Digitalisierung & KI
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Analysen und Nachrichten
E-Evidence-Verordnung
Gesetz voll in Kraft, doch Fragen bleiben offen
Ab heute muss die E-Evidence-Verordnung vollständig umgesetzt sein. EU-Länder sollen damit schneller digitale Beweismittel wie Verkehrsdaten sichern können. Auf die Anbieter kommt einiges zu und zwischen den Ländern gibt es große Unterschiede.
Briefing
Mehr Macht für BND, BfV und MAD
Die große Reform der Nachrichtendienste
Die deutschen Geheimdienste sollen deutlich mehr Befugnisse – auch im digitalen Raum – erhalten und selbst zu operativen Akteuren werden. So sieht es die große Reform des Nachrichtendiensterechts vor, die am Mittwoch auf den Weg gebracht wurde....
Monitoring
KI-Sicherheitsinstitut
Entscheidung über DAISI-Standort rückt näher
In den Beratungen über die konkrete Ausgestaltung eines deutschen KI-Sicherheitsinstituts soll in Kürze die Entscheidung über die Standortfrage fallen. Nach Informationen von Tagesspiegel Background waren hierfür zuletzt Berlin und Saarbrücken...
Briefing
Max-Planck-Ausgründung
Vom Tübinger Labor in die Unreal Engine
Eine am Max-Planck-Institut entwickelte KI überträgt Bewegungen aus Videos auf 3D-Avatare. Der Verkauf des Tübinger Start-ups Meshcapade an Epic Games zeigt, wie Grundlagenforschung aus Deutschland zum internationalen Geschäft werden kann –...
Briefing
Aus sieben Referaten werden fünf
BMDS: Umstrukturierung und neues Organigramm
Im Bundesdigitalministerium (BMDS) hat es personelle und fachliche Veränderungen in der Abteilung Deutschland-Stack gegeben. Demnach ist Holger Lehmann – vormals Projektleiter Spark – nun Leiter der Unterabteilung DS I und damit für die digitale...
Briefing
Krisenstab eingerichtet
Berlin: Cyberangriff auf zwei Senatsverwaltungen
Die Berliner Senatskanzlei berichtet von einem Angriff auf Teile der Verwaltung. Ein Krisenstab wurde eingerichtet. Aus einer betroffenen Verwaltung heißt es, man sei „ohne Internet und Mailkommunikation nach außen“.
Briefing
Registermodernisierung
Noots-Staatsvertrag bundesweit ratifiziert
Alle 16 Bundesländer haben den Staatsvertrag für das Nationale Once-Only-Technical-System (Noots) ratifiziert, wie das Bundesverwaltungsamt (BVA) am Montag auf Linkedin mitteilte. Mit dem System sollen Daten, die der öffentlichen Verwaltung...
Briefing
Wider der BNetzA
Forderungen nach Verbot von intelligenten Brillen
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht derzeit keinen Grund, die Smart Glasses von Meta und Ray-Ban zu verbieten. Durch ein LED-Signal sei für Dritte erkennbar, wenn die Brille Aufnahmen erstelle, so die Behörde. Das sei aus der Untersuchung...
Briefing
Nach Kritik aus Werbebranche
Apple ändert Anti-Tracking-Abfrage in der EU
Apple nimmt nach Kritik von Wettbewerbshütern und Gegenwind aus der Werbebranche Änderungen an der App-Tracking-Abfrage auf iPhones in Deutschland und anderen europäischen Ländern vor. Zugleich endet damit eine Untersuchung der Funktion durch...
Briefing
Agentic-AI-Hub
Bewerbungsphase für Startups läuft bis 21. August
In der zweiten Runde des Agentic-AI-Hub läuft derzeit die Bewerbungsphase für KI-Startups. Noch bis zum 21. August können sich Unternehmen beim Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und dem DigitalService des Bundes...
Briefing
Personalie
Christoph Igel übernimmt Institutsleitung am Fraunhofer FKIE
Christoph Igel ist neuer Leiter des Fraunhofer-Instituts für Kommunikation, Informationsverarbeitung und Ergonomie (Fraunhofer FKIE). Seit 15. August bilde Igel zusammen mit Peter Martini eine neue Doppelspitze, erklärte das Institut in einer...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 18.08.2026 Audio-Briefing
- E-Evidence-Verordnung Gesetz voll in Kraft, doch Fragen bleiben offen
- Max-Planck-Ausgründung Vom Tübinger Labor in die Unreal Engine
- Krisenstab eingerichtet Berlin: Cyberangriff auf zwei Senatsverwaltungen
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Standpunkte
Work-and-Stay-Agentur
Deutschlands Chance im internationalen Wettbewerb um Fachkräfte
Deutschland steuert auf einen massiven Arbeitskräftemangel zu – und braucht dafür jährlich rund 400.000 Zugewanderte. Die geplante Work-and-Stay-Agentur soll Fachkräfteeinwanderung digital bündeln, Verfahren beschleunigen und die bisherige „Black Box“ für Bewerber und Arbeitgeber öffnen. Technisch ist das machbar, doch entscheidend wird die Umsetzung sein.
KI-Einsatz im Mittelstand
Er ist systemrelevant – nein, er ist das System!
Damit Deutschland im globalen KI-Wettbewerb konkurrenzfähig bleibt, kommt es vor allem auf den unternehmerischen Mittelstand an. Ein wichtiges Standbein für seine Stärke in Deutschland ist die Förderung der Industriellen Gemeinschaftsforschung (IGF). Dass die ohnehin schon knappen IGF-Mittel 2027 nun weniger werden, ist der absolut falsche Weg.
Porträts
Ein Kieler setzt auf pädagogische KI statt auf Schuldienst Daniel Wohlert, ehemaliger Lehrer und Gründer.
Daniel Wohlert hat im Alleingang ein schulisches KI-Tool programmiert, das das Zeug hat, den Platzhirschen das Fürchten zu lehren. Nun legt er seinen Lehrerjob an einer Freien Schule aufs Eis – er braucht mehr Zeit fürs Coden.
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 18.08.2026
Nr. 459/26
BMJV
Gesetz zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 18.08.2026
Nr. 446/26
BMF
Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG)
Aktueller Status:
12.08.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 18.08.2026
Nr. 452/26
BMI
Gesetz zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Migrationsverwaltung (KI-Migrationsverwaltungsgesetz – KIMVG)
Aktueller Status:
29.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 18.08.2026
Nr. 436/26
BMAS
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
Aktueller Status:
15.07.2026
Bundeskabinett
Rückblick
12.
Aug
Fraktionen – Mitteilung der SPD-Fraktion
Klare Kante gegen Finanzkriminalität
Steuerhinterziehung und Geldwäsche dürfen sich nicht länger lohnen. Mit dem Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz geben wir dem Zoll die nötigen Werkzeuge an die Hand, um entschlossen gegen Finanzkriminalität vorzugehen und kriminell erworbenes Vermögen konsequent einzuziehen. Statement von Frauke Heiligenstadt: "Ich begrüße das heute im Vizekanzler-Kabinett beschlossene...
10.
Aug
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Bundesverwaltung nutzt KI als unterstützendes Werkzeug
Künstliche Intelligenz wird laut Regierungsangaben in der Bundesverwaltung als reguläres Arbeitswerkzeug eingesetzt, "stets eingebettet in einen Prozess mit menschlicher Vorbesprechung, Prüfung und letztlicher Verantwortung". Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (21/7443) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7187) hervor. Darin hatten...
10.
Aug
Frage & Antwort – Kleine Anfrage der AfD-Fraktion
AfD fragt nach Mobilfunkversorgung bei Stromausfällen
Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung bei langanhaltenden Stromausfällen thematisiert die AfD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (21/7504). Darin erkundigt sie sich unter anderem nach Erkenntnissen der Bundesregierung zur batteriegestützten Überbrückungsdauer von Mobilfunkstandorten und fragt, ob diese über eine stationäre oder mobile...
12.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
KI-Konzeption: zukunftsfähige Verteidigung mit Künstlicher Intelligenz
Schneller, wirkungsvoller und durchsetzungsstärker auf dem Gefechtsfeld und effizienter in der Verwaltung: Mit der KI-Konzeption für die Bundeswehr wird der Rahmen geschaffen für die rechtskonforme, verantwortungsvolle, sichere und zuverlässige Erprobung und Nutzung von KI bei den Streitkräften. Künstliche Intelligenz hat sich zu einem zentralen sicherheitspolitischen...
12.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
Reform für einen modernen, schlagkräftigen und digitalen Zoll
Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz – ZFG) beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung wesentliche Teile des Gemeinsamen Aktionsplans gegen Organisierte Kriminalität vom Februar und des Aktionsplans gegen Steuer- und Finanzkriminalität...
12.
Aug
Mitteilung der Bundesregierung
Neuer Rückenwind für den Mittelstand: Kleine und mittlere Unternehmen können jetzt auch 2027 von Mitteln aus dem ERP-Sondervermögen profitieren
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf des ERP-Wirtschaftsplangesetzes 2027 mit einem gesteigerten Fördervolumen beschlossen. Kleine und mittlere Unternehmen bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, sind in ihrer Finanzierungssituation aber strukturell benachteiligt. Die Schwerpunkte der ERP-Förderung liegen daher auf der Stärkung des Zugangs zu Finanzierung...
14.
Aug
Gigabitbüro des Bundes
Bundesnetzagentur veröffentlicht Zugangsvertrag zur Mitnutzung bestehender Leerrohre
Die Bundesnetzagentur hat drei wichtige Entscheidungen zum Zugang zu Leerrohren und Masten der Telekom Deutschland, der Glasfaser NordWest & Co. KG und GlasfaserPlus veröffentlicht. Nachdem bereits die Entgelte für die Nutzung der Infrastruktur festgelegt worden waren, stehen nun auch die vertraglichen Rahmenbedingungen fest. Die Entscheidungen schaffen...
13.
Aug
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
US-Importverbot für mobile Roboter und Humanoide trifft auch Europa
Das US-Importverbot für neue Modelle mobiler Roboter, humanoider Robotersysteme und Wechselrichter schadet der Industrie in Europa und den USA gleichermaßen. Die Politik muss diesem Protektionismus entschlossen entgegentreten. "Technologische Souveränität zu stärken und kritische Infrastrukturen zu schützen sind wichtige und legitime Ziele. Die nun beschlossene...
13.
Aug
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Konsultationsverfahren
[...] Mit den "Stuttgarter Impulsen" zur Modernisierung des Datenschutzes machen die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder Vorschläge für einen zukunftsfähigen Datenschutz, der Grundrechte der Menschen und eine effektive Datennutzung gleichermaßen gewährleistet. Hierüber wollen sie diskutieren. Bis zum 10. September 2026 können Bürgerinnen und Bürger, Behörden,...
14.
Aug
Gigabitbüro des Bundes
Bundesnetzagentur veröffentlicht Zugangsvertrag zur Mitnutzung bestehender Leerrohre
Die Bundesnetzagentur hat drei wichtige Entscheidungen zum Zugang zu Leerrohren und Masten der Telekom Deutschland, der Glasfaser NordWest & Co. KG und GlasfaserPlus veröffentlicht. Nachdem bereits die Entgelte für die Nutzung der Infrastruktur festgelegt worden waren, stehen nun auch die vertraglichen Rahmenbedingungen fest. Die Entscheidungen schaffen...
13.
Aug
Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Konsultationsverfahren
[...] Mit den "Stuttgarter Impulsen" zur Modernisierung des Datenschutzes machen die Datenschutzaufsichtsbehörden der Länder Vorschläge für einen zukunftsfähigen Datenschutz, der Grundrechte der Menschen und eine effektive Datennutzung gleichermaßen gewährleistet. Hierüber wollen sie diskutieren. Bis zum 10. September 2026 können Bürgerinnen und Bürger, Behörden,...
13.
Aug
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Cookie-Banner wirksam reduzieren, Überregulierung vermeiden: BfDI plädiert für europäische Lösung im Digitalen Omnibus
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hat heute neue Empfehlungen vorgelegt für den Umgang mit Cookie-Bannern vor. Sie regt an, das weitere Verfahren zum EU Digital Omnibus zu nutzen, um verbindliche, maschinenlesbare Datenschutzpräferenzen und Einwilligungsverwaltungsdienste europarechtlich zu verankern. Die Empfehlungen...
11.
Aug
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
Spanner-Brillen verbieten! Du bist kein Content.
Kamerabrillen sind eine Bedrohung für deine Privatsphäre. Sogenannte Smart Glasses sehen aus wie ganz normale Brillen, können aber unbemerkt Fotos und Videos aufnehmen. So werden private, peinliche oder verletzliche Momente plötzlich zu Content auf Social-Media-Plattformen. Mit ihnen wird heimliches Filmen zum Alltag. Tech-Unternehmen wie Meta, die solche Kamerabrillen...
5.
Aug
AlgorithmWatch
Bundesregierung versteckt Chatbots: AlgorithmWatch bietet demokratischen Entscheider*innen Orientierungshilfe für ChatGPT & Co.
Die Bundesregierung gibt sich verschlossen beim Einsatz von generativer KI für Reden und Artikel. AlgorithmWatch hat eine Orientierungshilfe formuliert, wie demokratische Entscheidungsträger*innen verantwortungsvoll mit KI-Risiken umgehen können. Die Bundesregierung gibt keine Auskunft darüber, wie oft Reden und Artikel "teilweise oder vollständig durch generative...
31.
Jul
Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID)
Jeder Mensch hat ein berechtigtes Interesse an staatlichen Informationen
Die Regierungskoalition hat Anfang Juli 2026 in ihrem "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" (Nr. 32) einschneidende Änderungen im Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) angekündigt. Sie will das Gesetz "in Abstimmung mit der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit"… " weiterentwickeln und an die aktuellen Herausforderungen...
13.
Aug
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
US-Importverbot für mobile Roboter und Humanoide trifft auch Europa
Das US-Importverbot für neue Modelle mobiler Roboter, humanoider Robotersysteme und Wechselrichter schadet der Industrie in Europa und den USA gleichermaßen. Die Politik muss diesem Protektionismus entschlossen entgegentreten. "Technologische Souveränität zu stärken und kritische Infrastrukturen zu schützen sind wichtige und legitime Ziele. Die nun beschlossene...
12.
Aug
Handelsverband Deutschland (HDE)
HDE kritisiert Pläne für digitale Bonpflicht
Die Bundesregierung plant, die Pflicht zur Ausgabe von Kassenzetteln auf Papier zum 1. Januar 2028 abzuschaffen und stattdessen die Ausgabe digitaler Belege vorzuschreiben. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht darin einen klaren Wortbruch der Politik und pocht auf die Abschaffung jeglicher Bonpflicht, so wie es auch im Koalitionsvertrag formuliert ist....
11.
Aug
Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI)
Elektroindustrie mit Auftragsschub zur Jahresmitte
Im Juni 2026 verzeichnete die deutsche Elektro- und Digitalindustrie ein kräftiges Plus von 13,3 Prozent gegenüber Vorjahr bei den Auftragseingängen. "Dieser jüngste Zuwachs geht diesmal nicht auf Bestellungen aus dem Ausland zurück, sondern beruht auf Inlandsorders, die um ungewöhnlich starke 60,7 Prozent anzogen. Dabei waren Großaufträge im Bereich der Informations-...
5.
Aug
TÜV-Verband
Digitalisierung der Schiene: Verfahren modernisieren!
Die Modernisierung des Bahnsystems ist eine der zentralen infrastrukturpolitischen Aufgaben der kommenden Jahre. Der Ausbau digitaler Leit- und Sicherungssysteme, insbesondere von ETCS und digitalen Stellwerken, ist Voraussetzung für mehr Kapazität, Effizienz und Sicherheit im Schienenverkehr. Ihr Ausbau erfordert nicht nur Investitionen in Technik und Infrastruktur,...
30.
Jul
IT-Planungsrat (IT-PLR)
Neuer Kurzbericht: Datenqualität mit hohem Stellenwert, aber lückenhafter Umsetzung
Um die Verwaltung effizienter zu machen und das Angebot an staatlichen digitalen Leistungen für Bürger:innen und Unternehmen zu beschleunigen, müssen Daten erschlossen und nutzbar gemacht werden. Die Qualität der Daten ist dabei ein Schlüsselfaktor für gutes Verwaltungshandeln. Vor diesem Hintergrund hat das Kompetenzteam Data Governance im Schwerpunktthema...
16.
Jul
Verband der Ersatzkassen
Ersatzkassen fordern besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Nutzung digitaler Medien
Die Ersatzkassen (TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK) fordern entschiedene Maßnahmen der Gesellschaft und Politik für einen kompetenten und gesundheitsbewussten Umgang von Kindern und Jugendlichen mit digitalen Medien. In einer gemeinsamen Resolution formulierten die ehrenamtlichen Versicherten- und Arbeitgebervertreter der Ersatzkassen Maßnahmen zur...