Smart City Briefing vom 21.10.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

Münster, das ist doch diese reiche Stadt in Nordrhein-Westfalen, oder? Doch vielleicht ist es auch die Stadt, die neuerdings ein Haushaltsloch von 90 Millionen Euro hat und trotzdem ihre Digitalisierung voranbringen muss. Damit ist Münster natürlich nicht allein, immer mehr Kommunen rutschen in prekäre Haushaltslagen – und müssen trotzdem weitermachen. Bei Digitalisierung geht es schließlich nicht nur um schnöde Verwaltungsprozesse, sondern um Zukunftsfähigkeit. Im Interview mit Bastian Hosan erzählt Oberbürgermeister Tilman Fuchs, was das Problem ist, wenn man nur noch an Daseinsvorsorge denkt.

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Analysen & Hintergründe

Bürgermeister von Münster

„Unsere Einnahmen finanzieren die Pflichtaufgaben nicht“

Münster, das ist doch diese reiche Stadt in NRW, oder? Vielleicht ist es auch die Stadt in NRW, die neuerdings ein Haushaltsloch von 90 Millionen Euro hat und die sich trotzdem digitalisieren muss. Im Interview erzählt Oberbürgermeister Tilman Fuchs darüber, wie das geht und was das Problem ist, wenn man nur noch in Daseinsvorsorge denken würde.

Bürgermeister Serie Kommunale Digitalisierung

21.10.2026

von Bastian Hosan

OZG-Altlasten abbauen

So ist der Stand der BMDS-Rettungsmission für die Länder

Damit die OZG-Digitalisierung endlich in den Kommunen ankommt, starteten Bund und Länder vor einem Jahr das Programm Flächendeckung. Der Bund hilft bei fünf konkreten Leistungen vor Ort. Ist das mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein?

OZG-Umsetzung Roll-in-Teams Digitale Verwaltung

21.10.2026

von Benjamin Hilbricht & Elena Metz

Deutschland-App

Die große Unbekannte

Die Deutschland-App soll per KI durch den Behördendschungel führen und Anträge ausfüllen. Doch vieles ist noch unklar: Wie kommen die Anträge bei den Behörden an? Was kostet das Ganze, und was wird eigentlich geliefert?

Eudi-Wallet Deutschland-App Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) Karsten Wildberger Digitale Verwaltung

21.10.2026

von Viola Heeger

Nachrichten

Gesetzentwurf ist da

ITZ Bund soll künftig auch Ländern und Kommunen Dienste verkaufen

Der IT-Dienstleister des Bundes soll ab 2028 auch den Ländern und Kommunen Dienste verkaufen dürfen. Das geht aus einem gemeinsamen Referentenentwurf von Bundesfinanzministerium...

ITZ Bund BDBOS Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) IT-Dienstleister

21.10.2026

Kommunale Finanzen

Mehr Geld führt erst nach Jahren zu mehr Investitionen

Gemeinden, die unerwartet mehr Geld erhalten, investieren es vor allem in Infrastruktur. Der Effekt baut sich über mehrere Jahre auf und erreicht nach rund fünf...

Infrastrukturausbau Kommunaler Haushalt Kommunale Spitzenverbände Sondervermögen

21.10.2026

D-You

Checker-App kommt nicht zum Wallet-Start

Wenn Deutschland am 2. Januar 2027 seine staatliche digitale Brieftasche D-You startet, können Behörden Nachweise daraus vor Ort noch nicht prüfen. Die vorgesehene...

Digitale Identitäten Eudi-Wallet Kommunen

21.10.2026

NRW ist Vorbild

Neues digitales Ticket soll Bus- und Bahnfahren vereinfachen

Für gelegentliche Bus- und Bahnfahrer soll bald bundesweit ein neues digitales Fahrscheinangebot eingeführt werden – als Ergänzung zum bestehenden Deutschlandticket....

Deutschlandticket Mobilität und Transport E-Ticket

21.10.2026

Preisverleihung

Das sind die Gewinner der SCCON

Die Sieger des Smart Country Start-up-Awards 2026 auf der Smart Country Convention vergangene Woche kommen aus Frankfurt am Main. Mit ihrer Lösung macht das Team...

Open-Source-KI Open Source Künstliche Intelligenz (KI) Startups Bayern

21.10.2026

Gefahren im Netz

Polizei Baden-Württemberg sensibilisiert Jugendliche

Auf dem Stundenplan von Schüler:innen aus Baden-Württemberg stehen künftig auch Sensibilisierungsthemen zu Gefahren im Netz – zumindest in Form eines QR-Codes....

Baden-Württemberg Polizei Jugendschutz

21.10.2026

D-you

Bundestag stimmt für Digitales Identitätengesetz

Der Bundestag hat den Weg für die Einführung der digitalen Brieftasche D-you freigemacht, die Bürgerinnen und Bürger künftig den Nachweis ihrer Identität per Smartphone...

Digitale Identitätengesetz – DIdG Digitale Identitäten Eudi-Wallet

21.10.2026

Gewerbesteuereinnahmen für Kommunen

Bundesregierung lässt Schlupfloch für Rechenzentrenbetreiber

Die Gewerbesteueränderungen für Rechenzentren enthalten eine Hintertür. Der parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Michael Schrodi (SPD), hat bestätigt,...

Energieeffizienzgesetz (EnEfG) Rechenzentren Bündnis 90/Die Grünen Bundesrat

21.10.2026

Berliner Sondierungsergebnisse

Linke, Grüne und SPD vereinbaren Start-up-Förderung und Bürokratie-Tüv

Nach den Wahlen in Berlin haben Linke, Grüne und SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen geebnet und sich auf einen „verbindlichen Investitions- und Wachstumspakt“...

Koalitionsverhandlungen Berlin Wahlen Wirtschaftspolitik Startups

19.10.2026

Bundesratsinitiative eingebracht

Niedersachsen und Thüringen fordern mehr Tempo beim autonomen Fahren

Niedersachsen will den Einsatz autonomer Fahrzeuge im ÖPNV und in der Logistik beschleunigen. Zusammen mit dem Saarland hat das Land die Bundesratsinitiative „Deutschland...

Autonome Mobilität Autonomes Fahren Niedersachsen Thüringen

21.10.2026

Positionspapier zum Autonomen Fahren

SPD für raschen Regelbetrieb

Autonomes Fahren sollte nach den Vorstellungen der SPD möglichst rasch aus der Testphase in den Regelbetrieb überführt werden. Die Arbeitsgruppe Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion...

Autonomes Fahren SPD-Bundestagsfraktion

15.10.2026

Bürokratieabbau

Enquetekommission: Bayern schafft Behörde ab

Parallel zur föderalen Modernisierungsagenda unternehmen einige Bundesländer zusätzliche Schritte, um Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau voranzutreiben. Vor...

Bayern Modernisierungsagenda Datenschutz Datenschutzkonferenz (DSK) Bürokratieabbau

21.10.2026

Nach Cyberangriff und Datenleak

Berliner Senat erklärt IT-Notfall für beendet

Nach dem massiven Cyberangriff auf zwei Senatsverwaltungen im August hat der Berliner Senat das Ende der Notfalllage ausgerufen. Es lägen nun die Voraussetzungen...

Cyberangriff Cybersicherheit (öffentliche Verwaltung) Berlin Telekom Crowdstrike

21.10.2026

Ausblick

Govtech-Espresso, KI-Agenten im Basecamp und Digitalgipfel

+ Auf einen Espresso mit ... Govtech-Vorstand Ammar Alkassar + Dirk Arendt von Trend Micro trifft in regelmäßigen Abständen die Gestalter der deutschen Verwaltungsdigitalisierung...

Termine

21.10.2026

Standpunkt

Agentic Flooding

Mit KI gegen die KI-Flut?

Behörden und Gerichte werden überflutet von Anträgen, Beschwerden und Widersprüchen, die mithilfe von KI erstellt wurden. Auf der Suche nach einem Werkzeug, um diesem hohen Aufkommen gerecht zu werden, scheint die KI auch für Behörden eine naheliegende Lösung zu sein. Ist das wirklich das richtige Mittel?

Künstliche Intelligenz (KI) Gerichte Digitale Verwaltung

21.10.2026

von Till Behnke, Rulemapping

Presseschau

KI-Kosten für Kommunen: Wer bezahlt die Rechnung? Kommunal

Künstliche Intelligenz: Hessen-KI „AI Gude“ für die Verwaltung eGovernment

Bauen in Meerbusch: Stadt nimmt aktuell keine digitalen Bauanträge mehr an Rheinische Post

Registermodernisierung: Website bündelt Informationen zu NOOTS move

Digitaler Unterricht in Kaarst: Gymnasien geben keine iPads mehr an Fünftklässler aus Rheinische Post

Ende der Freiwilligkeit: Wie das Trinkgeld in den USA zum Politikum geworden ist Tagesspiegel

Modernisierung: Diese 55 Meter lange Rolltreppe ist Leipzigs neues Highlight im City-Tunnel MDR

Hamburgs Hallenbäder werden bald mit KI überwacht Tagesschau

Lebensmittel jederzeit in Smart Stores verfügbar Tagesspiegel

Städte wollen Robotaxis den Saft abdrehen The Verge

Diese 4 High-Tech-Planstädte sind grandios gescheitert Futurezone