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Analysen und Nachrichten
Messwesen
BMWE will Smart-Meter-Regeln bis Ende des Jahres überarbeiten
Seit dem Sommer wartet die Energiebranche auf Details zu geplanten Änderungen im Messwesen. Diese soll laut Bundeswirtschaftsministerium bis Ende des Jahres in einer Gesetzesnovelle vorliegen. Darin soll auch die Rolle von Smart Meter Light...
Briefing
Öffentliche Anhörung
Sachverständige bewerten Vorgaben für Rechenzentren
Die Sachverständigen der Anhörung zur Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie sind sich über das große Energiesparpotenzial durch Effizienzsteigerungen einig. Doch die angepassten Vorgaben für die schnellwachsende Rechenzentrumsbranche sind...
Monitoring
Brennstoffemissionshandelsgesetz
Bundestag beschließt Einfrieren von CO2-Preis
Der CO2-Preis für Heiz- und Kraftstoffe soll auch im nächsten Jahr stabil bleiben – die entsprechende Reform des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) hat der Bundestag gestern beschlossen. Mit der Gesetzesnovelle soll der nationale CO2-Preis...
Briefing
CCS
Brandenburg wird Vorreiter für CO2-Speicher
Der Bund hat den Ländern ermöglicht, CO2-Speicher an Land zuzulassen. Brandenburg macht nun von der Opt-In-Regelung Gebrauch. Eine Abgabe an die Standortkommunen soll mithelfen, dass die alten Konflikte nicht wieder aufflammen.
Briefing
Vor dem Hintergrund der Grüngasquote
Biomethan laut Studie für breiten Einsatz im Gebäudebereich ungeeignet
Das knappe nachhaltige Biomethan sollte laut einer Studie gezielt dort zum Einsatz kommen, wo es keine anderen klimafreundlichen Alternativen gibt. Zu diesem Schluss kommt das Öko-Institut in einer neuen Analyse der Biomethanpotenziale in Deutschland...
Briefing
Energieeffizienzgesetz
Koalition uneins über Effizienzstandards für Rechenzentren
Die Novelle des Energieefizienzgesetzes hat es in dieser Woche nicht final in den Bundestag geschafft. Union und SPD haben unterschiedliche Ansichten, was die Energieeffizienzstandards für Rechenzentren betrifft. In einem Brief an seine Fraktion...
Briefing
Bundesförderung effiziente Gebäude
Offene Fragen bei Förderausschluss in Fernwärmegebieten
Ein Arbeitstreffen des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWE) mit den Fernwärmeverbänden BDEW, VKU und AGFW zum Förderausschluss von Wärmepumpen in Fernwärmegebieten blieb am Donnerstag ohne konkrete Ergebnisse. Das erfuhr Tagesspiegel Background...
Briefing
Klimaanpassungsindex
Klimaanpassung geschieht am Bedarf vorbei
Die internationale Finanzierung für Klimaanpassung wächst zwar, verfehlt aber systematisch die Länder mit den höchsten Klimarisiken. Das zeigt der gestern veröffentlichte Climate Adaptation Finance Index 2026 des evangelischen Entwicklungswerks...
Briefing
Grüner Wasserstoff
Markthochlauf bei Elektrolyse bleibt trotz Patentzuwachs ungewiss
Elektrolysevorhaben erhalten immer mehr öffentliche Förderung und auch Innovationen in dem Bereich nehmen zu – dennoch ist der Markthochlauf weiterhin mit großen Unsicherheiten behaftet. Das zeigt eine gestern veröffentlichte Analyse des Fraunhofer...
Briefing
Energiekrise
IEA will Ölreserven schneller freigeben
Mit Blick auf die hohen Kraftstoffpreise will die Internationale Energieagentur (IEA) Ölnotreserven wie von Deutschland und den übrigen G7-Staaten gefordert beschleunigt freigeben. Angesichts der angespannten Lage auf den Dieselmärkten solle...
Briefing
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Standpunkte
Europäischer Emissionshandel
Deutschland und Frankreich als Schlüssel zur ETS-Reform
Die EU-Staaten streiten über die Zukunft des Emissionshandels. Deutschland und Frankreich haben das politische Gewicht, zwischen den Lagern zu vermitteln. Ob der Kompromiss gelingt, könnte entscheidend für die Zukunft des CO2-Marktes sein. Kirsten Scholl von EPICO und Phuc-Vinh Nguyen vom Jacques Delors Institut argumentieren, wie sich Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit verbinden lassen.
Senkung der Stromsteuer
Wachstum unter Hochspannung
Deutschland braucht Wachstum durch Investition, Innovation und Elektrifizierung, die deutschen Haushalte brauchen Entlastung. Die Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß wäre dafür ein schneller, breiter und unbürokratischer Hebel und zugleich die Einlösung eines politischen Versprechens, argumentiert der CDU-Abgeordnete Lars Rohwer im Standpunkt.
Porträts
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 16.10.2026
Nr. 21/8238
BMWE
Gesetz zur Optimierung und Absicherung des Ausbaus der Windenergie auf See
Aktueller Status:
16.10.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 16.10.2026
Nr. 21/7872
BMV
Gesetz zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge im Straßenverkehr sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Aktueller Status:
24.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 16.10.2026
Nr. 502/26
BMUKN
Verordnung zur Neuregelung der Rohrfernleitungsverordnung
Aktueller Status:
16.10.2026
Beratung Bundesrat
Aktualisiert 16.10.2026
Nr. 21/8236
BMWE
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Gewährung eines Zuschusses zu den Übertragungsnetzkosten für die Jahre 2027 bis 2029
Aktueller Status:
16.10.2026
1. Beratung Bundesrat
Rückblick
15.
Okt
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Preissteigerungen bei Öl und Gas
Seit Beginn des Konflikts zwischen den USA und dem Iran zu Anfang dieses Jahres sind die Preise für die genannten Energieträger deutlich gestiegen. Dabei fallen die Preissteigerungen für Diesel und Kerosin – die teilweise bis zu hundert Prozent betragen haben – deutlicher aus als für Rohöl, wo es Preissteigerungen um die 50 Prozent gegeben hat. Das geht aus...
15.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Maßnahmen von Ministerin Reiche sind zur Senkung der Stromkosten nicht geeignet
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat den Netzausbau als beste konkrete Maßnahme zur Senkung der teuren Redispatch-Kosten bezeichnet, die den Strompreis nach oben treiben. Dazu erklären die AfD-Bundestagsabgeordneten Michael Blos und Paul Schmidt: "Der Netzausbau wird weder kurz- noch mittelfristig zur Senkung der Redispatch-Kosten in Höhe von drei...
14.
Okt
Ausschüsse – Öffentliche Anhörung
Unterschiedliche Auffassungen zur Kartellrechtsnovelle
Die von der Regierung geplante Kartellrechtsreform ist von den Sachverständigen unterschiedlich bewertet worden. Das Bundeskartellamt begrüßte die Einführung eines Vergabescreenings, mit dem nun auch in Deutschland ein zusätzliches Instrument zur Kartellrechtsdurchsetzung und zur Stärkung des fairen Wettbewerbs in öffentlichen Vergabeverfahren etabliert werden...
14.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Bundesförderung Industrie und Klimaschutz geht in die nächste Runde
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) legt eine neue Runde für Forschungs- und Entwicklungsprojekte in der "Bundesförderung Industrie und Klimaschutz" (BIK) auf. Damit unterstützt das BMWE Unternehmen bei der Entwicklung CO₂-armer Technologien und Produktionsverfahren sowie innovativer Lösungen für die Abscheidung, Nutzung und Speicherung von...
14.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Gemeinsames Eckpunktepapier des Bundes und der Energieministerkonferenz zur Finanzierung von Stromverteil- und Wärmenetzen
Für den Um- und Ausbau der Stromverteil- und Wärmenetze sind erhebliche Investitionen erforderlich, die von Energieversorgungsunternehmen und insbesondere Stadtwerken zu tätigen sind. Die Energieversorgungsunternehmen benötigen hierfür verlässliche Rahmenbedingungen. Dies erfordert gemeinsame und koordinierte Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen im Rahmen...
11.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Wirtschaftsministerin Reiche besucht Energy Week in Riad: Ausbau der Partnerschaft für mehr Energiesicherheit
Am 11. und 12. Oktober 2026 nimmt Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche auf Einladung des Königreichs Saudi-Arabien an der Energy Week in Riad teil. Unter dem Dach der Energy Week finden verschiedene Konferenzen, Ausstellungen und internationale Energieforen statt. Die Energy Week wird vom International Energy Forum (IEF) unterstützt....
16.
Okt
Öko-Institut
Biomethan gezielt einsetzen statt breit verheizen
Diese Woche wurde das Eckpunktepapier zur Grüngasquote veröffentlicht, das festlegt, wie hoch die Menge an klimafreundlichen Brennstoffen sein muss, die Inverkehrbringer ins Gasnetz einspeisen. Durch die Grüngasquote und das Gebäudemodernisierungsgesetz rückt Biomethan stärker in den Fokus der Wärmewende. Die Gesetze könnten den Bedarf deutlich steigern, da...
16.
Okt
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)
BDEW fordert Anpassungen zur Stärkung der Realisierung und Kosteneffizienz
Zur heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: "[...] Der Abschluss der WindSeeG-Novelle bis Ende 2026 ist unerlässlich, um in 2027 nach beihilferechtlicher Genehmigung durch die EU-Kommission neue Flächen zu vergeben und die Kontinuität des Offshore-Wind-Ausbaus...
15.
Okt
Bundesverband WindEnergie (BWE)
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt rechtliche Risiken des Netzpakets
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt erhebliche rechtliche Bedenken gegen zentrale Regelungen des geplanten Netzanschlusspakets. [...] Die Auslöseschwelle für kapazitätslimitierte Netzgebiete ist mit nur fünf Prozent Redispatch-Abregelung der jährlichen Erzeugung im jeweiligen Gebiet europarechtlich problematisch. [...] So...
14.
Okt
Nationales Begleitgremium (NBG)
Wo bleibt die Gesetzesnovelle? NBG warnt vor politischem Stillstand im Standortauswahlverfahren
Obwohl das Bundesumweltministerium seit Monaten eine Reform des Standortauswahlgesetzes ankündigt, lässt der entscheidende Referentenentwurf weiter auf sich warten. Das NBG warnt vor einem weiteren Stillstand und fordert von der Politik verbindliche Weichenstellungen für mehr Tempo im Verfahren. Das Standortauswahlgesetz (StandAG) bildet das Fundament für die...
14.
Okt
Deutsche Energie-Agentur (dena)
Energiedatenraum 2032: Eine digitale Infrastruktur als Erfolgsfaktor für die Energiewende
Der Stromsektor befindet sich in einem tiefgreifenden Strukturwandel, der Marktprozesse und die Anforderungen an digitale Infrastrukturen grundlegend verändert. Dezentrale Anlagen, flexible Verbraucher, digitale Dienste und neue Marktrollen müssen in Markt- und Netzprozesse eingebunden werden. Die heute von der dena – Deutsche Energie-Agentur veröffentlichte...
8.
Okt
Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH)
Weniger Abschattung, mehr Effizienz: BSH verbessert mit geändertem Flächenentwicklungsplan die Bedingungen für Windenergie auf See
Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die 2. Änderung des Flächenentwicklungsplans (FEP) 2025 veröffentlicht. Mit gezielten Anpassungen verbessert das BSH die Bedingungen für den weiteren Ausbau der Windenergie auf See. Die Änderungen sollen Abschattungseffekte verringern und eine effizientere Nutzung der vorgesehenen Flächen ermöglichen....
16.
Okt
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)
BDEW fordert Anpassungen zur Stärkung der Realisierung und Kosteneffizienz
Zur heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) erklärt Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung: "[...] Der Abschluss der WindSeeG-Novelle bis Ende 2026 ist unerlässlich, um in 2027 nach beihilferechtlicher Genehmigung durch die EU-Kommission neue Flächen zu vergeben und die Kontinuität des Offshore-Wind-Ausbaus...
15.
Okt
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)
BDEW legt Bürokratie-Checkliste anhand von Praxisfällen vor
Der BDEW hat konkrete Vorschläge vorgelegt, wie sich Bürokratiekosten bei zukünftigen Gesetzes- und Regulierungsvorhaben identifizieren und vermeiden lassen. Im Rahmen eines Gutachtens wurden dazu die Bürokratiekosten von vier Praxisfällen erhoben, die Ursachen für die Aufwände analysiert und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet. Ergebnis ist eine Checkliste...
14.
Okt
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
VKU zum Eckpunktepapier: Anerkennung des Eigenkapitalbedarfs und Einigung auf Haftung von Bund und Ländern sind wichtige Schritte
Zum heute veröffentlichten Eckpunktepapier von Energieministerkonferenz, Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium zur Finanzierung von Stromverteil- und Wärmenetzen sagt VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing in einer Ersteinschätzung: "Positiv ist, dass der zusätzliche Eigenkapitalbedarf der Stadtwerke im Eckpunktepapier ausdrücklich anerkannt...
15.
Okt
Bundesverband der Windparkbetreiber Offshore (BWO)
Zwei Drittel der heutigen Arbeitsplätze in der Offshore-Windindustrie gefährdet
Ohne verlässlichen Ausbau der Offshore-Windenergie drohen bis 2045 mehr als 550 Milliarden Euro Umsatzausfall, rund 21.000 verlorene Vollzeitjobs und 36 GW weniger Offshore-Windleistung in Deutschland. Die Studie von wind:research zeigt Auswirkungen einer anhaltenden Projekt- und Auftragslücke für die deutsche Offshore-Windbranche. Die Ergebnisse zeigen konkreten...
15.
Okt
Bundesverband WindEnergie (BWE)
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags bestätigt rechtliche Risiken des Netzpakets
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bestätigt erhebliche rechtliche Bedenken gegen zentrale Regelungen des geplanten Netzanschlusspakets. [...] Die Auslöseschwelle für kapazitätslimitierte Netzgebiete ist mit nur fünf Prozent Redispatch-Abregelung der jährlichen Erzeugung im jeweiligen Gebiet europarechtlich problematisch. [...] So...
15.
Okt
Bundesverband Solarwirtschaft (BSW)
Elf Verbände warnen vor neuer Netzgebühr für Solaranlagen
Elf namhafte Bundesverbände aus der Energie-, Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sowie dem Handwerk wenden sich gegen Pläne der Bundesnetzagentur, Betreiber von Solaranlagen künftig mit zusätzlichen Netzgebühren zu belasten. In einem gemeinsamen Appell warnen sie vor erheblichen Nachteilen für den Ausbau der Solarenergie und fordern einen Verzicht auf den sogenannten...
15.
Okt
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Deutsche Umwelthilfe dokumentiert: Wirtschaftsministerium bereitet Demontage von EU-Methanverordnung seit Monaten im Alleingang vor
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie arbeitet offenbar seit Monaten entgegen der offiziellen Regierungslinie darauf hin, zentrale Pflichten aus der EU-Methanverordnung für drei Jahre zu verschieben und damit ein Kernstück des europäischen Klimaschutzes auszuhöhlen. Das geht aus einem internen Vermerk des Wirtschafts- und Energieministeriums hervor,...
14.
Okt
Greenpeace
Greenpeace-Berechnung: Ölkonzerne erzielen mit Heizöl seit Kriegsbeginn Übergewinne von fast 860 Millionen Euro
Seit dem Ausbruch des Irankriegs im Februar 2026 haben die Mineralölkonzerne im deutschen Heizölmarkt Übergewinne in Höhe von insgesamt 858 Millionen Euro eingefahren. Das zeigt eine neue Analyse des Hamburger Ölmarktexperten Steffen Bukold im Auftrag von Greenpeace. Mit einem Literpreis von rund 1,70 Euro ist Heizöl aktuell nahezu doppelt so teuer wie im Vorjahr....
13.
Okt
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Betreiber von LNG-Terminals, Gasspeichern und Raffinerien verschwenden Erdgas: Deutsche Umwelthilfe deckt entweichende Methan-Emissionen auf
An 13 von 44 untersuchten Anlagen der Öl- und Gasinfrastruktur haben die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und die US-amerikanische NGO Earthworks mithilfe einer Spezialkamera unkontrolliert austretende Methan-Emissionen und andere Kohlenwasserstoffe festgestellt. Betroffen sind LNG-Terminals, Gasspeicher, Verdichterstationen im Gasnetz und Raffinerien. Die Anlagen...
16.
Okt
Öko-Institut
Biomethan gezielt einsetzen statt breit verheizen
Diese Woche wurde das Eckpunktepapier zur Grüngasquote veröffentlicht, das festlegt, wie hoch die Menge an klimafreundlichen Brennstoffen sein muss, die Inverkehrbringer ins Gasnetz einspeisen. Durch die Grüngasquote und das Gebäudemodernisierungsgesetz rückt Biomethan stärker in den Fokus der Wärmewende. Die Gesetze könnten den Bedarf deutlich steigern, da...
15.
Okt
Potsdam Institute for Climate Impact Research (PIK)
Eine Weltkarte der Klimapolitik: Wer gewinnt am meisten?
Länder, die durch den Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle stark benachteiligt sind, stellen nur 6 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung, Länder in Afrika können von ihrem enormen Solarenergie-Potenzial profitieren, und auf die wirtschaftlichen Interessen der USA, Europas und Chinas wirkt sich Klimapolitik auf überraschend ähnliche Weise aus. Eine Studie des Potsdam-Instituts...
15.
Okt
Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS)
Vermögen und Klimakrise: Das Verursacherprinzip weiterdenken
Klimaverantwortung entsteht nicht nur durch Konsum, sondern auch durch Eigentum. Eine neue FÖS-Studie zeigt, wie stark die Klimaschuld aus Unternehmenseigentum beim reichsten 1 Prozent konzentriert ist. Die Klimapolitik konzentriert sich bislang vor allem auf Emissionen aus Produktion und Konsum. Eine neue Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft...
14.
Okt
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
"Wettbewerbsfähigkeit muss Priorität bleiben"
Zu den Verhandlungen der EU-Staats- und Regierungschefs über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann:"Modernisierung des Budgets heißt, dass genug Mittel eingeplant und zur Verfügung stehen, um die Wirtschaft durch Forschung, Innovation nachhaltig zu beleben und unseren Wirtschaftsraum im internationalen...
14.
Okt
Handelsverband Deutschland (HDE)
HDE fordert schnelle Senkung der Stromsteuer für alle
Der Handelsverband Deutschland (HDE) unterstützt die jüngsten Ankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Senkung der Stromsteuer für alle. [...] "[...] Gerade in der anhaltend schwierigen wirtschaftlichen Lage brauchen wir spürbare Entlastungen, um die Konsumstimmung zu stärken und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu unterstützen", so HDE-Hauptgeschäftsführer...
13.
Okt
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
Forschungsförderung für die europäische PV-Maschinenindustrie erhalten
Der weltweite Ausbau der Photovoltaikproduktion bietet große Wachstumschancen für den deutschen und europäischen Maschinen- und Anlagenbau. Bis 2035 werden die weltweiten Investitionen in Produktionsanlagen für die Photovoltaik auf 250 bis 300 Milliarden Dollar geschätzt; das jährliche Marktvolumen dürfte von derzeit rund 16,6 Milliarden auf 43,8 Milliarden...
24.
Sep
AlgorithmWatch
"Klimaschutz statt KI-Wahn": AlgorithmWatch übergibt über 160.000 Unterschriften an Mitglieder des Bundestages
Die Menschenrechtsorganisation AlgorithmWatch hat heute mehr als 160.000 Unterschriften für ihre Petition "Klimaschutz statt KI-Wahn" an Mitglieder des Bundestags übergeben. Anlass der Petitionsübergabe ist die von der Bundesregierung geplante Neufassung des Energieeffizienzgesetzes, die am heutigen Abend laut aktueller Tagesordnung des Bundestags im Rahmen...
24.
Sep
Bertelsmann Stiftung
Neue Gesetze, weniger Investitionen: Jobpotenzial der Energiewende bleibt ungenutzt
Eine sichere Energieversorgung und wettbewerbsfähige Strompreise sind entscheidend für die Zukunft des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Zugleich muss der Umbau zur Klimaneutralität vorankommen. Dafür braucht es einen abgestimmten Mix verschiedener Energieformen sowie leistungsfähige Netze und Speicher. [...] "Ein verlässlicher Ausbau erneuerbarer Energien hält...
21.
Sep
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB)
Gemeinschaftsaufgabe Klimaschutz und Klimaanpassung etablieren
Der Hitzesommer 2026 hat deutlich vor Augen geführt: Die Anpassung unserer Städte und Gemeinden an die Folgewirkungen des Klimawandels ist und bleibt eine Zukunftsaufgabe. "Der diesjährige Sommer mit Temperaturrekorden von über 40 Grad hat deutlich gemacht, dass die Klimaanpassung dauerhaft zu einer zentralen Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen gemacht werden...