Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Eudi-Wallet
Warum der Millionen-Nutzer-Wunsch 2027 kaum Chancen hat
Die Eudi-Wallet „D-You“ soll Behördengänge vereinfachen. Doch offline funktioniert sie vorerst nicht, Bescheide kann sie nicht empfangen und beim Handywechsel droht der komplette Neustart. Während der Bund von Millionen Nutzern träumt, bleiben...
Briefing
Im Kabinett
Zweites Kassengesetz auf den Weg gebracht
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem sie stärker gegen Steuerhinterziehung vorgehen will. Künftig sollen große Betriebe verpflichtet werden, elektronische Kassen einzusetzen. Außerdem sollen künftig digitale Belege...
Monitoring
Neue KI-Zwischenfälle
Open AI pausiert Training erneut
Open AI hat nach einem neuen Zwischenfall das Training seiner leistungsstärksten KI-Modelle ausgesetzt. Bei dem Vorfall schaffte es ein KI-Modell in einem Test, Antworten von einem externen Chatbot zu bekommen, obwohl es eigentlich keinen Internetzugang...
Briefing
SAP und Mistral
Doch keine deutsch-französische Verwaltungs-KI
Deutschland und Frankreich wollten gemeinsam mit Mistral und SAP im Rahmen einer Public-Private-Partnership eine „souveräne KI für die öffentliche Verwaltung“ entwickeln. Doch die Kooperation fällt nun doch deutlich kleiner aus als beim Souveränitätsgipfel...
Briefing
Digitale Ermittlungsbefugnisse
Drei Entwürfe im Innenausschuss
In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Innenausschuss des Bundestags vergangene Woche mit den drei Gesetzentwürfen zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse befasst. Die Sachverständigen waren sich weitgehend einig, dass die Befugnisse...
Monitoring
Bundestagsdebatte
Parteiübergreifende Mehrheit für KI-Haftung
Bei einer aktuellen Stunde im Bundestag debattierten die Abgeordneten über Sicherheit und Kontrolle von KI-Systemen. Dabei zeigten sich am Freitagnachmittag überraschende Mehrheiten, sogar zwischen Regierung und Opposition. Sowohl der Parlamentarische...
Briefing
KI-Dialog zwischen USA und China
Man sieht sich spätestens November
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping haben einen KI-Dialog zwischen den beiden Regierungen vereinbart. Dabei soll es auch um Sicherheitsfragen gehen. Zunächst dürfte es darum gehen, gemeinsame Definitionen zu finden.
Briefing
Reallabore
Bundesrat stimmt Erprobungsgesetz mit Bedauern zu
Der Bundesrat hat dem Bundeserprobungsgesetz (BErpG, ehemals Reallaborgesetz) am Freitag zugestimmt, aber vom Bund mehr Experimentierbereitschaft gefordert. Eine entsprechende Entschließung, die von Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein vorangetrieben...
Briefing
ND-Reform
Bundesrat schlägt Änderungen zur Nachrichtendienstreform vor
In seiner Sitzung am Freitag hat der Bundesrat sich mit dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Nachrichtendienstrechts befasst. In seiner Stellungnahme kritisiert der Bundesrat fehlende Angaben zum Erfüllungsaufwand für die...
Briefing
Digital Services Act
US-Regierung stützt X gegen EU-Strafe
Die US-Regierung hat sich im Streit um eine Millionenstrafe der EU für den Onlinedienst X auf die Seite von US-Milliardär Elon Musk gestellt: Das US-Justizministerium teilte am Donnerstag mit, es habe beim zuständigen EU-Gericht beantragt,...
Briefing
Cambridge Analytica
Meta drohen Strafzahlungen in Milliardenhöhe
Der Jahre zurückliegende Datenschutz-Skandal um Cambridge Analytica hat dem Facebook-Konzern Meta eine frische Niederlage vor Gericht eingebracht. Geschworene im US-Bundesstaat New Mexico entschieden, dass Nutzer mit Blick auf Datenschutz und...
Briefing
Konflikt in Äthiopien
Tigray erneut weitestgehend offline
In der nordäthiopischen Region Tigray sind offenbar erneut Internet- und Telefonverbindungen abgeschaltet worden. Anlass ist das Wiederaufflammen schwerer Kämpfe zwischen der Bundesarmee und tigrayischen Kräften. Die Beobachtungsgruppe Netblocks...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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Monitoring
Standpunkte
Medienregulierung
Stirb langsam – jetzt erst recht?
Bis vor kurzem noch schien das Medienrecht der Bundesländer ein palliatives Politikfeld zu sein, das nur den eigenen Niedergang verwaltet, während die EU Plattformen reguliert. Das könnte sich nun ändern, schreiben Gergana Baeva und Torben Klausa von der Agora Digitale Transformation.
US-Roboterverbot
Europa muss anfangen, die Spielregeln mitzuschreiben
Die USA haben neue, im Ausland produzierte mobile Robotermodelle weitgehend vom Markt ausgeschlossen. Das ist mehr als eine Handelsmaßnahme. Mobile Robotik wird damit zur geopolitischen Schlüsseltechnologie. Entscheidend ist, dass Europa nicht nur auf Washington schaut, sondern die eigenen Rahmenbedingungen für Hersteller und Anwender verbessert.
Porträts
Ein Kieler setzt auf pädagogische KI statt auf Schuldienst Daniel Wohlert, ehemaliger Lehrer und Gründer.
Daniel Wohlert hat im Alleingang ein schulisches KI-Tool programmiert, das das Zeug hat, den Platzhirschen das Fürchten zu lehren. Nun legt er seinen Lehrerjob an einer Freien Schule aufs Eis – er braucht mehr Zeit fürs Coden.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 25.09.2026
Nr. .../26
BMF
Gesetz zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen
Aktueller Status:
23.09.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 28.09.2026
Nr. 21/6585
BMI
Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit
Aktueller Status:
08.07.2026
Ausschuss Bundestag
Aktualisiert 28.09.2026
Nr. 21/8233
BMWE
Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2027 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2027 – ERPWiPlanG 2027)
Aktueller Status:
25.09.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 28.09.2026
Nr. 429/26
BMF
Verordnung über den elektronischen Austausch zwischen Notaren und Finanzämtern im Bereich der Grunderwerbsteuer (GrESteAV)
Aktueller Status:
25.09.2026
Beratung Bundesrat
Rückblick
25.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der SPD-Fraktion
Welttourismustag 2026: Digitalisierung muss den Menschen dienen
Der Welttourismustag am 27. September steht in diesem Jahr unter dem Motto "Digital Agenda and Artificial Intelligence to Redesign Tourism". Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verändern das Reisen längst. Sie bieten große Chancen. Wir müssen aber genauso offen über die Risiken sprechen. Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: "KI kann eine Reise...
25.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der AfD-Fraktion
Grenzen wirksam sichern mit Künstlicher Intelligenz
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat mit dem Antrag "Deutschlands Grenzen wirksam sichern – KI-Grenzschutz jetzt einführen" (BT-Drs. 21/6822) ein Konzept für einen technologiegestützten Grenzschutz vorgelegt. Der Digitale Grenzschutz Deutschland (DGD) soll moderne Sensorik, Künstliche Intelligenz und die operative Arbeit der Bundespolizei miteinander...
25.
Sep
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Förderung von Smart-City-Maßnahmen
Die Bundesregierung hat in der Antwort (21/8087) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/7855) eine Übersicht über die Förderung von Smart-City-Maßnahmen gegeben. Auf die Frage, wie die Bundesregierung die Beteiligung deutscher Städte an der EU-Mission "100 Climate-Neutral and Smart Cities" koordiniere, heißt es, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung...
25.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Ausprobieren statt Abwarten: Bundesrat stimmt Stärkung und Ausweitung von Reallaboren in Deutschland zu
Der Bundesrat hat heute den finalen Schritt unternommen, um eine bessere und schnellere Umsetzung von Reallaboren in Deutschland zu ermöglichen. [...] Johannes Steiniger, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: "Endlich ist es geschafft: Reallabore können nun einfacher in die Tat umgesetzt werden. Innovationen erhalten...
23.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Sozialstaat schützen und Missbrauch verhindern: Bundesregierung beschließt 10-Punkte-Plan
[...] Der von der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, und Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, vorgelegte 10-Punkte-Plan enthält Maßnahmen, mit denen der Missbrauch von Sozialleistungen und ausbeuterischen Strukturen noch wirksamer bekämpft werden soll. [...] Der Datenaustausch zwischen den Behörden wird verbessert, unter anderem...
18.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Halbjahresbilanz Rechenzentrumsstrategie: "Wir setzen den Fahrplan zügig um"
Am 18. März 2026 hat die Bundesregierung die Nationale Rechenzentrumsstrategie beschlossen. Sie bündelt 28 Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energie und Nachhaltigkeit, Standort und Fläche sowie Technologie und Souveränität. Ziel ist es, die Rechenzentrumskapazitäten in Deutschland bis 2030 mindestens zu verdoppeln. Die Kapazitäten für Künstliche Intelligenz...
25.
Sep
Bitkom
Bitkom zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes
In der Nacht zu Freitag wurde im Bundestag in erster Lesung über die Novelle des Energieeffizienzgesetzes debattiert. Zu den Auswirkungen auf Rechenzentren erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Die Novelle des Energieeffizienzgesetzes muss nachgebessert werden. In der Kabinettsfassung werden zwar einige der bisherigen Vorgaben für Rechenzentren...
25.
Sep
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Schlag gegen internationalen Cyber-Anlagebetrug
Das bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eingerichtete Cybercrime-Zentrum (CCZ) und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) haben in enger Kooperation mit dem Bundeskriminalamt (BKA), der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sowie der Bundesnetzagentur und in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Bundeskriminalamt die Infrastruktur...
24.
Sep
Datenschutzkonferenz (DSK)
Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz (DSK)
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat auf ihrer 3. Zwischenkonferenz am 23. September 2026 eine Orientierungshilfe zu Videoüberwachung in Fitnessstudios verabschiedet. Die Handreichung legt einheitliche Bewertungsmaßstäbe fest und soll verantwortliche Betreiber_innen unterstützen, Videoüberwachung datenschutzkonform...
25.
Sep
Bundesnetzagentur (BNetzA)
Schlag gegen internationalen Cyber-Anlagebetrug
Das bei der Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe eingerichtete Cybercrime-Zentrum (CCZ) und das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) haben in enger Kooperation mit dem Bundeskriminalamt (BKA), der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sowie der Bundesnetzagentur und in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Bundeskriminalamt die Infrastruktur...
24.
Sep
Datenschutzkonferenz (DSK)
Pressemitteilung der Datenschutzkonferenz (DSK)
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat auf ihrer 3. Zwischenkonferenz am 23. September 2026 eine Orientierungshilfe zu Videoüberwachung in Fitnessstudios verabschiedet. Die Handreichung legt einheitliche Bewertungsmaßstäbe fest und soll verantwortliche Betreiber_innen unterstützen, Videoüberwachung datenschutzkonform...
23.
Sep
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Sichere Softwareentwicklung: Erstes Zertifikat nach BSI TR-03185 übergeben
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das erste Zertifikat für sichere Softwareentwicklungsprozesse nach der Technischen Richtlinie BSI TR-03185 "Sicherer Software-Lebenszyklus" ausgestellt. [...] BSI-Präsidentin Claudia Plattner: "Nachhaltige Sicherheit und gleichzeitige Innovationsfreude gehen Hand in Hand, wenn die Entwicklungsprozesse...
24.
Sep
AlgorithmWatch
"Klimaschutz statt KI-Wahn": AlgorithmWatch übergibt über 160.000 Unterschriften an Mitglieder des Bundestages
Die Menschenrechtsorganisation AlgorithmWatch hat heute mehr als 160.000 Unterschriften für ihre Petition "Klimaschutz statt KI-Wahn" an Mitglieder des Bundestags übergeben. Anlass der Petitionsübergabe ist die von der Bundesregierung geplante Neufassung des Energieeffizienzgesetzes, die am heutigen Abend laut aktueller Tagesordnung des Bundestags im Rahmen...
23.
Sep
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
Digitale Brieftasche "d-you": Bundestag muss beim Schutz sensibler Daten nachbessern
[...] Im Regierungsentwurf zur digitalen Brieftasche in Deutschland fehlt aus Sicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands aber die Umsetzung wichtiger Schutzvorkehrungen. Damit Verbraucher:innen "d-you" ab Januar 2027 sicher nutzen können, muss der Bundestag im parlamentarischen Verfahren dafür sorgen, dass sensible Identitätsdaten ausreichend geschützt werden....
23.
Sep
Deutscher Städtetag (DST)
Bund darf sich bei Digitalisierung nicht nur die Rosinen herauspicken
Der Deutsche Städtetag begrüßt, dass der Bund die Kfz-Zulassung künftig selbst übernehmen will. Allerdings kritisiert der Städtetag, dass der Bund nach seinen aktuellen Plänen dabei offenbar nur die ohnehin bereits digitalisierten und unkomplizierten Zulassungsverfahren übernehmen wird. Der weit überwiegende Teil der übrigen Zulassungsverfahren und kompliziertere...
25.
Sep
Bitkom
Bitkom zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes
In der Nacht zu Freitag wurde im Bundestag in erster Lesung über die Novelle des Energieeffizienzgesetzes debattiert. Zu den Auswirkungen auf Rechenzentren erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Die Novelle des Energieeffizienzgesetzes muss nachgebessert werden. In der Kabinettsfassung werden zwar einige der bisherigen Vorgaben für Rechenzentren...
24.
Sep
Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK)
"Europa braucht bessere Rahmenbedingungen"
DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier anlässlich des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates am 24. September, bei dem die Stärkung der europäischen Industrie und der Abbau kritischer Abhängigkeiten im Mittelpunkt stehen: "Einseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten werden weltweit immer häufiger zu Lasten vieler Unternehmen politisch instrumentalisiert. Die EU benötigt...
24.
Sep
Bitkom
Wirtschaft will Entlastung beim Datenschutz
Die deutsche Wirtschaft fordert eine umfassende Reform des Datenschutzes. [...] "Die Unternehmen wollen, dass der Datenschutz funktioniert. Nach acht Jahren DS-GVO ist der Befund eindeutig: Der Aufwand wächst weiter, die Rechtsunsicherheit bleibt, und die Aufsicht bietet wenig Unterstützung", sagt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung. "Mit dem...
24.
Sep
Deutsche Bahn (DB)
Autonome Shuttle: Behörden, Industrie und ÖPNV-Branche wollen Genehmigung beschleunigen
Noch sind autonome Fahrzeuge ohne Sicherheitspersonal Zukunftsmusik auf Deutschlands Straßen – aber nicht mehr lange. Ein deutschlandweites Partnerkonsortium aus Verkehrsunternehmen, Technologieanbietern und Behörden entwickelt gemeinsam Grundlagen, um eine Betriebsbereichsgenehmigung schnell und effizient auf den Weg zu bringen, sobald die ersten Fahrzeuge...
21.
Sep
TÜV-Verband
TÜV-Verband fordert unabhängige Prüfung neuer KI-Modelle
Der TÜV-Verband hat verpflichtende Prüfungen für besonders leistungsstarke KI-Modelle ("Frontier Models") gefordert, bevor diese auf den Markt kommen dürfen. Die Prüfungen könnten von Behörden oder von unabhängigen Prüforganisationen in öffentlichem Auftrag durchgeführt werden. "Die Sicherheitsvorfälle der letzten Zeit haben gezeigt, welche Gefahren von neuen...
5.
Sep
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Jedes fünfte Unternehmen spürt starke Auswirkungen hybrider Angriffe
39 Prozent der Unternehmen mit mindestens 250 Beschäftigten berichten von starken oder sehr starken Auswirkungen hybrider Angriffe – von Desinformation und Spionage bis zu Sabotage und Cyberangriffen. Bei mittelgroßen Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten sind es 27 Prozent. Über alle Größen hinweg sind es 19 Prozent. Das zeigt eine Befragung von mehr als...