Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Data Act
Trotz Nutzungsrecht stockt der Datenaustausch
Seit einem Jahr gibt der Data Act Nutzern ein Recht auf die Daten ihrer vernetzten Produkte. Doch Hersteller halten sich bisher zurück und Nutzer fragen sie kaum ab. Viele mögliche Geschäftsmodelle bleiben damit Theorie. Doch die Entwicklung...
Briefing
Kabinettsbeschlüsse
Die Bilanz des Sommers
Die Sommerpause ist vorbei und der Bundestag und Bundesrat nehmen wieder ihre Arbeit auf. Das Kabinett war über die freie Zeit fleißig und hat zahlreiche Gesetzentwürfe beschlossen, darunter auch einiges an Digitalpolitik. In dieser Woche werden...
Monitoring
IT-Zustimmungsvorbehalt
13 Planstellen für die Prüfung tausender IT-Projekte des Bundes
Etwa 13 Vollzeitmitarbeitende wühlen sich durch die 4000 IT-Vorhaben, die die Bundesministerien beim Digitalministerium angemeldet haben. Das hat ein Sprecher des Digitalministeriums Tagesspiegel Background mitgeteilt. Das BMDS erfasst nämlich...
Briefing
KI-Sicherheit
Anthropic fordert Regulierungen, Open AI stoppt Börsengang
Selbstständige KI-Modelle, ungeplante Hackerangriffe – die vergangenen Wochen klangen nach Sci-Fi. Nun kündigen die Gründer von Open AI, Anthropic aber auch xAI Konsequenzen an. Ist das ein Gezeitenwechsel in der KI-Entwicklung oder geschäftliches...
Briefing
Wettbewerbsfähigkeit
Gründer und Investoren werben für EU Inc.
Mehr als 40 teilweise namhafte Akteure aus dem Start-up- und Risikokapital-Ökosystem fordern, die neue Unternehmensrechtsform EU Inc. in den europäischen Verhandlungen nicht zu verwässern. „Wenn wir ‚EU Inc.‘ richtig umsetzen, wird dies einen...
Briefing
Nach Handlungsempfehlungen
Prien kündigt Sofortprogramm zum Jugendschutz im Internet an
Bei der Entgegennahme des Abschlussberichts der Expertenkommission Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt hat Bundesfamilienministerin Karin Prien ein „Sofortprogramm“ angekündigt. Im Oktober sollen Eckpunkte vorliegen, bis Jahresende...
Briefing
Bestehende Prüfmechanismen
Söder stützt Notare bei EU Inc.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) signalisiert in der Debatte über die neue Gesellschaftsform EU Inc. Unterstützung für die Position der Notare. „Die EU Inc. darf auf keinen Fall die bestehende Rechtssicherheit durch geringere Standards...
Briefing
Rheinland-Pfalz' Digitalministerin
„Letztlich haben wir auch eine Entscheidungsbefugnis“
In Rheinland-Pfalz ist mit Doris Ahnen (SPD) seit dem Frühjahr die Finanzministerin auch für Digitalisierung und Staatsmodernisierung zuständig. Was das Land bei souveränem Arbeitsplatz, Bürokratieabbau und KI vorhat, sagt sie im Gespräch mit...
Briefing
IPCEI-CIC
Aufbau von Edge-Rechenknoten für industrielle KI geplant
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat das Interessenbekundungsverfahren zur Teilnahme am IPCEI Compute Infrastructure Continuum (IPCEI-CIC) gestartet. Die Important Projects of Common European Interest (IPCEI) sind große,...
Briefing
Nach Anthropic und Open AI
Mistral eröffnet Standort in München
Das französische KI-Unternehmen Mistral baut seine Präsenz in Deutschland mit einer Niederlassung in München aus. „Nach Open AI und Anthropic kommt mit Mistral das dritte KI-Unternehmen von Weltformat zu uns“, kommentierte Bayerns Digitalminister...
Briefing
„Transformative KI-Strategie“
Experten fordern Frontier-Modelle für Europa
Internationale Ökonomen, Wissenschaftler und KI-Experten warnen davor, dass Europa in puncto Künstliche Intelligenz (KI) „unwiederbringlich“ abgehängt wird. In einer am heutigen Montag veröffentlichten „Transformative AI Strategy for Europe“...
Briefing
US-Bundesstaat Kalifornien
Gouverneur erlässt Gesetz für mehr Jugendschutz
Kalifornien verschärft den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet. Gavin Newsom, Gouverneur des Bundesstaats, unterzeichnete am vergangenen Donnerstag ein Gesetzespaket, das soziale Medien und Anbieter von KI-Chatbots stärker in die...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
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- Nach Handlungsempfehlungen Prien kündigt Sofortprogramm zum Jugendschutz im Internet an
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Monitoring
Standpunkte
KI-Seepferdchen nur für Schüler?
Auch Staat und Schulen müssen schwimmen lernen
Geht es nach der Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“, soll jedes Grundschulkind ein „KI-Seepferdchen“ erwerben. Doch zugleich stellt sich die Frage, wie gut Schulen und Staat selbst schwimmen können? Dominik Theis schreibt, worauf es nun ankommt.
Digitale Souveränität
Gegen Abhängigkeiten braucht es mehr Solidarität statt Abgrenzung
Die EU-Vorhaben für digitale Souveränität kopieren Trumps Logik des Rechts des Stärkeren und sie vertiefen Abhängigkeiten sogar, schreibt Aline Blankertz. Sie schlägt einen anderen Weg vor, um mit kollektiver Selbstbestimmung digitale Technologien gemeinwohlorientiert zu gestalten.
Porträts
Ein Kieler setzt auf pädagogische KI statt auf Schuldienst Daniel Wohlert, ehemaliger Lehrer und Gründer.
Daniel Wohlert hat im Alleingang ein schulisches KI-Tool programmiert, das das Zeug hat, den Platzhirschen das Fürchten zu lehren. Nun legt er seinen Lehrerjob an einer Freien Schule aufs Eis – er braucht mehr Zeit fürs Coden.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 14.09.2026
Nr. 429/26
BMF
Verordnung über den elektronischen Austausch zwischen Notaren und Finanzämtern im Bereich der Grunderwerbsteuer (GrESteAV)
Aktueller Status:
10.09.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 14.09.2026
Nr. 452/26
BMI
Gesetz zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz – KIMVG)
Aktueller Status:
10.09.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 14.09.2026
Nr. 458/26
BMJV
Gesetz zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts
Aktueller Status:
09.09.2026
Ausschuss Bundesrat
Aktualisiert 14.09.2026
Nr. 459/26
BMJV
Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Aktueller Status:
09.09.2026
Ausschuss Bundesrat
Rückblick
11.
Sep
Fraktionen – Mitteilung der CDU/CSU-Fraktion
Risikobasiertes Konzept für mehr Jugendschutz im Internet
Heute hat die unabhängige Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" ihren Abschlussbericht vorgelegt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber: "Die PISA-Ergebnisse 2025 sind erschütternd und ein deutliches Warnsignal. Dass die Generation Z, die als erste Generation voll in der digitalen...
11.
Sep
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD thematisiert "Strafverfolgung im digitalen Raum"
"Effiziente Strafverfolgung im digitalen Raum – Technische Methoden und digitale Analyseverfahren des BKA gegen Kinderpornografie" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/7893). Darin erkundigt sich die Fraktion nach der personellen und materiellen Ausstattung der "spezialisierten Gruppe SO 4 (Gewalt- und Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern...
11.
Sep
Fraktionen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Grüne wollen bundeseinheitliche Regelungen zur Drohnenabwehr
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dringt auf bundeseinheitliche Regelungen für eine effektive Gefahrenabwehr gegen Drohnen. In einem Antrag (21/7669) fordert sie von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf, "der die Abwehr von Gefahren durch Drohnen umfassend regelt", die Zuständigkeit bei der Bundespolizei bündelt und "in klar umgrenzten Fällen" innerhalb...
11.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
BMWE sucht Projektvorschläge für fortschrittliche KI-Rechenknoten: Beginn des Interessenbekundungsverfahrens zum IPCEI-CIC
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) hat das Interessenbekundungsverfahren zur Teilnahme am IPCEI (Important Project of Common European Interest) für ein verteiltes Rechen-Kontinuum (IPCEI-CIC) gestartet. Unternehmen aller Branchen und Größen sind eingeladen, Projektskizzen einzureichen und Teil des IPCEI-CIC zu werden. Deutschland koordiniert...
10.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Vertiefte Zusammenarbeit mit den Vereinigten Arabischen Emiraten
Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed Bin Zayed, im Kanzleramt begrüßt. In einer Gemeinsamen Erklärung betonten sie das große Interesse beider Seiten an einer vertieften Zusammenarbeit. Diese sei etwa durch gemeinsames Engagement für Frieden, Sicherheit, wirtschaftlichen Wohlstand und nachhaltige...
10.
Sep
Mitteilung der Bundesregierung
Bär: "Raumfahrt stärkt Deutschland als führender Wissenschafts-, Technologie- und Innovationsstandort"
Die Raumfahrt wird zu einer entscheidenden Frage für Europas technologische und strategische Souveränität. Dies verdeutlichte auch der International Space Summit in Paris am 9. und 10. September 2026. Dazu erklärt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär: "Die europäische Raumfahrt hat die nächste Stufe gezündet. Hin zu mehr...
11.
Sep
AlgorithmWatch
Statement zu den Ergebnissen der Kommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt": Plattformen in die Pflicht nehmen, Altersgrenzen vermeiden
Heute diskutiert die Expert*innenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" von Bundesfamilienministerin Karin Prien die zentralen Ergebnisse der Handlungsempfehlungen, die die Kommission Ende Juni vorgelegt hatte. Im Zentrum der öffentlichen Diskussion steht die Frage, ob der Zugang zu Social Media in Deutschland zukünftig an eine Altersgrenze...
11.
Sep
Bitkom
Bitkom zum Abschlussbericht "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
Zum Abschlussbericht der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Kinder- und Jugendschutz in Verboten zu denken, greift zu kurz. Der Abschlussbericht macht richtigerweise deutlich: Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz muss Schutz, Befähigung und Teilhabe zusammenbringen....
11.
Sep
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Elektronische Patientenakte: BfDI empfiehlt mehr Information und echte Wahlmöglichkeiten
Ab Ende Oktober 2026 können aus der elektronischen Patientenakte (ePA) erstmals Daten aus der Medikationsliste pseudonymisiert zu Forschungszwecken ausgeleitet werden. Voraussetzung ist, dass die Versicherten nicht widersprochen haben. Wie das hierfür nötige Vertrauen gestärkt werden kann, zeigt ein neues Empfehlungspapier der Bundesbeauftragten für den Datenschutz...
11.
Sep
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Elektronische Patientenakte: BfDI empfiehlt mehr Information und echte Wahlmöglichkeiten
Ab Ende Oktober 2026 können aus der elektronischen Patientenakte (ePA) erstmals Daten aus der Medikationsliste pseudonymisiert zu Forschungszwecken ausgeleitet werden. Voraussetzung ist, dass die Versicherten nicht widersprochen haben. Wie das hierfür nötige Vertrauen gestärkt werden kann, zeigt ein neues Empfehlungspapier der Bundesbeauftragten für den Datenschutz...
10.
Sep
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS)
Wenn das Licht ausgeht, funktioniert der Digitalfunk BOS weiterhin
Heute sprachen neben dem Präsidenten der BDBOS weitere Expertinnen und Experten in Berlin zum Thema "Wenn die Lichter ausgehen: Kritische Infrastruktur im Zeitalter hybrider Bedrohungen". Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Digital Dish" des Aspen Institute, die sich mit Fragen der Digitalisierung im transatlantischen Kontext beschäftigt. Hintergrund der heutigen...
9.
Sep
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Was nicht da ist, kann auch nicht gestohlen werden
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV), Sebastian Schmidt, weist vor dem Hintergrund eines allgemeinen Anstiegs von Datenpannenmeldungen und insbesondere mit Blick auf den jüngsten Vorfall in Berlin auf die wichtige Bedeutung von IT-Sicherheit hin. Gleichwohl kann ein hundertprozentiger Schutz vor erfolgreichen...
11.
Sep
AlgorithmWatch
Statement zu den Ergebnissen der Kommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt": Plattformen in die Pflicht nehmen, Altersgrenzen vermeiden
Heute diskutiert die Expert*innenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" von Bundesfamilienministerin Karin Prien die zentralen Ergebnisse der Handlungsempfehlungen, die die Kommission Ende Juni vorgelegt hatte. Im Zentrum der öffentlichen Diskussion steht die Frage, ob der Zugang zu Social Media in Deutschland zukünftig an eine Altersgrenze...
10.
Sep
Gesellschaft für Informatik (GI)
GI veröffentlicht Policy Brief zu Routersicherheit
Router sind Ziel von Cyberkriminalität und staatlich gesteuerten Cyberangriffen. Der neue GI Policy Brief zeigt, wie Deutschland seine Souveränität bei kritischer Netzwerktechnik sichern kann. Cyberangriffe über kompromittierte Router häufen sich mit aktuellem Beispiel in der Berliner Verwaltung. Dies gelingt durch das Ausnutzen offener Sicherheitslücken, unabhängig...
10.
Sep
HateAid
Heimlich gefilmt mit Smart Glasses: Mehrheit erkennt Aufnahmesignal nicht
Exklusive Civey-Umfrage im Auftrag von HateAid: 61 % der Menschen in Deutschland erkennen die LED in Smart Glasses nicht als Signal für eine Aufnahme, 65 % trauen sich nicht sicher zu, Smart Glasses von normalen Brillen zu unterscheiden. Eine Mehrheit fordert daher eine klare Kennzeichnung. [...] Dazu Josephine Ballon, Geschäftsführerin von HateAid: "Die Umfrage...
11.
Sep
Bitkom
Bitkom zum Abschlussbericht "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"
Zum Abschlussbericht der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt" erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: "Kinder- und Jugendschutz in Verboten zu denken, greift zu kurz. Der Abschlussbericht macht richtigerweise deutlich: Zeitgemäßer Kinder- und Jugendschutz muss Schutz, Befähigung und Teilhabe zusammenbringen....
10.
Sep
Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW)
E-Bridge-Daten sind ein erster Schritt, Monitoring der Entwicklung wichtig
Heute hat die Unternehmensberatung E-Bridge Zahlen zu bestehenden Netzengpassgebieten veröffentlicht. Die Erhebung wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erstellt. Der BDEW hatte sich im Vorfeld intensiv dafür eingesetzt, eine belastbare Datenbasis für eine Folgenabschätzung zu schaffen. Zu den Ergebnissen sagt Kerstin Andreae, Vorsitzende...
10.
Sep
Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA)
Wer digital resilient ist, bleibt wettbewerbsfähig – Immobilienwirtschaft stellt die Weichen
Die 11. Ausgabe der Digitalisierungsstudie des Zentralen Immobilien Ausschuss (ZIA) und EY Parthenon zeigt: Die Immobilienwirtschaft handelt. Die Mehrheit der Unternehmen investiert auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten weiter in Digitalisierung, die technologischen Grundlagen sind in der Branche weitgehend etabliert. Gleichzeitig offenbart die Studie: Digitale...
5.
Sep
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Jedes fünfte Unternehmen spürt starke Auswirkungen hybrider Angriffe
39 Prozent der Unternehmen mit mindestens 250 Beschäftigten berichten von starken oder sehr starken Auswirkungen hybrider Angriffe – von Desinformation und Spionage bis zu Sabotage und Cyberangriffen. Bei mittelgroßen Unternehmen mit 50 bis 249 Beschäftigten sind es 27 Prozent. Über alle Größen hinweg sind es 19 Prozent. Das zeigt eine Befragung von mehr als...
2.
Sep
Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln)
Glasfaserausbau binnen vier Jahren mehr als verdoppelt
Die Quote für den Glasfaser-Ausbau stieg von rund 53 Prozent im Vorjahr auf inzwischen 62 Prozent, zeigt ein Gutachten im Auftrag des BREKO, für das die IW Consult über 170 Netzbetreiber in Deutschland befragt hat. Damit erreicht das Glasfasernetz bereits 28,7 Millionen Haushalte und Unternehmen – das heißt, dass die Infrastruktur in unmittelbarer Nähe der Grundstücksgrenze...
1.
Sep
Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne)
Für die Überwindung der Netzkrise braucht es klare Standards, klare Fristen und klare Verantwortung
Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) begrüßt die Stoßrichtung eines von Unternehmen der Energiewirtschaft vorgelegten Gesetzgebungsvorschlags zur Digitalisierung der Energiewende. Der Vorschlag setzt an einem zentralen Problem an: Viele Netzbetreiber halten sich nicht an Recht und Gesetz. Gesetzlich längst vorgegebene Leistungen der Verteilnetzbetreiber...