Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
Cloudsouveränität
Es droht eine EU-weite Zersplitterung
Europa will seine digitale Souveränität auf ein gemeinsames Fundament stellen. Die EU-Kommission hat dazu ein ganzes Gesetzespaket formuliert, Deutschland und Frankreich ein gemeinsames Konzept vorgestellt. Doch Zersplitterung droht, denn schon...
Briefing
Medizinregistergesetz
Diskussion um Datenschutzbedenken in öffentlicher Anhörung
In der öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss wurde der Gesetzentwurf zum MRG grundsätzlich begrüßt. Sachverständige diskutierten insbesondere über Regelungen zum Datenschutz, einen möglichen Förderfonds und die Qualität der Registerdaten.
Monitoring
GSOF
„German Spin-off Framework“ will Gründungen beschleunigen
Ein neues Netzwerk aus Wissenschaftsorganisationen und Venture-Capital-Gesellschaften will die Start- und Wachstumsbedingungen für Deeptech-Startups in Deutschland verbessern. Das „German Spin-off Framework“ (GSOF) wurde gestern auf der Jahreskonferenz...
Briefing
Vivatech in Paris
Schulter an Schulter mit Frankreich
Karsten Wildberger und Anne Le Hénanff wollen enger zusammenarbeiten. Der französische Präsident lässt auf sich warten. Welche Kooperationen Deutschland und Frankreich gemeinsam andenken und wie das DFKI sich nun erstmal eigenständig um ein...
Briefing
Geld für Digitales
EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2027 vor
Die EU-Kommission hat den Entwurf des EU-Haushalts für das kommende Jahr präsentiert. Darin sind knapp 200 Milliarden Euro an Verpflichtungen und 212 Milliarden an Zahlungen vorgesehen – mehr als im aktuellen Jahr, doch für Digitalisierung...
Monitoring
Zuvor als Regierungsmitglied dabei
Jens Spahn bei Peter-Thiel-Netzwerk eingeladen
Zwei Jahrzehnte lang hat die „Dialog Society“ – 2006 vom rechtslibertären Palantir-Gründer Peter Thiel ins Leben gerufen – ihre Mitglieder nicht genannt. Jetzt hat ein Datenleck sie offengelegt. Unter den Namen findet sich auch ein deutscher...
Briefing
Helmholtz-Zentrum Cispa
Wie Deutschland Chinas Cyber-Aufrüstung mitfinanziert
Die Bundesregierung fördert ein führendes Zentrum für Cybersicherheitsforschung. Doch nun gibt es einen schweren Verdacht: Könnte es eine Eliteschmiede für chinesische Militärforscher sein?
Briefing
Föderalismus
IT-Planungsrat vollzieht Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip
Der IT-Planungsrat hat sich auf eine grundlegende Änderung seiner Geschäftsordnung verständigt. Dies geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Neufassung hervor. Bereits im Vorfeld ließ der entsprechende Tagesordnungspunkt Raum für Spekulationen,...
Briefing
111. Datenschutzkonferenz
Beschlüsse zu 6G und Aufsichtsbündelung bei DSK
Bei der 111. Datenschutzkonferenz, dem Gremium der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, wurden am gestrigen Donnerstag in Stuttgart Beschlüsse zu 6G und zur Bündelung von Datenschutzaufsichtskompetenzen getroffen....
Briefing
Wegen Huawei-Lieferungen
Bosch zahlt Millionenstrafe in den USA
Bosch zahlt wegen Lieferungen an den chinesischen Technologiekonzern Huawei eine Millionenstrafe an die USA. Das Stuttgarter Unternehmen habe sich zur Zahlung von 36 Millionen Dollar bereit erklärt, teilte das US-Handelsministerium mit. Zwei...
Briefing
DIW-Kurzstudie
Super Grok bevorzugt die AfD
Einer DIW-Kurzstudie zu KI-Chatbots und politischen Empfehlungen zufolge liefert Elon Musks KI-System „Super Grok“ Ergebnisse zugunsten der AfD, und zwar auf der Basis verzerrter Quellen.Autor und DIW-Chef Marcel Fratzscher ließ hierfür die...
Briefing
Noam Shazeer
Googles Gemini-Vizechef wechselt zu Open AI
Noam Shazeer, einer der Chefentwickler des KI-Modells Gemini von Google, verlässt den Konzern und wechselt zum ChatGPT-Hersteller Open AI, der einen Börsengang anstrebt. Das teilte Shazeer am gestrigen Mittwoch mit. Der überraschende Abgang...
Briefing
Standpunkte
Entkopplung exponentieller Risiken
Was passiert, wenn der KI-Entwickler sich selbst baut?
Unsere Risikoperzeption ist wesentlich geprägt durch begrenzte statische Risiken. Das erklärt, warum demokratische Gesellschaften systematisch zu wenig in ihre eigene langfristige Sicherheit investieren. Bei Künstlicher Intelligenz könnte uns diese Schwäche teuer zu stehen kommen: Risiken drohen sich zu verselbständigen.
Fünf Use Cases
Wo die Eudi-Wallet ab 2027 konkret relevant wird
Die Eudi-Wallet kommt. Ab 2027 sind EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, ihren Bürgerinnen und Bürgern eine europäische digitale Brieftasche bereitzustellen. In der öffentlichen Debatte gilt die Wallet immer noch als digitaler Personalausweis auf dem Smartphone. Das greift zu kurz.
Porträts
Joachim Ebmeyer Joachim Ebmeyer ist Mitinitiator des Parlamentskreises Games und Games-Berichterstatter der Unionsfraktion im Bundestag
Seit Februar 2026 gibt es im Deutschen Bundestag einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Games. Zu den Initiatoren zählt der CDU-Abgeordnete und Digitalexperte Joachim Ebmeyer, der die Bedeutung von Games in Deutschland stärken will. Diese seien nicht nur Kulturgut, sondern auch ein Technologie- und Wirtschaftsfaktor.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 18.06.2026
Nr. 21/6129
BMV
Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung
Aktueller Status:
25.06.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 18.06.2026
Nr. 21/4594
BMDS
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
Aktueller Status:
11.06.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 18.06.2026
Nr. 21/6132
BMI
Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit
Aktueller Status:
12.06.2026
1. Beratung Bundesrat
Aktualisiert 18.06.2026
Nr. 21/6131
BMI
Gesetz zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus
Aktueller Status:
12.06.2026
1. Beratung Bundesrat
Rückblick
15.
Jun
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Forschungsvorhaben zu Brandrisiken von Lithium-Ionen-Akkus
Brände durch im Hausmüll entsorgte Lithium-Ionen-Akkus sind laut einer Antwort der Bundesregierung (21/6264) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/5992) Gegenstand von wissenschaftlichen Studien. In der Anfrage hatte sich die AfD unter anderem nach der Häufigkeit und den Ursachen von Bränden in Müllfahrzeugen, auf Recyclinghöfen und in Abfallbehandlungsanlagen...
15.
Jun
Plenum – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2025
Die Haushaltsführung 2025 zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Quartal des Haushaltsjahres 2025 liegt nun als Unterrichtung (21/6320) durch die Bundesregierung vor. Darin geht es um eine Auflistung gemäß Paragraf 37 Absatz 4 Satz 1 der Bundeshaushaltsordnung in Verbindung mit Paragraf 4 Absatz 2 des Haushaltsgesetzes...
15.
Jun
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Weite Teile der EED bereits umgesetzt
Die Bundesregierung misst Energieeffizienz eine wichtige Rolle in der deutschen Energiepolitik bei. Energieeffizienz sei für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland unabdingbar und entscheidend für die kosteneffiziente Erreichung der deutschen und europäischen Energie- und Klimaziele. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6259) auf...
17.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Autonome Schifffahrt im Praxiseinsatz – Fachkonferenz "Neue Technologien und Testfelder für Wasserstraßen und Häfen" in Rostock
Wie verändern Digitalisierung, Automatisierung und Künstliche Intelligenz die Schifffahrt von morgen? Rund 200 Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Politik diskutieren dazu am 17. und 18. Juni auf der 3. Fachkonferenz "Neue Technologien und Testfelder für Wasserstraßen und Häfen" des Bundesministeriums für Verkehr (BMV) beim Bundesamt für Seeschifffahrt...
16.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Deutschland ist Partnerland der VivaTech 2026
Deutschland ist offizielles Partnerland der VivaTechnology – kurz VivaTech – in Paris, Europas führender Startup- und Innovationsmesse vom 17. bis 20. Juni 2026. Unter dem gemeinsamen Dach von "Startup Germany" präsentieren das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE), das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) sowie das...
11.
Jun
Mitteilung der Bundesregierung
Achter Bund-Länder-Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister
Die Justizministerinnen und Justizminister von Bund und Ländern haben sich heute in Hamburg zu ihrem achten Bund-Länder-Digitalgipfel getroffen. Bei dem Treffen wurde über anstehende Vorhaben zur Förderung der Digitalisierung der Justiz gesprochen. Bundesjustizministerin Hubig hat darüber berichtet, wie die Planung der Projekte zur Digitalisierung der Justiz...
18.
Jun
Chaos Computer Club (CCC)
Abgeordnete von Sachsen: Stimmt gegen Massenüberwachung und Verhaltensscanner!
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD in Sachsen plant, der Polizei zahlreiche neue technische Befugnisse zu geben und Grundrechte auszuhöhlen. Wir fordern die Abgeordneten des sächsischen Landtages auf, den massiven Ausbau der Überwachung zu stoppen. Der Chaos Computer Club (CCC) unterstützt den Appell des zivilgesellschaftlichen Bündnisses gegen die geplante...
18.
Jun
Gesellschaft für Informatik (GI)
Neue Studie: Heimnetzrouter sind ein unterschätztes Sicherheitsrisiko
Mit dem Router befindet sich in fast jedem privaten Haushalt ein kritischer Infrastrukturpunkt, der zunehmend von organisierten Cyberkriminellen, ebenso wie von staatlich gelenkten Angriffen bedroht wird. Die Gesellschaft für Informatik (GI) hat nun im Auftrag der FRITZ! eine detaillierte Analyse der Sicherheitslage bei den führenden Routerherstellern in Deutschland...
17.
Jun
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten: Freiheitsrechte verteidigen
Die 50. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 10. Juni 2026 in Potsdam diente der Erörterung aktueller Fragen der Transparenz und dem Erfahrungsaustausch zur Praxis der Informationsfreiheit. […] Dagmar Hartge, die als Landesbeauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht in Brandenburg den aktuellen IFK-Vorsitz innehat, betonte: "Wenn über Sicherheit...
17.
Jun
Sächsische Datenschutz- und Transparenzbeauftragte
Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten: Freiheitsrechte verteidigen
Die 50. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten am 10. Juni 2026 in Potsdam diente der Erörterung aktueller Fragen der Transparenz und dem Erfahrungsaustausch zur Praxis der Informationsfreiheit. […] Dagmar Hartge, die als Landesbeauftragte für Datenschutz und Akteneinsicht in Brandenburg den aktuellen IFK-Vorsitz innehat, betonte: "Wenn über Sicherheit...
16.
Jun
Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Cybersicherheit in Bund und Ländern: BSI und Schleswig-Holstein vereinbaren Kooperation
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Land Schleswig-Holstein intensivieren ihre Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit. Dafür unterzeichneten BSI-Präsidentin Claudia Plattner und Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein, eine entsprechende Vereinbarung. Die Kooperationsvereinbarung leistet einen...
16.
Jun
Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS)
Einsatz- und Rettungskräfte brauchen EU-weite Kommunikation
Die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) baut gemeinsam mit ihren Partnern in Bund und Ländern eine breitbandige, zukunftsfähige Kommunikationslösung für die Einsatzkräfte der BOS in Deutschland auf – den Digitalfunk der nächsten Generation. Hierzu arbeitet die BDBOS an der Beschaffung eines eigenen...
18.
Jun
Gesellschaft für Informatik (GI)
Neue Studie: Heimnetzrouter sind ein unterschätztes Sicherheitsrisiko
Mit dem Router befindet sich in fast jedem privaten Haushalt ein kritischer Infrastrukturpunkt, der zunehmend von organisierten Cyberkriminellen, ebenso wie von staatlich gelenkten Angriffen bedroht wird. Die Gesellschaft für Informatik (GI) hat nun im Auftrag der FRITZ! eine detaillierte Analyse der Sicherheitslage bei den führenden Routerherstellern in Deutschland...
18.
Jun
Chaos Computer Club (CCC)
Abgeordnete von Sachsen: Stimmt gegen Massenüberwachung und Verhaltensscanner!
Die Minderheitskoalition aus CDU und SPD in Sachsen plant, der Polizei zahlreiche neue technische Befugnisse zu geben und Grundrechte auszuhöhlen. Wir fordern die Abgeordneten des sächsischen Landtages auf, den massiven Ausbau der Überwachung zu stoppen. Der Chaos Computer Club (CCC) unterstützt den Appell des zivilgesellschaftlichen Bündnisses gegen die geplante...
17.
Jun
Greenpeace
Greenpeace-Studie: Rechenzentren in den USA ein Drittel klimaschädlicher als in Europa
Der Ausbau von Rechenzentren in Weltregionen, deren Strom hauptsächlich mit fossilem Gas und Kohle erzeugt wird, belastet das Klima zunehmend. Eine neue Studie des Öko-Instituts für Greenpeace untersucht erstmals die Stromquellen von rund 6700 Rechenzentren weltweit und bewertet die CO2-Emissionen der Standorte anhand des lokalen Strommixes. Dabei zeigen sich...
17.
Jun
Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI)
EP-Abstimmung über EU-USA-Handelsabkommen: Zustimmung stabilisiert transatlantische Handelsbeziehungen
Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, zur Abstimmung im Europäischen Parlament über die Umsetzung des EU-USA-Handelsabkommens: "Die Zustimmung ist ein notwendiger Schritt zur Stabilisierung der transatlantischen Handelsbeziehungen und zur Wiederherstellung des gegenseitigen Vertrauens. Damit kann die EU ihren Zusagen aus dem Turnberry...
17.
Jun
TÜV-Verband
Resilienz stärken: Verbindliche Standards für sicherheitskritische Systeme
Die Resilienz von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ist angesichts geopolitischer Spannungen, hybrider Bedrohungen, regelmäßiger Cyberangriffe und fragiler Lieferketten zu einer drängenden sicherheitspolitischen Aufgabe geworden. In einem aktuellen Positionspapier fordert der TÜV-Verband, die Resilienz ziviler, technischer und wirtschaftlicher Infrastrukturen...
16.
Jun
Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM)
Innenministerkonferenz zur IP-Adressspeicherung: VATM warnt vor neuen Pflichten ohne klare Regeln
Der VATM appelliert an die Innenministerinnen und -minister der Länder, bei der morgen beginnenden Innenministerkonferenz klare Regeln und realistische Fristen für die geplante gesetzliche IP-Adressspeicherung in den Blick zu nehmen. "Wirksame Strafverfolgung im digitalen Raum ist wichtig", betont VATM-Geschäftsführer Dr. Frederic Ufer. "Sie darf aber nicht...
9.
Jun
Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF)
Energieeffizienzgesetz stärkt Wettbewerbsfähigkeit: Effizientere Energienutzung, höhere Produktivität, mehr Wohlstand
Vor der anstehenden Kabinettsentscheidung zum Energieeffizienzgesetz (EnEfG) empfiehlt die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz (DENEFF), die Debatte auf die eigentliche wirtschaftliche Herausforderung zu konzentrieren: Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit entscheidet sich daran, wie erfolgreich Unternehmen und Volkswirtschaft aus den eingesetzten Ressourcen...
19.
Mai
Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK)
BPtK zum GeDIG: Digitalisierung muss der Patientenversorgung dienen
In ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) spricht sich die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) nachdrücklich für eine verantwortungsvolle und leistungsfähige Digitalisierung aus. "Die Nutzung dieser Daten muss dabei in erster Linie der Patientenversorgung dienen. Krankenkassen sollen...
18.
Mai
Virchowbund – Verband der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte Deutschlands
Virchowbund warnt vor zentraler Steuerung von Arztpraxen durch GeDIG
Der Virchowbund unterstützt die Digitalisierung im Gesundheitswesen ausdrücklich – warnt jedoch vor Fehlentwicklungen im Referentenentwurf für das Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG). Aus Sicht der niedergelassenen Haus- und Fachärzte soll Digitalisierung die Versorgung verbessern, Bürokratie abbauen und Patientensicherheit stärken....