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Analysen und Nachrichten
Plug-in-Hybride aus China
Forderung nach EU-Importzöllen wird lauter
Der Marktanteil steigt, das Wachstum scheint ungebremst: Chinesische Hersteller bringen immer mehr Plug-in-Hybride auf den europäischen Markt. Im EU-Parlament wird parteiübergreifend für höhere Ausgleichszölle plädiert. Doch bei der CO2-Regulierung...
Briefing
Landtagswahlen Sachsen-Anhalt
Das fordern die Parteien für die Verkehrspolitik
Bei den Landtagswahlen am 6. September steuert Sachsen-Anhalt auf schwierige Mehrheitsverhältnisse zu. Aufgrund hoher AfD-Zustimmungswerte und des zu erwartenden Scheiterns der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde gilt ein Fortbestand der schwarz-rot-gelben...
Monitoring
TÜV Mobility Studie
Deutsche fahren überwiegend Auto, aber wünschen sich besseren ÖPNV
Drei Viertel der Deutschen wünschen sich von der Politik eine stärkere Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Das geht aus der Mobility-Studie 2026 hervor, die der TÜV-Verband alle zwei Jahre veröffentlicht. Die Studienergebnisse...
Briefing
Vor Betriebsversammlungen
VW-Betriebsratschefin fordert Zukunftsprogramm statt Personalabbau
Volkswagen-Betriebsratschefin Daniela Cavallo schließt betriebsbedingte Kündigungen bei Europas größtem Autobauer aus. „Meine Linie ist klar“, sagte sie am Montag nach einem Besuch im VW-Werk in Hannover. „Wir haben eine Beschäftigungssicherung...
Briefing
Zollstreit USA-Kanada
VW-Batteriefabrik vorerst nicht betroffen
Der Zollstreit zwischen den USA und Kanada hat vorerst keine Auswirkungen auf die VW-Gigafactory für Batterien in der Nähe von Toronto. Das sagte der Sprecher der VW-Tochter Power Co auf Anfrage. Die Prognosen für den US-Markt seien wegen der...
Briefing
Sicherheit
Immer mehr „Mini-Autos“ auf deutschen Straßen
Auf deutschen Straßen fahren immer mehr sogenannte Micro-Cars oder Mini-Autos (Tagesspiegel Background berichtete). Ende 2025 waren 46.000 dieser Fahrzeuge versichert, drei Jahre zuvor waren es noch knapp 26.000 gewesen, wie der Gesamtverband...
Briefing
An indischen Tata-Konzern
Porsche verkauft IT-Beratungstochter MHP
Der Sportwagenhersteller Porsche verkauft seine auf IT-Beratung spezialisierte Tochterfirma MHP an den indischen Tata-Konzern. Die Veräußerung sei Teil der Strategie von Porsche, sich stärker auf sein Kerngeschäft zu fokussieren, erklärte das...
Briefing
Biodiesel
Verband fordert flächendeckende Einführung von B10
Der Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe (MVaK) fordert die Bundesregierung auf, die flächendeckende Einführung von B10 in Deutschland konsequent voranzutreiben. Die Erhöhung des Biodieselanteils im Dieselkraftstoff von heute bis...
Briefing
Neuer Gesetzesentwurf
Italien will Smombies zur Kasse bitten
Wer beim Überqueren der Straße auf sein Handy schaut und somit kaum wahrnimmt, was um ihn herum passiert, soll in Italien künftig ein Bußgeld zahlen. Sogenannte Somombies – also Zombies mit Smartphone – sollen künftig 75 Euro bezahlen, wie...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 25.08.2026
- Plug-in-Hybride aus China Forderung nach EU-Importzöllen wird lauter
Am häufigsten aufgerufen Neue oder aktualisierte Inhalte der letzten 14 Tage
Standpunkte
Kaufprämien für Elektroautos
Herkunftsklausel bremst den Hochlauf
Die ersten Zahlen des neuen E-Auto-Förderprogramms zeigen: Die Förderung kommt an – bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ebenso wie bei deutschen und europäischen Herstellern. Eine industriepolitische Kurskorrektur ist nicht angezeigt und würde den Zuspruch zur E-Mobilität ausbremsen.
Neue EU-Fahrzeugverordnung
Fortschritte und verpasste Chancen für eine echte Kreislaufwirtschaft
Die EU hat die Vorschriften für die Konstruktion und Verwertung von Fahrzeugen grundlegend überarbeitet. Die neue Verordnung enthält einige wichtige Fortschritte für die Kreislaufwirtschaft. In wesentlichen Punkten hat die Automobilindustrie jedoch bekommen, was sie wollte – zum Nachteil der Kreislaufwirtschaft, Recyclingbranche und der Verbraucher*innen.
Porträts
Klaus-Michael Kühne Unternehmer und Mäzen
Aus dem mittelständischen Transportunternehmen Kühne + Nagel hat er einen Weltkonzern geformt. Bei Hapag-Lloyd und Lufthansa stieg er in schwieriger Lage ein und wurde jeweils zum größten Einzelaktionär. Seine Heimat Hamburg profitierte stark von ihm. Nun ist der Unternehmer und Mäzen Klaus-Michael Kühne gestorben.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 20.08.2026
Nr. 473/26
BMWE
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 – ERPWiPlanG 2027)
Aktueller Status:
12.08.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 20.08.2026
Nr. 472/26
BMWE
Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für mehr Flexibilität im Stromsystem und zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
Aktueller Status:
29.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 20.08.2026
Nr. 470/26
BMWE
Gesetz für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Aktueller Status:
29.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 20.08.2026
Nr. 469/26
BMWE
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12. GWB-Novelle)
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Rückblick
22.
Aug
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
EU-Übergewinnsteuer: Klingbeils Versuch ist eine reine Beruhigungspille
"Angesichts der exorbitanten Spritpreise in Deutschland ist der erneute Versuch des Bundesfinanzministers, auf der europäischen Ebene eine Übergewinnsteuer einzuführen, eine reine Beruhigungspille im Wahlkampf, um von der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesregierung gegenüber den gebeutelten Pendler:innen abzulenken", erklärt Christian Görke, finanzpolitischer...
19.
Aug
Plenum – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Linienbedarfsverkehr laut Evaluation erfolgreich integriert
Die Integration der neuen Verkehrsformen Linienbedarfsverkehr und gebündelter Bedarfsverkehr in den Markt des gewerblichen Straßenpersonenverkehrs und insbesondere in das Angebot des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist einem Evaluierungsbericht zufolge gelungen. Das Bericht liegt als Unterrichtung durch die Bundesregierung (21/7630) vor. Eingeführt wurden...
19.
Aug
Plenum – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Barrierefreie Taxis: Teilhabe nur geringfügig verbessert
Aufgrund der unzureichenden Datenlage ist es nicht möglich, die Entwicklung der Verfügbarkeit von barrierefreien Fahrzeugen im gebündelten Bedarfsverkehr (Paragraf 50 Personenbeförderungsgesetz, PBefG) und im Taxiverkehr (Paragraf 47 PBefG) seit der Einführung des Paragrafen 64c in das PBefG zu quantifizieren. Das geht aus dem "Bericht zur Evaluation des Gesetzes...
21.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
Bilger: 14 Millionen Euro für emissionsfreie Binnenschiffe – regionale Verkehre aufs Wasser verlagern
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) stellt mit dem ersten Förderaufruf zur Förderlinie 2 „Regionale Verlagerung von ÖPNV und Wirtschaftsverkehr“ des Förderprogramms „Grüne Binnenschifffahrt“ zunächst bis zu 14 Millionen Euro bereit. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger: "Wir wollen, dass die Wasserstraße noch stärker Teil unserer modernen Verkehrsinfrastruktur...
12.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
Niedrigwasser: Bund und Länder verstärken Maßnahmen für sichere Lieferketten
Die anhaltende außergewöhnliche Niedrigwasserlage an den Bundeswasserstraßen (insbesondere am Rhein) stellt Binnenschifffahrt, Industrie und Logistik weiterhin vor große Herausforderungen. Bund und Länder haben sich deshalb heute über die aktuelle Situation und weitere kurzfristige Maßnahmen ausgetauscht. Ziel ist es, Lieferketten und Produktionsprozesse auch...
10.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
Bilger: 70 Millionen Euro für grüne Binnenschifffahrtskorridore
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat heute den ersten Förderaufruf der neuen "Richtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt" veröffentlicht. Für den Aufbau grüner Binnenschifffahrtskorridore stellt der Bund zunächst bis zu 70 Millionen Euro bereit. Gefördert werden Projekte, die den Einsatz emissionsfreier oder emissionsarmer Binnenschiffe...
20.
Aug
Vereinigung Cockpit (VC)
Nur jeder vierte Pilot würde seinen Beruf weiterempfehlen
Die Stimmung unter den Pilotinnen und Piloten der Lufthansa Group verschlechtert sich zunehmend. Obwohl sich zwei Drittel der Beschäftigten mit ihrer aktuellen beruflichen Situation grundsätzlich zufrieden zeigen, blickt fast jede und jeder Zweite (47 Prozent) mit Sorge auf die Entwicklung der vergangenen Jahre und spricht von einer Verschlechterung der eigenen...
20.
Aug
DIE GÜTERBAHNEN
Trassenpreise 2027: DB InfraGO dreht weiter an der Preisschraube nach oben
Passend zu ihrer Klage auf höhere Trassenpreiseinnahmen für 2027 hat die DB InfraGO heute ihre konkreten Preise für das kommende Jahr beantragt. Der Preis für das Standardsegment im Güterverkehr soll von aktuell 3,48 auf 3,92 Euro je Kilometer steigen – eine Mehrbelastung von rund 112 Millionen Euro allein für den Güterverkehr. Eine verlässliche Planung durch...
20.
Aug
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Deutscher Schiffbau: Wachstumsmärkte nutzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern
Die deutsche Schiffbau- und Meerestechnikindustrie blickt auf ein außergewöhnlich dynamisches Marktumfeld. Der globale Schiffbaumarkt verzeichnet den zweithöchsten Auftragseingang seiner Geschichte und generiert für die Zulieferindustrie erhebliche Wachstumschancen. Für Deutsche Schiffbauer ist insbesondere die starke Nachfrage nach hochwertigen Kreuzfahrtschiffen,...
19.
Aug
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Zinssätze für Eisenbahninfrastrukturunternehmen – Konsultation des Methodenberichts
Die Bundesnetzagentur beginnt heute mit der Konsultation des Methodenberichtes zur Bestimmung von Zinssätzen für Eisenbahninfrastrukturunternehmen. Ausgangspunkt ist die Überprüfung der bisher verwendeten Methoden zur Bestimmung der Zinssätze. Der Methodenbericht, den die Bundesnetzagentur zur Konsultation stellt, ist Teil eines Gutachtens zur Bestimmung der...
18.
Aug
Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur (NLL)
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum Neue Handreichung hilft Kommunen bei der rechtssicheren Flächenvergabe
Der Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur ist eine zentrale Voraussetzung für den Hochlauf der Elektromobilität. Kommunen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Mit ihrer Verantwortung für die Nutzung und Steuerung des öffentlichen Straßenraums schaffen sie die Voraussetzungen für einen bedarfsgerechten Ausbau von Ladeinfrastruktur vor Ort. Gleichzeitig stehen...
10.
Aug
Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM)
Bundesweiter Förderaufruf "Junge Generation Fahrrad – aktiv mobil" stößt auf große Resonanz
Das bundesweite Interesse an den beiden Förderlinien "Zukunft fährt Fahrrad" und "Lückenschluss im Sprint" war groß, das spiegelte sich sowohl in einer hohen Zahl an Anfragen als auch in zahlreichen Einreichungen wider, sogar mit kurzer Einreichungsfristen. Jetzt sind die Einreichungsfristen für den Förderaufruf "Junge Generation Fahrrad – aktiv mobil" des Bundesministeriums...
20.
Aug
Vereinigung Cockpit (VC)
Nur jeder vierte Pilot würde seinen Beruf weiterempfehlen
Die Stimmung unter den Pilotinnen und Piloten der Lufthansa Group verschlechtert sich zunehmend. Obwohl sich zwei Drittel der Beschäftigten mit ihrer aktuellen beruflichen Situation grundsätzlich zufrieden zeigen, blickt fast jede und jeder Zweite (47 Prozent) mit Sorge auf die Entwicklung der vergangenen Jahre und spricht von einer Verschlechterung der eigenen...
19.
Aug
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Beitrag zum Klimaschutz: Kerosinverbrauch der deutschen Fluggesellschaften sinkt auf durchschnittlich 3,32 Liter pro Passagier und 100 Kilometer
Die deutschen Fluggesellschaften haben ihre Treibstoffeffizienz im Jahr 2025 erneut verbessert. Dank der kontinuierlichen Modernisierung ihrer Flotten lag der durchschnittliche Kerosinverbrauch der im Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) organisierten Airlines bei 3,32 Litern pro Passagier und 100 Kilometer. Gegenüber 1990, als der Durchschnittsverbrauch...
18.
Aug
Vereinigung Cockpit (VC)
Drohnenvorfall in Leipzig: Vereinigung Cockpit sieht größte Schwachstelle bei Detektion und klaren Zuständigkeiten
Der Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle ist nach Einschätzung der Vereinigung Cockpit (VC) weit mehr als eine Störung des Flugbetriebs. Er offenbart eine sicherheitspolitische Schwachstelle, die seit Jahren bekannt ist – und bislang nicht ausreichend geschlossen wurde. [...] Die Vereinigung Cockpit fordert deshalb die bundesweite Einführung einheitlicher...
20.
Aug
DIE GÜTERBAHNEN
Trassenpreise 2027: DB InfraGO dreht weiter an der Preisschraube nach oben
Passend zu ihrer Klage auf höhere Trassenpreiseinnahmen für 2027 hat die DB InfraGO heute ihre konkreten Preise für das kommende Jahr beantragt. Der Preis für das Standardsegment im Güterverkehr soll von aktuell 3,48 auf 3,92 Euro je Kilometer steigen – eine Mehrbelastung von rund 112 Millionen Euro allein für den Güterverkehr. Eine verlässliche Planung durch...
19.
Aug
Allianz pro Schiene
Fünf Ziele für den Bundesverkehrsminister
In seinen ersten drei Wochen im Amt wurde Bundesverkehrsminister Steffen Bilger bereits mit einer Menge Herausforderungen konfrontiert, zuletzt insbesondere aufgrund des Niedrigwassers. Neben den akuten verkehrspolitischen Baustellen müssen aus Sicht der Allianz pro Schiene nun aber die Weichen für langfristige Veränderungen in der Verkehrspolitik gestellt werden....
13.
Aug
Deutsche Bahn (DB)
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen: DB stattet Service-Mitarbeitende mit Bodycams aus
Ab sofort stattet die DB auch ihre Mitarbeitenden an den Bahnhöfen schrittweise mit Bodycams aus. Die ersten Geräte sind jetzt unter anderen in den Hauptbahnhöfen Frankfurt (Main) und Bielefeld im Einsatz. 2.700 Kolleginnen und Kollegen im Bahnhofsservice sowie der Stationsbetreuung bekommen so die Möglichkeit eine Bodycam zu tragen. Die Nutzung bleibt freiwillig....
20.
Aug
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS)
Rechtsgutachten schafft Klarheit: Bund kann mehr Verantwortung für Seehäfen übernehmen
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) sieht sich durch das von der IHK Nord vorgelegte Rechtsgutachten zur Finanzierung der deutschen Seehäfen in seiner langjährigen Forderung nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes bestätigt. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Aufstockung der bestehenden Finanzhilfen...
20.
Aug
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Deutscher Schiffbau: Wachstumsmärkte nutzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern
Die deutsche Schiffbau- und Meerestechnikindustrie blickt auf ein außergewöhnlich dynamisches Marktumfeld. Der globale Schiffbaumarkt verzeichnet den zweithöchsten Auftragseingang seiner Geschichte und generiert für die Zulieferindustrie erhebliche Wachstumschancen. Für Deutsche Schiffbauer ist insbesondere die starke Nachfrage nach hochwertigen Kreuzfahrtschiffen,...
11.
Aug
Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB)
Vorbildlicher Einsatz der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV): Baumaßnahmen im Kanalgebiet werden wegen Niedrigwasser abgekürzt und verschoben – BDB fordert Verzicht auf massive Stellenkürzungen in der WSV
Morgen findet auf Einladung des Bundesverkehrsministeriums die erste verkehrsträgerübergreifende "Koordinierungsrunde Niedrigwasser" statt, um Möglichkeiten zur Bewältigung der Niedrigwassersituation auszuloten. Insbesondere wird es um eine größtmögliche Baustellenflexibilisierung bei Straße, Schiene und Wasserstraße gehen. Bundesverkehrsminister Steffen Bilger...
18.
Aug
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC)
Niedrigwasser am Rhein treibt Spritpreise im Westen
Das Niedrigwasser am Rhein sorgt in den angrenzenden Bundesländern für hohe Spritpreise. Das zeigen Daten des ADAC aus dem aktuellen Bundesländervergleich der Kraftstoffpreise. Besonders teuer sind Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Während Nordrhein-Westfalen insbesondere beim Diesel vorn liegt (2,254 Euro je Liter), steht Hessen bei Super E10...
17.
Aug
eFuel Alliance
eFuels als Baustein europäischer Resilienz und Verteidigungsfähigkeit: eFuel Alliance legt Positionspapier vor
Die eFuel Alliance hat ein neues Positionspapier mit dem Titel "eFuels For A Secure And Resilient European Energy Supply" veröffentlicht. Darin ordnet die eFuel Alliance erneuerbare, strombasierte Kraftstoffe als sicherheitspolitisch relevanten Faktor für die Versorgungssicherheit und Verteidigungsfähigkeit Europas ein. Hintergrund ist die zunehmende geopolitische...
10.
Aug
Deutsche Verkehrswacht (DVW)
Mehr Kinderunfälle im Straßenverkehr: Verkehrswacht fordert bessere Schulwegsicherheit
Im letzten Jahr sind mehr Kinder im Straßenverkehr verunglückt. Das zeigen aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Demnach sind 2025 rund 29.270 Kinder unter 15 Jahren bei Verkehrsunfällen zu Schaden gekommen. 74 Kinder wurden getötet. Erstmals gab es auch Todesfälle im Zusammenhang mit E-Scootern. Vier Kinder kamen ums Leben, während sie mit...
10.
Aug
Handelsverband Deutschland (HDE)
Niedrigwasser löst Logistikengpass aus – HDE fordert: Lang-LKW dauerhaft zulassen
Angesichts der niedrigen Pegelstände an zahlreichen Flüssen in Deutschland ruft der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bundesregierung dazu auf, entsprechende Ersatzmöglichkeiten für die Logistik zu ermöglichen. Dabei geht es dem Verband um eine dauerhafte Zulassung von Lang-LKWs, die in der Lage sind, deutlich mehr Ladung als ein gewöhnlicher Lastwagen zu...
4.
Aug
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
DSLV fordert Investitionen in resilientere Verkehrsinfrastrukturen
Das anhaltende Niedrigwasser setzt die Logistikbranche und industrielle Lieferketten stark unter Druck. Sinkende Pegelstände schränken die mögliche Zuladung von Frachtschiffen massiv ein und erschweren damit den Transport großer Mengen an Rohstoffen, Vorprodukten und Fertigwaren. Besonders betroffen ist der Rhein als zentrale europäische Verkehrsachse. Speditionen...
29.
Jul
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
Logistikbranche setzt auf Kontinuität im Verkehrsministerium
Der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik gratuliert Steffen Bilger zu seiner Ernennung zum Bundesminister für Verkehr. Mit ihm übernimmt ein ausgewiesener Verkehrsexperte ein für den Wirtschaftsstandort Deutschland zentrales Ressort, das er bereits aus seiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär bestens kennt. [...] "Beim Wechsel an der Spitze des...
6.
Aug
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Deutschland benötigt zuverlässige Wasserstraßen
Angesichts der historisch niedrigen Pegelstände wichtiger deutscher Flüsse hat das Bundesverkehrsministerium für den 6. August eine Niedrigwasser-Konferenz anberaumt. Dazu erklärt DIHK-Bereichsleiter Dirk Binding: "Wir können nicht nur auf Regen hoffen – und Regentanz ist keine Strategie. Nachhaltig und verantwortungsvoll handeln heißt, den Verkehrsträger zu...
4.
Aug
UNITI Bundesverband EnergieMittelstand
AFIR-Revision: UNITI tritt für praxisnahe und wettbewerbsorientierte Regeln beim Ausbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe ein
Die EU-Kommission überprüft derzeit die Verordnung (EU) 2023/1804 über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR). Die UNITI unterstützt in ihrer Stellungnahme die Zielrichtung der AFIR, den Aufbau einer leistungsfähigen, interoperablen und nutzerfreundlichen Infrastruktur für alternative Kraftstoffe in Europa weiter voranzubringen. Die...
4.
Aug
Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas (FNB Gas)
Drittes Marktinformationspaket: Reservierungen zeigen deutlichen Bedarf entlang des Wasserstoff-Kernnetzes
Nach dem sehr erfolgreichen Start der Reservierungsphase von Wasserstoffkapazitäten veröffentlichen die Wasserstoffkernnetzbetreiber heute einen detaillierten Überblick über die reservierten Kapazitäten und geben ein Update zum Kapazitätsangebot. Dieses dritte Marktinformationspaket stellt den Startpunkt für eine regelmäßige Veröffentlichung dar. Barbara Fischer,...
13.
Aug
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
VCD warnt vor weiteren Verzögerungen bei den Korridorsanierungen der Bahn
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat Presseberichten zufolge geäußert, dass die Zahl der Generalsanierungen reduziert werden könne. Derzeit ist vorgesehen, die wichtigsten Schienenkorridore bis 2036 zu sanieren. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD, Dr. Christiane Rohleder: "Eine Verzögerung der Korridorsanierungen wäre...
13.
Aug
Greenpeace
Greenpeace zum heutigen Statement von Carsten Schneider vor dem Bundeskanzleramt
Umweltminister Carsten Schneider (SPD) positionierte sich heute deutlich gegen Verkehrsminister Bilger. Die Wirtschaft ist nicht durch Fahrspurenvertiefungen zu retten, sondern durch konsequenten Klimaschutz, sagt Martin Kaiser, geschäftsführender Vorstand Greenpeace. "Die Wirtschaft kann nicht durch Flussvertiefungen am Laufen gehalten werden. Das hat Carsten...
12.
Aug
Greenpeace
Greenpeace: Übergewinne der Ölkonzerne klettern im Juli auf Rekordwert von knapp einer Milliarde Euro
Fünf Monate nach Beginn des Irankriegs haben die Übergewinne der Mineralölkonzerne an den Tankstellen in Deutschland im Juli ein neues Rekordniveau erreicht. Allein im Juli kletterten die zusätzlichen Profite auf die neue Höchstmarke von 976 Millionen Euro, zeigt eine neue Berechnung des Ölmarktexperten Steffen Bukold im Auftrag von Greenpeace. Weil die Spritpreise...
13.
Aug
Bertelsmann Stiftung
Mehrheit will weiterhin konsequenten Klimaschutz, aber die Zustimmung nimmt ab
In Deutschland gibt es weiterhin eine Mehrheit für einen konsequenten Klimaschutz und die Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. 54 Prozent fordern mehr staatliche Investitionen in Klimaschutz als bisher und etwa 56 Prozent verlangen weitere Maßnahmen in der Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. Allerdings ist die Besorgnis über den Klimawandel gesunken und auch...
22.
Jul
Deutscher Landkreistag (DLT)
Finanzprognose: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände heute in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....
15.
Jul
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Emissionshandel: Klimaziele sichern, Standort schützen
Die EU will bis 2050 klimaneutral sein. Mit dem europäischen Emissionshandel setzt sie auf ein marktwirtschaftliches Instrument: Mit dem Handel von sich verknappenden CO₂-Zertifikaten erzeugt sie einen Preisdruck, der klimafreundliche Investitionen anreizt. Langfristig soll das die Industrie auf einen emissionsärmeren Pfad lenken, kurzfristig verteuert es die...