Mit einem Rückgang des globalen BIP um 3,3 Prozent erlebte die Welt 2020 die schlimmste Krise seit der Großen Depression in den 1930er Jahren. Einige Volkswirtschaften, vor allem solche mit einem großen Tourismussektor, hat es besonders hart getroffen. So mussten die Malediven einen Rückgang ihres BIP um 32 Prozent verkraften.
Die meisten Entwicklungsländer waren schon vor der Krise hoch verschuldet, wobei der Großteil ihrer öffentlichen Schulden in Fremdwährung denominiert ist. Das hat zur Folge, dass Schuldenzahlungen bei sinkenden öffentlichen Haushaltseinnahmen steigen, weil die nationale Währung abgewertet wird. Im Pandemiejahr 2020 betrug die Währungsabwertung gegenüber dem amerikanischen Dollar für mehr als zwanzig dieser Länder über zehn Prozent – in Venezuela, Simbabwe und dem Sudan sogar über 150 Prozent. Steigende Schulden und schwächer werdende nationale Währungen lassen diesen Ländern keinen fiskalischen Spielraum, ihre Ausgaben zu erhöhen, ohne noch mehr Schulden zu machen.
Länder mit einem Bruttonationaleinkommen pro Kopf zwischen 1036 und 12.535 US-Dollar – zum Vergleich: Deutschland liegt bei fast 50.000 US-Dollar – stehen dabei vor einem besonderen Problem, denn für sie ist die Aufnahme weiterer Schulden ein Ding der Unmöglichkeit. Solche Länder fallen nach der Einordnung der Weltbank unter die Kategorie „mittleres Einkommen”. Dadurch sind sie von Initiativen wie dem Heavily Indebted Poor Countries Programm (HIPC) ausgeschlossen, der einen erheblichen Teil der offiziellen Entwicklungshilfen (ODA) auf sich vereint.
Schuldenerlasse essenziell für Klimaaufschwung
Wirksame Schuldenerlassregelungen für diese Länder sind daher dringend erforderlich. Nur so erhalten sie den benötigten fiskalischen Spielraum, mit dem sie mehr Ressourcen in die Stärkung ihrer Wirtschaft lenken können. Angesichts der Klimakrise muss jedoch darauf geachtet werden, dass die freiwerdenden Mittel auch für den Klimaschutz eingesetzt werden. Hier kommen die Klimaverpflichtungen der Geberländer ins Spiel.
Die Industrieländer haben sich im Pariser Klimaschutzabkommen dazu verpflichtet, die Entwicklungsländer bei der Finanzierung von Klimamaßnahmen zu unterstützen. Bisher sind sie ihren Verpflichtungen aber nicht nachgekommen und obwohl Gelder bereitstehen, werden diese nicht ausgezahlt. Als Erklärung wird angeführt, dass es gerade im Bereich der Klimaanpassung an finanzierbaren Projekten fehle. Gleichzeitig beklagen viele Entwicklungsländer Probleme beim Zugang zu den Ressourcen. Sie haben oftmals Schwierigkeiten, die spezifischen Anforderungen der bi- und multilateralen Agenturen zu erfüllen.
Das Motto der Stunde sollte daher ganz im Sinne Winston Churchills, als er nach dem Zweiten Weltkrieg an der Gründung der Vereinten Nationen arbeitete, lauten: „Never let a good crisis go to waste.“ Die massive Krise der Volkswirtschaften kann auch zum Schutz des Klimas beitragen, und zwar durch wirksame Schuldenerlassbestimmungen, die an Klimamaßnahmen gebunden sind. Ein Gläubigerland oder eine Finanzinstitution kann die Staatsschulden eines Entwicklungslandes erlassen, im Gegenzug investiert das Schuldnerland in klimarelevante Projekte. Die erlassenen Schulden werden auf die Verpflichtungen des Gläubigers zur Klimafinanzierung angerechnet.
Debt-for-Nature ist als Prinzip keinesfalls völlig neu
Schuldenerlass in Verbindung mit Umweltzielen oder Debt-for-Nature Swaps sind keine neue Erfindung: Nach dem Zweiten Weltkrieg initiierte der Paris Club, der sich aus den wichtigsten Gläubigerländern zusammensetzte, groß angelegte Schuldenerlassprogramme in Form von Debt-for-Equity Swaps und erlaubte den Schuldnern ab 1991 ihre öffentlichen Schulden in lokale Zahlungen für soziale oder ökologische Projekte umzuwandeln.
Seitdem wurden Hunderte von Millionen Dollar in den Umweltschutz investiert. Ein gutes Beispiel dafür ist ein Debt-Swap-Programm, das von den Seychellen und einem Club öffentlicher und privater Schuldner umgesetzt wurde. Das Ziel der Seychellen war es, ihre geschützte Meeresfläche bis 2020 von einem Prozent auf 30 Prozent ihrer territorialen Gewässer zu erhöhen. Durch das Programm wurden dem Land 21,6 Millionen Euro Schulden im Austausch gegen inländische Investitionen in den Schutz seines einzigartigen Meeresökosystems erlassen.
Da Debt-for-Nature Swaps sowohl dem Schuldnerland als auch dem Gläubiger zahlreiche Vorteile bringen, werden sie oft als „Win-win“-Lösungen bezeichnet. Nicht nur Länder, sondern auch Finanzinstitute können dabei die Rolle des Gläubigers einnehmen. Aus finanzieller Sicht gewinnen die verbleibenden Forderungen des Gläubigers durch solche Swaps an Wert, wodurch der Gläubiger seine Schulden entweder ganz oder zumindest teilweise zurückerhalten und so die Anhäufung von Zahlungsrückständen vermeiden kann.
Debt Swaps sind besonders vorteilhaft in Situationen, in denen die vollständige Rückzahlung sehr unwahrscheinlich ist – genau wie wir es derzeit beobachten. Außerdem kann der Gläubiger das Instrument auf seine ODA-Zusagen (Entwicklungszusammenarbeit) anrechnen lassen, deren Erfüllung vielen der entwickelten Länder zunehmend schwerfällt.
Drei wesentliche Erfolgsfaktoren können wir aus der Analyse erfolgreicher Debt-for-Nature Swaps mitnehmen:
1. Als Betreiber sollte eine Finanzinstitution mit solider Expertise im Fondsmanagement sowie mit technischen Kapazitäten zur Umsetzung der Projekte auftreten.
2. Es sollte ein umfassendes Monitoring- und Verifizierungssystem aufgesetzt werden, das eine systematische Überwachung und Berichterstattung über die Klimaschutzwirkung der Projekte ermöglicht.
3. Den Projektbetreibern sollte eine umfassende technische Unterstützung zur Verfügung gestellt werden, um eine zuverlässige Projektpipeline zu sichern. Dadurch wird ein robustes Angebot an bankfähigen Projekten gewährleistet, die sowohl einen Nutzen für das Klima als auch sozioökonomischen Vorteile bringen können.
Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19 Pandemie sind zwar katastrophal für Volkswirtschaften weltweit, sie eröffnen aber auch neue Chancen – unter anderem in Form der Debt-for-Nature Swaps. Als der zweitgrößte Gläubiger der Welt liegt es auch in der Hand von Deutschland und der deutschen Finanzwirtschaft, diese Chancen zu ermöglichen.
Ein ausführliches
Briefing zum Thema Debt-for-Nature-Swaps ist im Rahmen der #IKEMClimateFinanceweek
hier
abrufbar. Die Financeweek findet auf allen Social-Media-Kanälen des
Instituts diese Woche statt.
