Digitalisierung & KI Briefing vom 15.06.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

der Deutschland-Stack braucht wie die meisten Projekte Geld, um zu funktionieren. Bisher hat das Bundesdigitalministerium (BMDS) die Stack-Entwicklung aus dem eigenen Budget getragen. Doch irgendwann sollen die Stack-Komponenten von Ländern und Kommunen genutzt werden. Die wollten gerne, dass der Bund dafür zahlt. Doch das BMDS hat andere Vorstellungen: Im IT-Planungsrat, der heute startet, wird in den kommenden Tagen über mögliche Lösungen diskutiert werden. Schließlich muss auch der IT-Planungsrat sein Portfolio konsolidieren. Benjamin Hilbricht berichtet, was wir bislang wissen.

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Analysen & Hintergründe

Wer soll wofür zahlen?

Bund und Länder ringen um D-Stack-Finanzierung

Der Bund will, dass die Länder den Deutschland-Stack nutzen. Anschluss und Betrieb will er aber nicht bezahlen. Dabei hatten die Landesdigitalminister anderes gefordert. Sie müssen nämlich auch im eigenen Portfolio kürzen. Im IT-Planungsrat stehen schwierige Gespräche bevor.

Deutschland-Stack IT-Planungsrat Föderale IT-Kooperation (Fitko) Portfolio Digitale Verwaltung

15.06.2026

von Benjamin Hilbricht

KI-Agent des BMDS

Was Spark schon kann – und was noch offen ist

Spark ist ein Prestigeprojekt des Bundesdigitalministeriums. Doch auch wenn der KI-Agent bereits einen Preis in Dubai gewonnen hat, so ist er hierzulande noch nicht im produktiven Einsatz und am ersten Release auf Open Code gibt es Kritik. Auch bei Zeitgewinn, und Kosten bleiben zentrale Fragen offen.

KI in der Verwaltung Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) KI-Agenten

15.06.2026

von Elena Metz

Nach Anweisung der US-Regierung

Anthropic deaktiviert seine neuesten KI-Modelle

Anthropic sperrt nach einer Anweisung der US-Regierung seine KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 – auch für die eigenen Mitarbeiter. Die Firma hält die Begründung der Behörden für nicht stichhaltig. Unterdessen werden in Europa die Rufe nach KI-Souveränität lauter.

Anthropic KI-Risiken USA Digitale Souveränität Künstliche Intelligenz (KI)

15.06.2026

von Eduard Müller

Justizministerkonferenz

Länder fordern Einschränkung des Haftungsprivilegs im DSA

Wer auf Plattformen sexualisierte oder pornografische Deepfakes von sich findet, schafft es nur selten, diese direkt löschen zu lassen. Die Justizminister der Länder fordern deshalb, die Plattform-Betreiber in die Haftung zu nehmen.

Justizministerkonferenz Digital Services Act (DSA)

15.06.2026

von Johannes Kuhn

Nachrichten

KI-Nutzung in der Politik

Digitalminister Wildberger nutzt KI für Reden und Texte

Der Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) hat bei der Erstellung von Reden und Texten auf Künstliche Intelligenz zurückgegriffen. Dies hatte die „Zeit“...

Künstliche Intelligenz (KI) Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)

15.06.2026

Digitale Souveränität

Europäische Hersteller gründen Safenet

Router und Netzwerktechnik sollen stärker als Teil der kritischen digitalen Infrastruktur geschützt werden. Das fordern mehrere europäische Hersteller, die nun...

Digitale Souveränität

15.06.2026

Polizei und Sicherheitsbehörden

GdP spricht sich für europäisches Digitalfunksystem aus

Die EU arbeitet an einem europaweiten Digitalfunksystem. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Bundesverband Professioneller Mobilfunk (PMeV), in dem die GdP...

Digitalfunk Digitalfunk BOS Polizei und Feuerwehr Digitale Polizei

15.06.2026

Treffen in Évian

Hochrangige KI-Vertreter reisen zum G7-Gipfel

An dem am heutigen Montag beginnenden G7-Gipfel im französischen Évian werden auch hochrangige Vertreter internationaler KI-Unternehmen teilnehmen. Der offiziellen...

Künstliche Intelligenz (KI) G7-Gipfel G7

15.06.2026

Bundesrat positioniert sich

Landessicherheitsbehörden sollen Vorratsdatenspeicherung anordnen dürfen

Die Länder fordern, dass auch die Landespolizeien und -nachrichtendienste Vorratsdatenspeicherung anordnen dürfen. Eine entsprechende Befugnis fehlt noch im Gesetzentwurf...

Vorratsdatenspeicherung Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren Bundesrat Digitale Polizei

15.06.2026

Gaming-Plattformen

Deutsche DSA-Aufsicht nimmt Steam ins Visier

Der deutsche Digital Services Coordinator (DSC) hat wegen potenzieller Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) Ermittlungen gegen die Gaming-Plattform Steam...

Digital Services Act (DSA) Gaming

15.06.2026

Datenübermittlung nach China

Irisches Gericht hebt DPC-Entscheidung teilweise auf

Tiktok darf weiterhin europäische Daten unter anderem nach China übermitteln. Dies hat der irische High Court entschieden. In seiner Entscheidung vom dritten Juni...

Tiktok Datentransfers Datenschutz

15.06.2026

Standpunkt

Überarbeitung der AVMD-Richtlinie

Wie Auffindbarkeitsregeln die Medienvielfalt schwächen

In Brüssel wird über eine Medienregulierung auf Streaming-Plattformen wie Youtube diskutiert. Durch diese würde in den Algorithmus der Nutzer:innen eingegriffen werden und bestimmte Medienangebote hervorgehoben. Medienunternehmen und kleinere Creator könnten so benachteiligt werden. Auch die Vielfalt des Medienökosystems steht damit auf der Kippe.

Youtube

15.06.2026

von Andreas Briese

Presseschau

SpaceX’s surge on debut makes Elon Musk world’s first trillionaire Financial Times
China tees up digital payments system to compete with dollar Financial Times
France’s Mistral in Funding Talks at About €20 Billion Valuation Bloomberg
Sam Bankman-Fried loses bid to overturn crypto fraud conviction Reuters
VW setzt auf die Telekom: T-Systems baut weltweite Cloud für Volkswagen Heise
Datenauswertung bei der Polizei: Herbert Reul fordert europäische Alternative zu Palantir-Software Die Zeit
Derbyshire police officer investigated over AI-generated ‘evidential material’ The Guardian
Schleswig-Holstein: „Was wir gerade machen, ist einzigartig“ ntv.de
Jeff Bezos Wants to Build an ‘Artificial General Engineer’ New York Times
Bundesregierung sieht Risiko von Chinas Zugriff auf Infrastruktur FAZ
Sicherheit von KI: Diese KI ist TÜV-geprüft Die Zeit
France’s New Central Bank Governor Throws Weight Behind Digital Euro Bloomberg
Schnelle Glasfaser zur WM? Verbraucherzentrale mahnt 1&1 ab Heise
Friday essay: despite the AI hype, some experts warn of a bubble – what happens if it pops? The Conversation
The quantum computing revolution is closer than you think Financial Times