Digitalisierung & KI Briefing vom 16.07.2026

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Analysen & Hintergründe

Europäische AI Frontier Initiative

Expertenforum mahnt zur Eile

Trippelschritte statt Quantensprung: Die EU-Kommission wollte Europa zur Weltspitze bei Frontier-KI machen. Doch ein Jahr nach den großen Ankündigungen von Merz, Macron und Virkkunen fehlen noch immer die entscheidenden Weichenstellungen. Experten warnen: Das Zeitfenster schließt sich.

Frontier-Modelle AI Office KI-Wettbewerb Künstliche Intelligenz (KI) Europäische Kommission (EU-Kommission)

16.07.2026

von Alexandra Ketterer & Oliver Voß

Nachrichtendienstreform

Heftige Debatte um Sicherheitslücken und Datenabfluss

Das Bundesinnenministerium hat zusammen mit dem Kanzleramt eine Reform der deutschen Nachrichtendienste auf den Weg gebracht. Aus Verbänden und Organisationen kommt heftige Kritik an handwerklichen Fehlern und Grundrechtseingriffen.

Bundesnachrichtendienst (BND) Bundesinnenministerium (BMI) Nachrichtendienste Digitale Überwachung Überwachung

16.07.2026

von Christiane Rebhan & Benjamin Stiebel

Gesundheitsdaten

Digitalgesetz fürs Gesundheitswesen beschlossen

Das Kabinett hat das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen beschlossen. Es soll die ePA stärken, die Telematikinfrastruktur stabilisieren, die Datennutzung verbessern und nebenbei ganz viel Bürokratiekosten einsparen.

Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) GeDIG Bürokratieabbau

16.07.2026

von Jana Ehrhardt-Joswig

Nachrichten

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel

Merz kündigt zweites Entlastungskabinett zum Jahresende an

Der Bundeskanzler hat in der Sommerpressekonferenz am Mittwoch ein weiteres Entlastungskabinett angekündigt. „Ich habe den Mitgliedern der Bundesregierung gesagt,...

Bundesregierung Bürokratieabbau Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) Nordrhein-Westfalen (NRW) Berichtspflichten

16.07.2026

Ausschreibungen

Behörden suchen kaum KI-Kompetenz

Die Behörden in Deutschland hinken einer Studie zufolge beim Aufbau von KI-Kompetenzen hinterher. Eine Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in...

KI-Kompetenzen Künstliche Intelligenz (KI) Städte und Kommunen Stellenanzeigen

16.07.2026

Schufa

Verbraucherdaten länger gespeichert als angenommen

Die Wirtschaftsauskunftei Schufa speichert einem Medienbericht zufolge veraltete Daten von zahlreichen Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich länger als bisher...

Schufa Datenbestände Datensicherheit Datenzugang Personenbezogene Daten

16.07.2026

Rohstoffe und Start-Ups

Deutschlandfonds beginnt Auszahlung

Der Deutschlandfonds ist seit seiner Vorstellung Ende 2025 mit ersten Beteiligungen an Rohstoffprojekten und Start-ups gestartet und soll in den nächsten Jahren...

Deutschlandfonds Kritische Rohstoffe Rohstoffe Start-ups

16.07.2026

EU-Verfahren

Brüssel akzeptiert Musks Änderungspläne bei X

Nach einer Millionenstrafe wegen Verstößen gegen EU-Regeln hat Elon Musks Online-Plattform X die Europäische Kommission mit geplanten Änderungen zunächst zufrieden...

Plattform X DSA-Umsetzung Digital Services Act (DSA) Europäische Kommission (EU-Kommission)

16.07.2026

Großbritannien

Nächtliche Social-Media-Sperre für Jugendliche

Die britische Regierung plant nach dem angekündigten Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren neue Einschränkungen auch für ältere Jugendliche. Für 16- und...

Großbritannien Social-Media-Regulierung Social Media und psychische Gesundheit Chatbot

16.07.2026

Standpunkt

KI-Cybersicherheit

EU-Aktionsplan: richtig erkannt, aber zu langsam umgesetzt

KI macht die Gefahr von Cyberangriffen akuter als zuvor. Die Antwort der EU auf dieses Problem ist ein Aktionsplan. Doch die Maßnahmen kommen zu spät, und der Zugang zu den besten KI-Tools wird von den USA und China politisch kontrolliert. Deshalb muss Europa jetzt selbst tätig werden.

Cybersicherheit Künstliche Intelligenz (KI) EU-Aktionsplan Anthropic

16.07.2026

von Etienne Dziomber, Adesso SE

Presseschau

Open AI: Erstes KI-Gadget soll Smart Speaker neu erfinden Heise.de
Schwarz-Rot will 99 Prozent der deutschen Unternehmen vom Datenschutz ausnehmen Netzpolitik
How jihadist groups like Boko Haram use AI for acts of terror France 24
Book publishers sue Google for copyright infringement over Gemini AI training The Guardian
„Anthropic doesn’t care about Europe“ – EU officials peeved after AI giant sends junior staffer to testify about safety Politico
European AI Firms Scale Banned Facial Recognition Systems in India Tech Policy Press
After Geneva, AI Governance Must Confront the Trust Deficit Tech Policy Press
Google and Epic give up fighting – third-party Android app stores are coming next week The Verge
U.A.E. Rewarded with coveted AI Chips for supporting U.S. War in Iran The Wall Street Journal
ASML Works to Ship Chipmaking Tools Faster to Meet AI Demand Bloomberg
Apple Wins Chinese Approval to Roll Out Apple Intelligence geopolitechs.org
Meta used AI to tag workers who took leave to be laid off, lawsuit claims The Guardian
AI powers citizen-led disaster relief from afar for Venezuela Rest Of World