Digitalisierung & KI Briefing vom 20.07.2026

Liebe Leserin, lieber Leser,

mehr Datennutzung und vereinfachte Regelungen für die Wirtschaft – beides hat sich die Koalition auf die Fahne geschrieben. Getan hat sich bisher wenig, doch im Koalitionsausschuss wurde jetzt erneut ein Datengesetzbuch in Aussicht gestellt. Die Machbarkeit und Ausgestaltung untersucht ein Gutachten des Normenkontrollrats. Es liegt Tagesspiegel Background vor. Beteiligt war unter anderem der designierte Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann. Josefine Kulbatzki hat das Gutachten analysiert.

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