Verkehr & Smart Mobility
Startseite filtern:
Analysen und Nachrichten
Kritik an Kreditfähigkeit
Mehr Geld für die Autobahn – und mehr Schulden
Die Autobahn GmbH soll Kredite aufnehmen dürfen und ab 2028 von einem Teil der Lkw-Maut profitieren. Die Bundesregierung sieht darin den Weg zu schnelleren Sanierungen. Kritiker dagegen warnen vor höheren Zinsen, ÖPP und einer dauerhaften finanziellen...
Briefing
Bilanz der Sommerpause
Verkehrspolitische Kabinettsbeschlüsse starten ins parlamentarische Verfahren
Das Bundeskabinett hat in der parlamentarischen Sommerpause verkehrspolitisch relevante Gesetze und Verordnungen auf den Weg gebracht, die in der kommenden Woche ins parlamentarische Verfahren starten. Die Tagesordnungen der Bundesratsausschüsse...
Monitoring
Änderungen bei Generalsanierungen
Palla kündigt Überarbeitungen des Sanierungskonzepts erneut an
Die Deutsche Bahn (DB) fährt ihren Pünktlichkeitszielen hinterher, Hauptgrund dafür ist nach Ansicht des Konzerns die marode Infrastruktur. Die Generalsanierung wichtiger Strecken wird nach Aussage von Bahnchefin Evelyn Palla länger dauern....
Briefing
BER bekommt Langstreckenverbindung
Emirates zieht Berlin Stuttgart vor
Nach jahrelangen Verhandlungen bekommt Berlin eine neue Langstreckenverbindung in die Vereinigten Arabischen Emirate. Für Stuttgart und Lufthansa ist die Entscheidung hingegen eine Niederlage. Verdi kritisiert den Deal mit dem Golfstaat.
Briefing
Schließung von vier Werken
Volkswagen beziffert Kosten für Stellenabbau auf 16 Millarden Euro
Volkswagen beziffert einem Insider zufolge die Kosten für die mögliche Schließung von vier Werken in Deutschland und den Abbau von zehntausenden Arbeitsplätzen weltweit auf insgesamt 16 Milliarden Euro. Für das Auslaufen der Produktion in Emden...
Briefing
Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
Von der Darßbahn bis zu Energiehäfen
Am 20. September wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neues Landesparlament gewählt. Manuela Schwesig bleibt wohl Ministerpräsidentin. Neben Häfen und Tourismus setzen die Parteien ihre verkehrspolitischen Schwerpunkte auf Busse und Bahnen.
Briefing
Neue Bitkom-Studie
Fachkräftemangel bremst Digitalisierung der Logistik massiv
Der Mangel an Fachkräften bremst die Digitalisierung der deutschen Logistikbranche. Obwohl die Unternehmen Künstliche Intelligenz (KI) und andere Technologien als wichtigste Antwort auf hohe Energiepreise und unterbrochene Lieferketten sehen,...
Briefing
Wasserstoff-Lkw
Daimler investiert mittleren dreistelligen Millionenbetrag
Der Nutzfahrzeughersteller Daimler Truck will bis Ende des Jahrzehnts einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag, also mehrere hundert Millionen Euro, in Wasserstoff-Lkw investieren. Das sagte Karin Rådström, Chefin des Dax-Konzerns aus...
Briefing
Zum 1. November
Bremen führt Festpreise für Taxifahrten ein
Nachdem Städte wie Berlin, München und Frankfurt am Main Festpreise für Taxifahrten eingeführt haben, zieht Bremen nach. Ab dem 1. November 2026 sollen Fahrgäste bei bestellten Fahrten einen verbindlichen Preis vereinbaren können, heißt es...
Briefing
Vorschau
IAA Transportation, Quartiersgaragen und Kreislaufwirtschaft
15. bis 20. September, IAA TRANSPORTATION 2026, Hannover: Die Nutzfahrzeugindustrie präsentiert mehr als 150 Weltpremieren und Neuheiten. Schwerpunkte sind klimaneutrale Antriebe, digitale Technologien, autonomes Fahren und Testfahrten. 14....
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 11.09.2026
- Kritik an Kreditfähigkeit Mehr Geld für die Autobahn – und mehr Schulden
- BER bekommt Langstreckenverbindung Emirates zieht Berlin Stuttgart vor
- Wahl in Mecklenburg-Vorpommern Von der Darßbahn bis zu Energiehäfen
Standpunkte
Unehrliche Pünktlichkeitsziele
Für eine gute Bahn braucht es mindestens 15 Jahre
Wer eine wirklich pünktliche Bahn will, muss akzeptieren, dass ein kaputtgespartes Schienennetz nicht durch Zielvorgaben saniert werden kann. Deshalb sollten Bahnvorstände auch der Politik keine falschen Versprechungen machen. Sonst werden Enttäuschung und Wut am Ende umso größer sein. Bis Deutschland die Bahn hat, die es verdient, wird es mindestens 15 Jahre dauern.
Berliner Verwaltungsreform
Damit aus Mobilitätszielen sichtbare Veränderungen werden
Kann die Berliner Verwaltungsreform dort liefern, wo die institutionellen Probleme besonders sichtbar sind – bei der Mobilität? Nach der Wahl am 20. September kommt es darauf an, Politik, Verwaltung, Bezirke und Finanzierung so miteinander zu verbinden, dass aus den verkehrspolitischen Leitbildern sichtbare Veränderungen werden.
Porträts
Klaus-Michael Kühne Unternehmer und Mäzen
Aus dem mittelständischen Transportunternehmen Kühne + Nagel hat er einen Weltkonzern geformt. Bei Hapag-Lloyd und Lufthansa stieg er in schwieriger Lage ein und wurde jeweils zum größten Einzelaktionär. Seine Heimat Hamburg profitierte stark von ihm. Nun ist der Unternehmer und Mäzen Klaus-Michael Kühne gestorben.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 10.09.2026
Nr. 21/7860
BMF
Haushaltsbegleitgesetz 2027
Aktueller Status:
08.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 10.09.2026
Nr. 21/7300
BMF
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
Aktueller Status:
08.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 10.09.2026
Nr. 21/6588
BMWSB
Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
Aktueller Status:
25.06.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 09.09.2026
Nr. 21/7865
BMWE
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und anderer Gesetze (12. GWB-Novelle)
Aktueller Status:
10.09.2026
Ausschuss Bundesrat
Rückblick
10.
Sep
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Flugverfahren für den Flughafen Berlin-Brandenburg
Die Flugverfahren für den Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) wurden laut Bundesregierung im Jahr 2012 neu festgelegt, "da die Flugverfahren für den Flughafen Schönefeld für den durch die Planfeststellung/Genehmigung des Flughafens BER vorgesehenen unabhängigen Parallelbahnbetrieb nicht geeignet waren". Kurz vor der Inbetriebnahme des Flughafens im Jahr 2020...
10.
Sep
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
62,6 Prozent der Schienenwege des Bundes sind elektrifiziert
Von den 33.389 Kilometern Schienenwegen des Bundes waren Ende 2025 20.903 Kilometer elektrifiziert – was einem Anteil von 62,6 Prozent entspricht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/7861) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7543) hervor. (hib)
9.
Sep
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Planungsstand von 35 Bahnprojekten
Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort (21/7808) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/7140) über den Planungsstand von 35 Bahnprojekten mit abgeschlossener beziehungsweise bald abgeschlossener Genehmigungsplanung. Die Vorhaben befinden sich nach Auskunft der DB InfraGO in unterschiedlichen Planungs- und Realisierungsstadien....
10.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Weltraumgipfel: "Europa benötigt das gesamte Spektrum an Fähigkeiten"
Auf dem deutsch-französischen Weltraumgipfel in Paris hat Verteidigungsminister Boris Pistorius einen dringenden Appell an die europäische Gemeinschaft gerichtet: Angesichts einer veränderten Bedrohungslage im All forderte er eine beschleunigte Entwicklung militärischer Raumfahrtkapazitäten und eine engere Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Partnern. […]...
10.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Bär: "Raumfahrt stärkt Deutschland als führender Wissenschafts-, Technologie- und Innovationsstandort"
Die Raumfahrt wird zu einer entscheidenden Frage für Europas technologische und strategische Souveränität. Dies verdeutlichte auch der International Space Summit in Paris am 9. und 10. September 2026. Dazu erklärt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär: "Die europäische Raumfahrt hat die nächste Stufe gezündet. Hin zu mehr...
10.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Vertiefte Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed Bin Zayed, im Kanzleramt begrüßt. In einer Gemeinsamen Erklärung betonten sie das große Interesse beider Seiten an einer vertieften Zusammenarbeit. Diese sei etwa durch gemeinsames Engagement für Frieden, Sicherheit, wirtschaftlichen Wohlstand und nachhaltige...
11.
Sep
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Monster-Pick-Ups aus den USA auf deutschen Straßen: Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung strengere Zulassungsregeln
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesregierung auf, im Zuge der Überarbeitung der Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb von Fahrzeugen (FGBV) die Zulassung überdimensionierter US-Pick-ups stärker zu regulieren. Aktuell lassen deutsche Behörden diese Fahrzeuge über Einzelgenehmigungen zu, obwohl sie von einzelnen europäischen Sicherheits-...
10.
Sep
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)
GDL fordert grundlegende Reform der InfraGO
Nach dem erneut ernüchternden Zwischenfazit zur Entwicklung der DB InfraGO fordert die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine grundlegende politische Neuordnung der deutschen Schieneninfrastruktur. Für die GDL greifen Forderungen nach besserem Baustellenmanagement, einem neuen Infraplan oder einer verlässlicheren Finanzierung allein zu kurz. [...]...
10.
Sep
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Korridorsanierungen der Bahn: VCD warnt vor weiteren Verzögerungen
Eine Verzögerung der Korridorsanierungen wäre das völlig falsche Signal. An allen Ecken und Enden zeigt sich, wie marode das Schienennetz ist. Das Bahnnetz muss wie vorgesehen bis Mitte 2036 vollständig saniert werden. Schon dieser Zeitplan verlangt den Fahrgästen viel Geduld ab. Die Menschen wollen endlich wieder pünktlich mit der Bahn unterwegs sein. Das extreme...
8.
Sep
Bundeskartellamt (BKartA)
Kraftstoffpreise im August und Anfang September – Preisbildung auf Raffinerieebene weiter im Fokus
Das Bundeskartellamt hat heute seine "Kraftstoff-News" zur Entwicklung des Kraftstoffmarktes für den Monat August veröffentlicht. [...] Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: "Die aktuellen Preise, auch die Nettopreise für Kraftstoffe, unterstreichen die Notwendigkeit, die Preisbildung auf der Raffinerieebene sehr genau zu untersuchen. [...] Ob tatsächlich...
31.
Aug
Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NOW)
Rechtsrahmen auf einen Blick: Gesetzeskarte "Elektromobilität und Ladeinfrastruktur"
Unsere bewährte Orientierungshilfe bietet einen umfassenden Überblick über Strategien, Gesetze und Verordnungen für Elektromobilität und Ladeinfrastruktur. Sie wurde nun umfassend überarbeitet und aktualisiert. Der Hochlauf der Elektromobilität und der Ausbau der Ladeinfrastruktur werden von einem umfangreichen und kontinuierlich wachsenden Rechtsrahmen begleitet,...
26.
Aug
Bundeskartellamt (BKartA)
Lockheed Martin darf mehrere Unternehmen der Ultra Electronics-Gruppe übernehmen
Das Bundeskartellamt hat den Erwerb sämtlicher Anteile an der Ultra Electronics Inc. (USA), der Ultra Electronics Maritime Systems Inc. (CAN), der Ultra Electronics Australia Pty Ltd. (AUS) und der Ultra Sonar Systems Ltd. (UK) durch die Lockheed Martin Corporation (USA) genehmigt. [...] Die zu übernehmenden Unternehmen der Ultra Electronics-Gruppe sind ebenfalls...
10.
Sep
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV)
Bundeshaushalt 2027: Flughafeninfrastruktur sichern, Standortkosten senken und Wettbewerbsfähigkeit stärken
[...] Der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 enthält aus Sicht des Flughafenverbandes ADV eine unverzichtbare Absicherung von strukturrelevanter Infrastruktur. Für die Finanzierung der Flugsicherungsleistungen an kleineren Flughäfen sind 50 Millionen Euro vorgesehen. Der Ansatz wird gegenüber 2026 unverändert fortgeführt. "Die Absicherung der Flugsicherung...
9.
Sep
Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)
GIFAS-BDLI-AIAD Joint Statement On the future of the European Space Industry
France, Germany and Italy host three of Europe's largest space industries, and the strength of our sectors has long been a cornerstone of Europe's presence in space. GIFAS (the French aerospace and space industries association), BDLI (the German aerospace industries association) and AIAD (the Italian Industries Federation for aerospace, defence and security)...
25.
Aug
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen (ADV)
ADV senkt Verkehrsprognose: Luftverkehr in Deutschland bleibt im Sinkflug | Leichtes Passagierplus im Juli reicht nicht für Trendwende – ADV erwartet 2026 rund 217 Millionen Fluggäste
Der Flughafenverband ADV korrigiert seine Verkehrsprognose für 2026 erneut nach unten. Nach aktueller Einschätzung werden im Gesamtjahr rund 217 Millionen Passagiere die deutschen Flughäfen nutzen. Das entspricht einem Rückgang von 1,4 Prozent gegenüber 2025. Zur Prognose aus dem April bedeutet dies eine weitere Absenkung um rund fünf Millionen Passagiere. [...]...
10.
Sep
Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL)
GDL fordert grundlegende Reform der InfraGO
Nach dem erneut ernüchternden Zwischenfazit zur Entwicklung der DB InfraGO fordert die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine grundlegende politische Neuordnung der deutschen Schieneninfrastruktur. Für die GDL greifen Forderungen nach besserem Baustellenmanagement, einem neuen Infraplan oder einer verlässlicheren Finanzierung allein zu kurz. [...]...
9.
Sep
DIE GÜTERBAHNEN
InfraGO-Konzept zur Korridorsanierung Berlin-Lehrte: Güterbahnen lehnen Pläne vollständig ab
Die DB InfraGO hat heute erste Details eines "veränderten” Bau- und Verkehrskonzepts für die Sanierung der Strecke Berlin–Lehrte, die sich ab Anfang Oktober über 14 Monate ziehen soll, veröffentlicht. Auslöser ist, dass Vorarbeiten auf einem großen Abschnitt der "Lehrter Stammbahn", dem dritten und nicht elektrifizierten Gleis neben der zu sanierenden Schnellfahrstrecke,...
8.
Sep
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
Entwurf zum Bundeshaushalt 2027: VDV sieht deutlichen Nachholbedarf für den Eisenbahnsektor
Dem deutschen Eisenbahnsektor drohen im kommenden Jahr weitere empfindliche Kürzungen im Bundeshaushalt: Im heute in erster Lesung durch den Bundestag beratenem Haushaltsentwurf stehen mit insgesamt 20,8 Milliarden Euro 1,1 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr für die Eisenbahn zur Verfügung. Zudem verfestigt sich nach Ansicht des VDV die negative Tendenz,...
8.
Sep
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS)
ZDS nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Seehafenwirtschaft warnt vor Reformstopp – ZDS legt 5-Punkte-Plan für leistungsfähige und resiliente Häfen vor
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) warnt angesichts des Wahlergebnisses in Sachsen-Anhalt davor, angekündigte Reformen einzufrieren oder zurückzudrehen. Deutschland muss jetzt erst recht seine Infrastruktur modernisieren, Bürokratie abbauen, die Sozialsysteme reformieren und in seine Verteidigungsfähigkeit investieren. Nichts macht die politischen...
20.
Aug
Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS)
Rechtsgutachten schafft Klarheit: Bund kann mehr Verantwortung für Seehäfen übernehmen
Der Zentralverband der deutschen Seehafenbetriebe (ZDS) sieht sich durch das von der IHK Nord vorgelegte Rechtsgutachten zur Finanzierung der deutschen Seehäfen in seiner langjährigen Forderung nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes bestätigt. Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Aufstockung der bestehenden Finanzhilfen...
20.
Aug
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Deutscher Schiffbau: Wachstumsmärkte nutzen, Wettbewerbsfähigkeit sichern
Die deutsche Schiffbau- und Meerestechnikindustrie blickt auf ein außergewöhnlich dynamisches Marktumfeld. Der globale Schiffbaumarkt verzeichnet den zweithöchsten Auftragseingang seiner Geschichte und generiert für die Zulieferindustrie erhebliche Wachstumschancen. Für Deutsche Schiffbauer ist insbesondere die starke Nachfrage nach hochwertigen Kreuzfahrtschiffen,...
7.
Sep
Zukunft Fahrrad
Falsches Signal: Bundesregierung kürzt Radverkehrsmittel im Haushaltsentwurf 2027 um fast 10 Prozent
55 Prozent der Menschen in Deutschland wollen laut Fahrradmonitor des Bundesverkehrsministeriums öfter Fahrrad oder E-Bike fahren – das sind mehr als bei jedem anderen Verkehrsmittel. Die Bundesregierung will im Bundeshaushalt 2027 die Mittel für den Radverkehr jedoch um fast 10 Prozent auf 544 Millionen Euro kürzen. Das passt nicht zusammen. Zur heute beginnenden...
3.
Sep
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK)
E-Auto-Hochlauf gewinnt weiter an Dynamik – Absatzmarkt bleibt schwierig
Eine Der E-Auto-Markt nimmt weiter Fahrt auf. [...] Die heute veröffentlichten August-Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes bestätigen damit die jüngste Prognose des ZDK: Der Hochlauf der Elektromobilität fällt 2026 deutlich stärker aus als zunächst erwartet. [...] Für das Kfz-Gewerbe bleibt die Entwicklung ambivalent. Denn der Hochlauf der Elektromobilität kann...
3.
Sep
TÜV-Verband
Hybride Angriffe: Infrastruktur ertüchtigen
Der TÜV-Verband hat angesichts der anhaltenden hybriden Angriffe auf Stromnetze, Flughäfen und andere Einrichtungen eine Modernisierungsoffensive für die sicherheitstechnische Infrastruktur in Deutschland gefordert. "Hybride Angriffe auf die Energieversorgung, das Verkehrssystem oder unsere Kommunikationsnetze sind inzwischen an der Tagesordnung", sagt Dr. Joachim...
9.
Sep
Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM)
Bundesverband Taxi und Mietwagen zur PBefG-Debatte: Rechtsrahmen weiterentwickeln statt alte Debatten wiederholen
Angesichts der neu aufgeflammten Diskussion über eine Reform des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) warnt der Bundesverband Taxi und Mietwagen davor, die verkehrspolitischen Auseinandersetzungen der vergangenen Jahre erneut von vorn zu beginnen. Fünf Jahre nach der PBefG-Novelle von 2021 müsse es jetzt darum gehen, die damals geschaffenen Instrumente praxistauglich...
9.
Sep
Bundesverband Taxi und Mietwagen (BVTM)
Bundesverband Taxi und Mietwagen im Austausch zum autonomen Fahren
Eine Delegation des Bundesverbandes Taxi und Mietwagen hat sich in Berlin mit dem Technologieunternehmen bliq zu den Chancen des autonomen Fahrens und möglichen Partnerschaften zwischen Technologieunternehmen und dem Taxigewerbe ausgetauscht. Bestandteil des Treffens war auch eine Probefahrt mit einem autonomen Fahrzeug im öffentlichen Berliner Straßenraum....
10.
Aug
Handelsverband Deutschland (HDE)
Niedrigwasser löst Logistikengpass aus – HDE fordert: Lang-LKW dauerhaft zulassen
Angesichts der niedrigen Pegelstände an zahlreichen Flüssen in Deutschland ruft der Handelsverband Deutschland (HDE) die Bundesregierung dazu auf, entsprechende Ersatzmöglichkeiten für die Logistik zu ermöglichen. Dabei geht es dem Verband um eine dauerhafte Zulassung von Lang-LKWs, die in der Lage sind, deutlich mehr Ladung als ein gewöhnlicher Lastwagen zu...
10.
Sep
Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE)
Mehr als Mobilität: VDE rückt Elektrofahrzeuge als Baustein der Energiewende in den Fokus
In der aktuellen Debatte über die Zukunft der Elektromobilität stehen häufig die internationale Wettbewerbsfähigkeit, die Kosten von Elektrofahrzeugen oder deren Klimabilanz im Fokus. Aus Sicht des Verbands der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE) greift diese Betrachtung jedoch zu kurz: Elektrofahrzeuge entwickeln sich zunehmend von reinen Verkehrsmitteln...
9.
Sep
VIK et al.
Verbändebündnis fordert Titel für Wasserstoff-CfDs im Bundeshaushalt 2027
Der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) fordert gemeinsam mit einem breiten Verbändebündnis, im Bundeshaushalt 2027 einen gesonderten Titel für Wasserstoff-CfDs (Contracts for Difference) vorzusehen. Ein solches Instrument soll die Wirtschaftlichkeitslücke zwischen fossilen Energieträgern und Wasserstoff überbrücken und Investitionen...
8.
Sep
Deutsches Verkehrsforum (DVF)
Zukunft Automobilstandort Deutschland
Im globalen Wettbewerb gerät die Automobilindustrie in Deutschland zunehmend unter Druck. Prof. Dr. Peter König, ADAC Verkehrspräsident, DVF-Präsidiumsmitglied und Vorsitzender des Lenkungskreises Straßenverkehr, forderte deshalb bei einer Veranstaltung des Deutschen Verkehrsforums eine deutliche Verbesserung der Standortbedingungen: "Niedrigere Energie- und...
11.
Sep
Deutsche Umwelthilfe (DUH)
Monster-Pick-Ups aus den USA auf deutschen Straßen: Deutsche Umwelthilfe fordert von der Bundesregierung strengere Zulassungsregeln
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert die Bundesregierung auf, im Zuge der Überarbeitung der Verordnung für die Genehmigung und den Betrieb von Fahrzeugen (FGBV) die Zulassung überdimensionierter US-Pick-ups stärker zu regulieren. Aktuell lassen deutsche Behörden diese Fahrzeuge über Einzelgenehmigungen zu, obwohl sie von einzelnen europäischen Sicherheits-...
10.
Sep
Verkehrsclub Deutschland (VCD)
Korridorsanierungen der Bahn: VCD warnt vor weiteren Verzögerungen
Eine Verzögerung der Korridorsanierungen wäre das völlig falsche Signal. An allen Ecken und Enden zeigt sich, wie marode das Schienennetz ist. Das Bahnnetz muss wie vorgesehen bis Mitte 2036 vollständig saniert werden. Schon dieser Zeitplan verlangt den Fahrgästen viel Geduld ab. Die Menschen wollen endlich wieder pünktlich mit der Bahn unterwegs sein. Das extreme...
10.
Sep
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Streckenrechte für Emirates: fragwürdiger Deal zulasten deutscher Jobs
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die Bundesregierung für die Vergabe zusätzlicher Verkehrsrechte an die Fluggesellschaft Emirates. "Das ist keine verantwortungsvolle Luftverkehrspolitik, sondern ein fragwürdiger Deal zulasten inländischer Arbeitsplätze, Wertschöpfung und eines Teils unserer kritischen Infrastruktur. Deutsche Luftverkehrspolitik...
31.
Aug
DNR et al.
Verbände-Allianz gegen Umschichtung der KTF-Milliarden
In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung und die Haushälter*innen der Bundestagsfraktionen fordert ein breites Bündnis aus 16 Unternehmen, Verbänden und NGOs, die geplante Umschichtung von 2,7 Milliarden Euro aus den Einnahmen des Emissionshandels in den allgemeinen Haushalt zu unterlassen. Das Kabinett hatte die Umschichtung im Juli als Teil des Haushaltsentwurfs...
13.
Aug
Bertelsmann Stiftung
Mehrheit will weiterhin konsequenten Klimaschutz, aber die Zustimmung nimmt ab
In Deutschland gibt es weiterhin eine Mehrheit für einen konsequenten Klimaschutz und die Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. 54 Prozent fordern mehr staatliche Investitionen in Klimaschutz als bisher und etwa 56 Prozent verlangen weitere Maßnahmen in der Energie-, Verkehrs- und Wärmewende. Allerdings ist die Besorgnis über den Klimawandel gesunken und auch...
22.
Jul
Deutscher Landkreistag (DLT)
Finanzprognose: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände heute in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....