"Umsetzungsstand des Schnellläuferprogramms für die Errichtung Digitaler Stellwerke verschiedener Hersteller" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion...
Die Umsetzung des Stellwerkersatzprogramms steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6083). Die Deutsche Bahn (DB) habe...
Anlässlich der 15. Trilateralen Regierungskonferenz zum Schutz des Wattenmeers im dänischen Esbjerg würdigt der WWF bisherige Naturschutzerfolge. Gleichzeitig warnt...
Welche wirtschaftlichen Auswirkungen der Weiterbau der Bundesautobahn A20 für bestehende Verkehrsunternehmen wie die Elbfähre Glückstadt-Wischhafen hat, vermag...
Die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur für Reisemobile an Rastanlagen stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (21/6078)....
Ob sich die Bundesregierung von einer klaren Priorisierung des Erhalts vor dem Neubau im Bereich der Bundesfernstraßen verabschiedet hat, möchte die Fraktion Bündnis...
Die Bundesregierung beabsichtigt nach eigener Aussage, weiterhin Mittel aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität zur Finanzierung von Instandhaltungskosten...
In einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses diskutierten Sachverständige am Mittwoch die Umsetzung des Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets. Bei der Regelung...
"Verkehrsverlagerung schlägt fehl" – unter dieser Aussage fasst der BRH in seinem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags die Vorhaben des BMV zu diesem...
An der ostfriesischen Küste in der Nähe von Norden kommt der Strom von den Offshore-Windparks an. Noch ist hier eine große Baustelle, um die Kabel zusammenzuführen....
Die Bundesnetzagentur hat den Gesamtbedarf an Netzreservekraftwerken von 7.407 Megawatt für den Winter 2026/2027 bestätigt. Im Winterhalbjahr 2025/2026 lag dieser...
Amprion und die Sumitomo Electric Group haben ihre Technologiepartnerschaft vertieft und einen Vertrag über die Lieferung von 525-kV-Kabeln im Wert von rund zwei...
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) will die Mobilfunklücken in Deutschland schließen, indem mit den bestehenden Mobilfunkmasten durch Kooperation der Netzbetreiber...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/6030) den sofortigen Stopp der geplanten, unentgeltlichen Übertragung des stillgelegten Gaskraftwerks in Lubmin an...
Automatisierte Fahrfunktionen verändern die Fahrzeugtypprüfung grundlegend. Neben den klassischen Tests auf Prüfständen und Teststrecken kommen Simulationen und...
Nach jahrelangem Schneckentempo nimmt die Reaktivierung von Schienenwegen in Deutschland nun Fahrt auf. Wie eine Recherche der Allianz pro Schiene ergeben hat,...
Die AfD-Bundestagsfraktion bringt in dieser Woche einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines in den Deutschen...
Die Bundesregierung nutzt aktuell 167 Rechenzentren (Stand April 2026). Im April 2026 seien insgesamt 141 Rechenzentren im Eigenbetrieb betrieben worden. Das geht...
Anlässlich der Fachkonferenz „Anschluss erreichen“ der DB-Infrastrukturgesellschaft InfraGO, die am Dienstag beginnt, hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC)...
Im Vorfeld der DB-Konferenz "Anschluss erreichen" formuliert der Fahrradclub ADFC seine Erwartungen zur Verbesserung der Schnittstellen zwischen Rad und Bahn. [...]...
Die Ergebnisse der sogenannten "Fulda-Runde" thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5855). Seit 2002 treffen sich meist im...
Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2024 informiert die Bundesregierung in ihrem...
Nach dem aktuellen Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5833). Die Abgeordneten...
Die Bundesregierung rechnet damit, ihren Nutzungsanteil einer AI Gigafactory auszulasten. Doch die Kommunikation zu konkreten Zahlen und der Finanzierungssituation...
Die Bundesregierung hat den StromVKG-Entwurf auf den Weg gebracht. Trotz Änderungen unter anderem bei Pönalen, Wasserstofffähigkeit und Preisspitzenausgleich bleiben...
Der Bundesrat kritisiert die geplanten Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas-...
Die Gegenäußerung der Bundesregierung zu den Beschlüssen des Bundesrats zur Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) ist ein falsches Signal für den laufenden...
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses sagt DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov: "Es ist richtig, dass sich die Koalition auf einen konkreten Arbeitsprozess...
Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßt den Kabinettsbeschluss zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). Neben der Anzahl der Ladepunkte wird...
Die Nachfrage nach Transportkapazitäten im künftigen Wasserstoff-Kernnetz übertrifft bereits zum Start der Reservierungsphase die Erwartungen der Netzbetreiber....
Auf ihrer Jahrespresskonferenz hat die deutsche Finanzaufsicht den Stellenwert des Verbraucherschutzes betont. Zudem sieht die Behörde zahlreiche Risiken, die die...
Die Bedrohung durch Cybercrime in Deutschland bleibt auf hohem Niveau. Deutschland zählt als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt weiterhin zu den wichtigsten Angriffszielen...
Nachdem die Entlastungsprämie am Freitag im Bundesrat gescheitert ist und weder Tankrabatt noch 12 Uhr Regel zu spürbaren Entlastungen bei den Spritpreisen geführt...
Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der Küstenautobahn A20 auf regionale Verkehrs- und Wirtschaftsstrukturen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen...
In mehreren Kleinen Anfragen erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Zustand der Brücken an Bundesfernstraßen in Rheinland-Pfalz und dem Saarland (21/5706), in...
50Hertz stellt mit ToOp (Topology Optimizer) ein leistungsfähiges Software-Tool zur Bewältigung von Netzengpässen erstmals als Open-Source-Projekt zur Verfügung....
Durch den konsequenten Ausbau der sensorischen Kontrolltechnik des VKD hat das BALM im Jahr 2025 22.128.355 Verkehrskontrollen durchgeführt. Das ist ein Plus von...
Den Vorschlag, der von der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) im Rahmen der Verbändeabfrage zum Bürokratieabbau für die Anpassung der Energiegesetzgebung...
Der InfraGO-Zustandsbericht Netz und Personenbahnhöfe 2025 zeigt, dass nach Jahren im Sinkflug Maßnahmen in Teilbereichen Wirkung zeigen. Das Unternehmen darf sich...
Mit der jüngsten Novelle des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) wurde deutschlandweit ein einheitlicher Rechtsrahmen für die Nutzung von Scan-Fahrzeugen geschaffen....
Die aktuellen Beschlüsse des Bundesrates zur EnWG-Novelle senden ein wichtiges Signal für den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und die notwendige Transformation...
Die gematik treibt die Einführung der kartenlosen Institutionsidentität (HSM-B) in der Telematikinfrastruktur (TI) weiter voran. [...] Gemeinsam mit dem TI-Gateway-Anbieter...
Nach dem Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg sowie benötigten Maßnahmen und deren Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und etwaiger Einstürze...
Die BauGB-Novelle stößt auf großes Interesse: 86 Stellungnahmen sind beim BMWSB eingegangen. Vor allem bei den geplanten Mindestabständen für Batteriespeicher zeigen...
Die DB InfraGO AG hat ihren Netzzustandsbericht veröffentlicht. Die Qualität des Schienennetzes blieb zwischen 2024 und 2025 konstant. Ein von der InfraGO beschworene...
Die unter dem Dach von eco – Verband der Internetwirtschaft gegründete Allianz zur Stärkung digitaler Infrastrukturen legt mit dem Eckpunktepapier konkrete Vorschläge...
Deutschland braucht die Schiene – heute mehr denn je. Die Eisenbahn ist der Stabilitätsanker für die Mobilität in Deutschland, gerade in herausfordernden Zeiten....
Der Zustand des deutschen Schienennetzes stabilisiert sich. Das zeigen neue Daten des DB InfraGO-Zustandsberichtes für das Jahr 2025. Die Zustandsnote für das gesamte...
[...] BAUINDUSTRIE-Präsident Olaf Demuth (Vorstand Zech Group) hat bei der Vorstellung der Koalitions-Bilanz zum Tag der BAUINDUSTRIE eine erste Bilanz gezogen:...
Ob Gleise, Stellwerke oder Bahnsteige: Trotz Rekordinvestitionen des Bundes gibt es bei der Schieneninfrastruktur in Deutschland noch immer einen gewaltigen Investitionsstau...
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, der beschleunigten Fertigstellung der Bundesautobahn A20 höchste Priorität einzuräumen und deren Finanzierung...
Brücke, Straße, Schiene: Vier von fünf Deutschen drängen auf die Sanierung dieser Verkehrsinfrastrukturen. Das zeigt der Mobilitätsmonitor 2026, eine repräsentative...
Primäres Ziel der Korridorsanierungen auf der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden ist es, "Infrastrukturmängel und Störungsursachen zu reduzieren". Das schreibt die...
Nach dem Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg sowie benötigten Maßnahmen und deren Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze...
Die Erreichbarkeit von Häfen über Bundeswasserstraßen ist laut Bundesregierung "ein entscheidender Wettbewerbsfaktor jedes Hafenstandorts". Wie alle Verkehrsinfrastrukturen,...
Die DB InfraGO AG hat laut einer Antwort der Bundesregierung (21/5657) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/5157) den Zuschlag für den Neubau der Huntebrücke...
Zur Planung der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, und der AfD-Bundestagsabgeordnete...
Deutschland verfügt über zentrale rechtliche Möglichkeiten, um klimaschädliche Methan-Emissionen effektiv und verbindlich zu senken – doch die Bundesregierung lässt...
Nach Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Nürnberg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die...
Während der vom 14. Juni bis 12. Dezember 2026 geplanten Korridorsanierung der Bahnstrecke zwischen Obertraubling und Passau wird laut Bundesregierung der Nahverkehr...
Für die Infrastrukturzustandsnoten der Schieneninfrastruktur in Berlin interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In ihrer Kleinen Anfrage (21/5610)...
Das BMWE hat nun eine angepasste Fassung des Referentenentwurfs zum StromVKG in die Länder- und Verbändeanhörung gegeben. Die grundsätzliche Stoßrichtung bleibt...
Rahmenverträge können langfristige Planungssicherheit schaffen und sind aus Sicht der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) grundsätzlich sinnvoll....
Eine erfolgreiche Digitalindustrie und führende Rolle bei KI gibt es nur mit performanten Rechenzentren. Wie das geht, zeigt die VDE ITG Kurzinformation "Netzanschluss...
Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI): "Die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr ist bekanntermaßen keine gute. Für...
Deutschlands Wasserstraßen verfallen: Von insgesamt 617 Schleusen und Wehren des Bundes sind 529 älter als 40 Jahre, 205 Bauwerke sogar über ein Jahrhundert alt....
