Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Briefing
Der Wettlauf um die Schul-KI
Um die Versorgung von Schulen mit Zugängen zu generativer Künstlicher Intelligenz ist ein Wettlauf entbrannt. Marktführer Fobizz ist schon in Tausenden Schulen. Aber das Medieninstitut der Länder hat den Rückhalt der Bildungsminister. Kleine...
Briefing
Johannes Heidelberger wird deutscher DSC-Leiter
Johannes Heidelberger übernimmt ab dem 1. Juli die Leitung des Digital Services Coordinators (DSC) bei der Bundesnetzagentur (BNetzA). Wie die Behörde mitteilte, wurde Heidelberger auf Vorschlag ihres Präsidenten Klaus Müller vom Bundeskabinett...
Monitoring
Anpassungen am BKA-Gesetz geplant
Nachdem das BVerfG vergangenes Jahr Regelungen zur Speicherung personenbezogener Daten und zur Überwachung von Kontaktpersonen im BKA-Gesetz für verfassungswidrig erklärt hat, besteht Handlungsbedarf. Die Koalitionsfraktionen haben zwei Gesetzentwürfe...
Briefing
ADAC sieht Notrufsystem gefährdet
Die Abschaltung von 2G- und 3G-Netzen gefährdet die Funktionsfähigkeit von eCall-Notrufsystemen in Millionen Autos. Der ADAC fordert Übergangslösungen, während eine neue Generation der Systeme bereits entwickelt wird.
Briefing
EU-Business-Wallet: Das fordert die Wirtschaft
Der erste Teil der Konsultation der EU-Kommission zur geplanten European Business Wallet (EUBW) ist abgeschlossen. Bis zum gestrigen Donnerstag konnten Organisationen, Unternehmen und Bürger:innen online ihre Rückmeldungen einreichen. Die EUBW...
Briefing
Wie Algorithmen die Aufklärung über Frauengesundheit unterdrücken
Inhalte zu Frauengesundheit werden auf Plattformen wie Meta, Tiktok und Amazon systematisch unterdrückt – NGOs und kleine Unternehmen berichten von gelöschten Posts, gesperrten Accounts und algorithmischer Abstrafung, die Aufklärung bei Themen...
Briefing
UN: Internetausfall im Gazastreifen legt Hilfe lahm
Wegen des Ausfalls der Telekommunikationsdienste im umkämpften Gazastreifen warnen die Vereinten Nationen vor dem Ende aller Hilfsmaßnahmen. „Die Lebensadern zu den Rettungsdiensten, zur humanitären Koordination und zu wichtigen Informationen...
Briefing
BKA-Gesetz: Karlsruhe verlängert Übergangsfrist
Das Bundesverfassungsgericht hat die Frist für den Gesetzgeber verlängert, um eine verfassungswidrige Regelung neu zu gestalten. Es geht um die Befugnisse des Bundeskriminalamts (BKA) beim Datensammeln, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe...
Briefing
Termine: Datenschutzkonferenz und EU-Beteiligung zu KI-Fabriken
Die kommende Woche wird für Digitalinteressierte eher entspannt verlaufen. Im Bundestag und im Bundesrat finden keine Sitzungen statt. Auch die Zeit der Sommerfeste ist noch nicht angebrochen und einige der Mitglieder des neuen Bundeskabinetts...
Am häufigsten aufgerufen Innerhalb der letzten 14 Tage
Standpunkte
Die Politik darf sich nicht von Überforderung und Panik leiten lassen
Social-Media-Verbote werden derzeit auf höchster politischer Ebene diskutiert. Der Elefant im Raum ist dabei die Umsetzung von Alterskontrollen im Netz. Im Standpunkt führt Svea Windwehr aus, weswegen Verbote nicht die Antwort sein können und was es stattdessen – von den Plattformen – bräuchte.
KI für das Gemeinwohl: Vom Potenzial zu gelebter Praxis
Künstliche Intelligenz kann gesellschaftliche Herausforderungen lösen – doch viele zivilgesellschaftliche Organisationen stehen vor großen Hürden. Ihnen fehlen Ressourcen, Know-how und Zugang zu relevanten Daten, bemängeln Julian Stubbe und Noah Damschke von der Geschäftsstelle Civic Coding. Im Standpunkt erläutern sie, wie eine gemeinwohlorientierte KI-Zukunft gelingen kann.
Porträts
Korbinian Kraus Leiter des Kompetenzzentrums Digitale Infrastruktur NRW und EY-Manager
Glasfaser, Mobilfunk und Rechenzentren – um alles drei soll sich das neu gegründete Kompetenzzentrum Digitale Infrastruktur in NRW kümmern. Die Leitung des Zentrums übernimmt Korbinian Kraus, der selbst schon am Aufbau eines 5G-Netzes in Europa beteiligt war.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 11.06.2025
Nr. 21/329
AfD-Fraktion
Gesetz zur Abschaffung des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten (Lieferkettensorgfaltspflichtenabschaffungsgesetz – LkSAG)
Aktueller Status:
05.06.2025
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 11.06.2025
Nr. 21/218
CDU/CSU-Fraktion, SPD-Fraktion
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
Aktueller Status:
23.05.2025
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 10.06.2025
Nr. 21/325
CDU/CSU-Fraktion, SPD-Fraktion
Gesetz zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz
Aktueller Status:
05.06.2025
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 10.06.2025
Nr. 222/25
BMWE
Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)
Aktueller Status:
13.06.2025
1. Beratung Bundesrat
Rückblick
13.
Jun
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
"Lobbyarbeit" im Bundesverkehrsministerium
Die Bundesregierung macht keine konkreten Angaben zur Anzahl externer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bundesministerium für Verkehr (BMV) beziehungsweise dem ehemaligen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV). In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion verweist sie auf die bestehende Berichtspflicht im Rahmen des jährlichen "Integritätsberichts...
12.
Jun
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne fragen nach Industriestrompreis
Über hohe Energiepreise klagen die Vertreter der energieintensiven Industrie in Deutschland. Die schwarz-rote Regierung plant mit der Einführung eines vergünstigten Industriestrompreises Entlastungen und verankerte das Vorhaben im Koalitionsvertrag. In einer Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung...
11.
Jun
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Zahl externer Mitarbeiter "verschwindend gering"
Die Anzahl von externen Personen in der Bundesverwaltung bewegt sich nach Angaben der Bundesregierung "im mittleren zweistelligen Bereich". Sie sei somit "im Vergleich zur Gesamtzahl der Bundesbediensteten verschwindend gering", erklärt die Regierung in der Vorbemerkung ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel "Lobbyarbeit im Bundesministerium...
13.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Ein einfacher Zugang zum Recht: Neues Online-Verfahren für Klagen vor dem Amtsgericht soll erprobt werden
Wer vor dem Amtsgericht eine Geldforderung einklagen will, dem wird dafür künftig ein einfaches, nutzerfreundliches und durchgängig digital geführtes Gerichtsverfahren offenstehen. Das sieht ein Gesetzesentwurf vor, den das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute veröffentlicht hat. Die Erprobung des neuen Online-Verfahrens soll nach Abschluss...
10.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Dr. Thomas Steffen neuer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Bundeswirtschaftsministerin Reiche hat heute Herrn Dr. Thomas Steffen die Funktion eines beamteten Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übertragen. Staatssekretär Dr. Steffen wechselt vom Bundesministerium für Gesundheit, wo er seit Mai 2019 als Staatssekretär tätig war. Zuvor war er von Januar 2012 bis April 2019 Staatssekretär im...
5.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Bundeslagebild Cybercrime 2024: Zahlreiche Ermittlungserfolge bei anhaltend hoher Bedrohungslage
Die Bedrohungslage durch Cyberkriminalität ist in Deutschland anhaltend hoch. Ein Indikator dafür ist die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), die 131.391 in Deutschland verübte Cybercrime-Fälle für das Jahr 2024 ausweist. Bei weiteren 201.877 Straftaten handelt es sich um sog. Auslandstaten, die vom Ausland oder einem unbekannten Ort aus verübt wurden. Dies...
11.
Jun
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
Halbgarer Entwurf, der nur Unsicherheiten und Bürokratie schafft
Die Bundesnetzagentur überarbeitet den IT-Sicherheitskatalog für die Energiewirtschaft, der die spezifischen Anforderungen an die IT-Sicherheit bei Energieversorgern und Stadtwerken festgelegt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht zwar gute Akzente, dringt jedoch auf eine Verschiebung für einen besseren Entwurf und nimmt Stellung). Der VKU setzt sich...
11.
Jun
TÜV-Verband
Jedes siebte Unternehmen gehackt – Risiken werden unterschätzt
TÜV Cybersecurity Studie veröffentlicht: IT-Sicherheitsvorfälle in 15 Prozent der Unternehmen. Phishing ist die dominierende Angriffsmethode. Neun von zehn Unternehmen bewertet eigene Cybersicherheit als gut. TÜV-Verband: Überfällige nationale Umsetzung der NIS2-Richtlinie zügig verabschieden. Die Hälfte der Unternehmen kennt die Regulierung bisher nicht. [...]...
11.
Jun
Bitkom
Wirtschaft ruft nach einer deutschen Cloud
In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge vor einer zu hohen Abhängigkeit von Cloud-Diensten aus dem Ausland. Fast zwei Drittel (62 Prozent) der Unternehmen in Deutschland würden ohne Cloud-Dienste stillstehen. Zugleich halten mehr als drei Viertel (78 Prozent) Deutschland für zu abhängig von US-Cloud-Anbietern, 82 Prozent wünschen sich große Cloud-Anbieter,...
11.
Jun
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
TÜV-Studie zur Cybersicherheit der deutschen Wirtschaft: Bedrohungslage steigt, Unternehmen wiegen sich in trügerischer Sicherheit
Gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat der TÜV-Verband eine neue repräsentative Umfrage zur Cybersicherheit in Unternehmen vorgestellt. Die Ergebnisse sind in zweifacher Hinsicht besorgniserregend: Zum einen konnte ein Anstieg der Bedrohungslage verzeichnet werden, zum anderen zeigen die Umfrageergebnisse, dass viele...
3.
Jun
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
BSI benennt Kriterien für vertrauenswürdige KI-Systeme im Finanzsektor
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat erstmalig einen Prüfkatalog für Systeme der Künstlichen Intelligenz im Finanzbereich (Test Criteria Catalogue for AI Systems in Finance) bereitgestellt. Ziel des KI-Kriterienkatalogs ist es, Sicherheit, Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Fairness von KI-Systemen systematisch bewerten zu können....
2.
Jun
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
5G-Sicherheit: Studie zeigt Risiken zu Policy und Charging Funktionen in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen auf
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die Studie "Study and Risk Analysis for Policy and Charging Control Functions (PCF & CCS) in 5G" veröffentlicht. Die Studie beschreibt die Policy und Charging Funktionen in öffentlichen 5G-Mobilfunknetzen produktunabhängig und stellt auf Basis einer Risikoanalyse geeignete Sicherheitsanforderungen...
11.
Jun
TÜV-Verband
Jedes siebte Unternehmen gehackt – Risiken werden unterschätzt
TÜV Cybersecurity Studie veröffentlicht: IT-Sicherheitsvorfälle in 15 Prozent der Unternehmen. Phishing ist die dominierende Angriffsmethode. Neun von zehn Unternehmen bewertet eigene Cybersicherheit als gut. TÜV-Verband: Überfällige nationale Umsetzung der NIS2-Richtlinie zügig verabschieden. Die Hälfte der Unternehmen kennt die Regulierung bisher nicht. [...]...
11.
Jun
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
Halbgarer Entwurf, der nur Unsicherheiten und Bürokratie schafft
Die Bundesnetzagentur überarbeitet den IT-Sicherheitskatalog für die Energiewirtschaft, der die spezifischen Anforderungen an die IT-Sicherheit bei Energieversorgern und Stadtwerken festgelegt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) sieht zwar gute Akzente, dringt jedoch auf eine Verschiebung für einen besseren Entwurf und nimmt Stellung). Der VKU setzt sich...
11.
Jun
Bitkom
Wirtschaft ruft nach einer deutschen Cloud
In der deutschen Wirtschaft wächst die Sorge vor einer zu hohen Abhängigkeit von Cloud-Diensten aus dem Ausland. Fast zwei Drittel (62 Prozent) der Unternehmen in Deutschland würden ohne Cloud-Dienste stillstehen. Zugleich halten mehr als drei Viertel (78 Prozent) Deutschland für zu abhängig von US-Cloud-Anbietern, 82 Prozent wünschen sich große Cloud-Anbieter,...
6.
Jun
HateAid
Digital Services Act: HateAid reicht Beschwerde gegen Pornoplattformen ein
HateAid hat gegen mehrere Pornoplattformen und anonyme File-Sharing-Dienste, auf denen pornographische Inhalte hochgeladen werden, am 05.06.2025 Beschwerde beim Digital Services Koordinator eingereicht. Grund sind Hinweise auf Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Bei den Plattformen fehlen u. a. Kontaktstellen und die Wege zum Melden rechtswidriger...
22.
Mai
Deutscher Städtetag (DST)
"Schnell die notwendigen Mittel festzurren"
Das neue Bundesdigitalministerium soll Digitales bei sich bündeln – nicht aber Smart-City-Themen. Dazu sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy: "Auch in den anderen Bundesministerien muss die fachspezifische Digitalisierung weiter vorangetrieben werden – selbst, wenn es jetzt ein Digitalministerium gibt. Insofern ist es aus Sicht der Städte gut, wenn...
22.
Mai
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Handyregeln an Schulen: demokratische Entscheidungsfindung wichtiger als pauschale Verbote
[...] Die Debatte um Handyverbote an Schulen nimmt an Fahrt auf. Immer mehr Stimmen fordern strikte Regelungen, um die Nutzung von Smartphones im Schulalltag zu untersagen. In Hessen soll etwa ab dem Schuljahr 2025/2026 die private Handynutzung in Schulen grundsätzlich untersagt werden. Ähnliche Überlegungen gibt es in Baden-Württemberg. Ein pauschales Verbot...
30.
Mai
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
ver.di begrüßt Pläne der Bundesregierung für eine Digitalabgabe von Plattformdiensten
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die vom Staatsminister Wolfram Weimer geäußerten Pläne für eine Digitalabgabe, die Big-Tech-Unternehmen mit digitalen Plattformdiensten in Deutschland zu entrichten hätten. "Eine Digitalabgabe würde endlich damit beginnen, die Marktschieflage zwischen in Deutschland tätigen Tech-Giganten und traditionellen...
24.
Mai
Marburger Bund (MB)
Künstliche Intelligenz ist kein Ersatz für ärztliche Verantwortung und Urteilskraft
Der Marburger Bund sieht große Chancen im Einsatz von Künstliche Intelligenz (KI) für Forschung und Patientenversorgung. Auf seiner 145. Hauptversammlung in Leipzig fordert der Verband der angestellten Ärztinnen und Ärzte nachhaltige und intensivierte Investitionen in Digitalisierung und KI, die Anwendung von KI in der Medizin unter ethischen Leitplanken und...
30.
Apr
Pharma Deutschland
Elektronische Patientenakte (ePA) bundesweit gestartet – Pharma-Deutschland-Hauptgeschäftsführerin Dorothee Brakmann: "Eine ePA muss so selbstverständlich werden wie ein Onlinebanking-Account!"
Seit dem 29. April 2025 steht die elektronische Patientenakte (ePA) allen Versicherten und Leistungserbringern in Deutschland zur Verfügung. Pharma Deutschland begrüßt den bundesweiten Start der ePA als wichtigen Türöffner für die weitere Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens und weist auf die Notwendigkeit steigender Nutzerzahlen unter den Versicherten...