Gesundheit & E-Health
Startseite filtern:
Analysen und Nachrichten
Recht auf Vergessenwerden
Linnemann unterstützt SPD-Vorstoß, PKV protestiert
Für Menschen mit überwundener Krebserkrankung ist der Weg in die PKV teurer, gelegentlich auch versperrt. Der Gesundheitsminister will dies ändern und greift damit einen SPD-Vorstoß auf. Die PKV protestiert gegen das Vorhaben und fürchtet,...
Briefing
Zucker- und Tabaksteuer
Milliarden sind schon ausgegeben
Ab Juli 2027 soll die Zuckersteuer greifen und die GKV-Beiträge stabilisieren. Das Geld wird unter anderem für während der BStabG-Beratung gemachte Versprechen benötigt. Ein wie von der Union geforderter späterer Zeitpunkt ist daher auch ein...
Monitoring
PNOG
SPD will Pflegereform im Parlament nachbessern
Die SPD im Bundestag will die geplante Reform der Pflegeversicherung im Parlament noch nachbessern. „Wir wollen die Pflegeversicherung finanziell stabilisieren, ohne den solidarischen Charakter unseres Sozialstaates auszuhöhlen“, sagte der...
Briefing
Debatte um Sozialstaat
Gefährden die Reformen die Demokratie?
Laut Volkswirt Stefan Schöncke von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wächst das Bruttoinlandsprodukt seit 2019 kaum – die Sozialleistungsquote steigt dennoch. Warum er den Sozialstaat ineffizient findet und wie wiederum Krankenkassen...
Briefing
Digitalisierung im Gesundheitswesen
Die Anhörung zum GeDIG
An der Anhörung zum GeDIG-Entwurf haben zahlreiche Verbände sowie fünf Einzelsachverständige teilgenommen. Während die stärkere Digitalisierung des Gesundheitswesens im Allgemeinen begrüßt wird, ruft vor allem die geplante Ausweitung der Datenverarbeitung...
Monitoring
MPK
Beschlüsse zum Pharmastandort und Bevölkerungsschutz
Eigentlich stand die „Stärkung der ambulanten und stationären Pflege“ auf der Tagesordnung der Ministerpräsident:innenkonferenz (MPK) gestern und vorgestern in Berlin. Einen Beschluss dazu gab es allerdings nicht, wie aus dem 46 Seiten umfassenden...
Briefing
Beitragssteigerungen im Vergleich
Für PKV-Versicherte wird es deutlich teurer
In diesem und im nächsten Jahr steigen die Beiträge der privat Krankenversicherten laut Wissenschaftlichem Institut der PKV im Schnitt weit stärker als die der gesetzlich Versicherten. Im Langzeitvergleich schnitten die Privaten aber weiterhin...
Briefing
Nationale Präventionskonferenz
Mehr Schutz für psychische Gesundheit am Arbeitsplatz
Die Mitglieder der Nationalen Präventionskonferenz (NPK) fordern einen besseren Schutz für psychische Gesundheit am Arbeitsplatz. Das geht aus einem gestern veröffentlichten Positionspapier hervor, das sich an Entscheidungsträger der Arbeitsmarkt-,...
Briefing
Assistierter Suizid
Erste Leitlinie macht Empfehlungen zum Umgang mit Sterbewilligen
Suizidassistenz ist in Deutschland, geschieht sie aus freien Stücken des Betroffenen, straffrei. Doch wie gelingt der Spagat für Ärzte oder Pfleger, die suizidale Patienten adäquat beraten und gleichzeitig nicht zu einer Entscheidung drängen...
Briefing
Offener Brief
Hilfsmittelverbände fordern Stopp der Ausschreibungen
Zahlreiche Hilfsmittelverbände, darunter der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed), Eurocom und Spectaris, appellierten gestern in einem offenen Brief an die Bundesländer, die geplante Wiedereinführung von Ausschreibungen in der Hilfsmittelversorgung...
Briefing
Ratseinigung zum Digital-Omnibus
Deutschland wird überstimmt
Nach mehreren Kompromissvorschlägen der irischen Ratspräsidentschaft haben sich die Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union nun geeinigt – und zwar gegen ein deutsches „Nein“. Warum sich die Bundesregierung im Ausschuss der Ständigen...
Briefing
Primärversorgung
Zi warnt vor starren Quoten
Das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) warnt vor politisch vorgegebenen Quoten für Patientinnen und Patienten, die ausschließlich hausärztlich behandelt werden sollen. Solche Vorgaben könnten das Ziel des im Koalitionsvertrag...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 23.10.2026
- Recht auf Vergessenwerden Linnemann unterstützt SPD-Vorstoß, PKV protestiert
- Debatte um Sozialstaat Gefährden die Reformen die Demokratie?
- Beitragssteigerungen im Vergleich Für PKV-Versicherte wird es deutlich teurer
- Assistierter Suizid Erste Leitlinie macht Empfehlungen zum Umgang mit Sterbewilligen
- Ratseinigung zum Digital-Omnibus Deutschland wird überstimmt
Am häufigsten aufgerufen Neue oder aktualisierte Inhalte der letzten 14 Tage
Briefing
Standpunkte
Prävention und Versorgung
Wenn Innovation allein nicht ausreicht
Medizinisch war man bei Diabetes und Adipositas nie weiter als heute. Trotzdem erkranken noch viele Menschen in Europa an Folgeerkrankungen - mit hohen Kosten für das Gesundheitswesen. Das liegt weniger an fehlender Therapie als an an späten Diagnosen, unklaren Zuständigkeiten und schlechter Abstimmung, schreibt Alexander Horn, Geschäftsführer von Lilly Deutschland, im Standpunkt. Seine Antwort: Prävention und frühe Behandlung müssen Vorrang haben und strukturell verankert werden.
Innovationsprojekte
Gute Versorgung darf kein Zufall sein
Viele gute Lösungen enden mit der Projektlaufzeit oder an der Kreisgrenze, kritisiert Marcel Weigand im Standpunkt. Auch bei Empfehlung zur Überführung in die Regelversorgung erfolge dieser entscheidende Schritt aber in den seltensten Fällen. Das hat Nachteile für die Versorgung. Was es nun braucht.
Porträts
Erwin Keeve Erwin Keeve ist Professor für Medizintechnik an der Charité, wo er das Fachgebiet Navigation und Robotik leitet.
Erwin Keeve kam über den zweiten Bildungsweg in die Spitzenforschung. Der Professor für Medizintechnik entwickelt an der Charité Robotik- und Navigationssysteme für den OP. Dabei müsse man eng mit Chirurginnen und Chirurginnen zusammenarbeiten, sagt er. Weil er selbst mehrfach gegründet und junge Forschende zu Ausgründungen inspiriert hat, zeichnete ihn die Initiative Unipreneurs für sein unternehmerisches Engagement aus.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 21/7300
BMF
Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
Aktueller Status:
08.09.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 23.10.2026
Nr. 21/8237
BMF
Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 (FAG-Änderungsgesetz 2026)
Aktueller Status:
08.10.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 22.10.2026
Nr. 539/26
Hessen
... Strafrechtsänderungsgesetz – Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes kritischer Infrastrukturen
Aktueller Status:
16.10.2026
Beratung Bundesrat
Aktualisiert 22.10.2026
Nr. 504/26
BMG
Verordnung zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen
Aktueller Status:
16.10.2026
Beratung Bundesrat
Rückblick
22.
Okt
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Regelungen zum Entschädigungsrecht angemessen
Die gesetzlichen Regelungen zum Entschädigungsrecht im Zusammenhang mit Schutzimpfungen sind nach Ansicht der Bundesregierung angemessen. Das Gesetz gewähre monatliche Entschädigungszahlungen, Leistungen zur Teilhabe sowie einen Berufsschadenausgleich und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit, heißt es in der Antwort (21/8647) der Bundesregierung auf eine Kleine...
22.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der CSU-Landesgruppe
Einnahmeentwicklung ist erfreulich
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Hierzu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase: "Das Wirtschaftswachstum ist zwar ein zartes Pflänzchen, es macht aber vorsichtig optimistisch, was sich auch in einem...
22.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Bundesregierung verschließt bei Milliardenkosten der Dialyse die Augen
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (BT-Drs. 21/8353 ) der AfD-Bundestagsfraktion zur nephrologischen Versorgung, also der Vorbeugung, Diagnostik und Therapie von Nieren- und Bluthochdruckerkrankungen sowie Dialyse und Transplantationsnachsorge, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert: "Die Bundesregierung...
23.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Leichtere Gründungen, schnelleres Wachstum: Mitgliedstaaten einigen sich auf Position zur EU Inc.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat heute mit großer Mehrheit die Ratsposition zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission verabschiedet, mit dem die Grundlagen für eine neue europaweite Rechtsform "EU Inc." geschaffen werden soll. Damit können, sobald das Europäische Parlament seine Stellungnahme beschließt, die drei Institutionen Rat, Parlament...
22.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Hauer: "Wir treiben die medizinische Forschung zu postinfektiösen Erkrankungen weiter voran."
Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) stärkt die Forschung im Rahmen der Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen mit einer weiteren Förderrichtlinie. Erforscht werden soll, welche Prozesse im Körper zu postinfektiösen Krankheiten wie ME/CFS und Post-/Long Covid führen und wie sich diese Prozesse beeinflussen lassen....
14.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Pflegekommission eingesetzt
Das Bundeskabinett hat heute eine neue Pflegestrukturkommission berufen. Der Kreis aus Expertinnen und Experten wird konkrete Reformvorschläge erarbeiten, um eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen und den Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung bis in die Jahre nach 2030 stabil zu halten. Bundesgesundheitsminister Dr. Carsten Linnemann: "[…]...
23.
Okt
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
UK-Anerkennung der CE-Kennzeichnung: "Regulatorische Hürden weiter abbauen"
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) begrüßt die Entscheidung der britischen Regierung, Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika mit CE-Kennzeichnung nach der EU-Verordnung für Medizinprodukte (MDR) bzw. In-vitro-Diagnostika (IVDR) auch langfristig in Großbritannien anzuerkennen. "Das ist ein wichtiges Signal für verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen,...
23.
Okt
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
vfa-Herbstprognose: Aufschwung steht auf wackeligen Beinen – private Investitionen fehlen
Die deutsche Wirtschaft lässt die Jahre der Stagnation hinter sich, der Aufschwung ist jedoch fragil. Für 2026 erwartet der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) ein Wachstum von 1,3 Prozent, für 2027 von 1,1 Prozent. Getragen wird die Erholung vor allem von Exporten und staatlichen Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur. Private Investitionen...
23.
Okt
Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK)
Unter der Lupe Folien: Zusatzbeitragssatz bleibt stabil – kein Grund sich zurückzulehnen
Der Aufbau der Kassenrücklagen in den vergangenen Monaten darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung noch nicht gelöst sind. Zwar haben die Kassen im Durchschnitt ihr Rücklagesoll wieder erreicht, von einer flächendeckenden Beitragssatzstabilität kann jedoch aktuell keine Rede sein. Es gibt nach wie vor Kassen,...
20.
Okt
Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)
Ausbau von Mammographie-Screening ist richtig – aber auch die Finanzierung muss gesichert sein
Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) hat beschlossen, die Altersgrenze für das Mammographie-Screening-Programm für Frauen auf 45 Jahre zu senken. Dazu erklären die Vorstände der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dres. Andreas Gassen, Stephan Hofmeister und Sibylle Steiner: "Brustkrebs ist in Deutschland die häufigste Krebserkrankung bei Frauen – etwa...
20.
Okt
VUD und BG Kliniken
Universitätsklinika und BG Kliniken: Impulse für eine krisenfeste Gesundheitsversorgung
An verschiedenen Standorten arbeiten BG Kliniken und Universitätsklinika bereits heute eng zusammen und bündeln ihre Kompetenzen, um die Krankenhausversorgung in ihren Regionen effizient aufzustellen. [...] Universitätsklinika und die BG Kliniken sehen dringenden Handlungsbedarf, die medizinische Krisenvorsorge auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. [...]...
20.
Okt
Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD)
Die wichtige Rolle der Gesundheitsämter bei der Prävention sexuell übertragbarer Infektionen
Viele Menschen in Deutschland wissen nur wenig über sexuell übertragbare Infektionen (STI). Besonders bei jüngeren Menschen bestehen erhebliche Informationsdefizite. Das zeigt eine Untersuchung des Bundesinstituts für Öffentliche Gesundheit (BIÖG), die jetzt im Fachjournal Public Health Forum erschienen ist. Der Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen...
14.
Okt
Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels (PHAGRO)
28 Millionen Euro zusätzliche Spritkosten – Pharmagroßhandel fordert Reform der gesetzlichen Vergütung
Der vollversorgende Pharmagroßhandel versorgt sämtliche Apotheken – auch dort, wo einzelne Touren betriebswirtschaftlich nicht mehr attraktiv sind. Dies war bisher schon so, wird durch die hohen Dieselpreise jedoch immer mehr zu einem Minusgeschäft. Die erwarteten 28 Millionen Euro Mehrkosten entsprechen rund einer halben Million Euro pro Woche. Bezugspunkt...
29.
Sep
Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels (PHAGRO)
Apokix-Umfrage: 91 Prozent der Apotheken bestellen bevorzugt über den vollversorgenden Pharmagroßhandel
Starker Zuspruch für den vollversorgenden pharmazeutischen Großhandel: 91 Prozent der Apothekeninhaberinnen und -inhaber würden ausschließlich über ihn bestellen – wenn sie könnten. Doch laut aktueller Apokix-Umfrage des Instituts für Handelsforschung mehren sich die Fälle, in denen Arzneimittel nur direkt bei Herstellern bezogen werden können. "Der vollversorgende...
24.
Sep
Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA)
Weltapothekertag: Apotheken stärken Versorgung und Prävention
Anlässlich des Weltapothekertags am 25. September hat ABDA-Präsident Thomas Preis die wichtige Rolle der Apotheken für die Gesundheitsversorgung hervorgehoben. "Für viele Patientinnen und Patienten ist die örtliche Apotheke die erste Anlaufstelle, wenn es um Gesundheitsberatung, Unterstützung und Arzneimitteltherapiesicherheit", sagte Preis in einem Video, das...
23.
Okt
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
vfa-Herbstprognose: Aufschwung steht auf wackeligen Beinen – private Investitionen fehlen
Die deutsche Wirtschaft lässt die Jahre der Stagnation hinter sich, der Aufschwung ist jedoch fragil. Für 2026 erwartet der Verband der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) ein Wachstum von 1,3 Prozent, für 2027 von 1,1 Prozent. Getragen wird die Erholung vor allem von Exporten und staatlichen Ausgaben für Verteidigung und Infrastruktur. Private Investitionen...
14.
Okt
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Bessere Konjunktur könnte Krankenkassen drei Milliarden Euro zusätzlich bringen
Die wirtschaftliche Erholung könnte den gesetzlichen Krankenkassen zusätzliche Milliarden bringen und rechnerisch Spielraum für niedrigere Zusatzbeiträge schaffen. Nach Berechnungen des Verbands der forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) könnten die Beitragseinnahmen im laufenden Jahr um rund 1,1 Milliarden Euro und 2027 um rund zwei Milliarden Euro höher ausfallen,...
12.
Okt
Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa)
Die Pharmaforschung in Deutschland stagniert
Die pharmazeutische Forschung und Entwicklung in Deutschland stagniert, entgegen den Beteuerungen der Bundesregierung, den Pharmastandort Deutschland ausbauen zu wollen. Wesentliche Indikatoren wie etwa die Zahl Industrie-veranlasster klinischer Studien oder der deutsche Anteil am globalen Patient:innen-Recruting für Studien haben sich binnen zwei Jahren kaum...
23.
Okt
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
Versorgungsforschung: Interesse an Fördermitteln aus dem Innovationsfonds stabil auf hohem Niveau
Der Innovationsausschuss beim Gemeinsamen Bundesausschuss hat erneut eine beachtliche Resonanz auf seine Förderbekanntmachung zur Versorgungsforschung erhalten: Nach Ablauf der Frist liegen 240 Projektanträge auf finanzielle Unterstützung mit Geldern aus dem Innovationsfonds zur Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Die...
21.
Okt
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
BfArM startet neues Antragsportal zum Herstellerabschlag für Arzneimittel
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) stellt ab heute ein neues Online-Portal für pharmazeutische Unternehmen bereit. Über das Portal können Unternehmen Anträge auf Befreiung vom zusätzlichen Herstellerabschlag nach § 130a Absatz 1c SGB V stellen und die dafür erforderlichen Nachweise elektronisch einreichen. Hintergrund ist eine gesetzliche...
16.
Okt
Gemeinsamer Bundesausschuss (G-BA)
Hyperlipidämien bei Kindern und Jugendlichen diagnostizieren und behandeln: Innovationsausschuss-Projekt entwickelte S3-Leitlinie
Das Innovationsfonds-Projekt Hyperlip-Kid hat die bestehende S2k-Leitlinie zu Screening, Diagnostik und Therapie bei Kindern und Jugendlichen mit Hyperlipidämie aktualisiert. Ärztinnen und Ärzte werden dabei unterstützt, eine Hyperlipidämie frühzeitig zu erkennen und evidenzbasiert mit nichtmedikamentösen und medikamentösen Maßnahmen zu behandeln. Schwerpunkte...
23.
Okt
Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK)
Unter der Lupe Folien: Zusatzbeitragssatz bleibt stabil – kein Grund sich zurückzulehnen
Der Aufbau der Kassenrücklagen in den vergangenen Monaten darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung noch nicht gelöst sind. Zwar haben die Kassen im Durchschnitt ihr Rücklagesoll wieder erreicht, von einer flächendeckenden Beitragssatzstabilität kann jedoch aktuell keine Rede sein. Es gibt nach wie vor Kassen,...
22.
Okt
Verband der Ersatzkassen (vdek)
Daten helfen heilen: Ersatzkassen begrüßen Ausbau der datengestützten Früherkennung im GeDIG
Vorbeugen statt nur behandeln: Die datengestützte Erkennung individueller Gesundheitsrisiken durch die Kranken- und Pflegekassen (§ 25b SGB V) hat sich in der Praxis als wirksames Instrument für den Gesundheitsschutz der Versicherten bewährt. Angesichts der aktuellen parlamentarischen Beratungen zum Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
21.
Okt
Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-SV)
Terminvergabe nach medizinischer Notwendigkeit ist überfällig
Deutschlands Krankenkassen unterstützen Forderungen nach einer Terminvergabe beim Arzt unabhängig vom Versichertenstatus. "Es ist überfällig, dass es bei der Terminvergabe nur noch nach medizinischer Notwendigkeit gehen darf", sagte die stellvertretende Vorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Stefanie Stoff-Ahnis, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Dass dieses...
23.
Okt
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
UK-Anerkennung der CE-Kennzeichnung: "Regulatorische Hürden weiter abbauen"
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) begrüßt die Entscheidung der britischen Regierung, Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika mit CE-Kennzeichnung nach der EU-Verordnung für Medizinprodukte (MDR) bzw. In-vitro-Diagnostika (IVDR) auch langfristig in Großbritannien anzuerkennen. "Das ist ein wichtiges Signal für verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen,...
19.
Okt
gematik
Damit Krankenhaus und Arztpraxis dieselbe Sprache sprechen
Wer aus dem Krankenhaus zurück in die Hausarztpraxis kommt, erwartet, dass wichtige Informationen schon dort sind: Befunde, Diagnosen, Medikation. Im Alltag funktioniert das noch nicht überall reibungslos. Der Grund: Die vielen verschiedenen Softwaresysteme im Gesundheitswesen übertragen dieselben Informationen auf unterschiedliche Weise und verstehen einander...
7.
Okt
Bundesverband Medizintechnologie (BVMed)
BVMed-Vize Stamm: "Eigenständiger Vergütungsweg für Telemonitoring"
Digitale medizintechnische Lösungen wie das Telemonitoring müssen in Deutschland sehr viel schneller als bisher in die Versorgungspraxis überführt werden. Das mahnte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Medizintechnologie (BVMed), Dorothee Stamm, auf der Jahrespressekonferenz des MedTech-Verbandes an. Sie forderte dafür einen eigenständigen...
15.
Okt
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Gesundheitsversorgung: Für Verbraucher:innen wird es teurer
Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz der Krankenkassen soll laut Prognose des Schätzerkreises nicht steigen. Auf Verbraucher:innen kommen trotzdem deutlich höhere Gesundheitskosten zu, beispielsweise durch höhere Zuzahlungen. Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, kommentiert: "Der stabile Beitragssatz ist Augenwischerei. Auch wenn...
11.
Sep
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Statement zur Pflege-Expertenkommission
Zur Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Carsten Linnemann (CDU), eine Expertenkommission für eine umfassendere Pflegereform einzusetzen, erklärt ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler: "Es gibt in der Pflege kein Erkenntnisdefizit, sondern ein Defizit bei der Umsetzung, die Pflegeversicherung nachhaltig aufzustellen. Dafür braucht es aber keine...
11.
Sep
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Beitrag steigt, Kasse schweigt: Mehrheit kennt Wegfall der Informationspflicht nicht
Gesetzliche Krankenkassen müssen ihre Versicherten nicht mehr informieren, wenn sie den Zusatzbeitrag erhöhen. Dass diese Informationspflicht weggefallen ist, davon haben jedoch mehr als drei Viertel der gesetzlich Versicherten (76 Prozent) noch nicht gehört. Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert die Bundesregierung auf, die Pflicht zur Information der...
20.
Okt
Deutscher Pflegerat (DPR)
Pflegestrukturkommission: Pflegebedarf muss Maßstab der Reform sein
Die Pflegestrukturkommission soll bis Ende Januar 2027 Vorschläge für eine bessere Versorgung und eine nachhaltige Finanzierung der Pflegeversicherung vorlegen. Der Deutsche Pflegerat (DPR) fordert, die Reform am tatsächlichen Pflegebedarf auszurichten. Die Profession Pflege muss eigenständig handeln und die Reform verbindlich mitgestalten können. [...] Der...
20.
Okt
Arbeitgeberverband Pflege (AGVP)
AGVP zu Bertelsmann-Studie: "Angehörige sind keine stille Reserve für fehlende Versorgung"
Die Bertelsmann-Studie zeigt: Mehr Pflege zu Hause würde dem Arbeitsmarkt dringend benötige Arbeitskräfte entziehen, im Jahr 2045 könnten es rund 229.000 Vollzeitäquivalente sein. Das würde vor allem Frauen betreffen, denn rund drei Viertel des Verlusts entfallen auf sie. Für den Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) ist klar: Die Politik darf den wachsenden Pflegebedarf...
15.
Okt
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK)
Klare Position zur Pflegestrukturkommission
Anlässlich der Einsetzung der Pflegestrukturkommission durch das Bundesgesundheitsministerium hat der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ein umfassendes Positionspapier veröffentlicht. Der Verband warnt eindringlich davor, die Arbeit der Kommission auf reine Finanzierungsfragen zu verengen. Eine bloße Umverteilung der Finanzströme wird den Kollaps...
23.
Okt
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Rekordeinnahmen müssen Wachstumsmotor werden
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine Prognose für die Jahre 2026 bis 2030 vorgelegt. Die Steuereinnahmen übertreffen die bisherigen Erwartungen und durchbrechen die Schallmauer von 1 Billion Euro im Jahr 2027. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) fordert daher, die zusätzlichen Spielräume für wachstumsfördernde Reformen zu nutzen, statt die Ausgaben...
22.
Okt
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
Steuerschätzung bietet keinen Grund zur Entwarnung
Den Zahlen zufolge, die der Arbeitskreis Steuerschätzung am 22. Oktober vorgelegt hat, kann der Fiskus bis 2030 mit 43,4 Milliarden Euro mehr Einnahmen rechnen als noch im Mai erwartet. Dazu erklärt DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov: "Die aktuelle Steuerschätzung weist erneut steigende Staatseinnahmen aus. Das ist zunächst eine gute Nachricht, aber...
22.
Okt
Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Wichtiger Schritt zu weniger Bürokratie
Das Europäische Parlament hat heute das Omnibuspaket VI zu Chemikalien verabschiedet. Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) begrüßt die damit verbundenen Vereinfachungen bei der CLP-Verordnung. [...] Positiv bewertet der VCI insbesondere, dass einzelne Anforderungen der CLP-Revision von 2024 noch vor ihrer Anwendung teilweise zurückgenommen oder abgemildert...