Verkehr & Smart Mobility
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Analysen und Nachrichten
Start der IAA Transportation
Abhängig nicht nur von chinesischen Batteriezellen
Die deutschen Lkw-Hersteller betonen, dass sie weder vor Tesla noch den chinesischen Konkurrenten Angst haben. Zum Start der IAA Transportation klagen sie aber über die EU-Regulierung und Probleme mit Netzanschlüssen. Eine neue Studie zeigt,...
Briefing
Vergaberecht
Kommission stellt neue Gesetzentwürfe vor
Die EU-Kommission will mit dem Public Procurement Act und dem Innovation Act Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in der EU stärken. Das Vergaberecht soll vereinfacht und Qualität sowie europäische Präferenzen sollen berücksichtigt werden. Zugleich...
Monitoring
Hohe Spritpreise
Söder, Reiche und Banaszak fordern Entlastungen bei Kosten für Mobilität
Der CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung aufgefordert, etwas gegen die hohen Spritpreise zu unternehmen. Als mögliche Lösung nannte er das Vorgehen Österreichs, das die staatlichen Mehreinnahmen durch die gestiegenen Preise an die...
Briefing
Verkehrsinfrastruktur in China
Schnell gebaut, aber nicht krisenfest
China gilt als Vorbild für eine Verkehrswende im Eiltempo – von Elektrobussen über Metros bis hin zu elektrischen Zweirädern. Der Verkehrsexperte Liu Daizong erklärt, wie das Land neue Technologien in den Markt gebracht hat und warum das Modell...
Briefing
Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
Was die Parteien verkehrspolitisch versprechen
Das Superwahljahr setzt sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 20. September fort. Aktuelle Umfragen sehen die derzeit regierenden Parteien CDU und SPD geschwächt und machen ein künftiges Dreierbündnis wahrscheinlich. Wie es verkehrspolitisch...
Monitoring
Bahnprojekt Stuttgart 21
Ex-SMA-Chef distanziert sich von Kapazitätsberechnungen
Die Kapazitätsberechnungen für den Stresstest zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sind nach Einschätzung des früheren SMA-Chefs Werner Stohler wissenschaftlich wertlos, berichtete der SWR am Montag. Die Deutsche Bahn habe den Stresstest im Wesentlichen...
Briefing
Logistikverbände fordern Tempo
Reform der Einfuhrumsatzsteuer darf nicht bis 2030 dauern
Logistikverbände begrüßen, dass die Finanzminister der Länder bis zum 1. Januar 2030 ein Verfahren ermöglichen wollen, bei dem die Einfuhrumsatzsteuer künftig direkt mit der Vorsteuer verrechnet wird. Die bislang notwendige Vorfinanzierung...
Briefing
Unter US-Recht
Lettische Fluggesellschaft Air Baltic beantragt Gläubigerschutz
Die in finanzielle Schwierigkeiten geratene lettische Fluggesellschaft Air Baltic hat ein Gläubigerschutzverfahren unter US-Recht beantragt. Ziel sei es, langfristig wieder „eine solidere und nachhaltigere Kapitalstruktur“ herzustellen, erklärte...
Briefing
EmoG-Novelle im Bundesrat
Verkehrsausschuss dringt auf Vorrang für reine E-Autos
Die Ausschüsse des Bundesrats haben am Montag ihre Empfehlungen zur Novelle des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) vorgelegt. Der federführende Verkehrsausschuss begrüßt darin die Fortschreibung über den 31. Dezember 2026 hinaus: Die partielle...
Briefing
Von Mietwagenlobby beauftrage Studie
Deutsche Taxitarife liegen oft über denen europäischer Hauptstädte
Taxifahrten sind in deutschen Großstädten im internationalen Vergleich besonders teuer. Das geht aus einer von der Mietwagenlobby beauftragten Analyse hervor, die die Tarife deutscher Städte mit denen internationaler Städte vergleicht. Selbst...
Briefing
ACE-Check von ländlichen Bahnhöfen
Nur etwa die Hälfte an Radwegenetz angebunden
Bei ländlichen Bahnhöfen gibt es nach Einschätzung des Auto Club Europa (ACE) noch deutlichen Nachholbedarf beim Umstieg vom Fahrrad auf Bus und Bahn. Bei einem bundesweiten Check an 193 kleineren Bahnhöfen und Haltestellen wiesen 45 Prozent...
Briefing
15-Jähriger entwickelt App
Von Radgeräuschen zur Diagnose
Was tun, wenn das Rad Geräusche macht, für die einem der Name fehlt? Googeln bringt nichts, im Forum kommen zehn Antworten auf eine Frage, und in der Werkstatt war es am Ende bloß eine lockere Schraube. Andrea Calvo, 15 Jahre alt, Mountainbiker...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 15.09.2026
- Start der IAA Transportation Abhängig nicht nur von chinesischen Batteriezellen
- Verkehrsinfrastruktur in China Schnell gebaut, aber nicht krisenfest
Am häufigsten aufgerufen Neue oder aktualisierte Inhalte der letzten 14 Tage
Standpunkte
On-Demand-Verkehre
Wie der ÖPNV das Potenzial flexibler Mobilität verspielt
Digitale Buchung, geteilte Fahrten und flexible Routen: On-Demand-Verkehre galten als Mobilität der Zukunft. Doch strenge Vorgaben, kleine Flotten und technische Insellösungen bremsen die Angebote aus – dabei könnten größere Freiheiten für Betreiber ihr Potenzial wieder freisetzen.
Unehrliche Pünktlichkeitsziele
Für eine gute Bahn braucht es mindestens 15 Jahre
Wer eine wirklich pünktliche Bahn will, muss akzeptieren, dass ein kaputtgespartes Schienennetz nicht durch Zielvorgaben saniert werden kann. Deshalb sollten Bahnvorstände auch der Politik keine falschen Versprechungen machen. Sonst werden Enttäuschung und Wut am Ende umso größer sein. Bis Deutschland die Bahn hat, die es verdient, wird es mindestens 15 Jahre dauern.
Porträts
Jorrit Bosch Linken-Verkehrspolitiker
Im Verkehrsausschuss fehlt Jorrit Bosch das Feuer – politisch will der 29-jährige Linken-Abgeordnete dennoch einiges bewegen. Er fordert mehr Geld für die Schiene, eine langfristig gesicherte Finanzierung der Infrastruktur und eine bessere Deutsche Bahn. Auch mit dem Kurs von Volkswagen geht er hart ins Gericht. Im Bundestag scheut Bosch zudem keine zugespitzten Auftritte.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 15.09.2026
Nr. 21/7860
BMF
Haushaltsbegleitgesetz 2027
Aktueller Status:
25.09.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 15.09.2026
Nr. 21/3051
BMI
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Aktueller Status:
25.09.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 15.09.2026
Nr. 21/7865
BMWE
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12. GWB-Novelle)
Aktueller Status:
24.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 15.09.2026
Nr. 21/6498
BMV
Drittes Gesetz zur Änderung des Seelotsgesetzes
Aktueller Status:
24.09.2026
2./3. Lesung Bundestag
Rückblick
13.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Gestiegene Inflation und hohe Spritpreise: Lösung liegt auf dem Tisch
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur gestiegenen Inflation und zu den hohen Spritpreisen: "Während die Ölkonzerne die internationale Lage schamlos ausnutzen, um sich zu bereichern und die Menschen abzuzocken, betreibt die Bundesregierung Arbeitsverweigerung. Inflation und Spritpreise erreichen neue Höchstwerte, doch Herr Merz...
11.
Sep
Fraktionen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne wollen bundeseinheitliche Regelungen zur Drohnenabwehr
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf bundeseinheitliche Regelungen für eine effektive Gefahrenabwehr gegen Drohnen. In einem Antrag (21/7669) fordert sie von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf, "der die Abwehr von Gefahren durch Drohnen umfassend regelt", die Zuständigkeit bei der Bundespolizei bündelt und "in klar umgrenzten Fällen" innerhalb...
11.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Entscheidung für Schienen-Neubaustrecke Hannover-Hamburg fällt gleich nach den Kommunalwahlen
Keine zwei Wochen nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen wird über die geplante Schienen-Neubaustrecke zwischen Hannover und Hamburg entschieden. Dieses ergibt sich aus der vorläufigen Tagesordnung der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags. Für Donnerstag, den 24. September, ist die Entscheidung von CDU/CSU und SPD aufgesetzt. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete...
14.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Bilger: Sportbootnutzung auf dem Nord-Ostsee-Kanal wird ab 2027 kostenlos
Ab dem 1. Januar 2027 können Sport- und Freizeitskipper den Nord-Ostsee-Kanal kostenlos nutzen. Die bislang erhobene Befahrensabgabe entfällt. Damit sparen die rund 10.000 Sportboote, die den Kanal jedes Jahr nutzen, künftig je nach Bootslänge zwischen 12 und 43 Euro pro Durchfahrt. Gleichzeitig wird die Verwaltung von einem Verfahren entlastet, dessen Aufwand...
14.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates im September 2026
Der Nationale Sicherheitsrat ist heute unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers zusammengetreten. Nach dem hybriden Angriff Russlands in Leipzig am 4. August befasste sich der NSR heute erneut mit hybriden Bedrohungen und knüpfte damit an intensive Abstimmungen der NSR-Ressorts in den letzten Wochen an. Der NSR verschaffte sich ein umfassendes Lagebild. Er geht...
14.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Die Arktis als geopolitischer Hotspot
[...] Bei der Pressekonferenz zum Abschluss des zweitägigen EU-Arktis-Gipfels im finnischen Rovaniemi bekräftigte Bundeskanzler Merz die Relevanz des hohen Nordens für die Sicherheit des gesamten europäischen Kontinents. Angesichts russischer Aggressionen in Europa müssten die Partner mit Einheit und Stärke reagieren. Die Arktis biete aber auch wichtige wirtschaftliche...
11.
Sep
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Monster-Pick-Ups aus den USA auf deutschen Straßen: Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung strengere Zulassungsregeln
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesregierung auf, im Zuge der Überarbeitung der Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb von Fahrzeugen (FGBV) die Zulassung überdimensionierter US-Pick-ups stärker zu regulieren. Aktuell lassen deutsche Behörden diese Fahrzeuge über Einzelgenehmigungen zu, obwohl sie von einzelnen europäischen Sicherheits-...
10.
Sep
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)
GDL fordert grundlegende Reform der InfraGO
Nach dem erneut ernüchternden Zwischenfazit zur Entwicklung der DB InfraGO fordert die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine grundlegende politische Neuordnung der deutschen Schieneninfrastruktur. Für die GDL greifen Forderungen nach besserem Baustellenmanagement, einem neuen Infraplan oder einer verlässlicheren Finanzierung allein zu kurz. [...]...
10.
Sep
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Korridorsanierungen der Bahn: VCD warnt vor weiteren Verzögerungen
Eine Verzögerung der Korridorsanierungen wäre das völlig falsche Signal. An allen Ecken und Enden zeigt sich, wie marode das Schienennetz ist. Das Bahnnetz muss wie vorgesehen bis Mitte 2036 vollständig saniert werden. Schon dieser Zeitplan verlangt den Fahrgästen viel Geduld ab. Die Menschen wollen endlich wieder pünktlich mit der Bahn unterwegs sein. Das extreme...
8.
Sep
Bundeskartellamt (BKartA)
Kraftstoffpreise im August und Anfang September – Preisbildung auf Raffinerieebene weiter im Fokus
Das Bundeskartellamt hat heute seine "Kraftstoff-News" zur Entwicklung des Kraftstoffmarktes für den Monat August veröffentlicht. [...] Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: "Die aktuellen Preise, auch die Nettopreise für Kraftstoffe, unterstreichen die Notwendigkeit, die Preisbildung auf der Raffinerieebene sehr genau zu untersuchen. [...] Ob tatsächlich...
31.
Aug
Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NOW)
Rechtsrahmen auf einen Blick: Gesetzeskarte "Elektromobilität und Ladeinfrastruktur"
Unsere bewährte Orientierungshilfe bietet einen umfassenden Überblick über Strategien, Gesetze und Verordnungen für Elektromobilität und Ladeinfrastruktur. Sie wurde nun umfassend überarbeitet und aktualisiert. Der Hochlauf der Elektromobilität und der Ausbau der Ladeinfrastruktur werden von einem umfangreichen und kontinuierlich wachsenden Rechtsrahmen begleitet,...
26.
Aug
Bundeskartellamt (BKartA)
Lockheed Martin darf mehrere Unternehmen der Ultra Electronics-Gruppe übernehmen
Das Bundeskartellamt hat den Erwerb sämtlicher Anteile an der Ultra Electronics Inc. (USA), der Ultra Electronics Maritime Systems Inc. (CAN), der Ultra Electronics Australia Pty Ltd. (AUS) und der Ultra Sonar Systems Ltd. (UK) durch die Lockheed Martin Corporation (USA) genehmigt. [...] Die zu übernehmenden Unternehmen der Ultra Electronics-Gruppe sind ebenfalls...
10.
Sep
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV)
Bundeshaushalt 2027: Flughafeninfrastruktur sichern, Standortkosten senken und Wettbewerbsfähigkeit stärken
[...] Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 enthält aus Sicht des Flughafenverbandes ADV eine unverzichtbare Absicherung von strukturrelevanter Infrastruktur. Für die Finanzierung der Flugsicherungsleistungen an kleineren Flughäfen sind 50 Millionen Euro vorgesehen. Der Ansatz wird gegenüber 2026 unverändert fortgeführt. "Die Absicherung der Flugsicherung...
9.
Sep
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)
GIFAS-BDLI-AIAD Joint Statement On the future of the European Space Industry
France, Germany and Italy host three of Europe's largest space industries, and the strength of our sectors has long been a cornerstone of Europe's presence in space. GIFAS (the French aerospace and space industries association), BDLI (the German aerospace industries association) and AIAD (the Italian Industries Federation for aerospace, defence and security)...
25.
Aug
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV)
ADV senkt Verkehrsprognose: Luftverkehr in Deutschland bleibt im Sinkflug | Leichtes Passagierplus im Juli reicht nicht für Trendwende – ADV erwartet 2026 rund 217 Millionen Fluggäste
Der Flughafenverband ADV korrigiert seine Verkehrsprognose für 2026 erneut nach unten. Nach aktueller Einschätzung werden im Gesamtjahr rund 217 Millionen Passagiere die deutschen Flughäfen nutzen. Das entspricht einem Rückgang von 1,4 Prozent gegenüber 2025. Zur Prognose aus dem April bedeutet dies eine weitere Absenkung um rund fünf Millionen Passagiere. [...]...
10.
Sep
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)
GDL fordert grundlegende Reform der InfraGO
Nach dem erneut ernüchternden Zwischenfazit zur Entwicklung der DB InfraGO fordert die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine grundlegende politische Neuordnung der deutschen Schieneninfrastruktur. Für die GDL greifen Forderungen nach besserem Baustellenmanagement, einem neuen Infraplan oder einer verlässlicheren Finanzierung allein zu kurz. [...]...
9.
Sep
DIE GÜTERBAHNEN
InfraGO-Konzept zur Korridorsanierung Berlin-Lehrte: Güterbahnen lehnen Pläne vollständig ab
Die DB InfraGO hat heute erste Details eines "veränderten" Bau- und Verkehrskonzepts für die Sanierung der Strecke Berlin–Lehrte, die sich ab Anfang Oktober über 14 Monate ziehen soll, veröffentlicht. Auslöser ist, dass Vorarbeiten auf einem großen Abschnitt der "Lehrter Stammbahn", dem dritten und nicht elektrifizierten Gleis neben der zu sanierenden Schnellfahrstrecke,...
8.
Sep
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
Entwurf zum Bundeshaushalt 2027: VDV sieht deutlichen Nachholbedarf für den Eisenbahnsektor
Dem deutschen Eisenbahnsektor drohen im kommenden Jahr weitere empfindliche Kürzungen im Bundeshaushalt: Im heute in erster Lesung durch den Bundestag beratenem Haushaltsentwurf stehen mit insgesamt 20,8 Milliarden Euro 1,1 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr für die Eisenbahn zur Verfügung. Zudem verfestigt sich nach Ansicht des VDV die negative Tendenz,...
8.
Sep
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS)
ZDS nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Seehafenwirtschaft warnt vor Reformstopp – ZDS legt 5-Punkte-Plan für leistungsfähige und resiliente Häfen vor
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) warnt angesichts des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt davor, angekündigte Reformen einzufrieren oder zurückzudrehen. Deutschland muss jetzt erst recht seine Infrastruktur modernisieren, Bürokratie abbauen, die Sozialsysteme reformieren und in seine Verteidigungsfähigkeit investieren. Nichts macht die politischen...
20.
Aug
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS)
Rechtsgutachten schafft Klarheit: Bund kann mehr Verantwortung für Seehäfen übernehmen
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) sieht sich durch das von der IHK Nord vorgelegte Rechtsgutachten zur Finanzierung der deutschen Seehäfen in seiner langjährigen Forderung nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes bestätigt. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Aufstockung der bestehenden Finanzhilfen...
20.
Aug
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Deutscher Schiffbau: Wachstumsmärkte nutzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern
Die deutsche Schiffbau- und Meerestechnikindustrie blickt auf ein außergewöhnlich dynamisches Marktumfeld. Der globale Schiffbaumarkt verzeichnet den zweithöchsten Auftragseingang seiner Geschichte und generiert für die Zulieferindustrie erhebliche Wachstumschancen. Für Deutsche Schiffbauer ist insbesondere die starke Nachfrage nach hochwertigen Kreuzfahrtschiffen,...
7.
Sep
Zukunft Fahrrad
Falsches Signal: Bundesregierung kürzt Radverkehrsmittel im Haushaltsentwurf 2027 um fast 10 Prozent
55 Prozent der Menschen in Deutschland wollen laut Fahrradmonitor des Bundesverkehrsministeriums öfter Fahrrad oder E-Bike fahren – das sind mehr als bei jedem anderen Verkehrsmittel. Die Bundesregierung will im Bundeshaushalt 2027 die Mittel für den Radverkehr jedoch um fast 10 Prozent auf 544 Millionen Euro kürzen. Das passt nicht zusammen. Zur heute beginnenden...
3.
Sep
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK)
E-Auto-Hochlauf gewinnt weiter an Dynamik – Absatzmarkt bleibt schwierig
Eine Der E-Auto-Markt nimmt weiter Fahrt auf. [...] Die heute veröffentlichten August-Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes bestätigen damit die jüngste Prognose des ZDK: Der Hochlauf der Elektromobilität fällt 2026 deutlich stärker aus als zunächst erwartet. [...] Für das Kfz-Gewerbe bleibt die Entwicklung ambivalent. Denn der Hochlauf der Elektromobilität kann...
3.
Sep
TÜV-Verband
Hybride Angriffe: Infrastruktur ertüchtigen
Der TÜV-Verband hat angesichts der anhaltenden hybriden Angriffe auf Stromnetze, Flughäfen und andere Einrichtungen eine Modernisierungsoffensive für die sicherheitstechnische Infrastruktur in Deutschland gefordert. "Hybride Angriffe auf die Energieversorgung, das Verkehrssystem oder unsere Kommunikationsnetze sind inzwischen an der Tagesordnung", sagt Dr. Joachim...
9.
Sep
Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM)
Bundesverband Taxi und Mietwagen zur PBefG-Debatte: Rechtsrahmen weiterentwickeln statt alte Debatten wiederholen
Angesichts der neu aufgeflammten Diskussion über eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) warnt der Bundesverband Taxi und Mietwagen davor, die verkehrspolitischen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre erneut von vorn zu beginnen. Fünf Jahre nach der PBefG-Novelle von 2021 müsse es jetzt darum gehen, die damals geschaffenen Instrumente praxistauglich...
9.
Sep
Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM)
Bundesverband Taxi und Mietwagen im Austausch zum autonomen Fahren
Eine Delegation des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen hat sich in Berlin mit dem Technologieunternehmen bliq zu den Chancen des autonomen Fahrens und möglichen Partnerschaften zwischen Technologieunternehmen und dem Taxigewerbe ausgetauscht. Bestandteil des Treffens war auch eine Probefahrt mit einem autonomen Fahrzeug im öffentlichen Berliner Straßenraum....
10.
Aug
Handelsverband Deutschland (HDE)
Niedrigwasser löst Logistikengpass aus – HDE fordert: Lang-LKW dauerhaft zulassen
Angesichts der niedrigen Pegelstände an zahlreichen Flüssen in Deutschland ruft der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bundesregierung dazu auf, entsprechende Ersatzmöglichkeiten für die Logistik zu ermöglichen. Dabei geht es dem Verband um eine dauerhafte Zulassung von Lang-LKWs, die in der Lage sind, deutlich mehr Ladung als ein gewöhnlicher Lastwagen zu...
10.
Sep
Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE)
Mehr als Mobilität: VDE rückt Elektrofahrzeuge als Baustein der Energiewende in den Fokus
In der aktuellen Debatte über die Zukunft der Elektromobilität stehen häufig die internationale Wettbewerbsfähigkeit, die Kosten von Elektrofahrzeugen oder deren Klimabilanz im Fokus. Aus Sicht des Verbands der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE) greift diese Betrachtung jedoch zu kurz: Elektrofahrzeuge entwickeln sich zunehmend von reinen Verkehrsmitteln...
9.
Sep
VIK et al.
Verbändebündnis fordert Titel für Wasserstoff-CfDs im Bundeshaushalt 2027
Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) fordert gemeinsam mit einem breiten Verbändebündnis, im Bundeshaushalt 2027 einen gesonderten Titel für Wasserstoff-CfDs (Contracts for Difference) vorzusehen. Ein solches Instrument soll die Wirtschaftlichkeitslücke zwischen fossilen Energieträgern und Wasserstoff überbrücken und Investitionen...
8.
Sep
Deutsches Verkehrsforum (DVF)
Zukunft Automobilstandort Deutschland
Im globalen Wettbewerb gerät die Automobilindustrie in Deutschland zunehmend unter Druck. Prof. Dr. Peter König, ADAC Verkehrspräsident, DVF-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender des Lenkungskreises Straßenverkehr, forderte deshalb bei einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums eine deutliche Verbesserung der Standortbedingungen: "Niedrigere Energie- und...
11.
Sep
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Monster-Pick-Ups aus den USA auf deutschen Straßen: Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung strengere Zulassungsregeln
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesregierung auf, im Zuge der Überarbeitung der Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb von Fahrzeugen (FGBV) die Zulassung überdimensionierter US-Pick-ups stärker zu regulieren. Aktuell lassen deutsche Behörden diese Fahrzeuge über Einzelgenehmigungen zu, obwohl sie von einzelnen europäischen Sicherheits-...
10.
Sep
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Streckenrechte für Emirates: fragwürdiger Deal zulasten deutscher Jobs
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Bundesregierung für die Vergabe zusätzlicher Verkehrsrechte an die Fluggesellschaft Emirates. "Das ist keine verantwortungsvolle Luftverkehrspolitik, sondern ein fragwürdiger Deal zulasten inländischer Arbeitsplätze, Wertschöpfung und eines Teils unserer kritischen Infrastruktur. Deutsche Luftverkehrspolitik...
10.
Sep
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Korridorsanierungen der Bahn: VCD warnt vor weiteren Verzögerungen
Eine Verzögerung der Korridorsanierungen wäre das völlig falsche Signal. An allen Ecken und Enden zeigt sich, wie marode das Schienennetz ist. Das Bahnnetz muss wie vorgesehen bis Mitte 2036 vollständig saniert werden. Schon dieser Zeitplan verlangt den Fahrgästen viel Geduld ab. Die Menschen wollen endlich wieder pünktlich mit der Bahn unterwegs sein. Das extreme...
31.
Aug
DNR et al.
Verbände-Allianz gegen Umschichtung der KTF-Milliarden
In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung und die Haushälter*innen der Bundestagsfraktionen fordert ein breites Bündnis aus 16 Unternehmen, Verbänden und NGOs, die geplante Umschichtung von 2,7 Milliarden Euro aus den Einnahmen des Emissionshandels in den allgemeinen Haushalt zu unterlassen. Das Kabinett hatte die Umschichtung im Juli als Teil des Haushaltsentwurfs...
13.
Aug
Bertelsmann Stiftung
Mehrheit will weiterhin konsequenten Klimaschutz, aber die Zustimmung nimmt ab
In Deutschland gibt es weiterhin eine Mehrheit für einen konsequenten Klimaschutz und die Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. 54 Prozent fordern mehr staatliche Investitionen in Klimaschutz als bisher und etwa 56 Prozent verlangen weitere Maßnahmen in der Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. Allerdings ist die Besorgnis über den Klimawandel gesunken und auch...
22.
Jul
Deutscher Landkreistag (DLT)
Finanzprognose: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände heute in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....