Digitalisierung & KI Briefing vom 28.01.2022

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Analysen & Hintergründe

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)

NetzDG: Kalkulierter Rechtsbruch der Social-Media-Anbieter?

Soziale Netzwerke, die illegale Inhalte nicht ans BKA weiterleiten, verstoßen ab kommender Woche gegen das NetzDG. Zwar haben Google und Meta einen Freifahrtschein – doch auch die anderen verweigern sich offenbar.

Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) Social Media Social-Media-Regulierung Plattformregulierung Bundeskriminalamt (BKA)

28.01.2022

von Torben Klausa

Klarnamenpflicht

Pseudonym auf Facebook – reicht das?

Die Pflicht, seinen echten Namen anzugeben, soll aus Sicht der Anbieter Hass und Mobbing in sozialen Netzwerken beschränken. Doch ist die Regelung rechtens? Darüber haben nun Deutschlands oberste Zivilrichter geurteilt. Die politische Diskussion geht aber längst in eine andere Richtung.

Klarnamenpflicht Hass im Netz

28.01.2022

von Marco Krefting, dpa

Cybersicherheit

Europäische Cyberregulierung NIS-2: Feilschen im Trilog

Die Rahmenrichtlinie NIS-2 soll für Millionen Unternehmen und Organisationen europaweit einheitliche IT-Sicherheitspflichten definieren. In den Verhandlungen zwischen EU-Parlament, Kommission und Rat drückt man aufs Tempo, doch Streit gibt es über die Frage, für wen die Pflichten gelten sollen.

Cybersicherheit EU EU-Gesetz EU-Kommission EU-Parlament

28.01.2022

von Paul Dalg

Nachrichten

Forschungsdatenzentrum

Arbeitskreis soll Zugang zu FDZ-Daten strukturieren

Im Zuge einer grundlegenden Neustrukturierung des Forschungsdatenzentrums (FDZ) Gesundheit soll auch der Datenzugang zu den FDZ-Daten neu gestaltet werden. Das...

Forschungsdatenzentrum Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) Gesundheitsdaten

28.01.2022

Hass im Netz

Telegram: Faeser rudert zurück

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich von ihrer Drohung distanziert, den Messenger-Dienst Telegram bei weiteren Verstößen gegen deutsche Gesetze sperren...

Hass im Netz

28.01.2022

Messenger

Umfrage: Whatsapp weiter beliebtester Messengerdienst

Whatsapp bleibt mit Abstand der in Deutschland am häufigsten genutzte Online-Kommunikationsdienst. 93 Prozent aller Messenger-Nutzer:innen verwenden den zum Meta-Konzern...

Messenger

28.01.2022

Datenschutz

Datenschutz: EU-Kommission nimmt Whatsapp ins Visier

Wegen umstrittener Datenschutzregeln verlangt die EU-Kommission zusammen mit Verbraucherschützern Aufklärung vom Messenger-Dienst Whatsapp. Zusammen mit einem Netzwerk...

Datenschutz

28.01.2022

Kartellrecht

EU-Wettbewerbshüter: Meta darf Chatbot-Firma übernehmen

Die Wettbewerbshüter der EU haben den vom Internet-Konzern Meta (Facebook) geplanten Kauf der Firma Kustomer unter Auflagen genehmigt. Das 2015 gegründete Start-up...

Kartellrecht Meta

28.01.2022

Wettbewerb

Wettbewerbsbehörden nehmen Musikstreaming und Cloud-Markt ins Visier

Der neue Präsident der französischen Wettbewerbsbehörde Benoit Cœuré hatte schon nach seiner Berufung erklärt, er wolle sich auf „das Aufkommen neuer kritischer...

Wettbewerb Kartellrecht

28.01.2022

Standpunkt

Hass im Netz

„Dieser Account ist vorübergehend gesperrt“

Vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz bis zu Schwerpunktstaatsanwaltschaften oder Beratungsstrukturen –zwar gibt es Maßnahmen gegen digitale Gewalt im Netz, ausreichenden Schutz bieten sie aber noch nicht, belegen Umfragen und Studien. Nach Sina Laubenstein und Kai Dittmann von der Gesellschaft für Freiheitsrechte braucht es deshalb weitere Instrumente, allen voran Accountsperren, mit denen Hass und Hetze im Netz tatsächlich bekämpft werden können.

Hass im Netz

28.01.2022

von Sina Laubenstein und Kai Dittmann

Stellenanzeigen

Die Stiftung KlimaWirtschaft sucht ab sofort in Vollzeit, zunächst befristet auf 2 Jahre, eine/n Referent:in (m/w/d) für das Projekt „Klimaschutz und Resilienz“
Karrierestufe: Hochschulstudium der Politik-, Wirtschafts- oder Nachhaltigkeitswissenschaft bzw. ein vergleichbares Studium; Erfahrung im Projektmanagement; 2-3 Jahre berufliche Erfahrung auf dem Gebiet der Klima- und Energiepolitik, idealerweise mit Vorkenntnissen zum Thema Finanzierung der Transformation, alternativ zu Verkehr oder Industrie; Erfahrungen in der Arbeit an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Politik und Wissenschaft; Identifikation mit den politisch-strategischen Interessen des unternehmerischen Klimaschutzes in Deutschland und Europa und Interesse, die aktuelle Diskussion gemeinsam mit progressiven Unternehmen voranzutreiben; verhandlungssicheres Englisch in Wort und Schrift.
Tätigkeitsbereich: Inhaltliche und strategische Arbeit zu nationalen und europäischen Themen des unternehmerischen Klimaschutzes in der Zeitenwende, insbes. zur Frage, wie Unternehmen sich für die Energie- und Rohstoffkrise nachhaltig und klimafreundlich aufstellen können; Koordination eines Projekts zum Thema „Klimaschutz und Resilienz“, mit dem sich die Stiftung als Debattenraum zur Zeitenwende aufstellt; Erarbeitung von Positionierungen der Stiftung zur Energie- und Rohstoffkrise in den verschiedenen Sektoren und Mitarbeit bei der politischen Kommunikation dieser Positionierungen; Organisation und Durchführung des fachlichen Austauschs und Dialogs mit Unternehmen und Expert:innen im Rahmen von Workshops und Roundtables; Vertretung der Stiftung in öffentlichen Austauschformaten und Terminen.
Standort: Berlin
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Presseschau

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Fall für den EuGH: Gericht zweifelt Fingerabdruckpflicht im Ausweis massiv an heise.de
Polizei-Behörden erhalten europaweit mehr Datenzugriff golem.de
Falschmeldungen im Ukraine-Konflikt: Wie Russland Propaganda als Teil eines hybriden Krieges einsetzt handelsblatt.com
NATO-Zentrum will mit Facebook-Daten forschen dürfen netzpolitik.org
Apple erzielt Rekordumsatz – China kauft mehr iPhones handelsblatt.com
RKI will Meldesoftware verbessern tagesschau.de
Digitalrechte: Erschwingliches schnelles Internet für alle EU-Bürger​ heise.de
Social Media: Versprechen gebrochen sueddeutsche.de
Spotify Is Removing Neil Young Songs After He Complains of ‘Misinformation’ nytimes.com
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