Die Staatsmodernisierung war das Thema im Digitalausschuss des Bundesrats. Am gestrigen Mittwoch in Berlin hat sich der Ausschuss durch den ersten Besuch des Bundesdigitalministers...
In ihren Stellungnahmen zur heutigen Anhörung warnen die Sachverständigen vor einer zerstückelten Aufsicht für KI-Produkte. Auch bei den Reallaboren sehen die...
In guter Besetzung war das Bundesdigitalministerium (BMDS) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss des Bundestags vertreten: Minister Karsten Wildberger und der...
Johannes Schätzl ist digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag und Obmann im Digitalausschuss. Außerdem sitzt er im Innenausschuss.
Bei der CSAM-Verordnung zur Kontrolle von Messengerdiensten verläuft eine Konfliktlinie mitten durch die Bundesregierung. Um diesen Bruch nicht allzu sichtbar werden...
Besorgt wurde erwartet, wie sich die deutsche Bundesregierung zur Chatkontrolle positioniert. Denn ob der neueste Vorschlag der dänischen Ratspräsidentschaft auf...
Vorsitzender des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung im Bundestag
Die Bundestagsabgeordneten haben die Mitglieder des Beirates der Bundesnetzagentur (BNetzA) am Donnerstag im Plenum gewählt.Die CDU/CSU-Fraktion schickt laut Wahlvorschlag...
Obfrau der Linken im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele für die Modernisierung von Staat und Verwaltung gesetzt – aber klappt die Umsetzung? Im Interview...
Offiziell ist Sommerpause im Bundestag, dennoch kam der Digitalausschuss am Montagmorgen zu seiner fünften Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Zwar nicht...
Mit insgesamt 35 Forderungen für eine umfassende Modernisierung des Staates hat sich die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ an die Regierungen von Bund...
Karsten Wildberger (CDU) und Dorothee Bär (CSU) hatten am Mittwoch ihre Antrittsbesuche in den jeweiligen Bundestagsausschüssen für Digitales und Forschung. Der...
Obfrau der Grünen im Ausschuss für Staatsmodernisierung und Digitales
Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat den Abgeordneten Hansjörg Durz (CSU) zu seinem Vorsitzenden gewählt. Der 53-jährige Durz sitzt seit 2013...
Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung kommt an diesem Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Dann wird auch der Vorsitzende gewählt, der voraussichtlich...
