KI-basierte Medizinprodukte unterstützen in vielen Bereichen die moderne Gesundheitsversorgung und automatisieren Routineaufgaben. Sie entlasten Fachpersonal, ermöglichen...
Es geht voran bei der E-Mobilität in Deutschland. Das sind die drei wichtigsten Erkenntnisse des 7. BDEW-Elektromobilitätsmonitors. [...] Dazu erklärt Kerstin Andreae,...
Im August legte der Markt für alternative Antriebe (reiner E-Antrieb, Hybride mit und ohne Stecker sowie Gasantrieb) um 26,1 Prozent auf 122.742 Einheiten zu, wobei...
Anlässlich des strategischen Automobildialogs der EU-Kommission und der bevorstehenden Überprüfung der CO₂-Flottengrenzwerte warnt der Zentralverband Deutsches...
Pharma Deutschland appelliert an Bundesumweltminister Carsten Schneider, sich im Rat der EU-Umweltminister am 18. September 2025 für die Aussetzung der derzeitigen...
Die Auseinandersetzung um das Verbrenner-Aus nimmt Fahrt auf. Während die Union eine Rücknahme der Vorgaben fordert, warnt die SPD vor Planungsunsicherheit. In...
Das Bundesdigitalministerium startet heute die Länder- und Verbändeanhörung zu dem Gesetzentwurf für die Durchführung der europäischen KI-Verordnung, dem "KI-Marktüberwachungs-...
[...] Die Bundesnetzagentur hat heute ein umfassendes Informationsangebot zur EU-Datenverordnung ("Data Act") veröffentlicht. Ziel ist es, über die neuen europäischen...
Ab heute müssen die Unternehmen in Deutschland den europäischen Data Act vollständig umgesetzt haben. Doch die Bundesregierung hat es in der 20 Monate langen Übergangsfrist...
Anlässlich des heutigen Inkrafttretens des europäischen Datengesetz (Data Act) erklärt Jeanne Dillschneider, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung:...
Die EU-Innenminister treffen am heutigen 12. September informelle, aber entscheidende Vorabbeschlüsse zu den anstehenden Ratsabstimmungen über anlasslose Massenüberwachung...
Der Einsatz CO2-neutraler Kraftstoffe muss in der EU-Flottenregulierung als Klimaschutzoption für Pkw anerkannt werden – gleichgestellt mit Strom für batteriebetriebene...
Die Situation in der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie spitzt sich weiter zu. Der Zustand der Unternehmen ist zwar unterschiedlich, für die Industrie insgesamt...
VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann fordert für den geplanten Digital-Omnibus der Europäischen Kommission: "Es ist höchste Zeit, die Digitalgesetzgebung der...
Der Europäische Emissionshandel (EU ETS) besteht seit 20 Jahren. Er ist das zentrale Klimainstrument der EU. Seitdem konnten die Emissionen in der Energieerzeugung...
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) fordert anlässlich der "State of the Union"-Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen stärkeren...
Nach der heutigen Rede zur Lage der EU von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen appelliert der Handelsverband Deutschland (HDE) an die gesamtpolitische...
VDA-Präsidentin Hildegard Müller: "Die Nutzfahrzeugindustrie ist eine tragende Säule der Wirtschaft, ein entscheidender Treiber industrieller Wertschöpfung und...
"Während gefälschte Nachhaltigkeitsnachweise bei Biokraftstoffen gravierende Lücken im Anrechnungssystem der THG-Quoten aufzeigen, ist der Bahnstrom aus dem deutschen...
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am heutigen Mittwoch zum ersten Mal in ihrer zweiten Amtszeit eine Rede zur Lage der Europäischen Union gehalten....
VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann kommentiert die Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "[...] Die Unternehmen des...
Zur Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU äußert sich Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner: "Die Kommissionspräsidentin hätte vor...
Expertinnen und Experten haben am Mittwochnachmittag in einer Anhörung des Europaausschusses die Pläne der Europäischen Kommission für ein höheres EU-Budget in...
Das Europäische Gericht hat die Klage Österreichs abgelehnt, Atom und Gas nicht als nachhaltige Investitionen einzustufen. Hintergrund ist eine Regelung in der...
Die Einigung zur CBAM-Vereinfachung ist ein wichtiger Schritt, die Ausweitung auf nachgelagerte Sektoren sollte aber vom Tisch genommen werden. Und noch immer fehlen...
Die EU-Kommission habe bei den Gesprächen zum Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA mit US-Präsident Donald Trump Ende Juli 2025 "die diesbezüglichen...
[...] Die Bilanz von Peter Adrian kurz vor der Rede von der Leyens zur Lage der Union fällt enttäuscht aus: "Ein Jahr nach dem Draghi-Bericht herrscht in Europa...
Die deutsche Medien- und Werbewirtschaft begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, Google wegen Missbrauchs seiner Marktmacht im Bereich der Online-Werbetechnologie...
Am 4. September 2025 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine für die Praxis des Datenschutzes in Europa sehr wichtige Entscheidung getroffen. Der Hessische...
Während Millionen Haushalte, Schulen, Unternehmen und Behörden auf stabiles WLAN angewiesen sind, bahnt sich in Brüssel ein handfester Frequenzstreit an: Große...
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) und die Heads of Medicines Agencies (HMA) haben diese Woche vor der Zunahme illegaler Arzneimittel im Internet gewarnt....
Die EU-Kommission hat einen Dialog mit dem Ziel der Schaffung passender Rahmenbedingungen für den Markthochlauf erneuerbarer Kraftstoffe wie E-Fuels gestartet....
In einem heute veröffentlichten offenen Brief fordern die zehn Umweltorganisationen BUND, Campact, Deutsche Umwelthilfe, FÖS, Germanwatch, Greenpeace, NABU, WWF...
Die von der Bundesregierung geplanten Lockerungen beim deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) sind aus Sicht der hiesigen Unternehmen unzureichend....
Der Entwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) trägt aus Sicht des Handelsverbandes Deutschland (HDE) zu mehr Rechtssicherheit für Handelsunternehmen...
"Die Entlastung reicht nicht aus, um die ächzende Bürokratielast der Unternehmen wirksam zu verringern", kritisiert ZVEI-Geschäftsführer Wolfgang Weber den Gesetzentwurf...
Die Bundesregierung hat heute unter anderem die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive –...
Der europäische Windenergie-Dachverband WindEurope hat heute seine aktualisierten Daten zur Entwicklung des europäischen Windenergiemarktes im ersten Halbjahr 2025...
Heute hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 über die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (Corporate...
Die Rücknahme der Berichtspflichten im Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz durch die Bundesregierung ist ein klares Signal zur Entlastung der (Energie-) Wirtschaft...
Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch zeigt sich enttäuscht von den im Kabinett getroffenen Beschlüssen zum Lieferkettengesetz und zur Umsetzung...
Die Bundesregierung hat das "Gesetz zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz" beschlossen. Damit müssen Unternehmen nicht mehr nachweisen, ob sie in...
Mahmut Özdemir, zuständiger Berichterstatter: [...] "Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der CSRD-Richtlinie machen wir einen entscheidenden Schritt...
Zur Einsetzung der Expert*innen-Kommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" durch Familienministerin Prien erklären Denise Loop, Sprecherin für...
[…] Die Mikroelektronik ist entscheidend für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas. Während Europa noch damit beschäftigt ist, aufzuholen...
Deutschland hat im vergangenen Jahr 4,4 Millionen Tonnen mehr CO2 ausgestoßen als es nach der Europäischen Klimaschutzverordnung (ESR) an Emissionszuweisungen erhalten...
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die geplante Anpassung des deutschen Batterierechts an die EU-Verordnung 2023/1542 grundsätzlich, sieht jedoch...
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Batterierechts an die EU-Verordnung 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz) sowie der wortgleiche...
Beim Schutz kritischer Infrastruktur kommt Bewegung ins Spiel. Das BMI hat einen längst überfälligen Entwurf für das Umsetzungsgesetz der EU-Richtlinie vorgelegt....
Der erste Referentenentwurf für das Durchführungsgesetz der KI-Verordnung wurde vom BMDS in die Ressortabstimmung gegeben. In weiten Teilen gleicht der Entwurf...
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, hat auf dem deutsch-französischen Ministerrat in Toulon den Digital-Gipfel 2025 mit...
Mit einem gemeinsamen Positionspapier richten sich die Medizintechnik-Verbände BVMed und VDGH an die EU-Kommission. Darin fordern sie gezielte Maßnahmen zur Entlastung...
Die Digitalisierung ist ein zentraler Treiber für die Energiewende. Sie reicht vom Einsatz intelligenter Messsysteme über KI-Anwendungen, Smart Grids, digitale...
Am heutigen Mittwoch berät das Bundeskabinett über den Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 über die Nachhaltigkeitsberichterstattung von...
Heute hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Ausschreibungsbedingungen für die Oktoberausschreibung nach den Bedingungen der am 24. Februar 2025 geltenden Fassung...
In der Debatte um eine Beschränkung oder ein Verbot der als "Ewigkeitschemikalien" bekannten poly- und perfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) weist die Bundesregierung...
Anlässlich des Deutsch-Französischen Gipfels in Toulon am 28. und 29. August fordern zivilgesellschaftliche Organisationen aus Deutschland und Frankreich in einem...
Nach dem Mehrjährigen Finanzrahmen 2028-2034 (MFR) der Europäischen Union erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. Die Bundesregierung...
Im vergangenen Jahr sind bei der Koordinierungsstelle für Digitale Dienste (DSC) 824 Beschwerden über mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA) eingegangen....
Eine breite Allianz aus Unternehmen und Verbänden der Recycling- und Verpackungswirtschaft warnt vor Risiken für die europäische Kreislaufwirtschaft durch den aktuellen...
Im heutigen Interview (18. August 2025) mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) erklärt ABDA-Präsident Thomas Preis, warum die Apothekerschaft weiterhin gegen...
Heute jährt sich das Inkrafttreten der EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur (W-VO) zum ersten Mal. Doch während längst die Grundlagen für die Umsetzung...
Mit Sondierungen bereitet die EU-Kommission derzeit einen Fahrplan zu Digitalisierung und KI im Energiesektor, einen Rechtsakt für den Europäischen Forschungsraum...
Die EU-Kommission plant, die Vorschriften für Flugdienste zu überarbeiten und ruft zu Stellungnahmen auf. Dabei will sie Lehren aus der COVID-19-Pandemie, dem russischen...
Am 19. Juni hat das BMUKN den Referentenentwurf zur Umsetzung der RED III im Verkehrsbereich vorgelegt. Die Zeit drängt, doch eine Kabinettsbefassung ist erst im...
In einer Kleinen Anfrage thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Umgang mit den als Ewigkeitschemikalien bekannten poly- und perfluorierten Alkylsubstanzen...
