Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Medienregulierung
Länder setzen auf neue Regeln für KI und Plattformen
Vielfaltsfördernde Inhalte in algorithmischen Feeds, Outlink-Pflicht und journalistische Sorgfaltspflichten für KI-Informationssysteme: Die Länder wollen neue Regeln für KI-Systeme und soziale Medien schaffen und damit Journalismus und Meinungsvielfalt...
Briefing
Vergaberecht
Kommission stellt neue Gesetzentwürfe vor
Die EU-Kommission will mit dem Public Procurement Act und dem Innovation Act Wettbewerbsfähigkeit und Innovation in der EU stärken. Das Vergaberecht soll vereinfacht und Qualität sowie europäische Präferenzen sollen berücksichtigt werden. Zugleich...
Monitoring
Lage der Union
Kommission bescheinigt sich ein gutes Zeugnis
Am heutigen Mittwoch wird die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Straßburg ihre Rede zur Lage der Union halten. Ihr größtes Anliegen: Sie will Europa unabhängiger machen. Um 9 Uhr stellt sie vor, was deshalb in den nächsten Monaten...
Briefing
Kids-Act-Entwurf
Wie die Kommission Jugendliche online schützen will
Kinder und Jugendliche sollen bald vor Doomscrolling und manipulativen Designs geschützt werden: Heute wird Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union auch den neuen Kids Act vorstellen. Wie erwartet findet sich darin eine Regelung...
Briefing
Vorbild Finra
Open AI will KI mit Anthropic und Google selbst regulieren
Das US-Technologieunternehmen Open AI will gemeinsam mit den Konkurrenten Anthropic und Google Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) festlegen. Dafür solle eine Selbstregulierungsorganisation geschaffen werden, erklärte Open AI am Dienstag....
Briefing
KI-Politik
Wozu Merz sich mit seinen Spitzeninnovatoren berät
Der Strategiekreis für Technologie und Innovation tagt im Kanzleramt. Es geht um industrielle KI, die Kluft zwischen ziviler und militärischer Innovation und den Fahrplan bis zum Digital-Gipfel im November.
Briefing
European Democracy Shield
Parlament nimmt Bericht an
Das Europäische Parlament hat am Dienstag einen Bericht zum Schutz der Demokratie vor ausländischer Einflussnahme angenommen (420 dafür, 220 dagegen, 26 Enthaltungen). Der vom Sonderausschuss unter Berichterstatter Tomas Tobé (EVP, Schweden)...
Briefing
Vor der Rede zur Lage der Union
Telko-Konzerne fordern mehr Spielraum – Verbände mehr Wettbewerb
Insgesamt 17 europäische Telko-CEOs fordern die Europäische Kommission in einem Brief dazu auf, beim geplanten Digital Networks Act (DNA) und beim Cybersecurity Act (CSA 2) nachzubessern. Zu den Unterzeichnenden des Briefs zählen unter anderem...
Briefing
Fünf Gesetzesvorschläge
EU-Kommission will Arbeiten im Ausland erleichtern
Die EU-Kommission will das Arbeiten im europäischen Ausland erleichtern. Ziel sei, das Talent in Europa bestmöglich zu nutzen und weiteres anzuziehen, teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit. Arbeitnehmer sollen ihre Qualifikationen...
Briefing
Vergabereform der EU
Wirtschaftsministerium pocht auf deutsche Sonderregeln
Das deutsche Wirtschaftsministerium ist gegen die Vereinheitlichung des europäischen Vergaberechts per Verordnung. „Uns wäre es lieber, wenn das Ganze in Form einer Richtlinie passiert“, sagte Johannes Steiniger (CDU). Dann könnte diese Richtlinie...
Briefing
McKinsey-Analyse
Digitalisierung der Schienennetze international noch sehr uneinheitlich
Eine neue McKinsey-Analyse von mehr als 20 Infrastrukturbetreibern in Europa, Nordamerika und Asien zeigt: Die Werkzeuge für ein widerstandsfähigeres Schienennetz sind längst da. Nur eingesetzt werden sie kaum flächendeckend. Für die Studie...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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- Medienregulierung Länder setzen auf neue Regeln für KI und Plattformen
- Kids-Act-Entwurf Wie die Kommission Jugendliche online schützen will
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Am häufigsten aufgerufen Neue oder aktualisierte Inhalte der letzten 14 Tage
Monitoring
Standpunkte
Googles Verzögerungstaktiken
Können wir Europäer uns gegen Big Tech wehren?
Die EU hat Google 60 Tage gegeben, um jahrelange Verstöße gegen den Digital Markets Act abzustellen. Der Fall entscheidet, wer künftig die Spielregeln unserer Demokratie bestimmt.
Digital-Omnibus
Ein neuer Hebel im Datenrecht?
Der Digitale Omnibus soll verhindern, dass sehr große Digitalkonzerne den Wert öffentlicher Daten einseitig abschöpfen. Seine neue Preis- und Lizenzlogik könnte öffentliche Stellen jedoch gerade dazu bewegen, mit diesen Unternehmen besonders lukrative Vereinbarungen zu schließen.
Porträts
Ein Kieler setzt auf pädagogische KI statt auf Schuldienst Daniel Wohlert, ehemaliger Lehrer und Gründer.
Daniel Wohlert hat im Alleingang ein schulisches KI-Tool programmiert, das das Zeug hat, den Platzhirschen das Fürchten zu lehren. Nun legt er seinen Lehrerjob an einer Freien Schule aufs Eis – er braucht mehr Zeit fürs Coden.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 16.09.2026
Nr. 21/6806
BMJV
Gesetz zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen
Aktueller Status:
21.09.2026
Öffentliche Anhörung
Aktualisiert 16.09.2026
Nr. 21/6131
BMI
Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus
Aktueller Status:
21.09.2026
Öffentliche Anhörung
Aktualisiert 16.09.2026
Nr. 21/3051
BMI
Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Aktueller Status:
25.09.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 16.09.2026
Nr. 388/26
BMWE
Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
Aktueller Status:
24.09.2026
1. Lesung Bundestag
Rückblick
15.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Bundesregierung muss vollständig über Cyberangriffe aufklären
Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu den Russland zugeschriebenen Cyberangriffen gegen Deutschland vom Juli dieses Jahres gestellt (BT-Drs. 21/7707 ). In ihrer vorab veröffentlichten Antwort verweigert die Bundesregierung die Antwort auf 8 der insgesamt 19 Fragen, unter Hinweis auf eine mögliche Gefährdung des Staatswohls. Selbst eine Verschlusssachen-Einstufung...
15.
Sep
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach Finanzierung der Hightech-Agenda
Um die Finanzierung der Hightech-Agenda Deutschland (HTAD) aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sowie dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) geht es in einer Kleinen Anfrage (21/7913) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, nach welchen "fachlichen, haushalterischen und organisatorischen...
12.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der Fraktion Die Linke
Plattformen regulieren – nicht die Kinder und Jugendlichen
Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, zum Vorschlag von Bundesfamilienministerin Karin Prien für ein Sofortprogramm für Kinder- und Jugendschutz: "Bundesministerin Prien bleibt in ihrem Schema gefangen, simple Lösungen für komplexe Probleme anzubieten. Das Einzige, was an ihrer Aussage richtig ist, ist das Eingeständnis, dass die...
14.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates im September 2026
Der Nationale Sicherheitsrat ist heute unter dem Vorsitz des Bundeskanzlers zusammengetreten. Nach dem hybriden Angriff Russlands in Leipzig am 4. August befasste sich der NSR heute erneut mit hybriden Bedrohungen und knüpfte damit an intensive Abstimmungen der NSR-Ressorts in den letzten Wochen an. Der NSR verschaffte sich ein umfassendes Lagebild. Er geht...
14.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Die Arktis als geopolitischer Hotspot
[...] Bei der Pressekonferenz zum Abschluss des zweitägigen EU-Arktis-Gipfels im finnischen Rovaniemi bekräftigte Bundeskanzler Merz die Relevanz des hohen Nordens für die Sicherheit des gesamten europäischen Kontinents. Angesichts russischer Aggressionen in Europa müssten die Partner mit Einheit und Stärke reagieren. Die Arktis biete aber auch wichtige wirtschaftliche...
11.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
BMWE sucht Projektvorschläge für fortschrittliche KI-Rechenknoten: Beginn des Interessenbekundungsverfahrens zum IPCEI-CIC
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat das Interessenbekundungsverfahren zur Teilnahme am IPCEI (Important Project of Common European Interest) für ein verteiltes Rechen-Kontinuum (IPCEI-CIC) gestartet. Unternehmen aller Branchen und Größen sind eingeladen, Projektskizzen einzureichen und Teil des IPCEI-CIC zu werden. Deutschland koordiniert...
11.
Sep
AlgorithmWatch
Statement zu den Ergebnissen der Kommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt": Plattformen in die Pflicht nehmen, Altersgrenzen vermeiden
Heute diskutiert die Expert*innenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" von Bundesfamilienministerin Karin Prien die zentralen Ergebnisse der Handlungsempfehlungen, die die Kommission Ende Juni vorgelegt hatte. Im Zentrum der öffentlichen Diskussion steht die Frage, ob der Zugang zu Social Media in Deutschland zukünftig an eine Altersgrenze...
11.
Sep
Bitkom
Bitkom zum Abschlussbericht "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
Zum Abschlussbericht der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Kinder- und Jugendschutz in Verboten zu denken, greift zu kurz. Der Abschlussbericht macht richtigerweise deutlich: Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz muss Schutz, Befähigung und Teilhabe zusammenbringen....
11.
Sep
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Elektronische Patientenakte: BfDI empfiehlt mehr Information und echte Wahlmöglichkeiten
Ab Ende Oktober 2026 können aus der elektronischen Patientenakte (ePA) erstmals Daten aus der Medikationsliste pseudonymisiert zu Forschungszwecken ausgeleitet werden. Voraussetzung ist, dass die Versicherten nicht widersprochen haben. Wie das hierfür nötige Vertrauen gestärkt werden kann, zeigt ein neues Empfehlungspapier der Bundesbeauftragten für den Datenschutz...
11.
Sep
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Elektronische Patientenakte: BfDI empfiehlt mehr Information und echte Wahlmöglichkeiten
Ab Ende Oktober 2026 können aus der elektronischen Patientenakte (ePA) erstmals Daten aus der Medikationsliste pseudonymisiert zu Forschungszwecken ausgeleitet werden. Voraussetzung ist, dass die Versicherten nicht widersprochen haben. Wie das hierfür nötige Vertrauen gestärkt werden kann, zeigt ein neues Empfehlungspapier der Bundesbeauftragten für den Datenschutz...
10.
Sep
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS)
Wenn das Licht ausgeht, funktioniert der Digitalfunk BOS weiterhin
Heute sprachen neben dem Präsidenten der BDBOS weitere Expertinnen und Experten in Berlin zum Thema "Wenn die Lichter ausgehen: Kritische Infrastruktur im Zeitalter hybrider Bedrohungen". Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Digital Dish" des Aspen Institute, die sich mit Fragen der Digitalisierung im transatlantischen Kontext beschäftigt. Hintergrund der heutigen...
9.
Sep
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Was nicht da ist, kann auch nicht gestohlen werden
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV), Sebastian Schmidt, weist vor dem Hintergrund eines allgemeinen Anstiegs von Datenpannenmeldungen und insbesondere mit Blick auf den jüngsten Vorfall in Berlin auf die wichtige Bedeutung von IT-Sicherheit hin. Gleichwohl kann ein hundertprozentiger Schutz vor erfolgreichen...
11.
Sep
AlgorithmWatch
Statement zu den Ergebnissen der Kommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt": Plattformen in die Pflicht nehmen, Altersgrenzen vermeiden
Heute diskutiert die Expert*innenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" von Bundesfamilienministerin Karin Prien die zentralen Ergebnisse der Handlungsempfehlungen, die die Kommission Ende Juni vorgelegt hatte. Im Zentrum der öffentlichen Diskussion steht die Frage, ob der Zugang zu Social Media in Deutschland zukünftig an eine Altersgrenze...
10.
Sep
Gesellschaft für Informatik (GI)
GI veröffentlicht Policy Brief zu Routersicherheit
Router sind Ziel von Cyberkriminalität und staatlich gesteuerten Cyberangriffen. Der neue GI Policy Brief zeigt, wie Deutschland seine Souveränität bei kritischer Netzwerktechnik sichern kann. Cyberangriffe über kompromittierte Router häufen sich mit aktuellem Beispiel in der Berliner Verwaltung. Dies gelingt durch das Ausnutzen offener Sicherheitslücken, unabhängig...
10.
Sep
HateAid
Heimlich gefilmt mit Smart Glasses: Mehrheit erkennt Aufnahmesignal nicht
Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HateAid: 61 % der Menschen in Deutschland erkennen die LED in Smart Glasses nicht als Signal für eine Aufnahme, 65 % trauen sich nicht sicher zu, Smart Glasses von normalen Brillen zu unterscheiden. Eine Mehrheit fordert daher eine klare Kennzeichnung. [...] Dazu Josephine Ballon, Geschäftsführerin von HateAid: "Die Umfrage...
11.
Sep
Bitkom
Bitkom zum Abschlussbericht "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
Zum Abschlussbericht der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Kinder- und Jugendschutz in Verboten zu denken, greift zu kurz. Der Abschlussbericht macht richtigerweise deutlich: Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz muss Schutz, Befähigung und Teilhabe zusammenbringen....
10.
Sep
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)
E-Bridge-Daten sind ein erster Schritt, Monitoring der Entwicklung wichtig
Heute hat die Unternehmensberatung E-Bridge Zahlen zu bestehenden Netzengpassgebieten veröffentlicht. Die Erhebung wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt. Der BDEW hatte sich im Vorfeld intensiv dafür eingesetzt, eine belastbare Datenbasis für eine Folgenabschätzung zu schaffen. Zu den Ergebnissen sagt Kerstin Andreae, Vorsitzende...
10.
Sep
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA)
Wer digital resilient ist, bleibt wettbewerbsfähig – Immobilienwirtschaft stellt die Weichen
Die 11. Ausgabe der Digitalisierungsstudie des Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA) und EY Parthenon zeigt: Die Immobilienwirtschaft handelt. Die Mehrheit der Unternehmen investiert auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten weiter in Digitalisierung, die technologischen Grundlagen sind in der Branche weitgehend etabliert. Gleichzeitig offenbart die Studie: Digitale...
5.
Sep
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Jedes fünfte Unternehmen spürt starke Auswirkungen hybrider Angriffe
39 Prozent der Unternehmen mit mindestens 250 Beschäftigten berichten von starken oder sehr starken Auswirkungen hybrider Angriffe – von Desinformation und Spionage bis zu Sabotage und Cyberangriffen. Bei mittelgroßen Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten sind es 27 Prozent. Über alle Größen hinweg sind es 19 Prozent. Das zeigt eine Befragung von mehr als...
2.
Sep
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Glasfaserausbau binnen vier Jahren mehr als verdoppelt
Die Quote für den Glasfaser-Ausbau stieg von rund 53 Prozent im Vorjahr auf inzwischen 62 Prozent, zeigt ein Gutachten im Auftrag des BREKO, für das die IW Consult über 170 Netzbetreiber in Deutschland befragt hat. Damit erreicht das Glasfasernetz bereits 28,7 Millionen Haushalte und Unternehmen – das heißt, dass die Infrastruktur in unmittelbarer Nähe der Grundstücksgrenze...
1.
Sep
Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne)
Für die Überwindung der Netzkrise braucht es klare Standards, klare Fristen und klare Verantwortung
Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) begrüßt die Stoßrichtung eines von Unternehmen der Energiewirtschaft vorgelegten Gesetzgebungsvorschlags zur Digitalisierung der Energiewende. Der Vorschlag setzt an einem zentralen Problem an: Viele Netzbetreiber halten sich nicht an Recht und Gesetz. Gesetzlich längst vorgegebene Leistungen der Verteilnetzbetreiber...