Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Quantum Act
Wie die EU zur Quantenmacht werden will
In den entstehenden Märkten rund um Quantentechnologien soll die EU tonangebend werden. Den industriepolitischen Rahmen will die Kommission mit dem Quantum Act schaffen. Ein Zwischenentwurf zeigt: Sie setzt auf Kooperation, Förderimpulse und...
Briefing
Referentenentwurf
Neue Rolle für das ITZBund
Mit einem neuen Gesetz soll der zentrale IT-Dienstleister des Bundes – das ITZBund – vom Geschäftsbereich des BMF in den des BMDS übergehen. Was nach einer reinen Formalie klingt, ist in Wahrheit als große Umstrukturierung samt neuer Aufgaben...
Monitoring
BfDI im Interview
Auch Hennemann fordert feineres Rechtemanagement in der ePA
Der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Moritz Hennemann sieht beim Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (GeDIG) weiter Nachbesserungsbedarf. Viele Anregungen seines Hauses seien berücksichtigt worden, sagte er...
Briefing
KI an Schulen
KI-System für Schulen geht in Erprobung
Das „Adaptive Intelligente System“ wird nach rund einem Jahr Programmierarbeit nun getestet. Es soll offenbar die Lernmanagementsysteme der Länder ersetzen. Auch Inhalteanbieter geraten unter Druck.
Briefing
EU-Rat
Keine Einigung beim EU-Haushalt
Beim Treffen des Europäischen Rats haben sich die Staats- und Regierungschefs nicht auf eine Position für den nächsten EU-Finanzrahmen verständigt. Im November sollen die Verhandlungen bei einem Sondergipfel weitergehen. Eine Einigung ist im...
Monitoring
Fragmentierung unerwünscht
EU-Kommission blockiert Österreichs Social-Media-Gesetz
Die EU-Kommission hat das österreichische Gesetz zur Social-Media-Altersgrenze vorerst nicht erlaubt. „Die Kommission hat entschieden, alle nationalen Gesetzentwürfe, die sich mit den künftigen harmonisierten Regeln überschneiden, um zwölf...
Briefing
Series-E
Schwarz-Gruppe führt Investitionsrunde bei Cohere an
Das kanadisch-deutsche KI-Unternehmen Cohere hat eine Finanzierungsrunde abgeschlossen, die als größte private Kapitalaufnahme in der Geschichte der kanadischen Technologiebranche gilt. Wie das Unternehmen mitteilte, strebt es im Rahmen seiner...
Briefing
Merz-Besuch in Seoul
Südkorea wird Partnerland beim Digitalgipfel 2027
Südkorea soll 2027 Partnerland des deutschen Digitalgipfels in Berlin sein. Dies teilte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Rande seines Besuchs in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul mit. Präsident Lee Jae Myung habe sein Kommen zugesagt....
Briefing
Datenanalyse
Celonis zeigt Palantir-Alternative
Das deutsche Softwareunternehmen Celonis hat am gestrigen Donnerstag seine Plattform für Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden in Deutschland vorgestellt. Das Unternehmen hat in Behörden bereits im Rahmen des Agentic AI Hub ein Projekt zur Verbesserung...
Briefing
Desinformation
Landtagswahlen 2026 im Visier russischer Kampagnen
Deutsche Landtags- und Kommunalwahlen waren im September 2026 im Visier russischer Akteure und Kampagnen. Erstmals wurden auf dieser Ebene Desinformationskampagnen „in großem Umfang“ festgestellt, schreibt das Center für Monitoring und Analyse...
Briefing
Mosen wird Interim-CEO
Befristeter Führungswechsel beim Digitalservice
Da sich Digitalservice-Chefin Christina Rieke Lang seit Donnerstag in Mutterschutz befindet, ändert sich im Tochterunternehmen des Bundes das Personaltableau: Marcus Mosen wird zum 16. November 2026 Interim-CEO. Magdalena Zadara, bisher Personal-...
Briefing
Wertschöpfung
CDU-Vize Prien für KI-Besteuerung
Die stellvertretende CDU-Chefin und Bundesfamilienministerin Karin Prien hat sich für eine KI-Besteuerung ausgesprochen. „Natürlich. Wir müssen zu neuen Formen von Besteuerung kommen. Wenn Wertschöpfung im Wesentlichen über Künstliche Intelligenz...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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- Quantum Act Wie die EU zur Quantenmacht werden will
- KI an Schulen KI-System für Schulen geht in Erprobung
Standpunkte
EU Kids Act
Jugendmedienschutz braucht regulierte Selbstregulierung
Institutionen der regulierten Selbstregulierung wie die FSM setzen sich seit Jahren mit den individuellen Risiken von digitalen Medien auseinander. Bei dem geplanten Update des Jugendmedienschutzes sollte die Regierung auf ihre Expertise zurückgreifen – zum Beispiel, wenn es um die Umsetzung von Ausnahmen für „nachweislich kindgerechte Angebote“ oder Altersüberprüfungssysteme geht.
Gewerbesteuer bei Rechenzentren
Der neue Steuerschlüssel greift zu kurz
Gemeinden tragen die lokalen Lasten von Rechenzentren und sollten an deren wirtschaftlichen Vorteilen beteiligt werden. Der neue Steuerschlüssel ist ein erster Schritt. Der Bundestag sollte den Standortbezug sichern und die Wirkung unabhängig prüfen lassen.
Porträts
Euan Blair Euan Blair ist Mitgründer des Ed-Tech-Unternehmens Multiverse
Mit seinem Ed-Tech-Unternehmen Multiverse expandiert der Sohn des ehemaligen britischen Premierministers auf den deutschen Markt. Die KI-Weiterbildungsplattform gibt es seit zehn Jahren, mittlerweile ist sie die größte Europas. Welche Stationen Blair dahin führten und was er über Arbeitslosigkeit im KI-Zeitalter denkt, erfahren Sie im Porträt.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 29.10.2026
Nr. 631/26
BMI
Erste Verordnung zur Änderung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung
Aktueller Status:
28.10.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 30.10.2026
Nr. 585/26
BMF
Gesetz zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
Aktueller Status:
06.11.2026
1. Lesung Bundestag
Aktualisiert 30.10.2026
Nr. 21/6916
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gesetz zur Änderung des Patientenrechtegesetzes
Aktueller Status:
23.09.2026
Ausschuss Bundestag
Aktualisiert 29.10.2026
Nr. 21/8277
BMDS
Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Aktueller Status:
04.11.2026
Öffentliche Anhörung
Rückblick
30.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Staat muss Datenschutz immer gewährleisten
Die zum 2. Januar 2027 geplante Einführung der staatlichen digitalen Brieftasche "d-you" wirft Fragen zum Datenschutz und zur IT-Sicherheit auf. Insbesondere die offenbar zum Start fehlende Möglichkeit, sich gegenüber digitalen Diensten pseudonym auszuweisen, sorgt aktuell für Kritik. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss...
29.
Okt
Fraktionen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne fordern strengere Sicherheitsvorgaben für KI
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert strengere Sicherheitsvorgaben für leistungsfähige und zunehmend autonome Systeme Künstlicher Intelligenz (KI). Dazu solle die Bundesregierung staatliche Kontrollstrukturen stärken und verbindliche Sicherheitsanforderungen vorantreiben, heißt es in einem Antrag der Fraktion (21/8810). Zudem solle sich die Bundesregierung...
28.
Okt
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Einen solchen Generalverdacht gegen Beschäftigte lehnen wir ab
Zum Kabinettsbeschluss zu Sicherheitsüberprüfungen für Mitarbeitende der kritischen Infrastruktur erklärt Jan Krampe, Sprecher für Ziviler Bevölkerungs- und Katastrophenschutz: "Überprüfungen, wie sie das Sicherheitsüberprüfungsgesetz derzeit vorsieht, wären vollkommen unpraktikabel. Insbesondere, da Beschäftigte mit familiären Verbindungen zu Staaten wie Russland,...
28.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Deutschland und Japan begründen gemeinsame Rohstoffpartnerschaft
Im Rahmen der Reise des Bundeskanzlers nach Japan hat der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Stefan Rouenhoff, heute eine gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) und dem japanischen Ministerium für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) zur Kooperation bei kritischen Rohstoffen...
28.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Besserer Schutz für lebens- und verteidigungswichtige Einrichtungen vor Sabotage
Die Bundesregierung hat heute die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt vorgelegte Verordnung zur Neufassung der Sicherheitsüberprüfungsfeststellungsverordnung als Sabotageschutzverordnung des Bundes beschlossen. Aufgrund der angespannten Sicherheitslage werden Regelungen zu weiteren Wirtschaftszweigen und Anwendungsfällen lebenswichtiger Einrichtungen...
23.
Okt
Mitteilung der Bundesregierung
Leichtere Gründungen, schnelleres Wachstum: Mitgliedstaaten einigen sich auf Position zur EU Inc.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter hat heute mit großer Mehrheit die Ratsposition zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission verabschiedet, mit dem die Grundlagen für eine neue europaweite Rechtsform "EU Inc." geschaffen werden soll. Damit können, sobald das Europäische Parlament seine Stellungnahme beschließt, die drei Institutionen Rat, Parlament...
30.
Okt
Bundeszahnärztekammer (BZÄK)
Gesundheitsdaten im digitalen Raum schützen
Das Gesetz für digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG) soll den Krankenkassen mehr Möglichkeiten geben, die Gesundheitsdaten ihrer Versicherten auszuwerten und sie über individuelle Gesundheitsrisiken zu informieren. Zum Regierungsentwurf des Gesetzes haben Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) eine gemeinsame...
29.
Okt
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
VKU fordert einfachere Regeln für schnelleren Smart-Meter-Ausbau
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat konkrete Vorschläge für den Abbau bürokratischer Vorgaben beim Smart-Meter-Rollout vorgelegt. Einfachere Regeln würden den Einbau intelligenter Messsysteme beschleunigen und die Kosten senken, heißt es in einem neuen Positionspapier des Verbands. "Der Smart-Meter-Ausbau ist in Deutschland noch immer zu kompliziert,...
29.
Okt
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
EU-Kanada-Gipfel: Wirtschaftliche Integration jetzt vertiefen
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen müssen Europa und Kanada ihre wirtschaftliche Integration konsequent vertiefen. Vom EU-Kanada-Gipfel muss ein starkes Signal ausgehen. Das Potenzial ist groß: Seit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA ist der Waren- und Dienstleistungshandel zwischen...
22.
Okt
Medienanstalten
KI-Videos untergraben Vertrauen der Nutzenden, Mehrheit fordert klare KI-Kennzeichnung
Bewegtbild bleibt Alltag, doch KI-Videos untergraben das Vertrauen der Nutzenden massiv. Das zeigen die Ergebnisse der Video Trends 2026 [...]. [...] 91 Prozent fordern eine Kennzeichnungspflicht, 83 Prozent ein Deepfake-Verbot. [...] Dr. Thorsten Schmiege: "Wenn sieben von zehn Menschen KI nicht zuverlässig erkennen können und ein KI-Video für echt halten,...
14.
Okt
Deutsche Energie-Agentur (dena)
Energiedatenraum 2032: Eine digitale Infrastruktur als Erfolgsfaktor für die Energiewende
Der Stromsektor befindet sich in einem tiefgreifenden Strukturwandel, der Marktprozesse und die Anforderungen an digitale Infrastrukturen grundlegend verändert. Dezentrale Anlagen, flexible Verbraucher, digitale Dienste und neue Marktrollen müssen in Markt- und Netzprozesse eingebunden werden. Die heute von der dena – Deutsche Energie-Agentur veröffentlichte...
14.
Okt
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Mehr als 120 Forschungsanträge im ersten Jahr: Forschungsdatenzentrum Gesundheit wird weiter ausgebaut
Ein Jahr nach dem Start des Forschungsdatenzentrums Gesundheit (FDZ Gesundheit) zieht das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eine erste Bilanz: Über 120 Datennutzungsanträge sind seit Aufnahme des operativen Betriebs eingegangen. [...] Prof. Dr. Karl Broich, Präsident des BfArM: "Für Patientinnen und Patienten ist entscheidend, dass...
27.
Okt
HateAid
EuGH-Vorlage: Künast-Verfahren gegen Meta wird zur europäischen Grundsatzentscheidung
Renate Künast kämpft seit Jahren dagegen, dass ein erfundenes Zitat unter ihrem Namen auf Facebook verbreitet wird. Das Falschzitat wurde immer wieder in gleicher oder ähnlicher Form geteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun beschlossen, zentrale Fragen dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorzulegen. Damit wird aus dem Verfahren, bei dem HateAid Künast unterstützt,...
23.
Okt
Deutscher Städtetag (DST)
Verlässliche Strukturen und auskömmliche Finanzierung
Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zur PHP-Sicherheitslücke und der vorsorglichen Trennung verschiedener städtischer Websites vom Netz: "Die Städte, die ihre Webseiten vorsorglich vom Netz genommen haben, haben schnell und verantwortungsbewusst gehandelt. Sie sind damit auch einer Empfehlung des Bundesamtes für Sicherheit in...
22.
Okt
D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt
Stellungnahme zum Digitale Identitätengesetz: Vertrauen gehört ins Gesetz, nicht ins nächste Update
Ab Januar 2027 soll die EUDI-Wallet in Deutschland starten. Der Bundestag hat am 15. Oktober den Gesetzentwurf verabschiedet und damit den Weg zur EUDI-Wallet weitestgehend frei gemacht. Das Gesetz bedarf der Zustimmung des Bundesrates, der sich nun im zweiten Durchgang damit befasst. Wir beziehen Stellung: Datensparsamkeit, Pseudonymität und offene Infrastruktur...
29.
Okt
Verband kommunaler Unternehmen (VKU)
VKU fordert einfachere Regeln für schnelleren Smart-Meter-Ausbau
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat konkrete Vorschläge für den Abbau bürokratischer Vorgaben beim Smart-Meter-Rollout vorgelegt. Einfachere Regeln würden den Einbau intelligenter Messsysteme beschleunigen und die Kosten senken, heißt es in einem neuen Positionspapier des Verbands. "Der Smart-Meter-Ausbau ist in Deutschland noch immer zu kompliziert,...
29.
Okt
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
EU-Kanada-Gipfel: Wirtschaftliche Integration jetzt vertiefen
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen müssen Europa und Kanada ihre wirtschaftliche Integration konsequent vertiefen. Vom EU-Kanada-Gipfel muss ein starkes Signal ausgehen. Das Potenzial ist groß: Seit dem vorläufigen Inkrafttreten von CETA ist der Waren- und Dienstleistungshandel zwischen...
27.
Okt
Bitkom
7 Prozent der Lehrkräfte haben schon ungeprüft Noten durch KI vergeben
Eine schlechte Note im Test oder für den Aufsatz – womöglich vergeben von KI statt vom Lehrer? Jede fünfte Lehrkraft (20 Prozent) nutzt KI zur Kontrolle von Aufgaben und Prüfungen. 7 Prozent der Lehrerinnen und Lehrer haben KI nach eigenen Angaben für die Benotung genutzt, ohne das Ergebnis zu überprüfen. Insgesamt nutzen 58 Prozent der Lehrkräfte Künstliche...
30.
Okt
Bundeszahnärztekammer (BZÄK)
Gesundheitsdaten im digitalen Raum schützen
Das Gesetz für digitale Innovationen im Gesundheitswesen (GeDIG) soll den Krankenkassen mehr Möglichkeiten geben, die Gesundheitsdaten ihrer Versicherten auszuwerten und sie über individuelle Gesundheitsrisiken zu informieren. Zum Regierungsentwurf des Gesetzes haben Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) eine gemeinsame...
27.
Okt
Amprion
Amprion und QTS vereinbaren wichtigen Meilenstein zum Netzanschluss für Rechenzentrum-Campus
Mit dem Netzanschluss für den geplanten Rechenzentrum-Campus bei Hamm schafft Amprion die Basis für ein bedeutsames Infrastrukturinvestment in Deutschland und stärkt den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen. Amprion und QTS, ein weltweit führender Betreiber von Rechenzentren, haben einen Rahmenvertrag für die Errichtung des Netzanschlusses eines geplanten...
15.
Okt
Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech)
Deutschland braucht einen Hub für die erfolgreiche Einführung von Datenräumen: acatech, Fraunhofer ISST, IDSA und Gaia-X Association bewerben sich gemeinsam um den Data Spaces Hub Germany
Die zentralen neutralen Organisationen des deutschen und europäischen Datenraum-Ökosystems wollen die erfolgreiche Aufbauphase der letzten Jahre in eine Phase breiter Anwendung, wirtschaftlicher Wirkung und international anschlussfähiger Datenräume überführen. Datenräume sind über die Pilotphase hinaus. Jetzt gilt es, sie in die Breite zu tragen: in den Mittelstand,...