Gesundheit & E-Health
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Analysen
Kabinettsumbildung
Linnemann neuer Bundesgesundheitsminister, Warken im BKAmt
Carsten Linnemann (CDU) wird neuer Bundesgesundheitsminister und Nina Warken (CDU) wechselt ins Bundeskanzleramt (BKAmt).
Nachdem Jens Spahns Rücktritt als Fraktionschef eine Kettenreaktion ausgelöst hat, konkurrierten mehrere Landesverbände...
Familienpolitik
Diskussionen um Leihmutterschaft und die Finanzen der Bundesstiftung Mutter und Kind
Das Kabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, durch den die Bundeseinlage für die Bundesstiftung Mutter und Kind erhöht werden soll. Verbände kritisieren, dass einige Änderungen des Entwurfs weder wirtschaftlich noch effizient...
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 29.07.2026
- Vorbereitung auf nächste Reformrunde Finanzkommission bittet Kassen um Reformideen
- Merz’ Beste auf Wahlkampfmission In Sachsen-Anhalt erlebt Nina Warken den Autoritätsverlust des Kanzlers
- Weißbuch der DGU „Leuchtturmprojekt“ für die Traumamedizin im Krisenfall
- Zukunft der Gentherapien Plattformgedanken und neue Applikationswege
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 23.07.2026
Nr. .../26
BMG
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 23.07.2026
Nr. .../26
BMBFSFJ
Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Mutter und Kind – Schutz des ungeborenen Lebens" (5. MuKStiftÄndG)
Aktueller Status:
22.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 317/26
BMG
Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen
Aktueller Status:
10.07.2026
Beratung Bundesrat
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 325/26
BMJV
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen
Aktueller Status:
08.07.2026
Ausschuss Bundestag
Rückblick
29.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der CDU/CSU-Fraktion
Thorsten Frei zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion gewählt
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Thorsten Frei zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 52-jährige Baden-Württemberger Frei erhielt 91,9 Prozent der Stimmen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Jens Spahn den Fraktionsvorsitz niedergelegt hatte. Thorsten Frei, der seit 2013 für den Wahlkreis Schwarzwald-Baar im Bundestag sitzt, war von 2018 bis 2021 stellvertretender...
29.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Pflegebevollmächtigte an 15 Vorhaben beteiligt
Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Katrin Staffler (CSU), hat im ersten Jahr der laufenden Wahlperiode 15 Gesetzes- und Verordnungsvorhaben begleitet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/7279) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6624) hervor. Genannt werden unter anderem Vorhaben zur Pflegefachassistenz, zur Erweiterung der...
29.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Mittel für Suchtprävention auf Rekordniveau
Hendrik Streeck, Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, setzte in seinem ersten Jahr im Amt unter anderem Schwerpunkte bei der Vorbereitung auf eine drohende Opioidproblematik sowie dem problematischen Konsum von Kokain/ Crack. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/7309) auf eine Kleine Anfrage (21/6638) der AfD-Fraktion....
29.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Bundespräsident Steinmeier ernennt neue Ministerin und Minister
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die neuen Kabinettsmitglieder ernannt. Bereits in der vergangenen Woche hatte Bundeskanzler Merz bei der Vorstellung der von ihm vorgeschlagenen neuen Ministerin und Minister gesagt: "Wir wollen eine Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und mit Freude arbeitet und dabei die personelle Vielfalt unserer Gesellschaft...
29.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister
Nach seiner Ernennung durch den Bundespräsidenten hat Dr. Carsten Linnemann am 29. Juli 2026 das Amt als Bundesminister für Gesundheit übernommen. Seine Amtsvorgängerin Nina Warken wurde zuvor zur Chefin des Bundeskanzleramts und Bundesministerin für besondere Aufgaben berufen. Im Rahmen der Amtsübergabe dankte Nina Warken den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern...
28.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
"Wichtige Weichen für Europa stellen"
Die Zusammenarbeit mit Irland sei hervorragend, betonte Bundeskanzler Friedrich Merz in der Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister (Taoiseach) Micheál Martin. Das sei umso wichtiger "in einem Halbjahr, in dem wir sehr wichtige Weichen stellen wollen für Europa". Irland hat seit 1. Juli und noch bis zum 31. Dezember 2026 den Vorsitz im Rat der Europäischen...
29.
Jul
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Investitionen wandern ab
Die Chemie- und Pharmaindustrie investiert weiterhin Milliardenbeträge am Standort Deutschland. Doch die Investitionsdynamik lässt spürbar nach: Nach einem Höchststand von mehr als 10 Milliarden Euro im Jahr 2023 sanken die Sachanlageinvestitionen zuletzt auf rund 8,9 Milliarden Euro. Auch der Ausblick nach vorne bleibt verhalten. Die aktuelle VCI-Mitgliederumfrage...
29.
Jul
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Glückwunsch an den neuen Bundesgesundheitsminister: Es bleibt viel zu tun!
Zur heutigen Ernennung von Dr. Carsten Linnemann als Bundesgesundheitsminister erklärt der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Oliver Blatt: "Wir gratulieren Herrn Dr. Linnemann zu seiner neuen verantwortungsvollen Aufgabe und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Für die bevorstehenden Herausforderungen wünschen wir Herrn Dr. Linnemann viel Erfolg...
29.
Jul
Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
Virchowbund an Linnemann: Arztpraxen sind unterschätzter Wirtschaftsfaktor
Anlässlich des Amtsantritts von Carsten Linnemann (CDU) als Bundesgesundheitsminister wünscht ihm der Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte ein glückliches Händchen bei den anstehenden, dringend notwendigen Strukturreformen. Dass Linnemann bislang vor allem durch wirtschaftliche Expertise in Erscheinung getreten ist, sieht der Virchowbund als Chance:...
29.
Jul
Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
Virchowbund an Linnemann: Arztpraxen sind unterschätzter Wirtschaftsfaktor
Anlässlich des Amtsantritts von Carsten Linnemann (CDU) als Bundesgesundheitsminister wünscht ihm der Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte ein glückliches Händchen bei den anstehenden, dringend notwendigen Strukturreformen. Dass Linnemann bislang vor allem durch wirtschaftliche Expertise in Erscheinung getreten ist, sieht der Virchowbund als Chance:...
27.
Jul
Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Reformprozess im Dialog fortführen
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) wünscht dem designierten Bundesminister für Gesundheit, Dr. Carsten Linnemann, viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe und dankt Nina Warken für die gute Zusammenarbeit. Mit dem Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums verbindet die KZBV die Erwartung, dass der begonnene Reformprozess zur Stabilisierung...
27.
Jul
Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK)
Fehlzeiten durch psychische Erkrankungen auf Rekordniveau
Psychische Erkrankungen sind so oft Grund für Krankschreibungen wie nie zuvor. Betroffene fallen dabei oft wochenlang aus, während sie auf eine dringend benötigte Behandlung warten. Für die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) sind die Ergebnisse der aktuellen DAK-Krankenstandsanalyse ein klares Zeichen dafür, welche fatalen Folgen Kürzungen in der ambulanten...
10.
Jul
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Bundestag und Bundesrat: Neue Chancen, aber auch Risiken für die Arzneimittelversorgung
Deutschlands Apothekerinnen und Apotheker begrüßen einzelne Neuerungen in der Arzneimittelversorgung, die am heutigen Freitag im Bundesrat im Rahmen einer Verordnung beschlossen werden sollen. Zugleich lehnen sie die finanzielle Schwächung der Apotheken ab, die ebenfalls am heutigen Freitag wenige Kilometer entfernt im Bundestag per Gesetz auf den Weg gebracht...
4.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
pharmacon fordert zentrale Position der Apothekerschaft bei Arzneimittelversorgung
Die Apothekerschaft fordert eine zentrale Rolle bei gesundheitspolitischen Entscheidungsprozessen zur Arzneimittelversorgung. Das ist ein Ergebnis der gestrigen berufspolitischen Diskussion beim pharmacon Meran. "Nur mit den Apotheken ist die Versorgungskette vollständig", sagte der Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), Dr. Armin Hoffmann. "Die Zukunft...
3.
Jun
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Tag der Apotheke: Dienstleistungen heute, Primärversorgung morgen
Die Versorgung der Patientinnen und Patienten in Deutschland könnte schneller und effizienter werden, wenn Apothekerinnen und Apotheker mehr Kompetenzen in der Primärversorgung übernehmen würden. Die Apothekerinnen und Apotheker sind bereit, hier mehr Verantwortung zu übernehmen und wollen das Thema Primärversorgung gemeinsam mit anderen Gesundheitsberufen aktiv...
29.
Jul
Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI)
Neuer Gesundheitsminister muss Standort stärken und De-Industrialisierung verhindern
Gesundheits-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik noch stärker zusammenführen und verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Das erwartet der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) vom heute ernannten Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann. "Im Herbst stehen mit der Umsetzung der Ergebnisse des Pharmadialogs entscheidende Weichenstellungen...
9.
Jul
Pro Generika
Kritische Abhängigkeit
Pro Generika begrüßt das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Arzneimittelversorgung. Es ist ein wichtiges und überfälliges Signal, dass die Fraktion die Abhängigkeit von China bei wichtigen Arzneimitteln ausdrücklich als Gefahr benennt. Richtig ist auch, die Arzneimittelversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und der Sicherheit unseres Landes zu begreifen....
30.
Jun
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Globale CEOs forschender Pharma-Unternehmen reagieren auf Reformvorschlag zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz
Dr. David Reddy, Generalsekretär des Biopharmaceutical CEOs Roundtable (BCR) und Generaldirektor der International Federation of Pharmaceutical Manufacturers & Associations (IFPMA), erklärte: "Die von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzgebung untergräbt den Wert medizinischer Innovationen, die globale Wettbewerbsfähigkeit und den Zugang von Patientinnen...
23.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Arztpraxen 2024: Einnahmen stiegen erstmals seit zwei Jahren wieder stärker als Aufwendungen
Die Arztpraxen in Deutschland erzielten im Jahr 2024 durchschnittliche Einnahmen von 854 000 Euro je Praxis. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ergibt sich daraus ein Anstieg der Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 6,2 % (2023: 804 000 Euro). Die Aufwendungen erhöhten sich um 4,7 % auf durchschnittlich 516 000 Euro je Praxis (2023: 493...
21.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Gesundheitsausgaben 2024 preisbereinigt um 3,9 % gestiegen
Seit Anfang der 2020er Jahre ist das Gesundheitswesen durch einschneidende Ereignisse geprägt. Während sich die Corona-Pandemie auf die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen im Gesundheitswesen auswirkte, führte die durch den Ukrainekrieg ausgelöste Energiekrise zu deutlichen Preissteigerungen. Vor diesem Hintergrund hat das Statistische Bundesamt (Destatis)...
17.
Jul
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
Erfolgreich abgeschlossene Versorgungsforschungsprojekte: Multimodale Konzepte für Ältere sowie Analysen zur leitliniengerechten Behandlung einer chronischen Herzerkrankung
Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss hat heute weitere Beschlüsse zu beendeten Versorgungsforschungsprojekten gefasst. Dem Projekt ReduRisk ist es gelungen, wertvolle Anhaltspunkte zur bedarfsgerechten Prävention für älteren Patientinnen und Patienten bei einem Krankenhausaufenthalt zu gewinnen. [...] Ältere und gebrechliche Patientinnen...
29.
Jul
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Glückwunsch an den neuen Bundesgesundheitsminister: Es bleibt viel zu tun!
Zur heutigen Ernennung von Dr. Carsten Linnemann als Bundesgesundheitsminister erklärt der Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes Oliver Blatt: "Wir gratulieren Herrn Dr. Linnemann zu seiner neuen verantwortungsvollen Aufgabe und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit. Für die bevorstehenden Herausforderungen wünschen wir Herrn Dr. Linnemann viel Erfolg...
28.
Jul
Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK)
Es ist keine Zeit für eine weitere Hängepartie in der Pflege
Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes, kommentiert die Verschiebung des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG). "Die soziale Pflegeversicherung steht abermals mit dem Rücken zur Wand, doch die Bundesregierung geht unverrichteter Dinge und mit einem sich drehenden Personalkarussell in die Sommerpause, und das, obwohl die Pflegeversicherung Ende des Jahres...
27.
Jul
Gesamtverband Kunststoffverarbeitende Industrie (GKV)
Gut 80 Prozent der GKV-Versicherten greifen zu Hilfsmitteln ohne Mehrkosten
Wer einen Rollator, ein Hörgerät oder Schuheinlagen benötigt, muss nicht mehr als den Eigenanteil zahlen. Die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren für ihre Versicherten das medizinisch notwendige und zugleich wirtschaftlichste Hilfsmittel. Dieser Anspruch gilt jedoch nicht für Extras: Wenn allein aus Gründen der Ästhetik oder des Komforts zusätzliche Kosten...
20.
Jul
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
BVMed unterstützt Präventionsoffensive des BMG: "Technologielösungen stärker einbeziehen"
Medizinprodukte, digitale Technologien und bessere Datennutzung können nach Ansicht des deutschen MedTech-Verbandes Prävention und Früherkennung deutlich verbessern. Medizintechnologische Lösungen sollten deshalb konsequent für Prävention genutzt werden. [...] Besonders wichtig sind dem BVMed bessere Versorgungskonzepte für Volkskrankheiten wie Herz-Kreislauf-Erkrankungen,...
14.
Jul
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
Telemonitoring-Potenziale besser nutzen
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert ein erweitertes Verständnis von Telemonitoring-Lösungen hin zu einem "smarten Monitoring". Bislang gibt es in der Regelversorgung nur Ansätze für Herzinsuffizienz-Patient:innen. "Telemonitoring hat aber viel mehr Potenzial, um die Versorgungsqualität zu verbessern und das Gesundheitssystem effizienter zu machen",...
13.
Jul
gematik
Neuer Leitfaden: "How to" KIM für Pflegeeinrichtungen
Der neue Leitfaden der gematik bietet praxisnahe Tipps und Handlungsempfehlungen für Pflegeeinrichtungen zur Einrichtung und Nutzung des sicheren E-Maildienstes Kommunikation im Medizinwesen (KIM). Er basiert auf Erfahrungen der Pilotierung in der TI-Modellregion Hamburg & Umland. Insbesondere für die noch recht neue Nutzergruppe der Pflege innerhalb der...
16.
Jul
Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS)
Gesundheitsprävention ist wichtig. Sie verhindert Krankheiten, verbessert Lebensqualität und sorgt für eine längere, gesündere Lebensspanne.
Durch gezielte Maßnahmen wie Impfungen, gesunde Ernährung oder Bewegung können Risikofaktoren minimiert werden, bevor ernsthafte Leiden entstehen.Mit sekundärpräventiven Methoden können Krankheiten wie Krebs oder Diabetes in einem frühen Stadium diagnostiziert und damit besser heilbar, linderbar oder in ihrer Ausprägung hinausgezögert werden.Wer körperlich und...
6.
Jul
Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ)
Verhältnisprävention stärken: BVKJ begrüßt höhere Alkohol- und Tabaksteuern und Abschaffung des "begleiteten Trinkens"
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) begrüßt die aktuellen Gesetzentwürfe des Bundesfinanzministeriums zur Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer. Aus Sicht des Verbands sind höhere Preise ein wirksames Instrument der Verhältnisprävention und tragen dazu bei, insbesondere Kinder und Jugendliche besser vor den gesundheitlichen Folgen...
28.
Mai
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
Gesundheitssystem ist für Geflüchtete in den ersten Jahren nach Ankunft schwer zugänglich
Geflüchtete stoßen in Deutschland insbesondere in den ersten Jahren nach ihrer Ankunft auf erhebliche Hürden beim Zugang zur Gesundheitsversorgung. Lange Wartezeiten, große Entfernungen und finanzielle Belastungen erschweren eine zeitnahe Behandlung. Gleichzeitig fällt es vielen schwer, sich im Gesundheitssystem zu orientieren und passende medizinische Hilfe...
23.
Jul
Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa)
Die Pflegereform darf kein PNOGchio-Gesetz werden
Mit dem Entwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) hat das Bundesgesundheitsministerium seine Pläne für eine Reform der Pflegeversicherung dargelegt. Sie widersprechen politischen Ankündigungen der Vergangenheit komplett und schwächen die pflegerische Versorgung. [...] Die Politik hat gesetzlich dafür gesorgt, dass alle Pflegekräfte auf Tarifniveau bezahlt werden....
23.
Jul
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK)
"OrtsNahePflege BW": Mehr Pflegekompetenz vor Ort
Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südwest begrüßt den Start der ersten sechs Modellvorhaben im Förderprogramm "OrtsNahePflege BW". Das Programm setzt an einem zentralen Punkt an: Menschen mit Unterstützungs- und Pflegebedarf brauchen verlässliche, gut vernetzte Angebote in ihrem direkten Lebensumfeld. "Das Land Baden-Württemberg fördert mit...
22.
Jul
Arbeitgeberverband Pflege (AGVP)
Schluss mit Pflege-Placebos: Beratung ersetzt keine Versorgung
Nur drei Prozent der Leistungsbeziehenden greifen auf die gesetzliche Pflegeberatung der Pflegekassen zurück. Trotzdem setzt die Bundesregierung in der Pflegereform auf neue Begleit- und Beratungsangebote. Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) kritisiert: Pflegebedürftige brauchen Versorgung, keine Pflege-Placebos. Dazu erklärt AGVP-Präsident Thomas Greiner:...
29.
Jul
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Investitionen wandern ab
Die Chemie- und Pharmaindustrie investiert weiterhin Milliardenbeträge am Standort Deutschland. Doch die Investitionsdynamik lässt spürbar nach: Nach einem Höchststand von mehr als 10 Milliarden Euro im Jahr 2023 sanken die Sachanlageinvestitionen zuletzt auf rund 8,9 Milliarden Euro. Auch der Ausblick nach vorne bleibt verhalten. Die aktuelle VCI-Mitgliederumfrage...
22.
Jul
Deutscher Landkreistag (DLT)
Finanzprognose: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände heute in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....
22.
Jul
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Stopp des Förderbonus und Verschiebung der Filterpflicht für Holzheizungen: Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesregierung mutwillige Feinstaubbelastung vor
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den seit Dienstag überraschend beendeten Bonus für Biomasseheizungen mit Partikelfilter und geringerem Feinstaubausstoß in der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). Zeitgleich wurden die Abgasvorschriften für alle geförderten Holzheizungen so verändert, dass ein deutlich strengerer Staub-Grenzwert – und damit...