Die Digitalisierung eröffnet enorme Potenziale und Chancen für eine moderne, effiziente Gesundheitsversorgung. Deshalb ist es wichtig, dass die Bundesregierung...
Förderbescheide für neue Experimentierfelder zur Digitalisierung und Künstlichen Intelligenz in der Landwirtschaft hat Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer...
In einer aktuellen Stellungnahme des Präsidiumsarbeitskreises "Digitale Souveränität" der Gesellschaft für Informatik empfehlen die Fachleute der Europäischen Kommission...
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, Berlins Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Ute Bonde und Hamburgs Verkehrssenator Dr. Anjes Tjarks...
Heute Mittag fand der erste Runde Tisch zur Digitalisierung der Schiene unter Leitung von Staatssekretär Stefan Schnorr statt. Damit wird der in der Agenda für...
Eine neue Vorhabenplanung des BMG gibt Aufschluss über die gesundheitspolitischen Ziele 2026. Geplant sind unter anderem eine GKV-Finanzreform sowie ein Hilfsmittelgesetz....
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) begrüßt den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes als wichtigen Schritt...
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unterstützt den US-Cloud-Anbieter Amazon Web Services (AWS) bei der Ausgestaltung von Sicherheits-...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will das Parken im öffentlichen Raum gerechter machen und besser steuern. Ein dazu vorgelegter Antrag (21/3610) steht am Freitag...
Mehr Geschwindigkeit in die Umsetzung bringen – das hat Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) am Mittwochnachmittag im Digitalausschuss des Bundestags als Priorität...
Mit der Entscheidung für Starlink begibt sich ein europäisches Schlüsselunternehmen in problematische Abhängigkeiten. Als deutsches Unternehmen nicht auf die Dienste...
Wer Gesetze schreibt, dem will das Bundesdigitalministerium (BMDS) künftig die Mittel an die Hand geben, um das wirkungsorientiert und digital zu tun. Dazu gründete...
Am Freitag, den 16. Januar 2026 wird der Entwurf eines "Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften"...
Für 2026 hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zwei Digitalgesetze angekündigt. Auch ein neues E-Rezept könnte im Laufe des Jahres seinen Weg in die...
Die Bundesregierung lehnt die Änderungsvorschläge des Bundesrates zum Gesetzentwurf "zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr...
Deutschland debattiert leidenschaftlich über Heizungsgesetze und Verbrenner, übersieht aber das eigentliche Nadelöhr: die veraltete Energieinfrastruktur. Die Zahl...
Die Eclipse Foundation, eine der weltweit größten Open-Source-Software-Stiftungen, und der Verband der Automobilindustrie (VDA) gaben heute eine bedeutende Ausweitung...
Im IT-Planungsrat stehen zu Jahresbeginn Veränderungen an. Der Bund übernimmt turnusmäßig den Vorsitz, den bisher Mecklenburg-Vorpommern innehatte. Laut einer Mitteilung...
Mit dem turnusgemäßen Wechsel des Vorsitzes übernimmt der Bund im Jahr 2026 den Vorsitz im IT-Planungsrat. Das Vorsitzjahr fällt in eine Phase zentraler Weichenstellungen...
Die Grünen-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach der elektronischen Patientenakte (ePA) und der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen. Der...
Wie sich die für die Hightech-Agenda der Bundesregierung angekündigten 5,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zusammensetzen,...
Die Bundesregierung ist noch kein Jahr im Amt und legt in der Digitalpolitik Tempo vor – insbesondere durch das neu geschaffene Bundesministerium für Digitales...
Am 11. Oktober lief die Umsetzungsfrist für die Europäische Energieeffizienzrichtlinie ab. Am Montag wurde ein Entwurf für eine Novelle des Energieeffizienzgesetzes...
Sie sind von der Wirtschaft in die Politik gewechselt, haben Debatten und Projekte vorangetrieben, im Geschäft und vor Gericht Erfolge erzielt. Sie haben das Jahr...
Eine aktuelle Umfrage der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zeigt: Die elektronische Patientenakte (ePA) ist 95 Prozent...
Mit dem Energiewende-Monitoring im September hat das Bundeswirtschaftsministerium Änderungen beim Smart-Meter-Rollout angekündigt. Seither wartet die Branche auf...
Bundesminister Dr. Wildberger ist am Montag, den 15. Dezember 2025, zu einer zweitägigen Reise nach New York aufgebrochen. Im Zentrum stand die Teilnahme am UN-Gipfel...
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die Technische Richtlinie TR-03109-6 für den sicheren Betrieb der Smart-Meter-Gateway-Administration...
In Rheinland-Pfalz hat der Landtag vergangenen Mittwoch das Offene-Daten-Gesetz beschlossen. Es soll zeitnah verkündet werden und Anfang 2026 in Kraft treten. Damit...
In Deutschland sind derzeit vor allem das EU-Programm "Digital Europe" (DEP) sowie die digitale Säule der Connecting Europe Facility (CEF Digital) aktiv. Zuständig...
Anlässlich der BMG-Veranstaltung "Future DiGA Summit – 5 Jahre digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)" in Berlin hat Bundesgesundheitsministerin Nina Warken die...
Vier Jahre nach Inkrafttreten der Rahmenvereinbarung ist es Zeit für eine Bilanz: Digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA) haben sich als evidenzbasierte, wirksame...
[...] Mit Blick auf die Eisenbahn sieht der VDV das Jahr 2025 als Wendepunkt: "Wir sind der Branchenverband für die Eisenbahn. 2025 haben wir die Schiene im VDV...
Diese Woche ist das Rechtsgutachten "Zur US-Rechtslage zum weltweiten Datenzugriff von US-Behörden" der Universität Köln im Auftrag des Bundesministerium des Inneren...
Der Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzenden Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für...
Der Trilog zur EU-Pharmagesetzgebung hat heute einen entscheidenden Fortschritt erzielt. Pharma Deutschland bewertet das Trilog-Ergebnis insgesamt als ersten Schritt...
VDA-Geschäftsführer Andreas Rade: "Die stetig wachsende Zahl an Berichts- und Dokumentationspflichten stellt Unternehmen seit Jahren vor enorme Herausforderungen....
Zur Veröffentlichung des Umwelt-Omnibus durch die EU-Kommission erklärt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: "Wir unterstützen den Umwelt-Omnibus ausdrücklich...
Zur Anhörung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) erklärt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern. Der Einzelwagenverkehr, also der Transport einzelner oder weniger Güterwagen,...
Mehr als eine Million Mal haben Bürgerinnen und Bürger bereits die i-Kfz-App des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) heruntergeladen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder,...
Der Bundesverband IT-Mittelstand (BITMi) erweitert in Kooperation mit der European DIGITAL SME Alliance seine etablierten Gütesiegel "Software Made in Germany"...
Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat den Anspruch, die Digitalisierung der Gesundheitsversorgung aktiv zu gestalten. Denn die Digitalisierung ist einer...
Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitswesens kommt schwer voran. Mehr als vier Jahre nach der Einführung der Gesundheitsanwendungen auf Rezept (DiGAs), fast...
Zum Beschluss einer föderalen Modernisierungsagenda bei der Ministerpräsidentenkonferenz sagt Tanja Gönner, Hauptgeschäftsführerin des BDI: [...] "Die Agenda ist...
Bund und Länder haben bei der Ministerpräsidentenkonferenz eine föderale Modernisierungsagenda verabschiedet. Dazu können Sie den Sprecher und Vorsitzenden der...
Parsa Marvi: "Die föderale Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um unseren Staat handlungsfähiger, digitalisierter und bürgernäher zu machen. Wir begrüßen...
Apotheken sind technologieoffen und nutzen die Chancen der Digitalisierung. Darauf weist DAV-Vorstand Dr. Jan-Niklas Francke im Mitgliedermagazin "der freie beruf"...
Mit der Verordnung Digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) über ein E-Rezept sollte ein weiterer Schritt hin zu einer durchgängig digitalen Versorgung gelingen....
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz veröffentlichen sechs Empfehlungen für eine sichere,...
Der Digitalausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwochnachmittag über die deutsche Position zum Vorschlag der Europäischen Kommission für ein Paket zur Vereinfachung...
Die Ministerpräsidentenkonferenz will morgen eine föderale Modernisierungsagenda beschließen. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen...
Bremen plant, die Digitalisierung der Weser voranzutreiben. Das geht aus einer Pressemitteilung des Senats hervor. Mit einer neuen Förderzusage soll das Projekt...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat heute die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei feierlich in Dienst gestellt. Die neue Einheit der Bundespolizei wird...
Die gematik hat gemäß der Prozessprüfung "Level of Assurance (LoA) gematik-ehealth-loa-high" die Eignung des Identifizierungsverfahrens "Nect ePass" von Nect für...
Im Bundesministerium für Verkehr (BMV) in Berlin wurden heute im Rahmen einer feierlichen Übergabe Förderurkunden an Konsortien aus verschiedenen deutschen Hafenstandorten...
Unter dem Motto "ePA? Na sicher!" werden Bürgerinnen und Bürger seit dem heutigen 1. Dezember 2025 in einer weiteren Informationskampagne über die elektronische...
Die Bundesnetzagentur startet das 5G-Frequenzverfahren neu. Auftakt ist eine heute veröffentlichte erste schriftliche Anhörung zum weiteren Vorgehen. "Wir rollen...
In einer Kleinen Anfrage (21/2975) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht es um geplante Maßnahmen zur KI-Kompetenzförderung an Hochschulen. Die Abgeordneten möchten...
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat sich für die Vereinfachung bei Smart Metern ausgesprochen. Reiche kritisiert die hohen Anforderungen des Bundesamts für...
Die Bundeswehr hält nach Berichten über Probleme mit der Digitalisierung ihrer Kommunikation für das Gefecht an der Umrüstung einer ersten Division bis Ende 2027...
In seiner heutigen Sitzung in Stralsund hat der deutsche IT-Planungsrat zentrale Beschlüsse für die weitere Digitalisierung von Staat und Verwaltung gefasst. Im...
Anlässlich der Ministerratskonferenz der European Space Agency (ESA) in Bremen äußert sich der forschungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Prof. Dr. Hans...
Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur...
Wer sein Auto, Motorrad oder sonstiges Fahrzeug zur regelmäßigen Hauptuntersuchung bringt, bekommt ab sofort auch einen Digitalen Untersuchungsbericht (DUB). Er...
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), das Bündnis Bürgerenergie (BBEn) und der Bundesverband Steckersolar (BVSS) fordern die Bundesregierung zu einem klaren Bekenntnis...
