Verkehr & Smart Mobility
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Analysen
Entlastungskabinett
Bürokratierückbau beschlossen – mit Änderungen im Verkehrsbereich
Wie erwartet hat das Bundeskabinett am Mittwoch Entwürfe für ein Gesetz und eine Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich beschlossen. Im Vergleich zu den Referentenentwürfen haben beide Vorlagen nach der Verbändeanhörung noch ein...
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 21.07.2026
- Energiekrise Litauen setzt auf Bahn- statt Tankrabatt
- Nur Wasser ist günstig Wucherpreise an Flughäfen, Raststätten und Bahnhöfen
- Studie zu Biomethan Stillstand bei deutschem Bio-LNG trotz großer Potenziale
Am häufigsten aufgerufen Neue oder aktualisierte Inhalte der letzten 14 Tage
Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 414/26
BMUKN
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMV
Gesetz zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 15.07.2026
Nr. .../26
BMV
Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 16.07.2026
Nr. 330/26
BMV
Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
Aktueller Status:
10.07.2026
1. Beratung Bundesrat
Rückblick
20.
Jul
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bahnprojekte mit abgeschlossener Vorplanung thematisiert
Nach dem Planungsstand verschiedener Bahnprojekte, bei denen die Vorplanung abgeschlossen ist, erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/7207) mit 27 Fragen und jeweils sieben Detailfragen. Hintergrund der Initiative ist der Fraktion zufolge, dass die Finanzierung von Bahnprojekten in der weiteren Planung aktuell nicht abgesichert...
20.
Jul
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne erfragen Stand von in Bau befindlichen Bahnprojekten
Die Grünen erkundigen sich bei der Bundesregierung nach dem Stand verschiedener in Bau befindlicher Bahnprojekte. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage (21/7208) mit 36 Fragen und jeweils fünf Detailfragen vorgelegt. (hib)
20.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Bundesregierung schließt Kauf von PCK aus
In der Bundesregierung gibt es keine Überlegungen für einen Kauf oder für eine Enteignung der Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt. Das geht aus der Antwort (21/7088) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/6549) der Fraktion Die Linke hervor. Die Mineralöl- und Energieversorgungsicherheit der Bundesrepublik Deutschland sei durch die Anordnung...
20.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Bär: Die Forschungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ist ein Schulterschluss unter Freunden
Deutschland und Frankreich haben beim heutigen Deutsch-Französischen Ministerrat auf Schloss Augustusburg in Brühl vereinbart, ihre Forschungszusammenarbeit in weiteren relevanten Themenfeldern zu vertiefen. Diese Kooperationsthemen finden ihre Entsprechung in den Schlüsseltechnologien und strategischen Forschungsfeldern der Hightech Agenda Deutschland. Dazu...
18.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
EU-Kommission legt Vorschlag für Reform des Europäischen Emissionshandels vor
Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge zur Weiterentwicklung des Europäischen Emissionshandelssystems (EU ETS) vorgestellt. Mit der Reform soll der Emissionshandel als zentrales Klimaschutzinstrument der Europäischen Union weiter gestärkt und auf das europäische Klimaziel für 2040 sowie Klimaneutralität in Europa bis spätestens 2050 ausgerichtet werden....
17.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Schnieder: 125 Millionen Euro für klimafreundliche Binnenschifffahrt
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat am 16. Juli 2026 die neue "Richtlinie über Zuwendungen für eine grüne Binnenschifffahrt" im Bundesanzeiger veröffentlicht. Mit dem neuen Förderprogramm unterstützt das BMV den Einsatz emissionsfreier und sauberer Antriebs- und Energiesysteme in der Binnenschifffahrt und stärkt die Verlagerung von Güter- und Personenverkehren...
16.
Jul
Deutsche Verkehrswacht (DVW)
E-Scooter-Unfälle weiter gestiegen – Verkehrswacht plädiert für gezielte Trainings
Die Zahl der Unfälle mit E-Scootern ist weiter angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, sind im letzten Jahr 14.936 Menschen auf einem E-Scooter verunglückt, davon wurden 33 tödlich verletzt. Mehr als die Hälfte der Verunglückten war unter 25 Jahre alt. Zu den häufigsten Unfallursachen zählten das Fahren auf dem Gehweg, unangepasste...
16.
Jul
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR)
E-Scooter-Unfälle steigen um 38,1 Prozent: DVR fordert Befähigungsnachweis und Mindestalter von 15 Jahren
Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist im Jahr 2025 drastisch gestiegen. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nahm ihre Zahl gegenüber 2024 um 38,1 Prozent von 11.944 auf 16.496 zu. Bei E-Scooter-Unfällen kamen 2025 insgesamt 38 Menschen ums Leben, was im Vergleich zu 2024 mit 27 Getöteten einem Anstieg um 40,7 Prozent...
16.
Jul
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL)
Brennertransit-Klage: Rückenwind aus Luxemburg für Italiens EuGH-Klage gegen Österreich
Der deutsche Logistikverband BGL fühlt sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt, wonach die meisten Anti-Transitmaßnahmen Österreichs gegen EU-Recht verstoßen. Dass die Blockabfertigung dennoch als mit EU-Recht vereinbar angesehen wird, ist aus Sicht des BGL nicht nachvollziehbar und bleibt rechtlich wie verkehrspolitisch höchst fragwürdig. Am 16. Juli 2026...
16.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
38,1 % mehr E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden im Jahr 2025
Die Zahl der E-Scooter-Unfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, ist weiter gestiegen. Im Jahr 2025 registrierte die Polizei in Deutschland 16 496 E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden – das waren 38,1 % mehr als im Jahr zuvor (11 944 Unfälle). Dabei kamen insgesamt 38 Menschen ums Leben, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt. Die...
15.
Jul
Monopolkommission
Tomaso Duso zum geplanten Italo-Markteintritt
Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission: "Mit Italo könnte der deutsche Fernverkehr starken Wettbewerb im Hochgeschwindigkeitsverkehr bekommen – und das ist gut für die Fahrgäste. Der Beschlussentwurf der Bundesnetzagentur schafft dafür die richtige Grundlage: Bessere Planungssicherheit für ein Investment von 3,6 Milliarden Euro in neue Züge. Der Schlüssel...
13.
Jul
Expertenrat für Klimafragen (ERK)
Dr. Ninja Mariette Lehnert ist neue Generalsekretärin des Expertenrats für Klimafragen
Der Expertenrat für Klimafragen hat eine neue Generalsekretärin: Frau Dr. Ninja Mariette Lehnert übernimmt die Position ab sofort. Die Generalsekretärin leitet die Geschäftsstelle und unterstützt den Expertenrat bei der Erstellung und Kommunikation seiner Gutachten und Stellungnahmen. Die promovierte Volkswirtin Dr. Ninja Mariette Lehnert (Universität Münster...
1.
Jul
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Lars Redeligx folgt auf Jens Bischof als BDL-Präsident
Das Präsidium des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) hat Lars Redeligx auf seiner [...] Sitzung einstimmig zum neuen Präsidenten des Verbandes gewählt. Er folgt auf Jens Bischof, dessen zweijährige Amtszeit als BDL-Präsident turnusgemäß endete. Lars Redeligx, Jahrgang 1970, ist Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafens Düsseldorf....
25.
Jun
UFO und VC
Arbeitszeitgesetz: UFO und VC fordern Arbeitszeitschutz für Kabine und Cockpit
Die aktuelle Diskussion um die geplante Reform des Arbeitszeitgesetzes und den bekannt gewordenen Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium lenkt den Blick erneut auf die Frage, wie Arbeitszeit in Deutschland künftig geregelt werden soll – und wie das Verhältnis von Flexibilisierung und Schutzstandards austariert wird. Aus Sicht der Unabhängigen Flugbegleiter...
15.
Jun
Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO)
UFO warnt vor Schwächung des Luftverkehrsstandorts Deutschland durch weitere Öffnung für staatliche Airlines der Emirate
Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) warnt davor, den Luftverkehrsstandort Deutschland durch zusätzliche Verkehrsrechte für Airlines aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) weiter zu schwächen. In ihrem Positionspapier fordert UFO die Bundesregierung auf, eine Ausweitung der Verkehrsrechte kritisch zu prüfen und dabei faire Wettbewerbsbedingungen,...
15.
Jul
Allianz pro Schiene
Schienennetz: Deutschland hält Investitionen auf hohem Niveau
Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut auf hohem Niveau in das Bundesschienennetz investiert. Das geht aus der Auswertung der Pro-Kopf-Investitionen von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr hervor. Demnach hat der Bund seine Ausgaben für das Schienennetz im Jahr 2025 auf 222 Euro pro Kopf erhöht. Die Allianz pro Schiene appelliert an die Bundesregierung,...
14.
Jul
Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN)
Bahninfrastruktur schneller modernisieren
Am 10. Juli 2026 hat auch der Bundesrat das bereits im Bundestag verabschiedeten Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Für die Bahnbranche verspricht es Planungs- und Genehmigungserleichterungen und damit eine schnellere Umsetzung von Modernisierungsmaßnahmen. Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz stuft Aus-, Neu- und Ersatzneubauten der Schienenwege als Maßnahmen...
14.
Jul
DIE GÜTERBAHNEN
Korridorsanierung: PR löst keine Managementprobleme – Wann gibt es die Überprüfung des Konzepts?
Bei der Erneuerung des bestehenden Schienennetzes bleibt die Deutsche Bahn ihren Fahrgästen und Kunden des Güterverkehrs weiterhin die notwendige Balance zwischen Bauen und Fahren schuldig. Am vergangenen "Wechselwochenende", an dem sich verschiedene Sanierungsgroßprojekte der DB InfraGO störanfällig überschnitten oder nahtlos hintereinandergeschaltet wurden,...
15.
Jul
Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB)
BDB begrüßt NIWIS – Neues umfassendes Portal mit Informationen zum Niedrigwasser
Bundesumweltminister Carsten Schneider und Dirk Schwardmann, Präsident der Bundesanstalt für Gewässerkunde, haben [...] das neue Internetportal NIWIS vorgestellt, das umfassende und auch für Laien verständliche Informationen zum Niedrigwasser im gesamten Bundesgebiet enthält. [...] "Wir freuen uns, dass mit NIWIS ein vereinheitlichtes internetbasiertes Tool...
14.
Jul
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Straße von Hormus: Ein Konflikt mit gefährlicher Signalwirkung
Seit Ende Februar – also seit fast einem halben Jahr – ist eine sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht mehr gewährleistet. Die Hoffnung auf eine nachhaltige Entspannung hat sich bislang nicht erfüllt. Stattdessen bleibt die Straße von Hormus ein geopolitischer Konfliktraum – mit der zivilen Handelsschifffahrt mittendrin. [...] "Eines muss allen klar...
18.
Jun
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Straße von Hormus: Erster Schritt zu sicherer Passage
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran. Für die Schifffahrt ist dies ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung einer sicheren und verlässlichen Passage durch die Straße von Hormus. Vor einer Rückkehr zum regulären Schiffsverkehr müssen jedoch Risiken beseitigt und...
16.
Jul
Deutsche Verkehrswacht (DVW)
E-Scooter-Unfälle weiter gestiegen – Verkehrswacht plädiert für gezielte Trainings
Die Zahl der Unfälle mit E-Scootern ist weiter angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, sind im letzten Jahr 14.936 Menschen auf einem E-Scooter verunglückt, davon wurden 33 tödlich verletzt. Mehr als die Hälfte der Verunglückten war unter 25 Jahre alt. Zu den häufigsten Unfallursachen zählten das Fahren auf dem Gehweg, unangepasste...
16.
Jul
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR)
E-Scooter-Unfälle steigen um 38,1 Prozent: DVR fordert Befähigungsnachweis und Mindestalter von 15 Jahren
Die Zahl der E-Scooter-Unfälle mit Personenschaden ist im Jahr 2025 drastisch gestiegen. Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) nahm ihre Zahl gegenüber 2024 um 38,1 Prozent von 11.944 auf 16.496 zu. Bei E-Scooter-Unfällen kamen 2025 insgesamt 38 Menschen ums Leben, was im Vergleich zu 2024 mit 27 Getöteten einem Anstieg um 40,7 Prozent...
15.
Jul
Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK)
Alternative Antriebe erreichen zwei Drittel Marktanteil
Im ersten Halbjahr 2026 legte der Markt für alternative Antriebe (reiner E-Antrieb, Hybride mit und ohne Stecker sowie Gasantrieb) um 21,7 Prozent auf 966.085 Fahrzeuge zu, wobei Internationale Marken etwa 44,0 Prozent ausmachten. Dies geht aus der Analyse der Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) durch den Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller...
16.
Jul
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL)
Brennertransit-Klage: Rückenwind aus Luxemburg für Italiens EuGH-Klage gegen Österreich
Der deutsche Logistikverband BGL fühlt sich in seiner Rechtsauffassung bestätigt, wonach die meisten Anti-Transitmaßnahmen Österreichs gegen EU-Recht verstoßen. Dass die Blockabfertigung dennoch als mit EU-Recht vereinbar angesehen wird, ist aus Sicht des BGL nicht nachvollziehbar und bleibt rechtlich wie verkehrspolitisch höchst fragwürdig. Am 16. Juli 2026...
2.
Jul
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
34-Punkte-Programm lässt erste Entlastungen für die Logistik erwarten – Bundeshaushalt 2027 wird zur Nagelprobe
Das heute vorgestellte "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" der Regierungskoalition ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es wird in Teilen erste Entlastungen für die Speditions- und Logistikbranche bringen, muss aber für eine echte Wirtschaftswende um weitere Wachstumsimpulse ergänzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt der DSLV Bundesverband Spedition...
23.
Jun
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
Logistik in Deutschland wird mehr Strom benötigen als Stahl- und Chemieindustrie zusammen
Bis 2045 wird der jährliche Strombedarf des Logistiksektors in Deutschland auf 186 Terawattstunden (TWh) steigen und damit achtmal höher sein als heute. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom DSLV Bundesverband Spedition und Logistik in Auftrag gegebene Studie des Instituts für Kraftfahrzeuge (ika) der RWTH Aachen University. Untersucht wurde der zukünftige elektrische...
16.
Jul
Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie (Gesamtmetall)
726.000 Jobs stehen bis 2040 in der europäischen Automobilindustrie auf dem Spiel
Die Lage der europäischen Automobilindustrie ist aufgrund der laufenden Transformation am Antriebsstrang von PKW und leichten Nutzfahrzeugen, schwacher Standortfaktoren und der starken internationalen Konkurrenz dramatisch. Demnach gehen aufgrund der aktuellen Gesetzgebung in der EU, die den Umstieg auf rein batteriebetriebene PKW bis 2035 forciert, im Bereich...
9.
Jul
VCI et al.
Trassenpreise: Jetzt handeln
Steigende und nicht planbare Trassenpreise setzen den Schienengüterverkehr massiv unter Druck und schwächen die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Deutschland. Vor dem Hintergrund der anhaltend schwierigen Wirtschaftslage appellieren der Verband der Chemischen Industrie (VCI), der Wirtschaftsverband Fuels und Energie (en2x), DIE PAPIERINDUSTRIE, die Wirtschaftsvereinigung...
6.
Jul
Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland (MEW)
MEW fordert Überarbeitung der nEHS-Versteigerungen: "Mittelstandsfeindlich und wenig praxistauglich"
Die erste Versteigerung der nEHS-Zertifikate für das Jahr 2026 zeigt aus Sicht des MEW Mittelständische Energiewirtschaft Deutschland (MEW) erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Auktionsdesign. Nach den von der EEX veröffentlichten Ergebnissen wurden am 1. Juli 2026 Gebote für 291.711.834 nEHS-Zertifikate abgegeben. Zur Versteigerung vorgesehen waren ursprünglich...
15.
Jul
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Wettbewerb auf der Schiene muss den Fahrgästen zugutekommen – Deutschlandtakt voranbringen!
Die Bundesnetzagentur hat Stellungnahmen zu ihrem Vorschlag eingeholt, wie der Wettbewerb im Schienenfernverkehr künftig zu regeln ist. Hintergrund ist der Plan des italienischen Bahnunternehmens Italo, künftig Expresszüge in Deutschland anzubieten. Der ökologische Verkehrsclub VCD unterstützt den Wettbewerb auf der Schiene, dieser darf jedoch nicht zu Lasten...
9.
Jul
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Tempolimit jetzt beschließen: VCD fordert Bundesregierung zum Handeln auf
Der Bundestag berät heute über den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen. Der ökologische Verkehrsclub VCD fordert die Bundesregierung auf, den Weg für diese längst überfällige Maßnahme freizumachen. "Ein Tempolimit schützt Menschenleben, spart CO2 und Kraftstoff und verbessert den Verkehrsfluss – kaum eine verkehrspolitische...
9.
Jul
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
"Gegengewicht zum Infrastrukturzukunftsgesetz dringend notwendig": Deutsche Umwelthilfe fordert Nachbesserungen im Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält die Stärkung der Natürlichen Infrastruktur für dringend geboten, kritisiert den gleichnamigen Gesetzentwurf aber als unzureichend. Anstatt Wäldern, Mooren, Flussauen und Schutzgebieten bei politischen Entscheidungen mehr Gewicht zu geben, werden vorgesehene Schutzverbesserungen durch zahlreiche Ausnahmen wieder abgeschwächt....
15.
Jul
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Emissionshandel: Klimaziele sichern, Standort schützen
Die EU will bis 2050 klimaneutral sein. Mit dem europäischen Emissionshandel setzt sie auf ein marktwirtschaftliches Instrument: Mit dem Handel von sich verknappenden CO₂-Zertifikaten erzeugt sie einen Preisdruck, der klimafreundliche Investitionen anreizt. Langfristig soll das die Industrie auf einen emissionsärmeren Pfad lenken, kurzfristig verteuert es die...
8.
Jul
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
USA wollen Chinas Dominanz im Seehandel brechen – und treffen sich selbst
Mit den ab November geplanten Hafengebühren für in China gebaute Schiffe werden die USA sich selbst schaden – und vielen anderen Exportländern. Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) auf Basis globaler Schiffsregister und Positionsdaten zeigt: Während einige EU-Staaten deutliche Einbußen im US-Geschäft hinnehmen müssten,...
2.
Jul
Öko-Institut
Was Unternehmen über E-Lkw erwarten und was Anwender tatsächlich erleben
Batterieelektrische Lkw werden von Transportunternehmen mit Praxiserfahrung deutlich positiver bewertet als von Unternehmen, die bislang noch keine eigenen Erfahrungen gesammelt haben. Das zeigt eine neue Auswertung des Öko-Instituts im Forschungsprojekt ELV-Live. Erstmals wurden dafür mehrere Befragungen aus den Jahren 2021 bis 2026 zusammengeführt und die...