Die deutschen Krankenhäuser haben bei der Digitalisierung in den vergangenen Jahren deutliche Fortschritte erzielt. Das belegen die Ergebnisse der dritten Erhebung...
Zu den Ergebnissen des KfW Kommunalpanels sagte Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages: "Trotz des zweiten Rekorddefizites in Folge...
Bundesverkehrsministerium, Deutsche Bahn und Eisenbahn-Bundesamt (EBA) haben in der sogenannten Fulda-Runde entschieden, alle neuen Schienen-Projekte in diesem...
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert angesichts der dramatischen Finanzlage der Städte und Gemeinden wirksame Unterstützung von Bund und Ländern. [...]...
[...] Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Befragung von 1.004 Personen in Deutschland ab 16 Jahren im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. "Die Bundesregierung...
Zur Verabschiedung des EU-US-Zolldeals durch das Europäische Parlament sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: "Die USA sind Europa bei den Stahl- und Aluminiumzöllen...
VDA-Präsidentin Hildegard Müller: "Es ist gut, dass das EU-Parlament dem US-Zollabkommen endlich zugestimmt hat. Das Ergebnis muss nun rasch auch vom EU-Rat formell...
"Die aktuellen Zahlen des Spitzenverbandes der gesetzlichen Kassen machen klar: Die Einsparungen und Kürzungen, die die Regierung mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz...
Die am 29. April 2026 vom Bundeskabinett verabschiedeten Eckwerte zum Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2027 und zum Finanzplan bis zum Jahr 2030 sehen die...
Die Bundesregierung bremst derzeit dutzende zentrale Aus- und Neubauprojekte im deutschen Schienenverkehr aus. Weil der Bund kein Geld dafür bereitstellt, droht...
Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag, zur Debatte um die mögliche Streichung der bestehenden Einkommensgrenze von 100.000 Euro in der...
Am Freitag wurde das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat erstmals im Plenum beraten. In beiden Sitzungen fiel die Kritik...
Anlässlich der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetz (APOVWG) und der darin vorgesehenen Erhöhung des Apothekenpackungsfixums...
"Die Kommunen in Deutschland mussten im vergangenen Jahr ein Defizit von 30 Milliarden Euro verbuchen. Tendenz steigend. 2022 waren die kommunalen Haushalte noch...
Heute geht das Weltraumunternehmen SpaceX mit einer Rekordbewertung an die Börse, in Kürze wollen die KI-Unternehmen Anthropic und OpenAI folgen. Vor dem Hintergrund...
Die Bundesregierung will die Einkommensgrenze, ab der Angestellte in die Private Krankenversicherung (PKV) wechseln dürfen, deutlich anheben – gegen den Willen...
Anlässlich der Anhörung zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) kritisiert der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) den Entwurf als verpasste Chance für eine echte Strukturreform....
Eine neue Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag von Greenpeace Africa zeigt, dass das reichste 0,01 Prozent der Weltbevölkerung für Klimaschäden...
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (PNOG) erklärt der Vorsitzende des Bundesverbands Managed Care, Prof. Dr. Lutz Hager:...
Mit einer umfassenden Stellungnahme hat der bpa seine Kritik am Entwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit zum Ausdruck...
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) warnt in seiner Stellungnahme zum Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG) insbesondere vor einer Schwächung...
Eine sehr kleine Gruppe Superreicher verursacht durch ihren Lebensstil und insbesondere ihre Unternehmensbeteiligungen extrem hohe Klimaschäden. Allein im Jahr...
Am 9. Juni 2026 findet die Fachanhörung zum Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) im Bundesministerium für Gesundheit statt. Dazu erläutert Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende...
Die Energiewende tritt in eine neue Phase ein. Für Stadtwerke bedeutet sie einen massiven Investitionshochlauf – insbesondere in Stromnetze, Wärmewende, Erneuerbare...
Laut einer Antwort der Bundesregierung (21/6227) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5737) beläuft sich das Klimaschutzpotenzial der...
Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen (BVKJ) begrüßt die Beteiligung des BVKJ-Landesverbands Berlin am bundesweiten Ärzte-Aktionstag der KVen am 10....
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) wendet sich scharf gegen die bisher bekannten Pläne zur finanziellen Neuaufstellung der Autobahn des Bundes. Laut...
Die Forderung nach einer angemessenen Honorierung ambulanter psychotherapeutischer Leistungen stand im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses...
Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Abschlussbericht zur "Evaluation der Wirkungen der Regelungen zur Entlohnung nach Tarif in der Langzeitpflege" veröffentlicht....
Am Mittwoch kommen in Hannover die Gesundheitsminister*innen zur Gesundheitsministerkonferenz (GMK) zusammen. Zu diesem Anlass protestieren Hebammenlandesverbände...
Die Bundesregierung arbeitet weiter an einem Mechanismus für Direktauszahlungen von Geldern an Bürger. Das geht aus ihrer Antwort (21/6193) auf eine Kleine Anfrage...
Die Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/6232) der Grünen-Fraktion. Notaufnahmen erbrächten ambulante Notfallleistungen,...
Am Freitag werden im Bundesrat unter anderem Entwürfe der Notfallreform, des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes sowie das ApoVWG beraten. Die Ausschüsse kritisieren...
Seit Donnerstag liegt der Referentenentwurf zur Pflegereform vor. Er enthält, wie erwartet, zahlreiche Zusatzbelastungen für Beitragszahler. Bund und Länder dagegen...
Laut aktuellen Medienberichten hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses (EBA) zur Absenkung der psychotherapeutischen...
In einer Kleinen Anfrage (21/5837) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nach geplanten Maßnahmen zur Finanzierung von Klimaschutz und Klimaanpassung...
Im ersten Monat nach der Einführung des Tankrabatts am 1. Mai haben Ölkonzerne in Deutschland einen Übergewinn von 702 Millionen Euro eingefahren, zeigt eine neue...
Mit der Einführung des Kraftstoffpreisanpassungsgesetzes ist aus Sicht der Bundesregierung die Verlässlichkeit der Preisinformationen für die Endkundinnen und Endkunden...
Angesichts der im GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz geplanten Kürzungsmaßnahmen im ambulanten Sektor fordern die Landesverbände des Hartmannbundes und Virchowbundes...
Vor dem Hintergrund der im Rahmen des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes geplanten Kürzungen in der hausärztlichen Versorgung starten die Hausärztinnen- und Hausärzteverbände...
Laut Medienberichten wird das Bundesgesundheitsministerium den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses zur Psychotherapie nicht beanstanden. Dazu erklärt...
Mehrere europäische Länder weisen derzeit darauf hin, dass der Konflikt am Persischen Golf zu einem Rückgang asiatischer Gäste führt. Für Deutschland zeigt sich...
Ambulant durchführbare Eingriffe bei Kindern und Jugendlichen, etwa im Fall von Leistenbrüchen, werden überbrückend besser vergütet, bevor 2027 eine neue Regelung...
Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) zieht Bilanz für das Geschäftsjahr 2025: Mit 15,6 Milliarden Euro Umsatz erzielt die Bahnindustrie in Deutschland...
Das Ergebnis des Monitorings zum Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität ist einerseits ernüchternd, da anstelle der geplanten 37,2 Mrd. Euro für Investitionen...
Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität wird aktuell nicht konsequent auf seine gesetzlich vorgeschriebenen Ziele überprüft. Das kritisiert der...
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Deutschland hat sich dramatisch verschärft. Das zeigt das neue Krankenhaus-Konjunkturbarometer des Deutschen Krankenhausinstituts...
Die Bundesvorsitzenden des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Prof. Dr. Nicola Buhlinger-Göpfarth und Dr. Markus Blumenthal-Beier, erklären zu den Empfehlungen...
m Interview mit Teach Economy sprach Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, über Finanzierbarkeit, Versorgungsqualität, Effizienzprobleme...
Prävention spielt nach Ansicht der Bundesregierung eine zentrale Rolle zum Schutz der Gesundheit. Angesichts der hohen Krankheitslast durch nichtübertragbare Krankheiten...
Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates hat in seiner Sitzung eine Streichung der meisten Elemente des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) vorgeschlagen....
Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Prof. Dr. Henriette Neumeyer, wird in den kommenden drei Jahren Präsidentin...
"Schon in der kommenden Woche, wenn die nächsten Quartalsergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen bekanntgegeben werden, wird sich wieder zeigen, dass die GKV...
Wegen verzögerter Umsetzung der Vorgaben für Netzentgeltreduzierungen hat die Bundesnetzagentur zwei Netzbetreibern Zwangsgelder angedroht. Diese setzen die Vorgaben...
Anlässlich der Proteste von Klinikbeschäftigten bekräftigt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ihre Kritik an den geplanten Kürzungen. [...] "Die...
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßen den Vorstoß der Bundesregierung, das Sondervermögen Infrastruktur...
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) befürwortet den bundesweiten Krankenhaus-Protesttag der Gewerkschaft ver.di und begrüßt das Engagement der Beschäftigten...
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt in seinem Frühjahresgutachten, die Einbeziehung von Beamtinnen und Beamten...
Die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie setzte ihren Wachstumskurs im vergangenen Jahr fort und beschleunigte ihn. Der Gesamtumsatz der Branche stieg auf 62 Milliarden...
Der Bundesregierung liegen keine über öffentlich verfügbare Informationen hinausgehenden Erkenntnisse darüber vor, welche personenbezogenen Daten durch Auskunfteien...
Die Bundesregierung beabsichtigt nach eigener Aussage, weiterhin Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Finanzierung von Instandhaltungskosten...
"Die Stabilisierung der GKV-Beiträge ist legitim. Der eingeschlagene Weg ist es nicht. Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz greift mitten in die laufende Krankenhausreform...
Die soziale Pflegeversicherung hat im 1. Quartal dieses Jahres ein Defizit von 667 Millionen Euro eingefahren, trotz eines Darlehens von 800 Millionen Euro. Für...
Der Marburger Bund hat am 22. Mai in Berlin die zweite Verhandlungsrunde der diesjährigen Tarifverhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) ergebnislos...
"Wenn die Menschen immer älter werden, weil sie länger gesund leben, sollen nach den Vorstellungen von Arbeitgeberpräsident Dulger ausgerechnet die Pflegeleistungen...
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft bundesweit an Krankenhäusern zu Protesten gegen die fatalen Auswirkungen des Spargesetzes zur gesetzlichen...
