Ob für den täglichen Arbeitsweg oder die klimafreundliche Reise quer durchs Land – die Bahn gilt als Rückgrat nachhaltiger Mobilität in Deutschland. Doch eine vielerorts...
Das Deutsche Verkehrsforum begrüßt die heute vorgelegte Hafenstrategie der Europäischen Kommission. Zugleich fordert der Verband, die Stärkung der Investitionskraft...
Die Europäische Hafenstrategie der EU-Kommission setzt aus Sicht des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) wichtige Impulse. Doch sie bleibt hinter...
Europas digitale Öffentlichkeiten liegen in den Händen weniger, meist US-amerikanischer Konzerne. Sie entscheiden darüber, wer sichtbar ist, wer kommunizieren kann...
"Digitale Infrastruktur und Steuerung organisierter krimineller Netzwerke" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/4412). Darin erkundigt sie...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag mit dem Titel "Infrastrukturvorhaben im Schienennetz effektiv beschleunigen" (21/4458) vorgelegt, der am Donnerstag...
Die AfD-Fraktion fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21". Über ihren Antrag (21/4465) berät der Bundestag am Freitag....
Angesichts der äußerst prekären Finanzlage der deutschen Kommunen will die Fraktion Die Linke mit verschiedenen Maßnahmen die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherstellen....
Mit der Taskforce will Die Gas- und Wasserstoffwirtschaft die Produktion von Biomethan in Deutschland in zukunftsfähigem Maßstab stärken. Die Biomethan Taskforce...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist am Mittwochvormittag im Forschungsausschuss mit einem Antrag (21/2047) zur Verbesserung der Infrastruktur an Universitäten...
Der BEE hat zwei Stellungnahmen zu den neuen Orientierungspunkten der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes) vorgelegt –...
Ein zweites, durch den Bundesverband WindEnergie (BWE) beauftragtes Rechtsgutachten der Kanzlei bbh kommt zu dem Urteil, dass die im Netzpaket vorgesehenen "kapazitätslimitierten...
Angesichts der Festlegung der Bundesnetzagentur (BNetzA) am vergangenen Freitag zur künftigen Datenerhebung zur Netzleistungsfähigkeit der Stromnetzbetreiber, erklärt...
Der Bundesverband Energiespeicher Systeme (BVES) hat sich in der Konsultation zum Orientierungspunktepapier "Speicherentgelte" der Bundesnetzagentur im laufenden...
Die Koordinierungsstelle für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff (KO.NEP) legt heute den ersten Entwurf des Netzentwicklungsplans (NEP)...
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen nimmt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Januar 2026 zum Anlass, sich in einer Kleinen Anfrage (21/4358) nach...
Rechenzentren müssen bei Strompreisentlastungen berücksichtigt werden. Das ist das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das der Digitalverband Bitkom in Auftrag gegeben...
Das Bundeskartellamt hat den Erwerb sämtlicher Anteile an der im südlichen Baden-Württemberg im Straßenbau tätigen Stumpp-Gruppe, Balingen, durch die Strabag AG,...
Der 17. Bauabschnitt (BA) der Bundesautobahn A100 in Berlin ist laut Bundesregierung als laufendes und fest disponiertes Vorhaben bestätigt. Der gesetzliche Planungsauftrag...
Mit dem InfZuG plant die Bundesregierung tiefgreifende Eingriffe in Umwelt- und Naturschutzverfahren. Einige Sachverständige betonen im Umweltausschuss Beschleunigungspotenziale,...
Die Koalition hat sich auf das WasserstoffBG geeinigt und erweitert den Anwendungsbereich deutlich – von CO2 abscheidenden Anlagen bis zu gasnetzverstärkenden Leitungen....
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat dem Deutschen Bundestag die Unterlagen für die Parlamentarische Befassung für die Neubaustrecke (NBS) Dresden – Grenze...
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen fordert einen "Klima-Turbo für Deutschland". Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am 29. Januar die bisherigen Maßnahmen als...
Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, für "bezahlbaren Strom" für alle Verbraucher zu sorgen. In ihrem Antrag (21/4273) verlangen die Abgeordneten...
Nach Angaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) wird eine Fernverkehrsanbindung Lübecks erst wieder zur Inbetriebnahme der Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung...
Über die in einer Petition erhobene Forderung nach einer "Neuberechnung des Deutschlandtakts mit reduzierter Höchstgeschwindigkeit und der Priorisierung des Bestandsnetzausbaus"...
Nach der erfolgreichen Emission des ersten deutschen EU-Green-Bonds hat Eurogrid mit der Unterzeichnung einer neuen Revolving Credit Facility einen weiteren Meilenstein...
Der Mangel an Netzanschlusskapazitäten bremst zunehmend den Wirtschaftsstandort Deutschland aus: Unternehmen müssen Elektrifizierungsprojekte verschieben, Neuansiedelungen...
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat ihre neuen Regeln für die Abschmelzung der sogenannten vermiedenen Netznutzungsentgelte (vNNE) vorgestellt. Für dezentrale, steuerbare...
Das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vorgeschlagene Netzpaket mit dem zentralen Element eines Redispatch-Vorbehalts ist europarechtlich nicht zulässig....
Im Rahmen der siebenmonatigen Sperrung zur Sanierung der Siegstrecke, die Siegen mit Köln verbindet, ist laut Bundesregierung ein gleichzeitiger zweigleisiger Ausbau...
Zu den im Vorfeld des Workshops der Bundesnetzagentur zu Einspeisenetzentgelten bekanntgegebenen Orientierungspunkten, erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der...
Das erste Treffen der für Verkehr zuständigen Minister der Länder des Weimarer Dreiecks – Polen, Frankreich und Deutschland – fand in Warschau und Helenów statt....
Das BMDS hat Anfang des Jahres klarer gestellt, was es im Rahmen des Deutschland-Stacks vorhat. Die nun vorliegende Liste an technischen Elementen ist zwar größtenteils...
Mit dem Orientierungspapier zu möglichen Einspeisenetzentgelten hat die Bundesnetzagentur einen wichtigen Schritt im Reformprozess der Stromnetzentgelte eingeleitet....
Die SPNV-Aufgabenträger fordern mehr Planungssicherheit bei Korridorsanierungen, um Einschränkungen für Fahrgäste so gering wie möglich zu halten. Die vielbefahrenen...
[...] Immer mehr Anlagenbetreiber wollen sich an das Stromnetz auf der Ebene der Mittelspannung anschließen. Insbesondere bundesweit aktive Anlagenbetreiber wollen...
Der "Deutschland-Stack" soll die Verwaltung in Deutschland schneller, einheitlicher und sicherer machen. Die DIHK begrüßt den Ansatz, fordert aber klare Zuständigkeiten,...
Der polnische Infrastrukturminister Dariusz Klimczak und der deutsche Verkehrsminister Patrick Schnieder haben in Warschau eine Vereinbarung über die Modernisierung...
Die Arbeits- und Sicherheitsvorgaben für den Schienenersatzverkehr (SEV) im Rahmen der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg-Berlin thematisiert die Fraktion...
Zum Vorhaben eines quelloffenen europäischen Sprachmodells hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage (21/4037) gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem erläutern,...
Mit dem "Netzpaket" wurde ein Referentenentwurf des BMWE zur Synchronisierung von Anlagenzubau und Netzausbau bekannt. Das Ministerium plant durch neue Kriterien,...
Die Chefs der Staatskanzleien fordern mehr Geld für die Bundeswasserstraßen, vor allem wegen deren Bedeutung für Lieferketten und die deutsche Wirtschaft. Das BMF...
Das Ziel der Klimaneutralität erfordert das Abscheiden, den Transport und das sichere Speichern von Kohlendioxid (Carbon Capture and Storage, CCS), wo es keine...
Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik...
Am 11. Februar 2026 begrüßte der Bundesminister des Auswärtigen Johann Wadephul in Berlin den Minister für auswärtige Angelegenheiten der Republik Kasachstan Jermek...
Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin...
"Der Deutschlandtourismus hat 2025 das beste Ergebnis seiner Geschichte erzielt", sagt Reinhard Meyer, Präsident des Deutschen Tourismusverbandes (DTV). Hotels,...
Der Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung für das Schienenprojekt Ausbaustrecke/Neubaustrecke (ABS/NBS) Augsburg –...
"Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A 100 in Berlin trotz Stauprognose" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/3986). Damit...
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) investiert weiter in die Wasserstofftechnologie und unterstützt den Aufbau dezentraler Innovations- und Technologiezentren...
Der Bund erwirbt 25,1 Prozent an TenneT, um Einfluss auf den Netzausbau zu sichern. Während die Grünen den strategischen Schritt begrüßen, kritisiert die Linke...
Stellungnahme von Dr. Peter Schäfer, Vorsitzender des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD). Die Ankündigung der...
Mit der heute um Mitternacht beginnenden fünfmonatigen Vollsperrung der Strecke Nürnberg–Regensburg steht der Schienenverkehr in Bayern vor der ersten von insgesamt...
Die DB InfraGO beginnt mit der Generalsanierung der wichtigen Bahnstrecke Nürnberg-Regensburg. Gerd-Dietrich Bolte, Vorstand für Infrastrukturplanung und -projekte...
Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleine Anfrage (21/3932) die Maßnahmen der Bundesregierung zur Senkung der Strompreise. Mit Maßnahmen wie den Zuschüssen...
Das deutsche Stromsystem ist eines der stabilsten der Welt. Im Durchschnitt ist ein Haushalt nur rund zwölf Minuten im Jahr von einem Stromausfall betroffen. Dennoch...
Die vier Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) 50Hertz, Amprion, TenneT Germany und TransnetBW führen ein neues Verfahren für die Bereitstellung von Netzanschlüssen ein....
Nach einem deutlichen Einbruch im Jahr 2024 werden in Deutschland wieder mehr Elektro-Pkw zugelassen. Dennoch entwickelt sich die Elektromobilität im mehrjährigen...
Die Aufgabenträger des SPNV fordern von Bund und Bahn endlich den Infraplan sowie verlässliche Finanzierungskonzepte für mehr Planbarkeit auf der Schiene. Während...
Die Umsetzung der bisher im Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) beschlossenen Bundesfernstraßenvorhaben im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (InvKG)...
Die Eisenbahn in Deutschland steht vor grundlegenden Herausforderungen. Viele Probleme im Eisenbahnverkehr entstehen nicht im täglichen Betrieb, sondern haben ihre...
Der Deutsche Tourismusverband (DTV) erwartet für das vergangene Jahr erneut einen Übernachtungsrekord. Das Statistische Bundesamt wird voraussichtlich in der kommenden...
Die Übertragungsnetzbetreiber, Fernleitungsnetzbetreiber und Wasserstofftransportnetzbetreiber führen vom 3. Februar bis 13. März 2026 eine gemeinsame Marktabfrage...
Die FNB und die regulierten Betreiber von Wasserstofftransportnetzen sollen entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes bis zum 30. Juni 2026 den Entwurf des Szenariorahmens...
Aus dem BMDS liegt ein Entwurf für eine nationale Rechenzentrumsstrategie vor. Daraus geht hervor, dass Deutschland führender nachhaltiger Data-Center-Standort...
