Die heute veröffentlichte "Technische Studie 2.0: Steuern in der Niederspannung" der Horizonte Group macht deutlich, welche Schritte notwendig sind, damit Netzbetreiber...
Die elektronische Patientenakte (ePA) wird als Meilenstein der Digitalisierung im Gesundheitswesen betrachtet. Doch ihre Einführung verläuft schleppend – und der...
Zum Jahreswechsel übernimmt Zypern die EU-Ratspräsidentschaft von Dänemark. Für die sechsmonatige Amtszeit wird der Ausbau der Europäischen Gesundheitsunion in...
Zum heute vorgestellten Digital-Omnibus der EU-Kommission äußert sich Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Digital-Omnibus ist zwar nicht...
VDA-Präsidentin Hildegard Müller: "[...] Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat müssen nun zügig voranschreiten, damit die vorgesehenen...
Das heute veröffentlichte Digital-Paket ("Digital-Omnibus") der EU-Kommission ist aus Sicht des TÜV-Verbands ein Schritt in die richtige Richtung. Neben der Konsolidierung...
Nach Details zu EU-Programmen, die in Deutschland aktiv sind, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Darin möchten die Abgeordneten unter anderem...
Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihren Bericht über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau vorgelegt. In der Unterrichtung listet sie laufende...
Europa muss durch die Bündelung seiner Industriestärke die digitale Zukunft selbst gestalten. Innovationen, Souveränität und der Schutz europäischer Rechte sind...
Zum Auftakt des Summit on European Digital Sovereignty in Berlin fordern der französische und der deutsche Verband der Elektro- und Digitalindustrie eine proaktive...
Der Digitalverband Bitkom und Numeum, der französische Verband für die digitale Wirtschaft, fordern vor dem an diesem Dienstag stattfindenden Gipfel für europäische...
Die Fähigkeit, eigene digitale Lösungen zu entwickeln und zu betreiben, ist mehr als ein wirtschaftlicher Vorteil – sie ist eine Frage der strategischen Unabhängigkeit....
Für die Digitalisierung fordern die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) und der GKV-Spitzenverband in einem...
Kritisch, digital, souverän – Mit diesem Selbstverständnis treiben die Träger der Deutschen Sozialversicherung den digitalen Wandel in Europa aktiv voran. In einem...
Zur Reise von Bundesministerin Katharina Reiche in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar äußert sich Dominik Asam, Vorsitzender der Nordafrika-Mittelost-Initiative...
Anlässlich des am 18. November stattfindenden Gipfels zur Europäischen Digitalen Souveränität erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender,...
Als grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns für Handlungsfähigkeit im digitalen Raum und eine effektive Rechtsdurchsetzung für künstliche Intelligenz ein. Es findet...
Der Bundestag hat am Donnerstagabend eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Bezug auf Verbraucherschutz und Energy Sharing beschlossen. In einem...
Die unter dem Dach von eco – Verband der Internetwirtschaft gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen kritisiert die verfehlte Standortpolitik der...
Seit April 2022 leitete Susanne Ozegowski die Abteilung „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesgesundheitsministerium. Zum 1. Dezember wird sie die Abteilungsleitung...
Damit die elektronische Patientenakte (ePA) endlich in der Breite ankommt, fordert der ZVEI eine bundesweite Aufklärungskampagne der gesetzlichen Krankenkassen....
Heute wenden sich 127 zivilgesellschaftliche Organisationen in einen offenen Brief an die EU-Kommission und warnen vor den Gefahren, die von der geplanten Deregulierung...
Ein Fünf-Milliarden-Euro Digitalpakt ist zu klein, findet Marc Elxnat, der Beigeordnete für Sicherheit und Bildung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sein...
Am heutigen Dienstagnachmittag möchte Google gemeinsam mit Finanzminister Lars Klingbeil einen Plan für Großinvestitionen in Rechenzentren in Deutschland bekanntgeben....
Die EU-Kommission will das europäische Digitalrecht vereinfachen und hat dazu ein Omnibus-Paket angekündigt. Nun liegt ein erster Entwurf vor. Darin vorgesehen...
Die Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern haben sich am 7. November 2025 in Leipzig zu ihrem siebten Bund-Länder-Digitalgipfel getroffen....
Die Pläne der EU zum sogenannten „Digital-Omnibus“ sollen die Digitalregulierung in vielen Bereichen schlanker und eindeutiger machen. Nun kursiert ein erster Entwurf...
Fahrzeugpapiere werden digital. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger haben heute gemeinsam mit dem Präsidenten...
Im Rahmen der Nationalen Dekade gegen Krebs hat das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) die Förderung von Projekten im Bereich "KI-gestützte...
Das heute im Kabinett beschlossene Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen Staat, der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen...
Ein diverses Bündnis aus Verbänden appelliert an Politik und Netzbetreiber, den Zugang zu leistungsfähigen Stromnetzen deutlich zu verbessern. In einem gemeinsamen...
Für die IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums interessiert sich die AfD-Fraktion. Die Cybersicherheitslage in Deutschland werde von...
Die Gründe der Absage der geplanten Chipfabrik von Intel in Magdeburg seien "vor allem betriebswirtschaftlicher Art" und "nach hiesiger Einschätzung nicht auf Seiten...
Das BMG hat einen Referentenentwurf für eine Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung veröffentlicht. Mit dieser sollen die...
Echtzeitinformationen zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Baustellen, Ladeinfrastruktur und Sharing-Angeboten sollen künftig zentral, einheitlich und leicht zugänglich...
Zur Gaskraft-Politik von Ministerin Reiche erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Adam Balten: "Amazon setzt bereits 750.000 Roboter ein, ersetzt über 100.000 Jobs...
Eine große Mehrheit der Verbraucher:innen in Deutschland nutzt digitale Anwendungen, um umwelt- und klimafreundlicher zu leben. Das zeigt eine repräsentative Forsa-Umfrage...
Die Linksfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Umsetzung der elektronischen Patientenakte (ePA). In den vergangenen Jahren seien mehrfach Sicherheitslücken...
"Die Bundesregierung kann und will offensichtlich nicht ausschließen, dass sensible Daten aus der ePA in die Hände von ausländischen Behörden gelangen. Sie verweigert...
In der geplanten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden unter anderem Anreize für Kooperationen von grundzuständigen Messstellenbetreibern vorgesehen. Weitere...
Aspekte der Datenspeicherung bei der elektronischen Patientenakte (ePA) erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die...
Der Bundesverband Managed Care (BMC) stellt heute sein neues Positionspapier "Fünf Bausteine für die Primärversorgungsreform" vor. Es zeigt, wie ein regelhaftes,...
Die Bundesregierung hat ihre Mikroelektronik-Strategie beschlossen und zeigt darin, wie Deutschland bis 2035 die komplette Halbleiter-Wertschöpfungskette aufbauen...
Im Entwurf zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie sind Ausnahmen für große Teile der Verwaltung vorgesehen. Für Unternehmen sind manche Regelungen nicht klar. An welchen...
Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss gratuliert den drei Projekten, die mit einem MSD Gesundheitspreis 2025 ausgezeichnet wurden! Den 1. Platz...
Der Bundestag beschließt heute Abend über den NOOTS-Staatsvertrag. Mit dem "Nationalen Once-Only Technical-System" wollen Bund und Länder eine gemeinsame digitale...
Die Umstellung von Kupfer auf Glasfaserinfrastrukturen stellt nicht nur ein großes Infrastrukturprojekt dar, es wirft zugleich eine Reihe von regulatorischen, wettbewerbspolitischen...
Die Zufriedenheit mit den im Praxisalltag bereits etablierten digitalen Anwendungen wie dem elektronischen Rezept (eRezept) und der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung...
Zum Weltnormentag fordern DIN, DKE und VDI eine systematische Integration von Normen und Standards in die Umsetzung der Modernisierungsagenda der Bundesregierung....
Vor dem Hintergrund der auf EU-Ebene geplanten Reform des Arzneimittelrechts und deren bevorstehender nationaler Umsetzung appelliert der DBfK zusammen mit weiteren...
Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft begrüßt das vom Bundesumweltministerium (BMUKN) vorgestellte Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft...
Die in einer öffentlichen Petition erhobene Forderung, Kleinspeicher in Mieter-Haushalten mit einem sogenannten "Smart-Meter Light" auszurüsten und sie so als Beitrag...
Beim heutigen Autogipfel mit Bundeskanzler Friedrich Merz geht es auch um autonomes Fahren und softwaredefinierte Fahrzeuge. Dazu erklärt Bitkom-Präsident Dr. Ralf...
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat eine Online-Konsultation zu den technischen Standards für den Deutschland-Stack gestartet. Ziel...
Der Ausbau von sogenannten Smart Metern, digitale Stromzähler, die für die Energiewende unerlässlich seien, deren Ausrollen jedoch seit Jahren stocke, ist Thema...
Mit der elektronischen Patientenakte (ePA) befasst sich die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage. Seit dem 1. Oktober sei die Nutzung der ePA verpflichtend. Nach...
Die Modernisierungsagenda der Bundesregierung ist vom Bundeskabinett beschlossen worden. Fortan dient sie als Richtschnur für den Bürokratieabbau und die Effizienzsteigerung...
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) startet heute den Konsultationsprozessprozess zu den Eckpunkten für ein Kupfer-Glas-Migrationskonzept....
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die heute vom Bundesministerium für Digitales (BMDS) veröffentlichten Eckpunkte für ein Gesamtkonzept zur Kupfer-Glas-Migration....
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat heute seinen Jahresbericht 2025 an den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger übergeben....
[...] Stefan Schwartze, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, begrüßt die mit der ePA verbundenen Möglichkeiten sehr, sieht aber gleichzeitig Nachbesserungsbedarf....
Ab heute sind alle Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, Apotheken und Krankenhäuser gesetzlich verpflichtet, die elektronische Patientenakte...
Zum Tag der verpflichtenden Einführung der elektronischen Gesundheitsakte ePA zieht der Bundesvorsitzende des Virchowbundes, Dr. Dirk Heinrich, eine durchwachsene...
Zum Start des verpflichtenden Einsatzes der elektronischen Patientenakte (ePA) ab dem 1. Oktober 2025 erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Die...
Anlässlich des Verbändegesprächs im Rahmen der Energieminister-Konferenz zu Akzeptanz und Bezahlbarkeit der Energiewende heute in Berlin stellte Dr. Timm Kehler,...
Nach rund einem halben Jahr im Amt kann die Bundesregierung erste Erfolge in der Digitalpolitik vorweisen, muss ihr Tempo aber noch steigern. Von insgesamt 212...
