Digitalfonds : Ein Digitalfonds für Krankenhäuser

Aktuell nimmt die Digitalisierung im deutschen Gesundheitswesen Fahrt auf. Eine zentrale Rolle spielen dabei auch die Krankenhäuser. Die Digitalisierung verbessert Diagnostik und Behandlung der Patienten, hilft beim intelligenten Personaleinsatz, verringert den Zeitaufwand für Dokumentation und hilft, dass an den Sektorengrenzen weniger Reibungsverluste entstehen, zum Beispiel beim Entlassmanagement. Dazu gehört allerdings die entsprechende digitale Infrastruktur.

Während die laufenden Betriebskosten aus den Fallpauschalen der Krankenkassen bestritten werden, ist die Finanzierung der Infrastruktur eigentlich Aufgabe der Länder. Leider bleiben die meisten deutlich hinter ihren Aufgaben zurück. Das führt dazu, dass einerseits eine Quersubventionierung aus den Fallpauschalen hin zu den Investitionskosten stattfindet, worunter in erster Linie die Pflege leidet und in Folge auch die Patienten und andererseits die Infrastruktur oftmals nicht den Erfordernissen entsprechend erweitert oder aufgebaut werden kann.

Durch die Ausgliederung der Pflegekosten aus den Fallpauschalen – das für die Pflege gedachte Geld muss auch nachweislich bei der Pflege ankommen – verschärft sich die Situation bei den Investitionskosten weiter. Die Krankenhausfinanzierung muss deshalb neu aufgestellt werden. Grundsätzlich spreche ich mich dafür aus, dass der Bund, sprich die Krankenkassen, sich an den Investitionskosten beteiligt und dafür im Gegenzug auch Planungskompetenzen erhält.

Investitionen mit Mitteln des Bundes

Gleichzeitig halte ich aber einen Digitalisierungsfonds notwendig, um die Digitalisierung in den Krankenhäusern jetzt schnell zu beschleunigen. Aktuell gibt es schon den Strukturfonds, der vor allem dem Abbau von Überkapazitäten, der Konzentration von Versorgungsangeboten und Standorten, der Umwandlung von Krankenhäusern sowie der Förderung von IT-Sicherheit, Vernetzung, Zentrenbildung, (integrierte) Notfallversorgung und Ausbildung in der pflegerischen Versorgung dient. Analog dazu kann ein Digitalisierungsfonds aufgebaut sein, der Investitionen in die digitale Infrastruktur mit Mitteln des Bundes unterstützt, solange Länder und Träger sich ebenfalls beteiligen. Damit würde eine bestehende Finanzierungslücke geschlossen, die dazu führt, dass die digitale Ausstattung der Krankenhäuser oftmals nicht den aktuellen Ansprüchen genügt. 

Die Investitionen in die Digitalisierung müssen mit der Gesetzgebung mithalten können. Das ist gerade im Bereich der Krankenhäuser von besonderer Bedeutung. Die elektronische Patientenakte kann nur funktionieren, wenn auch die digitale Infrastruktur vorhanden ist.

Dabei würde ich mir aber wünschen, dass der Fonds nicht allein aus Mitteln der gesetzlichen Krankenkassen finanziert würde, sondern aus Steuermitteln, da damit mangelnde Investitionen der Länder ausgeglichen werden müssten. Dies darf nicht alleine Aufgabe der Beitragszahler sein.

CDU-Bundestagsabgeordneter Erwin Rüddel ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Bundestag.