Verkehr & Smart Mobility
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Analysen und Nachrichten
Digitalisierung der Schiene
DB InfraGO stellt zwölf Strecken auf Zugbetrieb ohne Signale um
Die DB InfraGO will bis Ende 2031 weitere 750 Kilometer Zugstrecken nur noch digital und per Funk steuern. Größtes Vorhaben: der digitale Knoten bei Stuttgart 21. Die abgespeckte „Migrationsstrategie“ ab 2032 wird allerdings erst zum Jahresende...
Briefing
Infrastruktur
InfZuG passiert Bundestag mit Änderungen
Am Freitag hat der Bundestag das InfZuG in zweiter/dritter Lesung beschlossen. Zuvor hatten die Koalitionsfraktionen noch einen 80-seitigen Änderungsantrag in die Ausschussberatungen eingebracht. Das letzte Wort hat am 10. Juli der Bundesrat.
Monitoring
ERA-Report
Bahnsicherheit stabil, ERTMS-Netz hinter Zeitplan
Der neue Report der European Union Agency for Railways (ERA) bescheinigt dem EU-Schienennetz weiterhin ein hohes Sicherheitsniveau, im Vergleich der Verkehrsträger liegt die Fahrgast-Fatalitätsrate der Bahn nahe an der des Flugzeugs. 2024 registrierten...
Briefing
Hochlauf von E-SAF
Grünes Kerosin für Cockpit und Krisenfall
Synthetische Kraftstoffe sollen die Luftfahrt klimaneutral machen – und könnten Europa im Ernstfall unabhängig von Ölimporten halten. Doch trotz milliardenschwerer Förderprogramme warnen Unternehmen und Verbände: Die Rahmenbedingungen für einen...
Briefing
EU-Ratspräsidentschaft
Was Irland in der EU voranbringen will
Ab Juli leitet Irland die Sitzungen des Rates der EU. Damit beginnt auch eine neue Trio-Präsidentschaft. Im Arbeitsprogramm legt die Republik dar, welche Dossiers sie schwerpunktmäßig voranbringen will. Im Verkehrssektor liegt der Fokus auf...
Monitoring
Deutsche Bahn
Von Berlin nach Hamburg wieder mit 230 Km/h
Rund zwei Wochen nach der Wiederinbetriebnahme der Strecke Hamburg-Berlin können die Züge auf einem Großteil des Korridors wieder mit der Höchstgeschwindigkeit von 230 Kilometern pro Stunde fahren. Für Fahrgäste dauert die Fahrt zwischen den...
Briefing
Industrial Accelerator Act
EU-Staaten wollen Job-Quote für von China finanzierte Fabriken
Neue, ausländisch finanzierte Batterie- oder E-Auto-Fabriken sollen unter bestimmten Bedingungen mindestens zur Hälfte EU-Bürger:innen beschäftigen: Dies möchten offenbar die EU-Staaten im geplanten Industrial Accelerator Act zur Pflicht machen,...
Briefing
Wettbewerb im Schienenfernverkehr
GDL kritisiert alarmistische Haltung von Bahn und Gewerkschaft EVG
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist nach eigener Aussage davon überzeugt, dass Wettbewerb auf der Schiene unter den richtigen Rahmenbedingungen bessere Qualität und Kundenorientierung sowie sinkende Preise im gesamten Fernverkehrssegment...
Briefing
Nach Auslaufen des Tankrabatts
SPD für Spritpreisdeckel, Union dagegen
Union und SPD sind sich uneins, ob es nach dem Auslaufen des Tankrabatts einen Spritpreis-Deckel braucht. Am Mittwoch – direkt nach dem Ende des Tankrabatts – hatte Superbenzin der Sorte E10 im bundesweiten Tagesschnitt erstmals seit Mai wieder...
Briefing
„Schritt in die richtige Richtung“
Logistikbranche lobt Reformpaket, fordert aber weitere Wachstumsimpulse
Die Logistikbranche bewertet das gestern vorgestellte Reformpaket von Union und SPD als „Schritt in die richtige Richtung“. Für eine echte Wirtschaftswende müsse es jedoch um weitere Wachstumsimpulse ergänzt werden, teilte der DSLV Bundesverband...
Briefing
Verkehrsinfrastruktur
Investitionen sinken seit zehn Jahren in den meisten Ländern
Die Ausgaben für Straßen- und Schienennetze sind in den vergangenen zehn Jahren in den meisten Ländern zurückgegangen. Das geht aus einer neuen Erhebung des Internationalen Verkehrsforums (ITF) hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde....
Briefing
Berliner Verkehrspolitik
Gesetz erlaubt weniger Tempo beim Radnetz-Ausbau
Das Berliner Mobilitätsgesetz ist in zahlreichen Punkten geändert worden – unter anderem für Radfahrer dürfte das Konsequenzen haben. Das Landesparlament beschloss die Streichung etlicher Vorgaben. So gilt zum Beispiel nicht mehr generell,...
Briefing
Letzte Briefing-Ausgabe
Briefing vom 03.07.2026
- Digitalisierung der Schiene DB InfraGO stellt zwölf Strecken auf Zugbetrieb ohne Signale um
- Hochlauf von E-SAF Grünes Kerosin für Cockpit und Krisenfall
- Industrial Accelerator Act EU-Staaten wollen Job-Quote für von China finanzierte Fabriken
Standpunkte
Deutsche Bahn und Gewerkschaft EVG
Eine Allianz des Stillstands
Der Wettbewerb auf der Schiene treibt nicht die Deutsche Bahn in die Krise – er legt nur schonungslos offen, was eine jahrzehntelange Selbstabschottung hinterlassen hat. Das Jammern über neue Konkurrenten und das Rufen nach noch mehr staatlicher Protektion muss ein Ende haben. Die Politik muss eine Wettbewerbsordnung schaffen. Die EVG und der Bahnvorstand haben lange genug den Zug aufgehalten.
China als Vorbild
Wenn Logistik zum Teil des Produkts wird
Chinesische Unternehmen liefern Waren in wachsendem Umfang nach Europa und behandeln Logistik dabei als Teil des Produkts, nicht als Randaufgabe. Europas Stärke liegt in Technologie und Marktkenntnis, seine Schwäche in fragmentierten, oft noch papierbasierten Lieferketten. Wer diese Lücke schließt, entscheidet über die Wertschöpfung der letzten Meile, schreibt Lukas Petrasch, CEO von Cargoboard, in seinem Standpunkt.
Porträts
Christian Fischer Neuer Bosch-Chef
Der größte Autozulieferer der Welt bekommt überraschend einen neuen Chef. Stefan Hartung zieht sich vorzeitig von der Bosch-Spitze zurück, sein Vize Christian Fischer übernimmt schon am 1. Juli. Das Stiftungsunternehmen bemüht sich um einen geräuschlosen Wechsel. Doch bei Bosch rumort es.
Förderungen
Gesetzgebungsverfahren
Aktualisiert 02.07.2026
Nr. 394/26
BMV
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 17 Verkehrssicherstellungsgesetz über die Sicherstellung von Güterbeförderungen auf der Straße (VSGGüVwV)
Aktueller Status:
01.07.2026
Bundeskabinett
Aktualisiert 03.07.2026
Nr. 21/4786
BMUKN
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
Aktueller Status:
09.07.2026
2./3. Lesung Bundestag
Aktualisiert 03.07.2026
Nr. 21/6278
BMWE, BMWSB
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Aktueller Status:
08.07.2026
Ausschuss Bundestag
Aktualisiert 03.07.2026
Nr. 21/6585
BMI
Gesetz zur Stärkung der Cybersicherheit
Aktueller Status:
08.07.2026
Ausschuss Bundestag
Rückblick
3.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Für 2028 ist die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen
Für das Jahr 2028 ist nach Angaben der Deutschen Bahn (DB) die Ablösung von 60 Altstellwerken vorgesehen, für 2029 rund 65 und für das darauffolgende Jahr weitere 70 Anlagen der Alttechnik. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/6741) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6083). Bei den von den Abgeordneten angefragten...
3.
Jul
Frage & Antwort – Antwort der Bundesregierung
Autonomes Fahren hat erhebliche Bedeutung für Wertschöpfung
Die Bundesregierung misst nach eigener Aussage dem autonomen Fahren eine erhebliche Bedeutung für die zukünftige industrielle Wertschöpfung in Deutschland bei. Diese Technologie stelle einen wesentlichen Innovations- und Wachstumstreiber dar und werde sowohl bestehende industrielle Wertschöpfungsketten transformieren als auch neue Wertschöpfungspotenziale erschließen,...
2.
Jul
Fraktionen – Mitteilung der SPD-Fraktion
Die richtigen Weichen für Wachstum und Arbeitsplätze
Armand Zorn, stv. Vorsitzender der SPD-Fraktion: "[...] Unser Ziel ist klar. Wir wollen mehr Wachstum, mehr Investitionen und gute Arbeitsplätze. Dabei geht es nicht um kurzfristige Maßnahmen, sondern um nicht weniger als die Schaffung eines nachhaltigen Aufschwungs. Deutschland wird seine Wettbewerbsfähigkeit nicht durch niedrigere Löhne oder den Abbau von...
3.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Bundesregierung, Wirtschaft und Forschung richten Plattform Industrie 4.0 auf industrielle KI aus
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) und das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) wollen gemeinsam mit Wirtschaft und Wissenschaft bis zum Jahr 2030 datengetriebene und KI-basierte Anwendungen als Standard in der deutschen Industrie etablieren, um Wettbewerbsfähigkeit sowie technologische und digitale Souveränität...
2.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
"Wir wollen Deutschland wieder flottkriegen"
"Wir modernisieren unser Land und führen es in die Zukunft", so Bundeskanzler Friedrich Merz am Morgen nach der Sitzung des Koalitionsausschusses. Mit insgesamt 34 Maßnahmen wird die Regierungskoalition die Wettbewerbsfähigkeit erhöhen, Bürokratie zurückbauen, den Sozialstaat erhalten und Steuern senken. "Diese Koalition hat sich als Regierung der Erneuerung...
1.
Jul
Mitteilung der Bundesregierung
Mittelstandsdialog im Haus der Deutschen Wirtschaft: Praxischecks im Fokus
Am heutigen 1. Juli trifft die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Gitta Connemann bereits zum dritten Mal eine Runde aus etwa 50 mittelständisch geprägten Verbänden im Rahmen des Dialogformats "Wettbewerbsfähigkeit für den Mittelstand". Im Zentrum des Mittelstandsdialogs,...
3.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Straßenverkehr macht im Jahr 2024 gut ein Fünftel des deutschen Energieverbrauchs aus
Der Straßenverkehr machte im Jahr 2024 nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) gut ein Fünftel (22,2 %) des deutschen Energieverbrauchs aus und verursachte gut ein Fünftel (21,4 %) der gesamten CO2-Emissionen. Damit blieb der Energieverbrauch im Straßenverkehr mit rund 2 134 Petajoule weitgehend konstant gegenüber den Jahren seit 2021 und...
2.
Jul
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (BAUINDUSTRIE)
Reformpaket vorgelegt: Regierung vollzieht Kurswechsel
Die Bundesregierung hat mit ihrem "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das gesamtwirtschaftlich, aber auch für die BAUINDUSTRIE gute Maßnahmen umfasst. Nach einem Jahr des Zögerns wurde somit eine Reformagenda beschlossen, die vielversprechend ist und neue Hoffnung für die nächsten Monate gibt. Damit wird ein Kurswechsel...
2.
Jul
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
34-Punkte-Programm lässt erste Entlastungen für die Logistik erwarten – Bundeshaushalt 2027 wird zur Nagelprobe
Das heute vorgestellte "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" der Regierungskoalition ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es wird in Teilen erste Entlastungen für die Speditions- und Logistikbranche bringen, muss aber für eine echte Wirtschaftswende um weitere Wachstumsimpulse ergänzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt der DSLV Bundesverband Spedition...
3.
Jul
Statistisches Bundesamt (DESTATIS)
Straßenverkehr macht im Jahr 2024 gut ein Fünftel des deutschen Energieverbrauchs aus
Der Straßenverkehr machte im Jahr 2024 nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) gut ein Fünftel (22,2 %) des deutschen Energieverbrauchs aus und verursachte gut ein Fünftel (21,4 %) der gesamten CO2-Emissionen. Damit blieb der Energieverbrauch im Straßenverkehr mit rund 2 134 Petajoule weitgehend konstant gegenüber den Jahren seit 2021 und...
2.
Jul
Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NOW)
Schnieder: Wir schaffen die Grundlage für ein verlässliches Wasserstofftankstellennetz im Schwerlastverkehr
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) zieht eine positive Zwischenbilanz zu dem im Januar 2026 veröffentlichten Förderaufruf für den Aufbau eines initialen Netzes zur Betankung schwerer Nutzfahrzeuge mit Wasserstoff in Deutschland. Bis zum Ende der Einreichungsfrist am 30. Juni 2026 gingen 526 Anträge mit einem beantragten Fördervolumen von 455 Millionen Euro...
2.
Jul
Nationale Organisation Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NOW)
NOW-Factsheet: Elektroautos sind bereits nach 44.000 Kilometern klimafreundlicher als Benziner
Das aktuelle Factsheet der NOW analysiert die CO₂-Bilanz batterieelektrischer Pkw entlang ihres gesamten Lebenszyklus – von der Batterieproduktion über die Nutzung bis zum Recycling. Dabei werden zentrale Einflussfaktoren wie Strommix, Batterieherkunft, Fahrzeuggröße, Batteriekapazität und Lebensdauer betrachtet. Das zentrale Ergebnis: Bereits nach rund 44.000...
1.
Jul
Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL)
Lars Redeligx folgt auf Jens Bischof als BDL-Präsident
Das Präsidium des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) hat Lars Redeligx auf seiner [...] Sitzung einstimmig zum neuen Präsidenten des Verbandes gewählt. Er folgt auf Jens Bischof, dessen zweijährige Amtszeit als BDL-Präsident turnusgemäß endete. Lars Redeligx, Jahrgang 1970, ist Vorsitzender der Geschäftsführung des Flughafens Düsseldorf....
25.
Jun
UFO und VC
Arbeitszeitgesetz: UFO und VC fordern Arbeitszeitschutz für Kabine und Cockpit
Die aktuelle Diskussion um die geplante Reform des Arbeitszeitgesetzes und den bekannt gewordenen Entwurf aus dem Bundesarbeitsministerium lenkt den Blick erneut auf die Frage, wie Arbeitszeit in Deutschland künftig geregelt werden soll – und wie das Verhältnis von Flexibilisierung und Schutzstandards austariert wird. Aus Sicht der Unabhängigen Flugbegleiter...
15.
Jun
Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO)
UFO warnt vor Schwächung des Luftverkehrsstandorts Deutschland durch weitere Öffnung für staatliche Airlines der Emirate
Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) warnt davor, den Luftverkehrsstandort Deutschland durch zusätzliche Verkehrsrechte für Airlines aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) weiter zu schwächen. In ihrem Positionspapier fordert UFO die Bundesregierung auf, eine Ausweitung der Verkehrsrechte kritisch zu prüfen und dabei faire Wettbewerbsbedingungen,...
1.
Jul
Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND)
Schiene stärken statt sparen: NABU & BUND fordern ausreichend Geld für Neu- und Ausbau
Für zahlreiche Aus- und Neubauprojekte der Schiene fehlt in Deutschland vorerst die Finanzierung. Bereits begonnene Vorhaben aus dem Bedarfsplan Schiene sollen deshalb nicht weiterverfolgt werden, an neue Vorhaben ist gar nicht zu denken. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hervor, die sich auf ein Treffen von Bundesverkehrsministerium,...
1.
Jul
DIE GÜTERBAHNEN
Marktuntersuchung der BNetzA: Private Güterbahnen fangen DB Cargo-Krise auf – trotz Sanierungsstau auf der Schiene
Die von der Bundesnetzagentur vorgelegte Sonderausgabe der Marktuntersuchung Eisenbahnen für den Sommer 2026 offenbart ein tiefes, strukturelles Ungleichgewicht im deutschen Schienennetz. Während die Verkehrsleistung des gesamten Schienengüterverkehrs auf ein langjähriges Tief eingebrochen ist (-5,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr) und damit die Warnungen der...
1.
Jul
Deutsche Bahn (DB)
Mehr Sicherheit für alle: Bodycams in Zügen des Fernverkehrs
Ab sofort stattet die Deutsche Bahn (DB) auch ihre Mitarbeitenden von DB Fernverkehr schrittweise mit Bodycams aus. Im ersten Schritt umfasst dies über 2.000 Kolleginnen und Kollegen im Zugbegleitdienst, in der Bordgastronomie und in den DB Lounges am Empfang. Die Nutzung bleibt freiwillig. Michael Peterson, DB Vorstand Personenfernverkehr: "Reisen im Fernverkehr...
18.
Jun
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Straße von Hormus: Erster Schritt zu sicherer Passage
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran. Für die Schifffahrt ist dies ein wichtiger erster Schritt auf dem Weg zur Wiederherstellung einer sicheren und verlässlichen Passage durch die Straße von Hormus. Vor einer Rückkehr zum regulären Schiffsverkehr müssen jedoch Risiken beseitigt und...
17.
Jun
Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM)
Energiewende made in Germany: VSM begrüßt Offshore-Großauftrag für Rostock
Der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) begrüßt die Vergabe einer Offshore-Konverterplattform durch den Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz an das Konsortium aus Neptun Smulders Offshore Renewables (NSORe) und Siemens Energy. Die Entscheidung ist ein bedeutender Erfolg für den deutschen Werftstandort und ein starkes Signal für die Rolle der maritimen...
15.
Jun
Verband Deutscher Reeder (VDR)
Hoffnung auf sichere Schifffahrt in der Straße von Hormus
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) begrüßt die diplomatische Annäherung zwischen den USA und dem Iran. Knapp vier Monate dauert der Iran-Konflikt mit schwersten Beeinträchtigungen der Schifffahrt in der Golfregion an. Nun verbindet die Schifffahrt mit der am [...] Freitag zur Unterzeichnung stehenden Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran die Erwartung,...
1.
Jul
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC)
Kraftstoffpreise springen schon vor Ende des Tankrabatts nach oben
Die Mineralölunternehmen haben das Ende des Tankrabatts zum 1. Juli vorweggenommen und die Kraftstoffpreise bereits am Vortag kräftig erhöht. Wie der ADAC mitteilt, kostete Super E10 am 30. Juni, dem letzten Tag des Tankrabatts, 1,923 Euro je Liter – das waren 6,2 Cent mehr als am Vortag. Noch deutlicher ist der Dieselpreis nach oben gesprungen: Für einen Liter...
26.
Jun
BIV-Kfz und ZDK
ZDK und BIV-Kfz begrüßen Bekenntnis zur Kfz-GVO und fordern diskriminierungsfreien Datenzugang
Die Europäische Kommission hat gestern die Ergebnisse ihrer Evaluierung der Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung (Kfz-GVO) und der ergänzenden Leitlinien veröffentlicht. Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) und der Bundesinnungsverband des Kraftfahrzeughandwerks (BIV-Kfz) begrüßen die klare Feststellung der Kommission, dass sich der bestehende...
26.
Jun
Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK)
Recht auf Reparatur: ZDK drängt auf Kfz-Ausnahme
Mit der gestrigen Verabschiedung des Gesetzes zur Umsetzung des europäischen Rechts auf Reparatur hat der Deutsche Bundestag zugleich ein wichtiges Signal nach Brüssel gesendet: In einer begleitenden Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene für eine Ausnahmeregelung für Kraftfahrzeuge bei der Verlängerung des Gewährleistungsrechts...
2.
Jul
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
34-Punkte-Programm lässt erste Entlastungen für die Logistik erwarten – Bundeshaushalt 2027 wird zur Nagelprobe
Das heute vorgestellte "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" der Regierungskoalition ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es wird in Teilen erste Entlastungen für die Speditions- und Logistikbranche bringen, muss aber für eine echte Wirtschaftswende um weitere Wachstumsimpulse ergänzt werden. Zu diesem Ergebnis kommt der DSLV Bundesverband Spedition...
23.
Jun
Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV)
Logistik in Deutschland wird mehr Strom benötigen als Stahl- und Chemieindustrie zusammen
Bis 2045 wird der jährliche Strombedarf des Logistiksektors in Deutschland auf 186 Terawattstunden (TWh) steigen und damit achtmal höher sein als heute. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom DSLV Bundesverband Spedition und Logistik in Auftrag gegebene Studie des Instituts für Kraftfahrzeuge (ika) der RWTH Aachen University. Untersucht wurde der zukünftige elektrische...
23.
Jun
Bundesverband Paket und Expresslogistik (BPEX)
Leichter Aufwärtstrend des KEP-Marktes hält an – wirtschaftliches Umfeld bremst Dynamik
Der Kurier-, Express- und Paketmarkt (KEP) in Deutschland setzt seinen leichten Aufwärtstrend fort, bewegt sich jedoch weiterhin in einem anspruchsvollen wirtschaftlichen Umfeld. Das zeigt die [...] veröffentlichte KEP-Studie 2026 des Bundesverbandes Paket- und Expresslogistik (BPEX). [...] Die schwache Binnenkonjunktur und Außenwirtschaft in Deutschland verhinderten...
2.
Jul
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (BAUINDUSTRIE)
Reformpaket vorgelegt: Regierung vollzieht Kurswechsel
Die Bundesregierung hat mit ihrem "Programm für Aufschwung und Beschäftigung" ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das gesamtwirtschaftlich, aber auch für die BAUINDUSTRIE gute Maßnahmen umfasst. Nach einem Jahr des Zögerns wurde somit eine Reformagenda beschlossen, die vielversprechend ist und neue Hoffnung für die nächsten Monate gibt. Damit wird ein Kurswechsel...
2.
Jul
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
Keine Belebung in den Orderbüchern
Der Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland wartet weiter auf eine deutliche Belebung der Investitionen und damit auch seiner Orderbücher. Im Mai war das Auftragsbild uneinheitlich. Während die Bestellungen aus dem Inland um real 3 Prozent sanken, legten die Orders aus dem Ausland um 1 Prozent zu. Hier zeigte sich allerdings eine deutliche Spreizung: Die Bestellungen...
2.
Jul
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA)
"Zu wenig – aber hoffentlich ein guter Start für weitere Reformen"
Zum Ergebnis der gestrigen Sitzung des Koalitionsausschusses sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann: "Die Beschlüsse der Koalitionspartner gehen noch immer nicht weit genug und sind im Großen und Ganzen nur ein erneutes Bekenntnis zum Koalitionsvertrag. Klar ist aber auch, dass unter den gegebenen Umständen das Ergebnis allen Parteien etwas abverlangt...
1.
Jul
Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv)
EU-Zollreform: Richtiger Ansatz, aber kein ausreichender Schutz vor unsicheren Produkten
Am 1. Juli 2026 wird die Zollfreigrenze für Pakete mit einem Warenwert unter 150 Euro abgeschafft und ein Pauschalzoll in Höhe von drei Euro pro bestellter Warenkategorie aus Drittstaaten eingeführt. Gezahlt werden soll der Pauschalzoll von Händler:innen. "Mit der EU-Zollreform wird eine zentrale Lücke im internationalen Onlinehandel geschlossen. Das ist ein...
1.
Jul
Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende (Bündnis SVM)
Tankrabatt läuft aus: Bündnis fordert Mobilitätsgeld für eine gerechte Entlastung
Die Bundesregierung hat entschieden, den umstrittenen Tankrabatt nicht zu verlängern. Das Bündnis sozialverträgliche Mobilitätswende begrüßt, dass diese kurzfristige und teure Entlastungsmaßnahme mit begrenzter sozial gerechter Wirkung nicht fortgeführt wird. Gleichzeitig braucht es jetzt eine wirksame und gerechte Alternative: ein Mobilitätsgeld, das Menschen...
1.
Jul
Germanwatch
Umfrage in sechs Ländern: EU-Bürger lehnen Schwächung des Europäischen Emissionshandels ab
Am 15. Juli wird die Vorlage der EU-Kommission zur künftigen Ausrichtung des Europäischen Emissionshandels (ETS1) erwartet. Eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des Netzwerks Beyond Fossil Fuels in sechs großen europäischen Industrieländern, darunter Deutschland, zeigt jetzt ein klares Bürgervotum dazu: Während Teile...
2.
Jul
Öko-Institut
Was Unternehmen über E-Lkw erwarten und was Anwender tatsächlich erleben
Batterieelektrische Lkw werden von Transportunternehmen mit Praxiserfahrung deutlich positiver bewertet als von Unternehmen, die bislang noch keine eigenen Erfahrungen gesammelt haben. Das zeigt eine neue Auswertung des Öko-Instituts im Forschungsprojekt ELV-Live. Erstmals wurden dafür mehrere Befragungen aus den Jahren 2021 bis 2026 zusammengeführt und die...
22.
Jun
DLT, DST und DStGB
30 Milliarden Euro Defizit pro Jahr: Die kommunalen Haushalte kollabieren fast überall
Der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordern von Bund und Ländern ein sehr schnelles und sehr entschiedenes Handeln gegen die kommunale Finanzkrise. Gemeinsam haben die drei kommunalen Spitzenverbände [...] in Berlin in der Bundespressekonferenz die Prognosedaten zur kommunalen Finanzlage vorgestellt....
19.
Jun
Bertelsmann Stiftung
Rekorddefizit der Kommunen von 32 Milliarden Euro: Expertenrat macht Reformvorschläge
Die finanzielle Lage der Städte, Landkreise und Gemeinden in Deutschland ist desolat. Die Defizite erreichen historische Ausmaße, die Verschuldung steigt rasant und Investitionen werden zurückgestellt. Damit ist die Handlungsfähigkeit vieler Kommunen gefährdet. Unser Kommunaler Finanzreport 2026 zeigt die Ursachen der Entwicklung auf. Ein Expertenrat formuliert...