Digitalisierung & KI
Startseite filtern:
Analysen und Nachrichten
Cloudsouveränität
Es droht eine EU-weite Zersplitterung
Europa will seine digitale Souveränität auf ein gemeinsames Fundament stellen. Die EU-Kommission hat dazu ein ganzes Gesetzespaket formuliert, Deutschland und Frankreich ein gemeinsames Konzept vorgestellt. Doch Zersplitterung droht, denn schon...
Briefing
Medizinregistergesetz
Diskussion um Datenschutzbedenken in öffentlicher Anhörung
In der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss wurde der Gesetzentwurf zum MRG grundsätzlich begrüßt. Sachverständige diskutierten insbesondere über Regelungen zum Datenschutz, einen möglichen Förderfonds und die Qualität der Registerdaten.
Monitoring
GSOF
„German Spin-off Framework“ will Gründungen beschleunigen
Ein neues Netzwerk aus Wissenschaftsorganisationen und Venture-Capital-Gesellschaften will die Start- und Wachstumsbedingungen für Deeptech-Startups in Deutschland verbessern. Das „German Spin-off Framework“ (GSOF) wurde gestern auf der Jahreskonferenz...
Briefing
Vivatech in Paris
Schulter an Schulter mit Frankreich
Karsten Wildberger und Anne Le Hénanff wollen enger zusammenarbeiten. Der französische Präsident lässt auf sich warten. Welche Kooperationen Deutschland und Frankreich gemeinsam andenken und wie das DFKI sich nun erstmal eigenständig um ein...
Briefing
Geld für Digitales
EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2027 vor
Die EU-Kommission hat den Entwurf des EU-Haushalts für das kommende Jahr präsentiert. Darin sind knapp 200 Milliarden Euro an Verpflichtungen und 212 Milliarden an Zahlungen vorgesehen – mehr als im aktuellen Jahr, doch für Digitalisierung...
Monitoring
Zuvor als Regierungsmitglied dabei
Jens Spahn bei Peter-Thiel-Netzwerk eingeladen
Zwei Jahrzehnte lang hat die „Dialog Society“ – 2006 vom rechtslibertären Palantir-Gründer Peter Thiel ins Leben gerufen – ihre Mitglieder nicht genannt. Jetzt hat ein Datenleck sie offengelegt. Unter den Namen findet sich auch ein deutscher...
Briefing
Helmholtz-Zentrum Cispa
Wie Deutschland Chinas Cyber-Aufrüstung mitfinanziert
Die Bundesregierung fördert ein führendes Zentrum für Cybersicherheitsforschung. Doch nun gibt es einen schweren Verdacht: Könnte es eine Eliteschmiede für chinesische Militärforscher sein?
Briefing
Föderalismus
IT-Planungsrat vollzieht Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip
Der IT-Planungsrat hat sich auf eine grundlegende Änderung seiner Geschäftsordnung verständigt. Dies geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Neufassung hervor. Bereits im Vorfeld ließ der entsprechende Tagesordnungspunkt Raum für Spekulationen,...
Briefing
111. Datenschutzkonferenz
Beschlüsse zu 6G und Aufsichtsbündelung bei DSK
Bei der 111. Datenschutzkonferenz, dem Gremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, wurden am gestrigen Donnerstag in Stuttgart Beschlüsse zu 6G und zur Bündelung von Datenschutzaufsichtskompetenzen getroffen....
Briefing
Wegen Huawei-Lieferungen
Bosch zahlt Millionenstrafe in den USA
Bosch zahlt wegen Lieferungen an den chinesischen Technologiekonzern Huawei eine Millionenstrafe an die USA. Das Stuttgarter Unternehmen habe sich zur Zahlung von 36 Millionen Dollar bereit erklärt, teilte das US-Handelsministerium mit. Zwei...
Briefing
DIW-Kurzstudie
Super Grok bevorzugt die AfD
Einer DIW-Kurzstudie zu KI-Chatbots und politischen Empfehlungen zufolge liefert Elon Musks KI-System „Super Grok“ Ergebnisse zugunsten der AfD, und zwar auf der Basis verzerrter Quellen.Autor und DIW-Chef Marcel Fratzscher ließ hierfür die...
Briefing
Noam Shazeer
Googles Gemini-Vizechef wechselt zu Open AI
Noam Shazeer, einer der Chefentwickler des KI-Modells Gemini von Google, verlässt den Konzern und wechselt zum ChatGPT-Hersteller Open AI, der einen Börsengang anstrebt. Das teilte Shazeer am gestrigen Mittwoch mit. Der überraschende Abgang...
Briefing
Standpunkte
Entkopplung exponentieller Risiken
Was passiert, wenn der KI-Entwickler sich selbst baut?
Unsere Risikoperzeption ist wesentlich geprägt durch begrenzte statische Risiken. Das erklärt, warum demokratische Gesellschaften systematisch zu wenig in ihre eigene langfristige Sicherheit investieren. Bei Künstlicher Intelligenz könnte uns diese Schwäche teuer zu stehen kommen: Risiken drohen sich zu verselbständigen.
Fünf Use Cases
Wo die Eudi-Wallet ab 2027 konkret relevant wird
Die Eudi-Wallet kommt. Ab 2027 sind EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, ihren Bürgerinnen und Bürgern eine europäische digitale Brieftasche bereitzustellen. In der öffentlichen Debatte gilt die Wallet immer noch als digitaler Personalausweis auf dem Smartphone. Das greift zu kurz.
Porträts
Joachim Ebmeyer Joachim Ebmeyer ist Mitinitiator des Parlamentskreises Games und Games-Berichterstatter der Unionsfraktion im Bundestag
Seit Februar 2026 gibt es im Deutschen Bundestag einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Games. Zu den Initiatoren zählt der CDU-Abgeordnete und Digitalexperte Joachim Ebmeyer, der die Bedeutung von Games in Deutschland stärken will. Diese seien nicht nur Kulturgut, sondern auch ein Technologie- und Wirtschaftsfaktor.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 19.06.2026
Nr. 21/6497
BMF
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 15. Januar 2025 zwischen den zuständigen Behörden über den Austausch von GloBE-Informationen
Aktueller Status:
25.06.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 19.06.2026
Nr. 356/26
Hamburg
... Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
Aktueller Status:
25.06.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 19.06.2026
Nr. 337/26
BMF
Gesetz zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Aktueller Status:
26.06.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 19.06.2026
Nr. 336/26
BMF
Gesetz zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte
Aktueller Status:
26.06.2026
Ausschuss Bundesrat
Rückblick
19.
Jun
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Kosten des Projekts "Datenatlas Bund"
Für das vom Bundesfinanz- und Bundesinnenministerium betriebene Projekt "Datenatlas Bund" sind zwischen 2022 bis 2026 Mittel in Höhe von 26,2 Millionen Euro bereitgestellt worden. Wie aus der Antwort (21/6478) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6176) hervorgeht, seien für die Entwicklung die Bundesdruckerei und für die Betriebsübernahme...
18.
Jun
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienste
"Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Beauftragten für die Nachrichtendienste des Bundes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/6492). Darin fragt die Fraktion unter anderem, wie viele Dienstreisen der Beauftragte im ersten Jahr der aktuellen Legislaturperiode absolvierte und welche Kosten hierbei jeweils entstanden. (hib)
17.
Jun
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Bundesregierung muss sich für die Freigabe der KI-Modelle "Mythos" und "Fable 5" einsetzen
Zu jüngst verhängten Exportkontrollen der US-Regierung für die KI-Modelle "Mythos" und "Fable 5" des US-Unternehmens Anthropic, die demnach Ausländern generell nicht mehr zugänglich gemacht werden dürfen, erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp: "Anfang Mai haben wir im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung über...
17.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Autonome Schifffahrt im Praxiseinsatz – Fachkonferenz "Neue Technologien und Testfelder für Wasserstraßen und Häfen" in Rostock
Wie verändern Digitalisierung, Automatisierung und Künstliche Intelligenz die Schifffahrt von morgen? Rund 200 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Politik diskutieren dazu am 17. und 18. Juni auf der 3. Fachkonferenz "Neue Technologien und Testfelder für Wasserstraßen und Häfen" des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) beim Bundesamt für Seeschifffahrt...
16.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese trifft den koreanischen Arbeitsminister
Wie bewältigen wir die Herausforderungen, vor die uns die Digitalisierung und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Arbeitswelt stellen? Wie stellen wir sicher, dass aus technologischem auch sozialer Fortschritt wird? Über diese Fragen tauschte sich eine Delegation des Ministeriums für Arbeit und Beschäftigung der Republik Korea unter Leitung von...
16.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
BMDS und Mecklenburg-Vorpommern beschleunigen Verwaltungsdigitalisierung gemeinsam
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und Mecklenburg-Vorpommern haben heute eine Vereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit bei der Verwaltungsmodernisierung unterzeichnet. Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär im BMDS und Dr. Heiko Geue, Finanz- und Digitalisierungsminister in Mecklenburg-Vorpommern, setzen damit gemeinsame...
19.
Jun
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Landesdatenschutzbehörden verabschieden "Stuttgarter Impulse zur Modernisierung des Datenschutzes. Eckpunkte aus Sicht der Aufsichtspraxis"
Die Landesdatenschutzbeauftragten sprechen sich für eine Modernisierung der Datenschutzaufsicht und des Datenschutzrechts aus. Sie bringen sich damit aktiv in die Debatte um eine Reform des Datenschutzes ein und unterstützen eine Bundesratsinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg, deren Ziel es ist, den Datenschutz für Unternehmen, Forschungseinrichtungen...
19.
Jun
Bertelsmann Stiftung
Rekorddefizit der Kommunen von 32 Milliarden Euro: Expertenrat macht Reformvorschläge
Die finanzielle Lage der Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland ist desolat. Die Defizite erreichen historische Ausmaße, die Verschuldung steigt rasant und Investitionen werden zurückgestellt. Damit ist die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen gefährdet. Unser Kommunaler Finanzreport 2026 zeigt die Ursachen der Entwicklung auf. Ein Expertenrat formuliert...
18.
Jun
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Verbraucherreport: Mehrheit fordert wirksameren Schutz für junge Menschen
Aus Sicht der meisten Verbraucher:innen tut die Politik zu wenig, um junge Menschen bei der Nutzung digitaler Dienste sowie in den Bereichen Finanzen und Ernährung wirksam zu schützen. Entsprechend gering ist das Vertrauen in die Politik, wenn es um den Verbraucherschutz geht. Das zeigt der Verbraucherreport 2026, eine jährliche repräsentative forsa-Befragung...
19.
Jun
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Landesdatenschutzbehörden verabschieden "Stuttgarter Impulse zur Modernisierung des Datenschutzes. Eckpunkte aus Sicht der Aufsichtspraxis"
Die Landesdatenschutzbeauftragten sprechen sich für eine Modernisierung der Datenschutzaufsicht und des Datenschutzrechts aus. Sie bringen sich damit aktiv in die Debatte um eine Reform des Datenschutzes ein und unterstützen eine Bundesratsinitiative der Freien und Hansestadt Hamburg, deren Ziel es ist, den Datenschutz für Unternehmen, Forschungseinrichtungen...
18.
Jun
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Bundesnetzagentur veröffentlicht zehnten Jahresbericht der Breitbandmessung
Die Bundesnetzagentur hat heute den Jahresbericht 2024/2025 der Breitbandmessung veröffentlicht. Er bildet die Daten ab, die Nutzerinnen und Nutzer über die Apps der Behörde gemessen haben: die "Breitbandmessung Desktop-App" für stationäre Anschlüsse und die "Breitbandmessung/Funkloch-App" (seit Mai 2026 "Mobilfunk-Check") für mobile Breitbandanschlüsse. Im...
17.
Jun
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten: Freiheitsrechte verteidigen
Die 50. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 10. Juni 2026 in Potsdam diente der Erörterung aktueller Fragen der Transparenz und dem Erfahrungsaustausch zur Praxis der Informationsfreiheit. […] Dagmar Hartge, die als Landesbeauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht in Brandenburg den aktuellen IFK-Vorsitz innehat, betonte: "Wenn über Sicherheit...
18.
Jun
Chaos Computer Club (CCC)
Abgeordnete von Sachsen: Stimmt gegen Massenüberwachung und Verhaltensscanner!
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD in Sachsen plant, der Polizei zahlreiche neue technische Befugnisse zu geben und Grundrechte auszuhöhlen. Wir fordern die Abgeordneten des sächsischen Landtages auf, den massiven Ausbau der Überwachung zu stoppen. Der Chaos Computer Club (CCC) unterstützt den Appell des zivilgesellschaftlichen Bündnisses gegen die geplante...
18.
Jun
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Verbraucherreport: Mehrheit fordert wirksameren Schutz für junge Menschen
Aus Sicht der meisten Verbraucher:innen tut die Politik zu wenig, um junge Menschen bei der Nutzung digitaler Dienste sowie in den Bereichen Finanzen und Ernährung wirksam zu schützen. Entsprechend gering ist das Vertrauen in die Politik, wenn es um den Verbraucherschutz geht. Das zeigt der Verbraucherreport 2026, eine jährliche repräsentative forsa-Befragung...
18.
Jun
Gesellschaft für Informatik (GI)
Neue Studie: Heimnetzrouter sind ein unterschätztes Sicherheitsrisiko
Mit dem Router befindet sich in fast jedem privaten Haushalt ein kritischer Infrastrukturpunkt, der zunehmend von organisierten Cyberkriminellen, ebenso wie von staatlich gelenkten Angriffen bedroht wird. Die Gesellschaft für Informatik (GI) hat nun im Auftrag der FRITZ! eine detaillierte Analyse der Sicherheitslage bei den führenden Routerherstellern in Deutschland...
18.
Jun
Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE)
VDE DGBMT fordert: Vernetzte Medizintechnik jetzt konsequent umsetzen
Die meisten Krankenhäuser haben eine hervorragende technische Ausstattung, die kontinuierlich hochwertige medizinische Daten liefert. Doch das Potenzial für Diagnostik und Therapie bleibt weitgehend ungenutzt, weil die Geräte untereinander kaum kommunizieren. In einem neuen Impulspapier zeigt VDE DGBMT, wie mit vernetzter Medizintechnik Patienten in Kliniken...
17.
Jun
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
EP-Abstimmung über EU-USA-Handelsabkommen: Zustimmung stabilisiert transatlantische Handelsbeziehungen
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Umsetzung des EU-USA-Handelsabkommens: "Die Zustimmung ist ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der transatlantischen Handelsbeziehungen und zur Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens. Damit kann die EU ihren Zusagen aus dem Turnberry...
17.
Jun
TÜV-Verband
Resilienz stärken: Verbindliche Standards für sicherheitskritische Systeme
Die Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ist angesichts geopolitischer Spannungen, hybrider Bedrohungen, regelmäßiger Cyberangriffe und fragiler Lieferketten zu einer drängenden sicherheitspolitischen Aufgabe geworden. In einem aktuellen Positionspapier fordert der TÜV-Verband, die Resilienz ziviler, technischer und wirtschaftlicher Infrastrukturen...
19.
Jun
Bertelsmann Stiftung
Rekorddefizit der Kommunen von 32 Milliarden Euro: Expertenrat macht Reformvorschläge
Die finanzielle Lage der Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland ist desolat. Die Defizite erreichen historische Ausmaße, die Verschuldung steigt rasant und Investitionen werden zurückgestellt. Damit ist die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen gefährdet. Unser Kommunaler Finanzreport 2026 zeigt die Ursachen der Entwicklung auf. Ein Expertenrat formuliert...
18.
Jun
Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg)
Digitalisierungsbündnis fordert Nachschärfung der Pflegereform
Das Bündnis Digitalisierung in der Pflege begrüßt die Bemühungen im Referentenentwurf des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG), die Digitalisierung in der Pflege voranzutreiben. Der Entwurf greift langjährige Forderungen auf und schafft wichtige Grundlagen für eine digital unterstützte Pflegeinfrastruktur. Dennoch besteht aus Sicht des Bündnisses erheblicher Nachbesserungsbedarf,...
17.
Jun
Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)
Krankenhäuser treiben Digitalisierung voran – nachhaltige Finanzierung bleibt ungelöst
Die deutschen Krankenhäuser haben bei der Digitalisierung in den vergangenen Jahren deutliche Fortschritte erzielt. Das belegen die Ergebnisse der dritten Erhebung des "DigitalRadar" – einer regelmäßigen Untersuchung zum Stand der Digitalisierungen in den Kliniken. Der durchschnittliche Reifegrad stieg von 33,3 Punkten im Jahr 2021 auf 55,0 Punkte im Jahr 2026....