Verkehr & Smart Mobility
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Analysen und Nachrichten
VW-Aufsichtsrat berät Spärpläne
Scharfe Kritik aus dem Bundestag
Begleitet von Protesten der Arbeitnehmer und der IG Metall, hat der VW-Aufsichtsrat am Donnerstag über die radikalen Sparpläne des Vorstands beraten. Politiker der Regierungskoalition werfen dem Konzern Verantwortungslosigkeit vor. Experten...
Briefing
Krisenvorsorge
Erster Schritt zur Anpassung von Sicherstellungs- und Vorsorgegesetzen
Bis 2027 sollen die Fachressorts gemeinsam mit dem BMI und BMVg Entwürfe erarbeiten, um die veralteten Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze zu überarbeiten. Den Anfang machen die Bereiche Gesundheit, Ernährung und Wasser. Eine Verwaltungsvorschrift...
Monitoring
Konzernumbau
Deutsche Bahn kürzt im Nachhaltigkeitsbereich
Die Deutsche Bahn (DB) ordnet ihren Nachhaltigkeits- und Umweltbereich im Zuge des laufenden Konzernumbaus neu (Background berichtete). Das wurde in einer internen Sitzung verkündet, in der unter anderem ein Zielbild für die künftige Struktur...
Briefing
Transformation der Autoindustrie
„Sind jetzt fast schon ein stinknormales Förderprogramm“
Einst war sie ambitioniert gestartet, inzwischen hat die Bundesregierung das Fördergeld für die Transformation der Autoindustrie zusammengestrichen. Gleichzeitig erweist sich die Erschließung neuer Geschäftsfelder als schwieriger als erwartet....
Briefing
Umweltpolitik
BMUKN legt Paket zur Modernisierung des Umweltschutzes vor
Das BMUKN hat ein 25 Maßnahmen umfassendes Paket zur Modernisierung des Umweltschutzes vorgelegt. Schwerpunkte sind Digitalisierung und Bürokratieabbau, etwa durch verkürzte UVP-Fristen und vereinfachten Immissionsschutz. Seit Mittwoch sind...
Monitoring
Verkehrsministerkonferenz Ost
Bahnthemen bei erstmaligem Arbeitstreffen im Fokus
Am 13. und 14. August treffen sich die Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der ostdeutschen Bundesländer in Gera. Die Stadt in Ostthüringen wurde ausgewählt, um auf die schlechte Bahnanbindung der Region – insbesondere im Fernverkehr...
Briefing
EU-Elektrifizierungsplan
VDA lehnt BiDi-Laden-Pflicht für E-Autos ab
Die EU-Kommission will E-Autos zu einer tragenden Säule des Stromsystems machen – inklusive Pflicht zum bidirektionalen Laden ab 2027. Der VDA hält das für kontraproduktiv und fordert bessere Rahmenbedingungen statt Vorgaben. Grünen-Politiker...
Briefing
Bundesrat vor der Sommerpause
Landesumweltminister rebellieren gegen Ersatzgeld im InfZuG
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause berät der Bundesrat am kommenden Freitag unter anderem zur Fahrschulausbildung, Fluggastabfertigung und das InfZuG. Zu Letzterem empfehlen die Landesumweltminister, den Vermittlungsausschuss anzurufen....
Monitoring
Dienstwagenbesteuerung
Staat verzichtet pro Jahr auf 4,2 Milliarden Euro
Das sogenannte Dienstwagenprivileg kostet den Staat mehr als vier Milliarden Euro pro Jahr und verursacht zusätzliche CO2-Emissionen von knapp 1,7 Millionen Tonnen. Eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) kam für 2024 auf Steuermindereinnahmen...
Briefing
Europäischer Emissionshandel
EU-Kommission zieht rote Linie für CO2-Preis-Reform
„Das werden wir niemals akzeptieren“: Brüssel will keine internationalen Klimaschutz-Zertifikate in den Emissionshandel spülen – und hat durchblicken lassen, welche Entnahmetechnologien es in den ETS 1 aufnehmen will und welche Geschwindigkeit...
Briefing
Unfälle mit E-Scootern
Geschädigte sollen leichter Schadenersatz erhalten
Wer bei einem Unfall mit einem E-Roller zu Schaden kommt, soll künftig leichter Schadenersatzansprüche geltend machen können. Der Bundestag beriet am Donnerstagabend in erster Lesung darüber, dass künftig in erster Linie die Vermieter der E-Scooter...
Briefing
Grüne im Bundestag
Vorschläge für eine klimafreundlichere Verkehrspolitik
Angesichts von Hitzeschäden an der Infrastruktur und einer Lücke von 187 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten im Verkehrssektor bis 2030 zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung verlangen die Grünen im Bundestag eine völlig andere Verkehrspolitik....
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 10.07.2026
- VW-Aufsichtsrat berät Spärpläne Scharfe Kritik aus dem Bundestag
- Transformation der Autoindustrie „Sind jetzt fast schon ein stinknormales Förderprogramm“
- EU-Elektrifizierungsplan VDA lehnt BiDi-Laden-Pflicht für E-Autos ab
- Europäischer Emissionshandel EU-Kommission zieht rote Linie für CO2-Preis-Reform
Standpunkte
Zeit für eine neue Brückenpolitik
Raus aus dem Sanierungsstau
Die Nordbrücke in Bonn ist zu einem weiteren Symbol jahrzehntelangen Kaputtsparens unserer Infrastruktur geworden. Brücken, die in den 1960er- und 1970er-Jahren errichtet wurden, stammen aus einer Zeit, als wir mit VW Käfer, Opel Rekord und Ford Taunus darüber fuhren. Sie waren nicht für heutige Belastungen mit viel Schwerlastverkehr ausgelegt. Den Schaden können wir nicht mehr mit einzelnen Reparaturen beheben, wir brauchen eine neue Brückenpolitik.
Verteilung öffentlicher Raum
Warum Kommunen mehr tun können als sie glauben
Die Diskussion über den ruhenden Verkehr wird in Deutschland häufig als Nebenschauplatz der Mobilitätspolitik behandelt. Tatsächlich berührt sie jedoch zentrale Fragen kommunaler Entwicklung. Wie wollen wir den knappen öffentlichen Raum nutzen? Welche Funktionen sollen Städte und Gemeinden erfüllen? Und wie können unterschiedliche Interessen gerecht miteinander in Einklang gebracht werden?
Porträts
Christian Fischer Neuer Bosch-Chef
Der größte Autozulieferer der Welt bekommt überraschend einen neuen Chef. Stefan Hartung zieht sich vorzeitig von der Bosch-Spitze zurück, sein Vize Christian Fischer übernimmt schon am 1. Juli. Das Stiftungsunternehmen bemüht sich um einen geräuschlosen Wechsel. Doch bei Bosch rumort es.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 10.07.2026
Nr. .../26
BMF
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
Aktueller Status:
06.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 07.07.2026
Nr. .../26
BMF
Haushaltsbegleitgesetz 2027
Aktueller Status:
06.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 10.07.2026
Nr. 21/6588
BMWSB
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Aktueller Status:
10.07.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 10.07.2026
Nr. 21/3051
BMI
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Aktueller Status:
10.07.2026
2./3. Lesung Bundestag
Rückblick
10.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der SPD-Fraktion
Neue Haftungsregeln für E-Scooter: Geschädigte sollen einfacher zu ihrem Recht kommen
Der Deutsche Bundestag beschließt heute in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Haftung bei Unfällen mit Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr. Die Haftungsregeln für Fahrzeuge wie E-Scooter und Segways werden verschärft, damit Geschädigte ihre Ansprüche einfacher durchsetzen können. Damit trägt die Koalition den gestiegenen Unfallzahlen unter Beteiligung...
10.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Bundesregierung: Versorgungssicherheit nicht gefährdet
Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit in Deutschland mit Lebensmitteln, Medikamenten, Kraftstoffen oder Düngemitteln infolge des Iran-Kriegs weder gefährdet noch an einer kritischen Grenze angekommen. Das geht aus der Antwort (21/6882) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/6678) der AfD-Fraktion hervor. Die Bundesregierung beobachte und...
10.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Tanken: Abzocke beenden, Geld zurückholen!
Zitat von Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu steigenden Spritpreisen: "Während die Menschen an der Zapfsäule abkassiert werden, lassen sich die Chefetagen der Ölkonzerne mit Steuergeldern ihre Privatjets vergolden. Der Tankrabatt hat gezeigt, wie Steuergelder in den Kassen...
10.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Schnieder: Wir machen den Abfertigungsprozess am Flughafen digitaler und effizienter
Das Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung ist heute in Kraft getreten. Es ermöglicht den deutschen Flughäfen, die Abfertigung für Fluggäste auf freiwilliger Basis einfacher und schneller zu gestalten. Die Abfertigungsprozesse werden digitalisiert, Wartezeiten reduziert und der Weg zum Boarding wird komfortabler. Fluggäste können künftig dank...
9.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Monopolkommission übergibt Hauptgutachten an Bundeswirtschaftsministerium
Die Monopolkommission hat heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ihr XXVI. Hauptgutachten mit dem Titel "Wettbewerb 2026: Für eine wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik" an das Bundeswirtschaftsministerium, vertreten durch Staatssekretär Frank Wetzel, übergeben. Die Monopolkommission ist seit 1974 ein ständiges Beratungsgremium der Bundesregierung...
9.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Entwicklungs- und Wirtschaftsministerium stellen Plan zur stärkeren Beteiligung deutscher Unternehmen an Projektvergaben vor
Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium Dr. Bärbel Kofler und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Stefan Rouenhoff haben heute einen 11-Punkte-Maßnahmenplan zur stärkeren Beteiligung von deutschen und europäischen Unternehmen im Rahmen der finanziellen Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt....
10.
Jul
Verband der Automobilindustrie (VDA)
VDA-Präsidentin Hildegard Müller zum Gebäudemodernisierungsgesetz
"Die Novelle des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes im Zuge des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist ein grundsätzlich wichtiger Schritt für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben in nationales Recht unterstützt den weiteren Hochlauf der Elektromobilität – insbesondere für das Laden im Einzelhandel,...
10.
Jul
Fahrgastverband Pro Bahn
ÖV als System erhalten – Politik muss richtigen Rahmen für Wettbewerb setzen
Zurzeit wird viel über den Markteintritt von Unternehmen im Fernverkehr diskutiert, die auf Hauptstrecken neue Taktverkehre anbieten wollen. Der Fachausschuss Tarife und Fahrgastrechte des Fahrgastverbands PRO BAHN hat diese Ankündigungen analysiert. Da Deutschland anders als Italien und Frankreich polyzentrisch besiedelt ist, stellt die flexible Nutzung des...
10.
Jul
Bundeskartellamt (BKartA)
Weitergabe der Energiesteuersenkung
Das Bundeskartellamt hat heute den Quartalsbericht 02/2026 der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe ("Kraftstoff-News") veröffentlicht. Die wichtigsten Inhalte: In der Zeit vom 1. Mai 2026 bis zum 30. Juni 2026 galt die Senkung der Energiesteuersätze (sog. Tankrabatt) für Diesel und Benzin um jeweils 14,04 Cent pro Liter (16,7 Cent brutto). [...] Die von der...
10.
Jul
Bundeskartellamt (BKartA)
Weitergabe der Energiesteuersenkung
Das Bundeskartellamt hat heute den Quartalsbericht 02/2026 der Markttransparenzstelle für Kraftstoffe ("Kraftstoff-News") veröffentlicht. Die wichtigsten Inhalte: In der Zeit vom 1. Mai 2026 bis zum 30. Juni 2026 galt die Senkung der Energiesteuersätze (sog. Tankrabatt) für Diesel und Benzin um jeweils 14,04 Cent pro Liter (16,7 Cent brutto). [...] Die von der...
9.
Jul
BALM und DESTATIS
Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Juni 2026: -1,7 % zum Vormonat
Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Juni 2026 gegenüber Mai 2026 kalender- und saisonbereinigt um 1,7 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 0,5 % über dem...
7.
Jul
Umweltbundesamt (UBA)
Europäischer Emissionshandel: Deutsche Emissionen sinken 2025 um rund 3 Prozent
Im Jahr 2025 haben die 1.794 stationären Industrie- und Energieanlagen in Deutschland im Europäischen Emissionshandel 1 (EU-ETS 1) etwa 264 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente ausgestoßen. Das sind rund 3,2 Prozent weniger als im Vorjahr. 2024 lag der Rückgang der Emissionen stationärer Anlagen noch bei 5,5 Prozent. Die Emissionen im Luftverkehr sanken 2025 um...
1.
Jul
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Lars Redeligx folgt auf Jens Bischof als BDL-Präsident
Das Präsidium des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) hat Lars Redeligx auf seiner [...] Sitzung einstimmig zum neuen Präsidenten des Verbandes gewählt. Er folgt auf Jens Bischof, dessen zweijährige Amtszeit als BDL-Präsident turnusgemäß endete. Lars Redeligx, Jahrgang 1970, ist Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafens Düsseldorf....
25.
Jun
UFO und VC
Arbeitszeitgesetz: UFO und VC fordern Arbeitszeitschutz für Kabine und Cockpit
Die aktuelle Diskussion um die geplante Reform des Arbeitszeitgesetzes und den bekannt gewordenen Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium lenkt den Blick erneut auf die Frage, wie Arbeitszeit in Deutschland künftig geregelt werden soll – und wie das Verhältnis von Flexibilisierung und Schutzstandards austariert wird. Aus Sicht der Unabhängigen Flugbegleiter...
15.
Jun
Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO)
UFO warnt vor Schwächung des Luftverkehrsstandorts Deutschland durch weitere Öffnung für staatliche Airlines der Emirate
Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) warnt davor, den Luftverkehrsstandort Deutschland durch zusätzliche Verkehrsrechte für Airlines aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) weiter zu schwächen. In ihrem Positionspapier fordert UFO die Bundesregierung auf, eine Ausweitung der Verkehrsrechte kritisch zu prüfen und dabei faire Wettbewerbsbedingungen,...
10.
Jul
Fahrgastverband Pro Bahn
ÖV als System erhalten – Politik muss richtigen Rahmen für Wettbewerb setzen
Zurzeit wird viel über den Markteintritt von Unternehmen im Fernverkehr diskutiert, die auf Hauptstrecken neue Taktverkehre anbieten wollen. Der Fachausschuss Tarife und Fahrgastrechte des Fahrgastverbands PRO BAHN hat diese Ankündigungen analysiert. Da Deutschland anders als Italien und Frankreich polyzentrisch besiedelt ist, stellt die flexible Nutzung des...
9.
Jul
Fahrgastverband Pro Bahn
DB darf eigene Reformagenda nicht aushebeln
[...] "Die Agenda hat einen klaren Weg vorgegeben: Der DB Navigator wird als zentrale Plattform zur gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft wechseln. Davon ist im Sofortprogramm praktisch nichts mehr übrig. Stattdessen soll eine zusätzliche App geschaffen, während der DB Navigator unverändert beim Vertrieb und damit bei DB Fernverkehr verbleiben sollen....
9.
Jul
DIE GÜTERBAHNEN
schienenmaut.de – mit einem Klick aus der Krise: DIE GÜTERBAHNEN präsentieren Konzept für zukunftsfähige Trassenpreisreform
Das Bundesverkehrsministerium hat es auch bis zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause nicht geschafft, ein Konzept für die überfällige Trassenpreisreform vorzulegen. [...] Aus diesem Grund ist seit heute die Kampagnen-Website schienenmaut.de online. Dort stellt der Verband DIE GÜTERBAHNEN sein "Gemeinwohl-Trassenpreissystem" vor, das den Konflikt um die...
18.
Jun
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Straße von Hormus: Erster Schritt zu sicherer Passage
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran. Für die Schifffahrt ist dies ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung einer sicheren und verlässlichen Passage durch die Straße von Hormus. Vor einer Rückkehr zum regulären Schiffsverkehr müssen jedoch Risiken beseitigt und...
17.
Jun
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Energiewende made in Germany: VSM begrüßt Offshore-Großauftrag für Rostock
Der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) begrüßt die Vergabe einer Offshore-Konverterplattform durch den Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz an das Konsortium aus Neptun Smulders Offshore Renewables (NSORe) und Siemens Energy. Die Entscheidung ist ein bedeutender Erfolg für den deutschen Werftstandort und ein starkes Signal für die Rolle der maritimen...
15.
Jun
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Hoffnung auf sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die diplomatische Annäherung zwischen den USA und dem Iran. Knapp vier Monate dauert der Iran-Konflikt mit schwersten Beeinträchtigungen der Schifffahrt in der Golfregion an. Nun verbindet die Schifffahrt mit der am [...] Freitag zur Unterzeichnung stehenden Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran die Erwartung,...
10.
Jul
Verband der Automobilindustrie (VDA)
VDA-Präsidentin Hildegard Müller zum Gebäudemodernisierungsgesetz
"Die Novelle des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes im Zuge des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist ein grundsätzlich wichtiger Schritt für den Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben in nationales Recht unterstützt den weiteren Hochlauf der Elektromobilität – insbesondere für das Laden im Einzelhandel,...
9.
Jul
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC)
Führerscheinreform nicht zerreden
Der ADAC hält die vorgelegten Reformvorschläge für eine Modernisierung der Fahrschulausbildung grundsätzlich für geeignet, ohne Abstriche bei der Verkehrssicherheit, der Digitalisierung, Entbürokratisierung und Bezahlbarkeit Fortschritte zu erzielen. [...] Wichtig seien allerdings klare Sicherheitsstandards: Geeignete Begleitpersonen, ein ausreichender Versicherungsschutz,...
8.
Jul
Auto Club Europa (ACE)
ACE warnt: Laienausbildung könnte Begleitetes Fahren mit 17 ausbremsen
Die Reform der Fahrausbildung ist am Freitag Thema im Bundesrat. Dabei zeugen die Empfehlungen des Verkehrs- als auch des Innenausschusses des Bundesrates von erheblichem Widerstand der Länder, insbesondere bei der geplanten Erprobung des Erwerbs von Fahrpraxis unter Anleitung, also der so genannten Laienausbildung. Der ACE Auto Club Europa sieht in der Einführung...
2.
Jul
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
34-Punkte-Programm lässt erste Entlastungen für die Logistik erwarten – Bundeshaushalt 2027 wird zur Nagelprobe
Das heute vorgestellte "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" der Regierungskoalition ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es wird in Teilen erste Entlastungen für die Speditions- und Logistikbranche bringen, muss aber für eine echte Wirtschaftswende um weitere Wachstumsimpulse ergänzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt der DSLV Bundesverband Spedition...
23.
Jun
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
Logistik in Deutschland wird mehr Strom benötigen als Stahl- und Chemieindustrie zusammen
Bis 2045 wird der jährliche Strombedarf des Logistiksektors in Deutschland auf 186 Terawattstunden (TWh) steigen und damit achtmal höher sein als heute. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom DSLV Bundesverband Spedition und Logistik in Auftrag gegebene Studie des Instituts für Kraftfahrzeuge (ika) der RWTH Aachen University. Untersucht wurde der zukünftige elektrische...
23.
Jun
Bundesverband Paket und Expresslogistik (BPEX)
Leichter Aufwärtstrend des KEP-Marktes hält an – wirtschaftliches Umfeld bremst Dynamik
Der Kurier-, Express- und Paketmarkt (KEP) in Deutschland setzt seinen leichten Aufwärtstrend fort, bewegt sich jedoch weiterhin in einem anspruchsvollen wirtschaftlichen Umfeld. Das zeigt die [...] veröffentlichte KEP-Studie 2026 des Bundesverbandes Paket- und Expresslogistik (BPEX). [...] Die schwache Binnenkonjunktur und Außenwirtschaft in Deutschland verhinderten...
9.
Jul
VCI et al.
Trassenpreise: Jetzt handeln
Steigende und nicht planbare Trassenpreise setzen den Schienengüterverkehr massiv unter Druck und schwächen die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Deutschland. Vor dem Hintergrund der anhaltend schwierigen Wirtschaftslage appellieren der Verband der Chemischen Industrie (VCI), der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x), DIE PAPIERINDUSTRIE, die Wirtschaftsvereinigung...
6.
Jul
Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland (MEW)
MEW fordert Überarbeitung der nEHS-Versteigerungen: "Mittelstandsfeindlich und wenig praxistauglich"
Die erste Versteigerung der nEHS-Zertifikate für das Jahr 2026 zeigt aus Sicht des MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland (MEW) erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Auktionsdesign. Nach den von der EEX veröffentlichten Ergebnissen wurden am 1. Juli 2026 Gebote für 291.711.834 nEHS-Zertifikate abgegeben. Zur Versteigerung vorgesehen waren ursprünglich...
2.
Jul
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (BAUINDUSTRIE)
Reformpaket vorgelegt: Regierung vollzieht Kurswechsel
Die Bundesregierung hat mit ihrem "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das gesamtwirtschaftlich, aber auch für die BAUINDUSTRIE gute Maßnahmen umfasst. Nach einem Jahr des Zögerns wurde somit eine Reformagenda beschlossen, die vielversprechend ist und neue Hoffnung für die nächsten Monate gibt. Damit wird ein Kurswechsel...
9.
Jul
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
"Gegengewicht zum Infrastrukturzukunftsgesetz dringend notwendig": Deutsche Umwelthilfe fordert Nachbesserungen im Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält die Stärkung der Natürlichen Infrastruktur für dringend geboten, kritisiert den gleichnamigen Gesetzentwurf aber als unzureichend. Anstatt Wäldern, Mooren, Flussauen und Schutzgebieten bei politischen Entscheidungen mehr Gewicht zu geben, werden vorgesehene Schutzverbesserungen durch zahlreiche Ausnahmen wieder abgeschwächt....
9.
Jul
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Tempolimit jetzt beschließen: VCD fordert Bundesregierung zum Handeln auf
Der Bundestag berät heute über den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen. Der ökologische Verkehrsclub VCD fordert die Bundesregierung auf, den Weg für diese längst überfällige Maßnahme freizumachen. "Ein Tempolimit schützt Menschenleben, spart CO2 und Kraftstoff und verbessert den Verkehrsfluss – kaum eine verkehrspolitische...
8.
Jul
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
EU-Parlament blockiert Sojadiesel-Aus: Deutsche Umwelthilfe fordert nationale Regelung für den Ausstieg
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die heutige Blockade des geplanten Sojadiesel-Ausstiegs im EU-Parlament scharf. Damit bleibt ein Kraftstoff weiter förderfähig, der die Zerstörung wertvoller Ökosysteme in Südamerika befeuert und hochgradig klimaschädlich ist. Die Entscheidung fiel gegen die wissenschaftlich begründete Empfehlung der EU-Kommission und...
8.
Jul
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
USA wollen Chinas Dominanz im Seehandel brechen – und treffen sich selbst
Mit den ab November geplanten Hafengebühren für in China gebaute Schiffe werden die USA sich selbst schaden – und vielen anderen Exportländern. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis globaler Schiffsregister und Positionsdaten zeigt: Während einige EU-Staaten deutliche Einbußen im US-Geschäft hinnehmen müssten,...
2.
Jul
Öko-Institut
Was Unternehmen über E-Lkw erwarten und was Anwender tatsächlich erleben
Batterieelektrische Lkw werden von Transportunternehmen mit Praxiserfahrung deutlich positiver bewertet als von Unternehmen, die bislang noch keine eigenen Erfahrungen gesammelt haben. Das zeigt eine neue Auswertung des Öko-Instituts im Forschungsprojekt ELV-Live. Erstmals wurden dafür mehrere Befragungen aus den Jahren 2021 bis 2026 zusammengeführt und die...
22.
Jun
DLT, DST und DStGB
30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände [...] in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....