Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Schlüsseltechnologien
Hightech-Agenda: Wohin die Mittel fließen
Abfluss von Fördermitteln, Finanzierung von Schlüsseltechnologien und Einzelmaßnahmen aus der Technologie-Agenda: Das BMFTR gewährt in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen überraschend erhellende Einblicke in den Stand der Hightech-Agenda.
Briefing
Änderungsanträge
Online-Ausweisfunktion der D-you bereits ab 13 Jahren
Am Mittwoch wurden Änderungsanträge für die Entwürfe zum Digitalen Identitätengesetz (DIdG), dem Umsetzungsgesetz der Cyberresilienz-Verordnung und einem Gesetz zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren in den zuständigen Ausschüssen...
Monitoring
Ehemaliger Verfassungsrichter
Di Fabio hält EU Inc. derzeit für rechtswidrig
Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio bewertet den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zur neuen Unternehmensform „EU Inc.“ als europarechtswidrig. In einem Gutachten für die Bundesnotarkammer bemängelt er dabei nicht einzelne...
Briefing
PHP2Shell
Erfolgreiche Angriffswelle bleibt bislang aus
Die befürchteten Masseneinbrüche in PHP-Server sind ausgeblieben. Doch Millionen Versuche zeigen, wie schnell Sicherheitslücken heute ausgenutzt werden. Entwarnung ist nicht angebracht, denn Server bleiben angreifbar. Der Fall zeigt, wie stark...
Briefing
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Die Anhörung zum GeDIG
An der Anhörung zum GeDIG-Entwurf haben zahlreiche Verbände sowie fünf Einzelsachverständige teilgenommen. Während die stärkere Digitalisierung des Gesundheitswesens im Allgemeinen begrüßt wird, ruft vor allem die geplante Ausweitung der Datenverarbeitung...
Monitoring
Digitale Verwaltungsdienste
Länder der dritten Kohorte stehen fest
Um digitale Verwaltungsleistungen bundesweit schneller verfügbar zu machen, sind sechs weitere Bundesländer in das Programm Flächendeckung des Bundesdigitalministeriums (BMDS) aufgenommen worden. Demnach zählen – wie bereits bekannt – Schleswig-Holstein,...
Briefing
Datenanalyse-Software
Celonis macht Palantir Konkurrenz
Das Münchener Unternehmen will mit „Metropolis“ in den Markt für Datenanalyse vordringen. Im Wettbewerb um einen Auftrag der NRW-Polizei könnte schon bald eine Entscheidung fallen.
Briefing
Studie
Bundesinstitut: Nahezu flächdeckend feste Regeln für Handys an Schulen
An deutschen Schulen gelten inzwischen nahezu flächendeckend feste Regeln für den Umgang mit Smartphones durch Schüler. Das ergab eine am Donnerstag vorgestellte Elternbefragung durch das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BiB) in Wiesbaden....
Briefing
Urteil in den USA
DOGE-Zugriff auf Beschäftigtendaten war rechtswidrig
Die Erlaubnis zum massenhaften Zugriff auf Daten von US-Bundesbediensteten durch das Department of Government Efficiency (DOGE) war illegal. Das hat ein US-Bundesgericht für den südlichen Bezirk des Staats New York in Manhattan entschieden....
Briefing
Ausblick
Rechenzentren, KI-Agenten und ein Abend zur Informationsfreiheit
Freitag, 23. Oktober Ab 13.30 Uhr findet im Weizenbaum Institute in Berlin ein Workshop mit Cecilia Rikap, assoziierter Professorin für Wirtschaftswissenschaften am University College London, statt. Diskutiert werden sollen dort alternative,...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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Monitoring
Standpunkte
Rechenzentren
Wer bekommt die Gewerbesteuer?
Künftig soll die Gewerbesteuer von Rechenzentren nicht mehr den Arbeitsplätzen folgen, sondern der Stromanschlussleistung. Karl Holtkamp und Susanne Knoch von Addleshaw Goddard, schreiben, wer von der im Einkommensteuerreformgesetz versteckten Neuregelung profitiert, wer verliert und welche Fragen offenbleiben.
Debatte um Mindestalter
Sichere soziale Medien brauchen mehr als Altersgrenzen
Soziale Medien machen süchtig, weil sie so designt sind. Es gibt bereits zahlreiche App-Angebote, die dabei helfen, die Bildschirmzeit zu regulieren. Deutschland ist hier sogar Marktführer. Allerdings müssen Plattformen erst gezwungen werden, sich für diese Drittanbieter-Apps zu öffnen.
Porträts
Euan Blair Euan Blair ist Mitgründer des Ed-Tech-Unternehmens Multiverse
Mit seinem Ed-Tech-Unternehmen Multiverse expandiert der Sohn des ehemaligen britischen Premierministers auf den deutschen Markt. Die KI-Weiterbildungsplattform gibt es seit zehn Jahren, mittlerweile ist sie die größte Europas. Welche Stationen Blair dahin führten und was er über Arbeitslosigkeit im KI-Zeitalter denkt, erfahren Sie im Porträt.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 21/7300
BMF
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
Aktueller Status:
08.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 585/26
BMF
Gesetz zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
Aktueller Status:
23.09.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 21/7194
BMF
Gesetz zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Aktueller Status:
08.10.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 21/7195
BMF
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte
Aktueller Status:
08.10.2026
2./3. Lesung Bundestag
Rückblick
22.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der CSU-Landesgruppe
Einnahmeentwicklung ist erfreulich
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: "Das Wirtschaftswachstum ist zwar ein zartes Pflänzchen, es macht aber vorsichtig optimistisch, was sich auch in einem...
22.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der SPD-Fraktion
Steuerschätzung bestätigt den Wachstumskurs
Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher: Die höheren Steuereinnahmen für 2027 sind eine gute Nachricht. Es gibt im Bundeshaushalt allerdings keine neuen Spielräume für zusätzliche Ausgaben. "Unsere Wirtschaft wächst wieder. Das ist ein Erfolg der Bundesregierung und dieser Koalition. Mit unseren Investitionen in die Infrastruktur und der Unterstützung...
20.
Okt
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Netzanschlusspaket: Regierung sieht keinen Handlungsbedarf
Die Bundesregierung geht nach eigenem Bekunden davon aus, dass die mit dem Netzanschlusspaket vorgesehenen Maßnahmen für den Netzanschluss von Mobilfunkmasten die Planung und Standortsuche signifikant verbessern. Weitergehenden Handlungsbedarf sieht sie gegenwärtig nicht. Das schreibt sie in einer Antwort (21/8548) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/8291)....
23.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Leichtere Gründungen, schnelleres Wachstum: Mitgliedstaaten einigen sich auf Position zur EU Inc.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat heute mit großer Mehrheit die Ratsposition zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission verabschiedet, mit dem die Grundlagen für eine neue europaweite Rechtsform "EU Inc." geschaffen werden soll. Damit können, sobald das Europäische Parlament seine Stellungnahme beschließt, die drei Institutionen Rat, Parlament...
21.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
NATO-Netzwerktreffen für den Schutz kritischer Unterwasser-Infrastruktur
Unterseekabel und Pipelines sind für Kommunikation und Energieversorgung unverzichtbar. Im NATO-Netzwerk für kritische Unterwasser-Infrastruktur (CUI) sind am 20. und 21. Oktober 2026 in Rostock Militärs, Angehörige ziviler Behörden und Infrastruktur-Betreiber zu Beratungen zusammengekommen, um den Schutz zu verbessern. Glasfaserkabel übertragen Daten über Kontinente...
20.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Digitale Transformation im Mittelstand: BMWE startet Netzwerk der Mittelstand-Digital Zentren
Um die erfolgreiche Unterstützung des deutschen Mittelstands in eine neue Phase zu führen, baut das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) ab dem 1. Januar 2027 ein neues schlagkräftiges Netzwerk der Mittelstand-Digital Zentren auf. Insgesamt sollen bis Mitte 2027 bundesweit sechs regionale und elf spezialisierte themen- und branchenspezifische...
22.
Okt
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Steuerschätzung bietet keinen Grund zur Entwarnung
Den Zahlen zufolge, die der Arbeitskreis Steuerschätzung am 22. Oktober vorgelegt hat, kann der Fiskus bis 2030 mit 43,4 Milliarden Euro mehr Einnahmen rechnen als noch im Mai erwartet. Dazu erklärt DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov: "Die aktuelle Steuerschätzung weist erneut steigende Staatseinnahmen aus. Das ist zunächst eine gute Nachricht, aber...
20.
Okt
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Warum die Stromsteuer sinken muss
Ob beim Heizen, im Verkehr oder in der Industrie: Strom soll in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft fossile Energieträger wie Erdgas und Öl verdrängen und somit den CO2-Ausstoß senken. Zugleich wächst der Strombedarf durch Digitalisierung und KI-Anwendungen. Bezahlbarer Strom wird damit immer mehr zu einem entscheidenden Wettbewerbs- und Standortfaktor. Doch...
15.
Okt
eco – Verband der Internetwirtschaft
EuroCloud Pulse Check 2026: Europäische Clouds gewinnen im KI-Zeitalter an Bedeutung
Künstliche Intelligenz verändert die Cloud-Strategien deutscher Unternehmen und eröffnet europäischen Cloud-Anbietern neue Chancen. [...] "KI eröffnet europäischen Cloud-Anbietern ein erhebliches Wachstumsfeld. Dabei geht es nicht um ein Entweder-oder zwischen europäischen und internationalen Plattformen. Unternehmen brauchen Wahlfreiheit und die Möglichkeit,...
14.
Okt
Deutsche Energie-Agentur (dena)
Energiedatenraum 2032: Eine digitale Infrastruktur als Erfolgsfaktor für die Energiewende
Der Stromsektor befindet sich in einem tiefgreifenden Strukturwandel, der Marktprozesse und die Anforderungen an digitale Infrastrukturen grundlegend verändert. Dezentrale Anlagen, flexible Verbraucher, digitale Dienste und neue Marktrollen müssen in Markt- und Netzprozesse eingebunden werden. Die heute von der dena – Deutsche Energie-Agentur veröffentlichte...
14.
Okt
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Mehr als 120 Forschungsanträge im ersten Jahr: Forschungsdatenzentrum Gesundheit wird weiter ausgebaut
Ein Jahr nach dem Start des Forschungsdatenzentrums Gesundheit (FDZ Gesundheit) zieht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine erste Bilanz: Über 120 Datennutzungsanträge sind seit Aufnahme des operativen Betriebs eingegangen. [...] Prof. Dr. Karl Broich, Präsident des BfArM: "Für Patientinnen und Patienten ist entscheidend, dass...
14.
Okt
Monopolkommission
Monopolkommission: Bundeskartellamt unabhängig und digital aufstellen
Die Monopolkommission empfiehlt in einem neuen Gutachten, die Unabhängigkeit des Bundeskartellamts von der Politik stärker zu sichern. Zugleich empfiehlt sie, das Amt digital neu aufzustellen. Anlass des Gutachtens sind Entwicklungen bei ausländischen Kartellbehörden und die starken Veränderungen in den Märkten. [...] Eine neue, ebenfalls extern berufene Leitung...
14.
Okt
Gesellschaft für Informatik (GI)
Stärkung des deutschen Cybersicherheitsniveaus durch Rechtssicherheit für Forschende
Es steht schlecht um die Cybersicherheit in Deutschland. [...] Während der Cyber Resilience Act Schwachstellenmeldungen durch Unternehmen verpflichtend vorsieht, erschwert das deutsche Strafrecht ungewollt das verantwortungsvolle Melden von Schwachstellen durch Außenstehende. Das "Computerstrafrecht" in §§ 202a-c StGB kriminalisiert das (vorbereitete) Ausspähen...
14.
Okt
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD)
BvD: Datenschutz risikobasiert und nicht nach Unternehmensgröße reformieren
Der Vorstandsvorsitzender des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD), Thomas Spaeing, hat zum Auftakt der 10. BvD-Herbstkonferenz am Mittwoch in Stuttgart die Forderung nach einer risikobasierten Ausrichtung des Datenschutzes bekräftigt. [...] Die Reformen aber per se an die Größe der Organisation zu knüpfen, sei nicht zielführend, kritisierte...
7.
Okt
Bitkom et al.
Smarte Kommunen dauerhaft absichern
Der Deutsche Landkreistag fordert gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, Bitkom, der KGSt und dem VKU, die Digitalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge aus der befristeten Förderlogik herauszuführen und in verlässliche, finanzierte Strukturen zu überführen. Anlass ist das Auslaufen der mit mehreren hundert Millionen...
22.
Okt
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Steuerschätzung bietet keinen Grund zur Entwarnung
Den Zahlen zufolge, die der Arbeitskreis Steuerschätzung am 22. Oktober vorgelegt hat, kann der Fiskus bis 2030 mit 43,4 Milliarden Euro mehr Einnahmen rechnen als noch im Mai erwartet. Dazu erklärt DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov: "Die aktuelle Steuerschätzung weist erneut steigende Staatseinnahmen aus. Das ist zunächst eine gute Nachricht, aber...
20.
Okt
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Warum die Stromsteuer sinken muss
Ob beim Heizen, im Verkehr oder in der Industrie: Strom soll in nahezu allen Bereichen der Wirtschaft fossile Energieträger wie Erdgas und Öl verdrängen und somit den CO2-Ausstoß senken. Zugleich wächst der Strombedarf durch Digitalisierung und KI-Anwendungen. Bezahlbarer Strom wird damit immer mehr zu einem entscheidenden Wettbewerbs- und Standortfaktor. Doch...
15.
Okt
Bitkom
Sabotage, Cyberangriff, Desinformation: Nur ein Drittel hält die Verwaltung für gut vorbereitet
Die Menschen in Deutschland zweifeln an der Krisenfestigkeit der Verwaltung. Nur 32 Prozent halten die öffentliche Verwaltung generell für gut auf hybride Angriffe vorbereitet, also zum Beispiel auf Cyberattacken, Sabotage oder Desinformation. [...] "Deutschland wird täglich angegriffen, unsere Unternehmen, kritischen Infrastrukturen und Verwaltungen. Die Menschen...
15.
Okt
Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech)
Deutschland braucht einen Hub für die erfolgreiche Einführung von Datenräumen: acatech, Fraunhofer ISST, IDSA und Gaia-X Association bewerben sich gemeinsam um den Data Spaces Hub Germany
Die zentralen neutralen Organisationen des deutschen und europäischen Datenraum-Ökosystems wollen die erfolgreiche Aufbauphase der letzten Jahre in eine Phase breiter Anwendung, wirtschaftlicher Wirkung und international anschlussfähiger Datenräume überführen. Datenräume sind über die Pilotphase hinaus. Jetzt gilt es, sie in die Breite zu tragen: in den Mittelstand,...
9.
Okt
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Digitale Versorgung konsequent am Nutzen für Versicherte ausrichten
Angesichts des demografischen Wandels, eines steigenden Behandlungsbedarfes und komplexer Versorgungsstrukturen müssen Versorgungsprozesse effizienter, transparenter und digital besser miteinander verzahnt werden. In diesem Sinne begrüßt der GKV-Spitzenverband grundsätzlich das Gesetz für Daten und digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG), das gestern...
8.
Okt
Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
KBV-Vorstand: "Digitalisierung muss Versorgung verbessern – nicht Vertrauen verspielen"
Heute berät der Deutsche Bundestag erstmals den Entwurf eines Gesetzes der Bundesregierung für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Dazu erklären die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner: "Eine bessere Nutzung von Daten in der Gesundheitsversorgung ist grundsätzlich...