Zur Veröffentlichung des Umwelt-Omnibus durch die EU-Kommission erklärt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: "Wir unterstützen den Umwelt-Omnibus ausdrücklich...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Zukunft des Einzelwagenverkehrs zu sichern. Der Einzelwagenverkehr, also der Transport einzelner oder weniger Güterwagen,...
Mehr als eine Million Mal haben Bürgerinnen und Bürger bereits die i-Kfz-App des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) heruntergeladen. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder,...
Bund und Länder haben bei der Ministerpräsidentenkonferenz eine föderale Modernisierungsagenda verabschiedet. Dazu können Sie den Sprecher und Vorsitzenden der...
Parsa Marvi: "Die föderale Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um unseren Staat handlungsfähiger, digitalisierter und bürgernäher zu machen. Wir begrüßen...
Bremen plant, die Digitalisierung der Weser voranzutreiben. Das geht aus einer Pressemitteilung des Senats hervor. Mit einer neuen Förderzusage soll das Projekt...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat heute die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei feierlich in Dienst gestellt. Die neue Einheit der Bundespolizei wird...
Im Bundesministerium für Verkehr (BMV) in Berlin wurden heute im Rahmen einer feierlichen Übergabe Förderurkunden an Konsortien aus verschiedenen deutschen Hafenstandorten...
Die Bundeswehr hält nach Berichten über Probleme mit der Digitalisierung ihrer Kommunikation für das Gefecht an der Umrüstung einer ersten Division bis Ende 2027...
Anlässlich der Ministerratskonferenz der European Space Agency (ESA) in Bremen äußert sich der forschungspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Prof. Dr. Hans...
Der Verteidigungshaushalt 2026 schafft Planungssicherheit und moderne Fähigkeiten für die Bundeswehr – von persönlicher Ausrüstung über Digitalisierung bis zur...
Wer sein Auto, Motorrad oder sonstiges Fahrzeug zur regelmäßigen Hauptuntersuchung bringt, bekommt ab sofort auch einen Digitalen Untersuchungsbericht (DUB). Er...
Zum heute vorgestellten Digital-Omnibus der EU-Kommission äußert sich Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung: "Digital-Omnibus ist zwar nicht...
VDA-Präsidentin Hildegard Müller: "[...] Die Verhandlungen zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat müssen nun zügig voranschreiten, damit die vorgesehenen...
Das heute veröffentlichte Digital-Paket ("Digital-Omnibus") der EU-Kommission ist aus Sicht des TÜV-Verbands ein Schritt in die richtige Richtung. Neben der Konsolidierung...
Die Bundesregierung hat dem Bundestag ihren Bericht über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau vorgelegt. In der Unterrichtung listet sie laufende...
Für die Digitalisierung fordern die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV), die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) und der GKV-Spitzenverband in einem...
Zur Reise von Bundesministerin Katharina Reiche in die Vereinigten Arabischen Emirate und nach Katar äußert sich Dominik Asam, Vorsitzender der Nordafrika-Mittelost-Initiative...
Seit April 2022 leitete Susanne Ozegowski die Abteilung „Digitalisierung und Innovation“ im Bundesgesundheitsministerium. Zum 1. Dezember wird sie die Abteilungsleitung...
Ein Fünf-Milliarden-Euro Digitalpakt ist zu klein, findet Marc Elxnat, der Beigeordnete für Sicherheit und Bildung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Sein...
Die Pläne der EU zum sogenannten „Digital-Omnibus“ sollen die Digitalregulierung in vielen Bereichen schlanker und eindeutiger machen. Nun kursiert ein erster Entwurf...
Fahrzeugpapiere werden digital. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger haben heute gemeinsam mit dem Präsidenten...
Das heute im Kabinett beschlossene Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen Staat, der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen...
Echtzeitinformationen zu öffentlichen Verkehrsmitteln, Baustellen, Ladeinfrastruktur und Sharing-Angeboten sollen künftig zentral, einheitlich und leicht zugänglich...
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) hat heute seinen Jahresbericht 2025 an den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger übergeben....
Am Mittwoch wird das Bundeskabinett voraussichtlich die im Koalitionsvertrag angekündigte Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung beschließen. Ein Entwurf...
Mit einem novellierten Gesetz für intelligente Verkehrssysteme will das Bundesverkehrsministerium (BMV) den Straßenverkehr digitaler, sicherer und effizienter machen....
Um die Verfügbarkeit des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS-Digitalfunk) in Tunnelanlagen geht es in einer Kleinen Anfrage...
Deutschland kommt bei der Digitalisierung seines Schienennetzes kaum voran. Ende 2024 waren lediglich 1,6 Prozent des Bundesschienennetzes mit dem Zugsicherungssystem...
Das BMV und das Kabinett bereiten eine Reihe parlamentarischer Beratungen vor. So wurden Referentenentwürfe zur Finanzierung des Deutschlandtickets im Jahr 2026...
Die Straßenverkehr-Fernlenk-Verordnung (StVFernLV) schafft erstmalig einen Rechtsrahmen zum Betrieb von ferngelenkten Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen....
Das BMV will in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) "redaktionelle und regulatorische Unstimmigkeiten" beheben. Betroffen sind Regelungen zur internetbasierten...
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stephanie Hubig hat heute den EU-Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit Michael...
Die Bundesregierung hat heute die Förderung für die bestehenden Transformations-Netzwerke und Transformations-Hubs bis Ende des Jahres 2026 ermöglicht. Hierzu wurden...
Zum heute vorgestellten Abschlussbericht der "Initiative für einen handlungsfähigen Staat" erklärt Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages:...
Um Großraum- und Schwertransporte (GST) künftig einfacher, verlässlicher und schneller durchführen zu können, hat das Bundesministerium für Verkehr (BMV) heute...
Mit dem neuen Stellplatzinformationsdienst (SID) wird die Parkplatzsuche für Lkw-Fahrerinnen und -Fahrer in Deutschlandkünftig deutlich einfacher: Ab sofort liefert...
Hunderte Menschen aus ganz Deutschland haben auf einen Aufruf von Digitalcourage reagiert und Informationen über die Verkaufsbedingungen des Deutschlandtickets...
Mit Unterstützung des Verbands der Automobilindustrie (VDA) haben sich 11 Unternehmen der Automobilbranche auf eine vorwettbewerbliche Zusammenarbeit in der Softwareentwicklung...
Zur Generalsanierung der Filstalbahn zwischen Stuttgart und Ulm hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage vorgelegt. Nach Aussage der Abgeordneten...
Am 26. und 27. November 2025 entscheidet die Ministerratskonferenz der Europäische Weltraumorganisation (ESA) in Bremen über die Zukunft Europas im All – und über...
Künstliche Intelligenz (KI) verändert die Spielregeln – auch im Kfz-Gewerbe. In einer aktuellen und gemeinsamen Studie bieten der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe...
Laut Bundesverkehrsministerium wird sich der Kombinierte Verkehr (KV) bis 2040 nahezu verdoppeln. Damit avanciert der KV zum Wachstumsmotor im Güterverkehr. Mit...
Für Logistiker sind Unsicherheit und Multikrise zu ständigen Begleitern geworden: Kostenstrukturen für Energie oder Laderaum werden regelmäßig durcheinandergewirbelt,...
Nach den Netzzustandsnoten der Schieneninfrastruktur für die Jahre 2021 bis 2024 erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In der dazu vorgelegten Kleinen...
Ab heute steht der interessierten Öffentlichkeit mit dem neuen Lkw-Verkehrsportal ein leistungsfähiges Tool zur Verfügung, das Mautdaten anschaulich und interaktiv...
[...] Der Verband weist Behauptungen zurück, mehr Güterverkehr auf der Schiene sei nicht machbar. [...] "Als Klima-Joker unter den Verkehrsträgern leistet der Schienengüterverkehr...
Bahnindustrie erzielt im Geschäftsjahr 2024 mit 15 Mrd. Euro neuen Spitzenumsatz. [...] Sorgenkind bleibt einmal mehr die schleppende Digitalisierung der Schiene,...
Die EU-Kommission will mit europaweit strengeren Regeln zu Fahrzeuguntersuchungen einen Beitrag zur Verkehrssicherheit leisten. Im selben Zuge sollen auch Emissionsmessungen,...
Am kommenden Montag startet die Pilotphase des digitalen Fahrzeugscheins in der i-Kfz-App, die im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr entwickelt...
Union und SPD haben im Koalitionsvertrag den Fortbestand des Deutschland-Tickets bis mindestens 2029 vereinbart. Dies ist ein wichtiges Signal für die Branche,...
Mit digitalen Lösungen Bürokratie abbauen und den Alltag der Menschen vereinfachen: Mit diesem Ziel treibt das Bundesministerium für digitales und Verkehr (BMDV)...
Heute hat die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider ihren Tätigkeitsbericht vorgestellt....
Das BMJ startet einen Onlinedienst für digitale Klagen bei Fluggastrechten. Zudem soll die Schlichtung effizienter werden, geht aus einem in die Anhörung gegebenen...
Der Bundesrat hat am 21. März die Zwölfte VwV-StVO mit Änderungen beschlossen. Diese betreffen vor allem die Verkehrssicherheit im Fußverkehr und die Parkraumbewirtschaftung....
Das Bundesministerium der Justiz erprobt ab heute einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte. Bürgerinnen und Bürger können sich über...
Das Leit- und Sicherungssystem ETCS (European Train Control System) ist eine der wichtigsten Innovationen für das System Schiene. [...] Die Verbände DIE GÜTERBAHNEN,...
Für die Digitalisierung der Schiene wurde in der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) beauftragten Machbarkeitsstudie "Neuausrichtung der Gesamtstrategie...
Am 19. März 2025 eröffnet Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr (BMDV) gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Sächsischen Landesregierung,...
Der Geschäftsführer des TÜV-Verbands, Dr. Joachim Bühler, kommentiert die heute im Bundestag beschlossene Reform der Schuldenbremse: "Der TÜV-Verband begrüßt, dass...
Europas Maschinenbauindustrie kann sich auch in einem zunehmend rauen globalen Wettbewerb behaupten, falls die Unternehmen sich wandeln, europäische Netzwerke bilden...
Am 23. Februar 2025 hat Deutschland gewählt und inzwischen deutet alles auf eine Große Koalition zwischen CDU und SPD hin. Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen...
Heute legt die Wehrbeauftragte ihren Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vor. Zugleich verhandeln Union, SPD und Grüne darüber, Verteidigungsausgaben von der...
Die steigenden Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur werden in den kommenden Jahren zu einem deutlichen Zuwachs an Maßnahmen in allen Lebenszyklus-Phasen...
Die Digitalisierung der Schiene thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen,...
Seit dem Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2024 dürfen nur noch Eisenbahnfahrzeuge mit störfesten GSM-R-Endgeräten auf dem Schienennetz unterwegs sein. In den vergangenen...
