Stephan Woznitza

Spaniens Pläne für die Ratspräsidentschaft

Spanien hat am 1. Juli den Vorsitz im Rat der EU übernommen. Zu den gesundheitspolitischen Prioritäten des Landes gehören unter anderem die Beratungen über den...

Streit um Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel

Das BMEL hat einen im Vergleich zur ersten Fassung nahezu unveränderten Entwurf seines geplanten Kinder-Lebensmittel-Werbegesetzes in die Ressortabstimmung gegeben...

BMG konkretisiert Basisvorschlag in Eckpunkten

Das Bundesgesundheitsministerium konkretisiert seinen Basisvorschlag zur Krankenhausreform in Eckpunkten, die morgen bei dem vertraulichen Kaminabend mit den Landesvertretern...

ALBVVG und PUEG: Länder unzufrieden mit Entwürfen

Am 12. Mai entscheidet der Bundesrat, ob und wie er zum ALBVVG und zum PUEG Stellung nimmt. In beiden Fällen sehen die in der Länderkammer beteiligten Ausschüsse...

Schwedens Pläne im EU-Rat

Schweden hat zum Jahreswechsel den Vorsitz im Rat der EU übernommen. Gesundheit und Pflege zählen nicht zu den Prioritäten, einzelne Vorhaben finden sich aber dennoch...

Das BMG gönnt sich keine Pause

Krankenhausreform, Aufbau eines nationalen Gesundheitsdatenraums, Strukturreformen in GKV und SPV, Legalisierung von Cannabis: Die Liste der Reformen, Verordnungen...

Eilverfahren für Milliardenhilfen

Im Eilverfahren will Minister Lauterbach die Hilfen für Kliniken und Pflegeheime auf den Weg bringen, jetzt liegen die Details zum Verteilungsmechanismus vor. Bundestag...

Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2023

Die EU-Kommission will dem Thema psychische Gesundheit im nächsten Jahr besondere Priorität einräumen. Außerdem plant sie, Empfehlungen zu durch Impfungen vermeidbare...

Rechnungshof nimmt Länder in die Pflicht

Demnächst berät der Bundestag über den Etat des Gesundheitsministeriums. Im Vorfeld übt der Bundesrechnungshof scharfe Kritik an dessen Entwicklung und hält dem...

BRH will eigenes Prüfrecht für G-BA, KBV und KZBV

Um die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen, der KBV, KZBV und des G-BA kontrollieren zu können, fordert der Bundesrechnungshof...

BRH fordert Abkehr von „Politik nach Kassenlage“

Der BRH warnt, die Sozialbeiträge könnten bis 2060 von aktuell knapp 40 auf 53,3 Prozent steigen, sollte der Gesetzgeber nicht schnell gegensteuern. In einem Bericht...

EU berät über Tabu-Liste von Reserveantibiotika

Bestimmte Antibiotika sollen in der EU nur noch in der Human- und nicht länger in der Veterinärmedizin zum Einsatz kommen. Den Entwurf eines Rechtsaktes, der die...

SPD plant „saarländisches RKI“

Weil die SPD das Saarland allein regieren kann und will, muss kein Koalitionsvertrag ausgehandelt werden. Als inhaltliche Richtschnur wird der neuen Landesregierung...

Frankreichs Pläne für EU-Gesundheitspolitik

Während das Programm für die diesjährige deutsche G7-Präsidentschaft noch auf sich warten lässt, liegt Frankreichs Agenda für dessen sechsmonatigen Vorsitz im Rat...

SPD und Linke schließen Koalitionsvertrag

Mecklenburg-Vorpommern wird künftig von SPD und Linke regiert. In ihrem Koalitionsvertrag garantieren sie den Erhalt aller Klinikstandorte im Land und kündigen...

Kommission feilt an Arbeitsprogramm für 2022

Im kommenden September will die EU-Kommission ein Pflegepaket vorlegen, im Dezember zudem ihre Vorschläge zur Überarbeitung des europäischen Arzneimittelrechts...

Gesundheitspolitiker nach der Wahl

Die Bundestagswahl hat die Kräfteverhältnisse im Parlament deutlich verändert. Für einige Gesundheitspolitiker der CDU bedeutet sie das überraschende Aus, sie ziehen...

Die Vorhaben des Vorreiters

In Sachsen-Anhalt sind viele Probleme der Gesundheitspolitik schon lange akut, die anderswo erst noch auftauchen werden. Die kommende „Deutschlandkoalition“ ist...

Die Kernpunkte der EU-Arzneimittelstrategie

Heute beraten die Gesundheitsminister der EU-Mitgliedsstaaten über die von der Kommission vorgeschlagene neue Arzneimittelstrategie. Dabei geht es auch um bessere...

Die Eckdaten schwarz-grüner Gesundheitspolitik

Eine Koalition aus Union und Grünen gilt als ein mögliches Regierungsbündnis nach der Wahl im kommenden Jahr. In ihren Entwürfen neuer Grundsatzprogramme formulieren...

Spahns Fahrplan für den Herbst

Einer aktuellen Übersicht laufender und geplanter Vorhaben zufolge will das Bundesgesundheitsministerium noch im Herbst seine Ideen für eine Pflegereform, für ein...

Letzte Kritik am Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz

Heute passiert das umstrittene Reformgesetz den Bundesrat, abschließend gibt es nochmal Kritik aus den Ländern. Sie beklagen, dass ihre Wünsche von Jens Spahn weitgehend...

Neuer Anlauf für Tabakwerbeverbot

Vier Jahre lang hat die Unionsfraktion ein Tabakwerbeverbot verhindert, nun soll es endlich was werden. Die Koalition ist sich einig, das Agrarministerium hat seine...

Honorarkommission legt Abschlussbericht vor

Die Kommission war ein Kompromiss im Streit um die Bürgerversicherung: Nach eineinhalb Jahren Arbeit legt sie nun ihren Bericht vor. Bei der SPD zeigt man sich...

BMG überarbeitet Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung

Die Reform der Notfallversorgung ist eines der zentralen gesundheitspolitischen Projekte des kommenden Jahres. Das Ministerium will laut internen Unterlagen den...

DVG: Wo Spahn nachgebessert hat

Mehr Zeit für Apotheken und vertrauliche Erstattungsbeträge: Der Gesundheitsminister hat den Entwurf zum Digitale-Versorgung-Gesetz überarbeitet. Heute geht das...