Gemeinsam mit ausgewählten Ländern aller Couleur hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erstmals nach Lösungen gesucht, um das Transparenzgesetz möglichst unbeschadet durch den Vermittlungsausschuss zu bekommen. Doch die vorstellbaren Strategien sind begrenzt.
Damit Menschen mit intellektueller Beeinträchtigung in Deutschland gleichberechtigt leben können, muss sich in den Augen des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung noch viel ändern. Was er von der Politik konkret fordert, schreibt er in den Teilhabeempfehlungen für eine inklusivere Gesellschaft.
Vor fünf Jahren hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung die Nationale Dekade gegen Krebs ausgerufen. Die Halbzeitbilanz fällt äußerst positiv aus. So ist es gelungen, innovative Strukturen aufzubauen und auch langfristige Perspektiven zu eröffnen. Für die zweite Hälfte der Dekade gibt es aber noch genügend Aufgabenstellungen.
Die Gematik hat die endgültige Version der Spezifikationen für die elektronische Patientenakte (ePA) durch ihre Gesellschafterversammlung beschlossen. Damit steht der technischen Entwicklung nichts mehr im Weg. Kritik kommt von Patientenorganisationen zur Datennutzung und von Ärzteverbänden daran, dass nicht alle Möglichkeiten der ePA genutzt würden.
Die OECD-Gesundheitschefin mahnt: In den Gesundheitssystemen geht es nicht um die Menschen. Das muss sich ändern; das Wohlergehen einer Bevölkerung soll nicht mehr rein ans Wirtschaftswachstum geknüpft werden, sagte sie auf dem BMC-Kongress. Neben einer stärkeren wertorientierten Versorgung erhofft sie sich einen stärkeren Fokus auf die Primärversorgung.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz so gestalten, dass es im Bundesrat nicht mehr zustimmungspflichtig sein wird und erntet dafür massiv Kritik aus den Ländern. Kann er die Reform so doch noch durchdrücken?
Dass bis zum Jahr 2030 die WHO-Ziele zu vernachlässigten Tropenkrankheiten erreicht werden, ist immer unwahrscheinlicher. Gestern tauschte sich der Unterausschuss Globale Gesundheit dazu aus. Es ging um Pharmaproduktion, Produktpartnerschaften und Fragmentierung. Eine globale Dimension in der Pharmastrategie fordert derweil eine Entwicklungsorganisation.
Der Kanzler will eine Krankenhausreform, das Finanzministerium keine teuren Zusagen an die Länder. Auf Lauterbach steigt nun der Druck, das Großvorhaben voranzubringen – auch, weil nicht sicher sein kann, ob die Zusagen fürs Transparenzgesetz weiterhin Bestand haben. In der GMK ging der Minister nun auf einen riskanten Konfrontationskurs.
Mit der Einführung einer Manipulationsbremse beim Morbi-RSA sollten Kassen bestraft werden, die sich durch Einflussnahme auf das Kodierverhalten von Ärzten ungerechtfertigt hohe Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds verschaffen. Indizien sprechen dafür, dass das Ziel verfehlt wird und zu Nachteilen für große Kassen mit vielen kranken Versicherten führt.
Mit dem MFG will die Bundesregierung die Bedingungen für die forschenden Arzneimittelhersteller verbessern. Ermöglicht werden soll dies unter anderem durch Zentralisierungen bei Genehmigungsverfahren. Auch vertrauliche Erstattungsbeträge sollen mit dem Gesetz möglich werden.
In einem Jahr zwischen zwei Kongressen Pflege ist viel passiert. Klagte die Pflegeratspräsidentin Christine Vogler 2023 noch darüber, dass der Pflege der Kompass fehle, bestünde jetzt mit dem geplanten Pflegekompetenzgesetz ernsthaft die Chance auf einen Paradigmenwechsel. Doch worauf kommt es jetzt an?
Ein dauerhaftes Programm zur Überwachung von Arboviren, mit der das Vordringen von Tropenkrankheiten erkannt wird, gibt es in Deutschland nicht. Das Monitoring erfolgt meist projektbasiert und lückenhaft. Letzteres gilt bisher auch noch für die Verfügbarkeit von Tropenmediziner:innen in Deutschland.
In der SPD-Fraktion waren es vornehmlich Innenpolitiker, die gegen das Cannabisgesetz rebellierten. Nun zeichnet sich ein Termin für die Abstimmung ab – trotz der Gegenstimmen. Wie stark aber ist der Widerstand der Länder und vor allem der Innenministerien?
Das Bundesgesundheitsministerium hat offiziell einen Versorgungsmangel bei Medikamenten zur HIV-Präexpositionsprophylaxe gemeldet. Das ermöglicht neue Gegenmaßnahmen. Großes öffentliches Interesse an diesem Fall lenkt fast schon von der Tatsache ab, dass die Lieferengpassproblematik ein strukturelles Problem darstellt.
Mit einem Brief an Karl Lauterbach legt NRW-Minister Laumann die Hürden für eine Einigung zum Transparenzgesetz noch höher als bisher – dass das Gesetz kommende Woche den Bundesrat passiert, ist damit fast ausgeschlossen. Jetzt wackelt auch die Krankenhausreform.
Die Gesundheitskioske eine „Schnapsidee“, für die man nicht zahlen werde, die Entbudgetierung der Hausärzte unnötig: Der Ersatzkassenverband sieht in Lauterbachs Gesetzesvorhaben wenig Gutes und plädiert für eine GKV-Konsolidierung. Zudem müssten die Sprechstundenzeiten erhöht werden – die Ärzteschaft reagiert heftig.
Der Trend zur Anstellung setzt sich auch in der vierten Befragungswelle des Berufsmonitorings Medizinstudierende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung fort. Vor allem abhängige Beschäftigung in Praxen wird zunehmend attraktiver, denn die Studierenden legen gesteigerten Wert auf Vereinbarkeit von Arbeit und Familie.
McKinsey bilanziert in ihrem diesjährigen E-Health-Monitor: Die Digitalisierung des deutschen Gesundheitssystems geht voran, aber nur stockend. Besonders im Telemonitoring liege laut der Unternehmensberatung großes Potenzial, das noch lange nicht ausgeschöpft ist.
Klinische Studien haben gezeigt, dass eine Remission von Typ-2-Diabetes nach einer nachhaltigen Gewichtsabnahme erreicht werden kann. In der Praxis ist dieser Erfolg oft nur vorübergehend, zeigt eine Beobachtungsstudie mit über 37.000 Personen. Dies wird vor allem auf eine weniger engmaschige Betreuung und fehlendes Durchhaltevermögen zurückgeführt.
Die Hybrid-DRG-Verordnung ist am 1. Januar in Kraft getreten und fordert von der Selbstverwaltung, Verfahren zu finden und die Hybrid-DRG in der Praxis gangbar zu machen. Laut Kassenärztlicher Bundesvereinigung laufen die Verhandlungen.
Seit Monaten hängt das Versorgungsgesetz im Kabinett, jetzt will Minister Lauterbach den Knoten durchschlagen – und lädt das Gesetz mit weiteren Vorhaben zusätzlich auf. Die FDP stellt sich weiter gegen die Gesundheitskioske: Ihr Wunsch nach umfassender Entbudgetierung sorgt wiederum für Risiken bei der Absegnung von Parteikollegen Lindner.
Der Posten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wird definitiv neu vergeben, die FDP und Grünen im Bundestag bekommen das gemeinsame Vorschlagsrecht. Die Verhandlungen laufen nun an, aber der Zeitplan ist dennoch ambitioniert.
In dieser Woche müsste zum Vermittlungsausschuss geladen werden, soll die Krankenhausreform noch eine reele Chance haben – doch bislang scheint es kaum Fortschritte zu geben. Derweil reagiert das BMG auf einen Brandbrief des GKV-Spitzenverbands. Die dort aufgestellten Behauptungen entbehrten jeder Grundlage, wird erklärt.
Die AOK Rheinland/Hamburg und Mobil Krankenkasse finanzieren in Hamburg einen weiteren Gesundheitskiosk. Ab 2025 soll es auch einen Rechtsanspruch für diese Versorgungsleistung geben – das zumindest kündigte der BMG-Abteilungsleiter Michael Weller an.
Patientinnen und Patienten mit chronischen Krankheiten wie Bluthochdruck, Diabetes oder Rheuma wird empfohlen, regelmäßig Kontrolluntersuchungen wahrzunehmen. Aber nutzt dieses Monitoring – und wem und warum? Trägt es zu einer besseren Versorgung bei? Das untersucht die Uni Marburg mit Unterstützung des Innovationsfonds. Bislang ist die Evidenz dünn.
Laut „Health Care Without Harm“ macht der Klima-Fußabdruck des Gesundheitswesens 4,4 Prozent der globalen Schadstoffemissionen aus. Das sind zwei Gigatonnen CO2 im Jahr, die dem Treibhausgasausstoß von 514 Kohlekraftwerken entsprechen. Der Gesundheitssektor kann folglich eine entscheidende Rolle in Sachen Nachhaltigkeit spielen.
Die industrielle Gesundheitswirtschaft ist eine der Schlüsselindustrien für Deutschland. Potenziale birgt auch hier die Digitalisierung. Ein vom Bundesverband der Deutschen Industrie angestoßenes Projekt namens Sphin-X soll den Datenfluss zwischen Unternehmen und allen beteiligten Akteuren des Gesundheitswesens erhöhen.
Noch dominieren die Klagen der Klinikbetreiber über Geld- und Fachkräftemangel die Debatte. Doch längst hat in den veralteten Krankenhausstrukturen die Aufholjagd begonnen: Die Zahl der stationären Behandlungen steigt wieder – und das bei deutlich höheren Preisen. Das spüren vor allem große Versorgerkassen mit vielen alten und kranken Versicherten.
Zehn bis 15 Prozent der in Deutschland produzierten In-vitro-Diagnostika müssen in Zukunft von Benannten Stellen überprüft werden. Mit der In-vitro-Diagnostika-Verordnung sollen es 85 Prozent werden, so ein Branchenverband. Vor allem bei den Produkten mit der höchsten Sicherheitsstufe könnten viele Diagnostika aus dem Markt fallen.
Gut gemeint, aber nicht konsequent genug. Mit dieser Kritik reagierten Gesundheitsexperten auf die gestern vom Kabinett abgesegnete Ernährungsstrategie der Bundesregierung. Kein Wunder: Von schärferen Kennzeichnungsregelungen, geringeren Steuern für Obst und Gemüse oder Herstellerabgaben auf Süßgetränke ist in dem Konzept nichts zu finden.
In der Coronakrise als „Blitzgeburt“ auf den Weg gebracht, ist das Netzwerk Universitätsmedizin inzwischen ein Aushängeschild der deutschen Gesundheitsforschung. Nun soll es verstetigt, ausgebaut und flexibel nutzbar werden. Vorstellungen gibt es dazu viele. Vor allem zur zentralen Frage der Finanzierung fehlen aber noch Antworten.
Hier das datenschutzbesessene und digitalisierungsträge Deutschland, dort Israel, wo Daten und KI fließen – so das Klischee und teilweise auch die Realität. Das hat allerdings nichts damit zu tun, dass die Deutschen der Nutzung ihrer Gesundheitsdaten skeptischer oder die Israelis ihr grundsätzlich offener gegenüberstünden. Das zeigt nun eine Studie.
Eine „Vorreiterrolle in Deutschland“ will die Bayerische Staatsregierung mit der digitalen Pflegebörse „Pflegefinder“ einnehmen, so hat sie es im vergangenen März angekündigt. Jetzt ist die Online-Suchmaschine freigeschaltet. Fachorganisationen sehen allerdings noch einigen Verbesserungsbedarf. Und auch das Ministerium selbst ist zurückhaltender geworden.
Nach der AKG und der AOK steigt nun auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft in die Kritik an der Vorhaltefinanzierung ein: Mit einem Gutachten will sie belegen, dass das Modell in der aktuellen Form keinen Vorteil bietet. Zwei Landesminister:innen und die AOK stimmen zu, BMG und Regierungskommission widersprechen.
Seit Anfang des Jahres ist das E-Rezept verbindlicher Standard. In den ersten Wochen traten zahlreiche Schwierigkeiten mit der Technik und in der Anwendung auf. Kritik kommt aus vielen Richtungen. Dennoch steigt die Anzahl der verordneten E-Rezepte deutlich.
Im Januar 2025 soll die Notfallreform in Kraft treten – und als Teil eines Gesamtpakets aus Krankenhaus-, Notfall- und Rettungsdienstreform das Gesundheitssystem effizienter, besser und nachhaltig finanzierbar machen. Bleibt die Frage, ob das zu schaffen ist. Denn die Liste der noch offenen Fragen ist nicht nur mit Blick auf dieses Gesetz lang.
Erste Anwendungen der Telematikinfrastruktur kommen zwar inzwischen regelmäßig im Versorgungsalltag zum Einsatz. Für Ärger bei den Niedergelassenen sorgen aber weiterhin bestehende Doppelstrukturen und langsame, unkomfortable Prozesse. Die KBV leitet aus den Ergebnissen des neuen PraxisBarometers Digitalisierung mehrere Forderungen ab.
Minister Lauterbach wollte die Kommunen im Kampf um das Transparenzgesetz und die Krankenhausreform auf seine Seite ziehen, erntet beim Treffen im BMG aber vor allem viel Gegenwind. Konkret wird er allein beim Transformationsfonds, den er nun mit den Ländern verhandeln will – Steuergeld vom Bund schließt er dafür aber aus.
Drei Hochschulen in Deutschland bilden dringend benötigte Community Health Nurses im Master aus. Doch die Nachfrage unter Studierenden ist gering. Das liegt nicht nur an Gebühren, sondern an unklaren Kompetenzen und Befugnissen, einem unattraktiven Arbeitsmarkt und vor allem fehlender Rahmengesetzgebung. Der Deutsche Pflegerat fordert ein Umsteuern.
Im Gesetz steht sie, im Registernamen ebenfalls: Dennoch fiel die Gewebespende in öffentlichen Debatten ziemlich unter den Tisch, der Diskurs konzentrierte sich auf die Organspende. Was für viele Patienten folgenschwer hätte sein können, wurde in Fachgesprächen wohl gelöst. Tagesspiegel Background hat sich bei klinischen Transplantationsexperten umgehört.
Nicht fallabhängig, sondern bedarfs- und aufwandsgerecht: So müsse die neue Vorhaltefinanzierung für die Kliniken aussehen, mahnen die Vorstandschefs des AOK-Bundesverbands und der Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser. Weil bisherige Umsetzungskonzepte anderes befürchten lassen, haben sie dem Gesundheitsminister nun detaillierte Vorschläge geschickt.
Gerade hat Kerstin von der Decken (CDU) den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz übernommen. Im Interview spricht die schleswig-holsteinische Ressortchefin über den Stand der Verhandlungen zur Krankenhausreform – und warum sie zuversichtlich ist, dass diese trotz allen Streits noch gelingen kann.
Die Eigenanteile für die Bewohner von Pflegeheimen steigen weiter. Im vergangenen Jahr legten sie erneut um fast elf Prozent zu. Damit haben Kosten- und Lohnerhöhungen die erst vor zwei Jahren eingeführten Zuschüsse zur Begrenzung der Zuzahlungen bereits wieder komplett weggefressen. Kassenexperten drängen nun auf andere Entlastungen.
Minister Lauterbach will am Montag die Kommunen gewinnen, bei ihren Landesregierungen auf ein Einlenken beim Transparenzgesetz zu drängen. Dort aber zeigt man wenig Bereitschaft, sich einspannen zu lassen. Dabei drängt die Zeit – und droht ein Stillstand im Vermittlungsausschuss.
Die Phase der Kostendämpfung im Gesundheitswesen hat gerade erst begonnen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will das Gesundheitssystem nun mit Strukturreformen effizienter machen und so die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder in den Griff bekommen. Doch reicht das aus?
Die Befürchtung gab es schon länger, nun lassen sich die negativen Auswirkungen der neuen EU-Medizinprodukteverordnung belegen: Immer mehr wichtige Produkte verschwinden wegen der enorm aufwändig gewordenen Zertifizierung vom Markt. Das bringt etwa herzkranke Kinder in große Gefahr. Gemeinsam mit Medizinern dringen EU-Politiker auf schnelle Korrekturen.
Aktuell liegen die Betriebskrankenkassen im Wettbewerb um den günstigsten Beitragssatz vorne. Für Beunruhigung sorgt, dass vor allem Versorgerkassen wie Barmer, Knappschaft, AOK Nordost und AOK Rheinland ihre Beiträge massiv erhöhen mussten und die Schere beim Finanzausgleich zwischen den Kassen wieder auseinandergeht.
Beruflich Pflegende sollen per Gesetz eine umfassende Handlungsautonomie zugesprochen bekommen. Gestern stellte der Bundesgesundheitsminister Lauterbach seinen Länderkolleginnen und -kollegen seine Pläne vor, die sie grundsätzlich begrüßten. Jetzt steckt der Teufel im Detail.
Die Erkältungssaison hat zweifellos begonnen. Aber wie steht es um die Versorgung mit Arzneimitteln, insbesondere für Kinder und Jugendliche? Drohen erneut massive Lieferengpässe wie im vergangenen Winter? Hierüber ist gestern eine gesundheitspolitische Kontroverse entbrannt.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach will alle in der Hausarztpraxis erbrachten Leistungen vergüten und durch den Wegfall der Budgetbereinigung auch für eine Entbürokratisierung sorgen. Für den Virchowbund ist das zu wenig, dessen Bundesvorsitzender kündigte weitere Proteste an.
Ein Gesundheitssystem auf der Höhe der Zeit strebt die SPD-Bundestagsfraktion an. In der Arbeitsplanung für die Klausurtagung der Fraktion stehen etliche Vorhaben mit Gesundheitsbezug – nicht nur aus der AG Gesundheit. Ambitioniert ist das Programm für das erste Quartal. Bei manch strittigem Vorhaben fehlen allerdings auch Angaben zum Zeitplan.
Trotz steigender Inanspruchnahme ist der „Run auf Digitale Gesundheitsanwendungen nicht eingetreten“, konstatiert der GKV-Spitzenverband in seinem dritten DiGA-Bericht. Das Potenzial sei dennoch groß, frühere Kritik erneuerte der Verband. Eine Weiterentwicklung der DiGA fordern Kassen und Hersteller – die Argumente und Absichten sind jedoch unterschiedlich.
Immer öfter müssen in den Kliniken Operationen verschoben oder abgesagt werden, weil nicht genug Pflegefachkräfte zur Verfügung stehen. Das zeigt sich auch bei den Zeitarbeits-Vermittlern, die Anfragen nach qualifiziertem OP-Personal sind dort deutlich gestiegen. Wie konnte es zu diesen Engpässen in einem auch ökonomisch derart sensiblen Bereich kommen?
Die psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung in Deutschland leidet an einer „Silo-Bildung“ zwischen ambulanten, stationären und Wiedereingliederungsangeboten und den ärztlichen, psychotherapeutischen und sozialmedizinischen Berufsgruppen. Die DGPPN fordert daher nun Pflichten für Psychotherapeuten und SGB-IX-Einrichtungen.
Die Belange von Patienten werden in Deutschland von mehr als 300 Menschen vertreten. Doch die Möglichkeiten der Einflussnahme sind für Patientenvertreter begrenzt. Zu Sorgenfalten führt nicht nur das fehlende Stimmrecht im G-BA, sondern auch Nachwuchs-Mangel im Ehrenamt. Und mit Blick auf die Patientensicherheit ist der Handlungsbedarf unverändert groß.
Das System der ambulanten Versorgung steht vor dem Kollaps – davor warnen die Kassenärzte erneut. Kein Wunder also, dass die Mehrheit der Deutschen auch eine Versorgungsverschlechterung befürchtet. Bei einem Krisengipfel im Bundesgesundheitsministerium am 9. Januar soll über Lösungswege gesprochen werden.
Das Jahr beginnt mit der Verpflichtung zum E-Rezept und der erfolgreichen Einführung digitaler Identitäten. Weiter warten heißt es währenddessen auf das Gematik-Gesetz.
Die wegen einer Gesetzesänderung erforderlich werdende Rückbuchung ihrer Krankenhausbeteiligungen von der Liquiditäts- in die Verwaltungsrücklage ist laut Knappschaft der Hauptgrund dafür, dass sie ihren Zusatzbeitrag dramatisch erhöhen musste. Wegen dieser Rücklagenpolitik befindet sich die Kasse mit der Versicherungsaufsicht vor Gericht im Clinch.
Nicht nur die Lebensqualität kann durch ein Hörgerät bei Menschen mit einer Form des Hörverlustes gesteigert werden. Die Hilfsmittel sollen auch das Sterberisiko deutlich senken können, behaupten Forscher:innen aus den USA in einer neuen Studie.
Nach einer Caritas-Umfrage sinkt die Verweildauer in Pflegeheimen. Alte Menschen leben dort im Schnitt nur noch 25 Monate. Das bedeutet mehr Bürokratie durch schnelleren Durchlauf und höherer Pflegeaufwand durch immer mehr Schwerstpflegefälle. Dabei sind die Einrichtungen personell längst am Anschlag. Wenn nichts geschieht, drohen immer längere Wartelisten.
Die Zeit der Verzögerungen soll endgültig vorbei sein. Im Interview spricht die Digitalisierungs-Abteilungsleiterin im Bundesgesundheitsministerium, Susanne Ozegowski, über die Vorteile der neuen elektronischen Patientenakte und viele weitere Digitalvorhaben.
Vorsorge, Versorgung und Sicherheit – das sind die drei großen Themenfelder, denen sich Belgien innerhalb der nun übernommenen EU-Ratspräsidentschaft widmen möchte. Zudem will das Land daran arbeiten, das Krisenmanagement auszubauen und die Sicherheit der Arzneimittelversorgung zu verbessern.
„Fragen Sie Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke“, heißt es so schön. Doch was, wenn alle streiken? Nachdem die Apothekerschaft den November zum Protestmonat erklärt hatte, schlossen über die Feiertage viele Arztpraxen. Im Januar könnten die Niedergelassenen weiter streiken und auch Krankenhäuser und Altenpflegeeinrichtungen sehen Grund dazu.
Das neue Jahr beginnt in der Gesundheitspolitik wie das zurückliegende: Mit einer Masse an Ideen, aber wenig Konkretem. 2024 allerdings wird darüber entscheiden, ob Lauterbachs Amtszeit zum Erfolg wird. Und was das am Ende die Beitragszahler kostet.
Der Psychiater und Stressforscher Mazda Adli und sein Team gehen der Frage nach, wie sich eine Stadt eigentlich anfühlt. Im Rahmen eines Citizen-Science-Projekts laden sie Bürger:innen ein, Stress- und Wohlfühlorte in einer App zu sammeln. Die Daten sollen eine gesündere Stadtplanung ermöglichen.
Johann Lucas Schönlein war nicht nur ein berühmter Tuberkuloseforscher und Leibarzt von König Friedrich Wilhelm IV., sondern auch 20 Jahre lang Direktor der Berliner Charité. Nun ist die erste Biografie über ihn erschienen. Der Autor stützt sich dabei auf unbekannte Quellen – gut 1300 Briefe und Urkunden, gefunden auf einem Dachboden in Erlangen.
