Digitalisierung & KI
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Digitale Infrastruktur
Anhörung zum TKG-Änderungsgesetz
In einer Anhörung zum TKG-Änderungsgesetz im Digitalausschuss des Bundestags ging es unter anderem um die Fragen, wie der Glasfaserausbau bis in die Wohnungen beschleunigt und der Wettbewerb gestärkt werden kann. Dabei kam sowohl die Verbraucher-...
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- Wahl der ITU-Direktorenposten Crunchtime für Kühn
- Gipfel in Dublin Die EU sucht ihren Kurs bei KI und Rechenzentren
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Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 12.11.2026
Nr. 21/8867
BMF
Gesetz zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
Aktueller Status:
20.11.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 12.11.2026
Nr. 21/8233
BMWE
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 – ERPWiPlanG 2027)
Aktueller Status:
12.11.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 12.11.2026
Nr. 654/26
BMI
Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit
Aktueller Status:
12.11.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 12.11.2026
Nr. 21/7868
BMI
Gesetz zur Reform des Nachrichtendienstrechts
Aktueller Status:
13.11.2026
2./3. Lesung Bundestag
Rückblick
12.
Nov
Ausschüsse – Öffentliches Fachgespräch
Abgeordnete sehen Regelungsbedarf bei Smart Glasses
Die Fraktionen im Bundestag sehen Handlungsbedarf in puncto Regulierung von Smart Glasses, mit denen Menschen unbemerkt fotografiert oder gefilmt werden können. Eine konkrete Initiative zur Änderung des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes (TDDDG) gibt es bislang allerdings nicht. Das wurde in einer Sitzung des Digitalausschusses am Mittwochnachmittag...
11.
Nov
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Deutschland-Stack: Zwei von fünf Basiskomponenten nutzbar
Die Bundesregierung will den Deutschland-Stack als gemeinsame technische Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung etablieren. Zwei der fünf zunächst geplanten Basiskomponenten seien bereits nutzbar. Bei Finanzierung, Personal und langfristigem Betrieb seien allerdings noch Fragen offen, erläutert die Bundesregierung in einer Antwort (21/9020) auf eine...
11.
Nov
Fraktionen – Antrag der Fraktion Die Linke
Linke fordert Verbot und Regulierung autonomer Waffensysteme
Die Bundesregierung soll sich auf internationaler Ebene für ein rechtsverbindliches Verbot und eine Regulierung autonomer Waffensysteme einsetzen. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (21/9071), der am Donnerstag, 12. November 2026, im Bundestag erstmals beraten und ohne Aussprache direkt abgestimmt werden soll. Konkret soll sich die Bundesregierung...
12.
Nov
Mitteilung der Bundesregierung
Neue Studie analysiert antisemitische Narrative auf Instagram und X
Antisemitismus im digitalen Raum ist kein Randphänomen. Er findet sich in unterschiedlichen politischen Milieus, passt sich den Kommunikationsformen sozialer Netzwerke an und verbreitet sich häufig in codierter und indirekter Form. Das zeigt die Studie "Online-Antisemitismus: Erscheinungsformen, Tätergruppen und Formate", die antisemitische Kommunikationsmuster...
11.
Nov
Mitteilung der Bundesregierung
Sachverständigenrat stellt sein Jahresgutachten 2026/2027 vor
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat heute sein Jahresgutachten 2026/2027 mit dem Titel "Finanzpolitik vor harten Entscheidungen" vorgelegt. Der Sachverständigenrat erwartet für Deutschland einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts von 1,3 Prozent in diesem und 1,0 Prozent im kommenden Jahr. Damit bestätigt der SVR...
11.
Nov
Mitteilung der Bundesregierung
Smarte Konnektivität als Innovationsmotor für die Wirtschaft
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) treibt den Transfer innovativer Netztechnologien in die deutsche Wirtschaft weiter voran. Auf dem heutigen InnoNT+ Summit in Berlin überreichte Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger die Förderbescheide an sechs neue branchenspezifische Anwendungszentren. Gleichzeitig gibt das BMDS heute...
10.
Nov
Bitkom
Deutsche wünschen sich mehr KI-Sicherheit
Bei vielen Menschen weckt Künstliche Intelligenz grundlegende Ängste. Knapp die Hälfte (49 Prozent) fürchtet, dass eine selbstständig handelnde KI die Menschheit auslöschen könnte. Besonders verbreitet ist diese Angst unter Älteren: Bei den Menschen ab 65 Jahren sind es 61 Prozent, bei den 16- bis 29-Jährigen ist es ein Drittel (34 Prozent). Das ist das Ergebnis...
10.
Nov
eco – Verband der Internetwirtschaft
Von KI-Piloten zu autonomen Produktionsprozessen: Fünf Voraussetzungen für die industrielle KI der Zukunft
Künstliche Intelligenz (KI) kann Maschinenausfälle vorhersagen, Qualitätsmängel erkennen und Produktionsprozesse optimieren. Der nächste Entwicklungsschritt geht darüber hinaus: KI-Systeme sollen künftig verschiedene Produktionsabläufe gemeinsam bewerten, Entscheidungen vorbereiten und innerhalb definierter Grenzen zunehmend selbstständig Maßnahmen einleiten....
10.
Nov
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
"Gute Arbeit mit KI": ver.di und das Fraunhofer IAO werben für beschäftigtengerechte Integration von Künstlicher Intelligenz – Mitbestimmung führt zur mehr Innovation, Produktivität und Arbeitsqualität
Mehr Innovation, Produktivität und Arbeitsqualität durch Mitbestimmung: In einem gemeinsamen Positionspapier plädieren die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO für eine beschäftigtengerechte Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) ins Arbeitsleben. [...] In zehn Leitthesen erläutert...
9.
Nov
Bundeskartellamt (BKartA)
Marktbefragung zu Googles Kartendiensten im Automobilbereich
Das Bundeskartellamt untersucht derzeit mögliche Wettbewerbsbeschränkungen bei Googles Kartendiensteangeboten für den Einsatz in In-Vehicle-Infotainment-Systemen von Personenkraftfahrzeugen. Nachdem Google im laufenden Verfahren angekündigt hat, sein Angebot in diesem Bereich neu aufzustellen, hat das Bundeskartellamt jetzt eine Marktbefragung gestartet, die...
3.
Nov
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
BSI rät dringend zur Absicherung vernetzter Steuerungssysteme
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt ausdrücklich, aus dem Internet erreichbare Steuerungsanlagen nach dem Stand der Technik abzusichern. Das BSI hat dazu eine Cybersicherheitsempfehlung veröffentlicht, in der die wichtigsten technischen Maßnahmen anschaulich beschrieben sind. Es handelt sich dabei um leicht umsetzbare Maßnahmen,...
29.
Okt
Gigabitbüro des Bundes
Glasfasernetze: Prüfkonzept zur Sicherstellungsverpflichtung
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat das Prüfkonzept zur Sicherstellungsverpflichtung nach § 146 Abs. 2 Satz 1 TKG aktualisiert. Die sogenannte "Sicherstellungsverpflichtung" soll dazu beitragen, Synergien bei öffentlich finanzierten Verkehrsbaumaßnahmen zu nutzen und den Ausbau digitaler Infrastrukturen effizienter zu gestalten....
10.
Nov
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
"Gute Arbeit mit KI": ver.di und das Fraunhofer IAO werben für beschäftigtengerechte Integration von Künstlicher Intelligenz – Mitbestimmung führt zur mehr Innovation, Produktivität und Arbeitsqualität
Mehr Innovation, Produktivität und Arbeitsqualität durch Mitbestimmung: In einem gemeinsamen Positionspapier plädieren die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und das Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO für eine beschäftigtengerechte Integration von Künstlicher Intelligenz (KI) ins Arbeitsleben. [...] In zehn Leitthesen erläutert...
6.
Nov
HateAid
TikToks Endlos-Feed ist kein Zufall – Sichere Plattformen statt strikter Verbote
Einmal hochwischen, und schon folgt das nächste Video: TikToks "For You"-Feed zieht Nutzer*innen immer tiefer in Inhalte, die zu psychischen Krisen oder schwierigen Körperbildern führen können. Diesen Schluss zieht nun auch die Europäische Kommission und sieht im TikTok-Feed vorläufig einen Verstoß gegen den DSA. Die Kommission beschreibt einen Sog der Algorithmen,...
4.
Nov
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
D64 zum Deutschland-Stack: Das Fundament muss stimmen, bevor die Fassade steht
D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt veröffentlicht ein Dossier zum Deutschland-Stack. Der progressive, digitalpolitische Verein benennt vier Bereiche, in denen Bundesregierung und Länder nachbessern müssen, bevor weitere Komponenten eingeführt werden. Das Dossier erklärt Aufbau, Governance und die Rolle von Dezentralisierung im Deutschland-Stack, beleuchtet...
10.
Nov
eco – Verband der Internetwirtschaft
Von KI-Piloten zu autonomen Produktionsprozessen: Fünf Voraussetzungen für die industrielle KI der Zukunft
Künstliche Intelligenz (KI) kann Maschinenausfälle vorhersagen, Qualitätsmängel erkennen und Produktionsprozesse optimieren. Der nächste Entwicklungsschritt geht darüber hinaus: KI-Systeme sollen künftig verschiedene Produktionsabläufe gemeinsam bewerten, Entscheidungen vorbereiten und innerhalb definierter Grenzen zunehmend selbstständig Maßnahmen einleiten....
9.
Nov
Bitkom
COP31: Deutschland muss sich für mehr Digitalisierung im Klimaschutz einsetzen
An diesem Montag beginnt in Antalya die UN-Klimakonferenz (COP31). Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst: "Deutschland sollte sich bei der UN-Klimakonferenz dafür einsetzen, digitale Technologien zum festen Bestandteil internationaler Klimaschutzmaßnahmen zu machen. Denn ob Energieversorgung, Industrie, Mobilität oder Städte: Wer Emissionen senken...
9.
Nov
game – Verband der deutschen Games-Branche
EU KIDS Act: game warnt vor Schwächung des Jugendschutzes bei Games
Der geplante EU KIDS Act droht den Jugendschutz bei Games zu schwächen, statt zu stärken, warnt der game – Verband der deutschen Games-Branche. Der game unterstützt das Ziel der EU-Kommission, Kinder und Jugendliche im digitalen Raum besser zu schützen. Der Entwurf ist allerdings stark auf soziale Medien ausgerichtet, die sich von Games elementar unterscheiden,...
6.
Nov
Marburger Bund (MB)
Schutz vor Falschinformationen und Medfakes verstärken
Der Marburger Bund fordert die Bundesregierung auf, den Schutz vor gesundheitsgefährdenden Falschinformationen und betrügerischen, insbesondere KI-generierten Gesundheitsinhalten auf Social Media zu verstärken. "Falsche Gesundheitsinformationen gefährden die Patientensicherheit, untergraben das Vertrauen in wissenschaftlich fundierte Medizin und können bestehende...
2.
Nov
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Wer kontrolliert die Intelligenz des Systems?
In einem Gastartikel im aktuellen Handelsblatt Journal Health geht Stefanie-Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, der Frage nach, wie und durch wen die Leitplanken für die digitale Gesundheitsversorgung gesetzt werden. Demnach eröffne die Digitalisierung erhebliche Chancen, da medizinisches Wissen gezielter verfügbar gemacht,...
30.
Okt
Bundeszahnärztekammer (BZÄK)
Gesundheitsdaten im digitalen Raum schützen
Das Gesetz für digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG) soll den Krankenkassen mehr Möglichkeiten geben, die Gesundheitsdaten ihrer Versicherten auszuwerten und sie über individuelle Gesundheitsrisiken zu informieren. Zum Regierungsentwurf des Gesetzes haben Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) eine gemeinsame...