Ob Gleise, Stellwerke oder Bahnsteige: Trotz Rekordinvestitionen des Bundes gibt es bei der Schieneninfrastruktur in Deutschland noch immer einen gewaltigen Investitionsstau...
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, der beschleunigten Fertigstellung der Bundesautobahn A20 höchste Priorität einzuräumen und deren Finanzierung...
Brücke, Straße, Schiene: Vier von fünf Deutschen drängen auf die Sanierung dieser Verkehrsinfrastrukturen. Das zeigt der Mobilitätsmonitor 2026, eine repräsentative...
Primäres Ziel der Korridorsanierungen auf der Bahnstrecke Troisdorf-Wiesbaden ist es, "Infrastrukturmängel und Störungsursachen zu reduzieren". Das schreibt die...
Nach dem Zustand der Bundesbrücken in Berlin und Brandenburg sowie benötigten Maßnahmen und deren Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze...
Die Erreichbarkeit von Häfen über Bundeswasserstraßen ist laut Bundesregierung "ein entscheidender Wettbewerbsfaktor jedes Hafenstandorts". Wie alle Verkehrsinfrastrukturen,...
Die DB InfraGO AG hat laut einer Antwort der Bundesregierung (21/5657) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/5157) den Zuschlag für den Neubau der Huntebrücke...
Zur Planung der Eisenbahn-Neubaustrecke Dresden-Prag erklären der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Wiehle, und der AfD-Bundestagsabgeordnete...
Deutschland verfügt über zentrale rechtliche Möglichkeiten, um klimaschädliche Methan-Emissionen effektiv und verbindlich zu senken – doch die Bundesregierung lässt...
Nach Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Einführung des ICE-Sprinters auf der Murrbahn zwischen Stuttgart und Nürnberg erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die...
Während der vom 14. Juni bis 12. Dezember 2026 geplanten Korridorsanierung der Bahnstrecke zwischen Obertraubling und Passau wird laut Bundesregierung der Nahverkehr...
Für die Infrastrukturzustandsnoten der Schieneninfrastruktur in Berlin interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In ihrer Kleinen Anfrage (21/5610)...
Das BMWE hat nun eine angepasste Fassung des Referentenentwurfs zum StromVKG in die Länder- und Verbändeanhörung gegeben. Die grundsätzliche Stoßrichtung bleibt...
Rahmenverträge können langfristige Planungssicherheit schaffen und sind aus Sicht der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) grundsätzlich sinnvoll....
Eine erfolgreiche Digitalindustrie und führende Rolle bei KI gibt es nur mit performanten Rechenzentren. Wie das geht, zeigt die VDE ITG Kurzinformation "Netzanschluss...
Peter Leibinger, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI): "Die Bilanz der Bundesregierung nach einem Jahr ist bekanntermaßen keine gute. Für...
Deutschlands Wasserstraßen verfallen: Von insgesamt 617 Schleusen und Wehren des Bundes sind 529 älter als 40 Jahre, 205 Bauwerke sogar über ein Jahrhundert alt....
Die Deutsche Glasfaser hat heute die Sicherung ihrer Finanzierung und Stärkung ihrer Kapitalstruktur bekanntgegeben (siehe Pressemitteilung). Dazu sagt Sven Knapp,...
Zur heutigen Pressemitteilung der Deutschen Glasfaser "Deutsche Glasfaser sichert Finanzierung und stärkt Kapitalstruktur" erklärt VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic...
Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, sieht im Kabinettsbeschluss zum Bundesbedarfsplangesetz das Risiko von Investitionsfrust und Verzögerungen...
Anlässlich der Nationalen Maritimen Konferenz in Emden fordert das Deutsche Verkehrsforum entschlossene Schritte des Bundes zur Unterstützung der Häfen und Schifffahrt...
Eine neue Studie zeigt, wie der für die Energiewende zentrale Ausbau und die Digitalisierung der Stromverteilnetze durch Zusammenarbeit zwischen Verteilnetzbetreibern...
Die Fraktion Die Linke verlangt von der Bundesregierung in einem Antrag (21/5571), den Bezug von LNG-Gas aus den USA zu beenden. [...] Von der Bundesregierung wird...
Von den insgesamt 617 Schleusen und Wehren an den Bundeswasserstraßen sind 529 älter als 40 Jahre – 205 Schleusen und Wehre sind älter als 100 Jahre. Das geht aus...
Eine Bilanz des Bundesministers für Verkehr, Patrick Schnieder (CDU), nach einem Jahr schwarz-roter Bundesregierung will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ziehen....
Für die tourismuspolitisch relevanten Programme, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung...
Aus Sicht der Bundesregierung müssen Deutschland und Europa wieder wettbewerbsfähiger werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/5576) auf eine Kleine...
Eigentlich sollte die wichtige Strecke Hamburg-Berlin am 01. Mai nach neun Monaten Sperrung wieder in Betrieb gehen. Stattdessen muss die DB InfraGO die Bauarbeiten...
Die deutsche maritime Industrie wächst deutlich – zugleich steigt die strategische Abhängigkeit von China auf ein kritisches Niveau. Darauf weist der Verband für...
Zur 14. Nationalen Maritimen Konferenz am 29. und 30. April 2026 in Emden fordert der Bundesverband Windenergie Offshore (BWO) klare politische Festlegungen und...
Im Vorfeld der Nationalen Maritimen Konferenz (NMK) in Emden fordert der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) ein klares politisches Signal: Der...
Nach dem Umsetzungsstand und den Kosten der Fußverkehrsstrategie des Bundes erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5473). Die Abgeordneten...
Die Europäische Union hat gemeinsam mit internationalen Entwicklungsbanken den neuen Fonds der Global Green Bond Initiative (GGBI) gestartet. Ziel ist es, über...
Noch im Mai soll die Novelle des Energieeffizienzgesetzes durchs Kabinett gehen, so zumindest der Plan. Wie genau die finalen Vorgaben für Rechenzentren aussehen...
Derzeit befinden sich neue Referentenentwürfe aus dem BMWE in der Ressortabstimmung. Der EEG-Entwurf zielt auf einen marktorientierten Ausbau erneuerbarer Energien...
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen neu zu bauende Gleichstromleitungen künftig verpflichtend als Freileitung entstehen. Das sieht der Entwurf eines geänderten...
Die für die geplanten Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen A-Nord, DolWin4 und BorWin4, die Strom aus Nordseeanlagen über Niedersachsen nach Nordrhein-Westfalen...
Der Hafenstandort Stralsund gilt laut Bundesregierung als viertgrößter Hafen in Mecklenburg-Vorpommern und verbindet als Umschlagplatz den Güterverkehr zwischen...
Der Vorschlag 83101 der Verbändeanhörung zur Bürokratiebelastung im Frühjahr 2023 hatte laut Bundesregierung "keine gesetzlichen Änderungen zum Gegenstand". Das...
Aktuell liegen keine Informationen über eine Häufung kurzfristig geplanter Baustellen im Bereich der Regionalbahnlinie RE1 zwischen Frankfurt (Oder) und Berlin...
Um die Weiterentwicklung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5446) auf...
[...] "Mit den morgen startenden parlamentarischen Beratungen zum Energiewirtschaftsgesetz tritt die Novelle in ihre entscheidende Phase. Während der Kabinettsentwurf...
Der Bundestag befasst sich heute in erster Lesung mit der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Mit der Umsetzung des EU-Gasbinnenmarktpaktes in nationales...
Die AfD-Fraktion will den Rückbau und die Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen. Die bestehende Gasnetzinfrastruktur soll weiter von kommunalen Energieversorgern...
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fürchtet eine Verschlechterung des Schutzes von Verbraucher:innen im Telekommunikationsbereich durch den geplanten...
Der Deutsche Bauernverband hat fundamentale Kritik an dem geplanten "Natürliche Infrastruktur-Stärkungsgesetz" der schwarz-roten Bundesregierung geübt und deutlich...
Fünf europäische Übertragungsnetzbetreiber aus Belgien, Dänemark, Deutschland und den Niederlanden haben heute am Rande der WindEurope in Madrid eine Absichtserklärung...
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zum nationalen Roaming vorzulegen. Über den Antrag (21/5490) will das Bundestagsplenum am...
Von einer "Unterfinanzierung der Bundeswasserstraßen" spricht die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5398). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung...
Sowohl die massive Konstruktion als auch die Verschlüsse an der Schleuse Oldenburg geben laut Bundesregierung derzeit keinen Anlass für eine Grundinstandsetzung...
Wie die Bundesregierung den "drastischen Rückgang der Binnenschifffahrt seit 2015 im Hinterland des Hamburger Hafens" bewertet, möchte die AfD-Fraktion wissen....
Die Auswahl der Standorte für die geplanten europäischen KI-Gigafactories (AIGF) wird auf EU-Ebene durchgeführt, weshalb auch die Kriterien für das Standortauswahlverfahren...
Aus Anlass der Inbetriebnahme des Terminal 3 am Frankfurter Flughafen erklärt Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbandes ADV: "Die europäische Luftfahrt...
Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion ("Amprion") hat heute erstmals zwei grüne Hybridanleihen in einem Gesamtvolumen von 1,0 Milliarden Euro begeben und damit...
Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/5262) nach dem Stand, der Governance-Struktur und Details zur Finanzierung des geplanten Digitalcenters...
Befürworter und Gegner eines zweigleisigen Bahnstreckenneubaus zwischen Hannover-Vinnhorst und Hamburg-Meckelfeld kamen bei einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses...
Rechenzentren müssen bei Strompreisentlastungen berücksichtigt werden. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das der Digitalverband Bitkom in Auftrag gegeben...
Zur heute im Bundestag behandelten Strategie erklärt Dirk Binding, DIHK-Bereichsleiter Digitale Wirtschaft, Infrastruktur, Regionalpolitik: "Leistungsfähige Rechenzentren...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder treibt die Digitalisierung der Schiene voran: sowohl bei der Digitalisierung der Schieneninfrastruktur als auch bei der...
Anlässlich der heutigen Beratungen des Bundestags zur Rechenzentrumsstrategie betont BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek die Bedeutung der Windenergie für den Erfolg...
Der BWE begrüßt die heute veröffentlichten Vorschläge der Netzbetreiber EnBW und EWE für das Netzpaket. Sie zeigen, dass es praktikable Lösungen gibt, um die Netze...
Am 21. April 2026 findet vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg die mündliche Verhandlung in dem Vertragsverletzungsverfahren Italiens gegen die österreichischen...
Bei der DVF-Veranstaltung der Parlamentsgruppe Schienenverkehr (PG Schiene) im Deutschen Bundestag hat Tarek Al-Wazir MdB, Vorsitzender des Verkehrsausschusses,...
Anlässlich der Vorstellung der Rechenzentrumsstrategie im Deutschen Bundestag hebt der Bundesverband Energiespeicher Systeme (BVES) die zentrale Rolle von Energiespeichern...
Tourismusdestinationen könnten angesichts steigender Temperaturen verstärkt auf Ganzjahrestourismus setzen und auch andere Chancen nutzen. Der Ganzjahrestourismus...
Die Bundesnetzagentur hat heute eine Allgemeinverfügung zu den Minderleistungsregelungen für Mobilfunk-Internetzugänge sowie eine Handreichung mit konkreten Vorgaben...
