germany, Acatech-Festabend und neues Robotikzentrum

Freitag, 16. Oktober Heute findet in Bonn die Amtseinführung des neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Moritz Hennemann,...

Termine

16.10.2026

Presseschau

Brad Smith zu KI-Sicherheit: „Im Zug kann man die Notbremse ziehen. Bei KI-Agenten am besten auch“ Die Zeit

„Werbeblocker obligatorisch“: Handys lassen sich ohne Klick per Werbeanzeige hacken Netzpolitik.org

Start-ups: Europa will 80 Milliarden Euro für Tech-Firmen mobilisieren Handelsblatt

„Technostress“ als Krankheitsrisiko: Wenn Digitalisierung zu Stress bei der Arbeit führt tagesschau

AdFection: Wie Online-Werbung zum Einfallstor für Staatstrojaner wird Heise

OpenAI Engineer Who Is Charged With Planting Bug Advised Saudis The New York Times

How backlash against data centres could shape the US midterm elections BBC

UK Election Watchdog Develops AI System to Flag Deepfakes Within 3 Hours TechPolicy.press

Why Ukrainian strikes on data centers are a real problem for Russia – and beyond Politico

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