Bevor das Kabinett an diesem Mittwoch über den Haushaltsentwurf für 2025 berät, wurden die Einzelpläne der Ministerien an diesem Montag bekannt. Die 1437 Seiten bieten den Überblick über die Sparvorhaben und Mehrausgaben der Häuser.
Die Fachkräftelücke in Ämtern und Behörden kann McKinsey zufolge durch generative Künstliche Intelligenz um ein Drittel verkleinert werden. Was ist an der These dran?
Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte sich vorgenommen, das Steuersystem in Deutschland digitaler und damit einfacher zu machen. Fachleute haben dem FDP-Politiker dazu zahlreiche Empfehlungen vorgelegt. Wir haben uns die wichtigsten angesehen.
Nun ist es offiziell: Der AI Act wurde am Freitag im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Nach Wirren und Wenden während der Verhandlungen schauen wir uns den jetzt absolut endgültigen Stand des Texts an. Zumindest fürs erste – denn es warten noch einige Aufgaben auf EU-Kommission und Mitgliedstaaten.
Für Jörg Kukies, den beamteten Staatssekretär im Bundeskanzleramt, passt Künstliche Intelligenz gut zu Deutschland. Aus eigener Erfahrung weiß er aber, wie begrenzt man sie aktuell noch einsetzen kann.
Internationale Digitalpolitik ist ein wichtiges Feld für die Bundesregierung. Der Global Digital Compact, der im Herbst zwischen den Vereinten Nationen beschlossen werden soll, ist ein wichtiger Rahmen dafür. Doch wofür genau setzt Deutschland sich ein? Unter anderem für mehr Open Source.
In 212 Projekten der Bundesregierung wird KI eingesetzt, wie aus einer Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke hervorgeht. Sie reichen von automatisierten Übersetzungstools bis zu Videoauswertungsanwendungen und werden unterschiedlich evaluiert. Denn allgemeine Standards oder eine Stelle, die die Behörden beim Einsatz berät, fehlen weiterhin.
Lange hat die Bundesregierung mit sich gerungen, wie es mit den Komponenten chinesischer Hersteller im deutschen 5G-Netz weitergehen soll. Nun gibt es eine Einigung – und zwar nicht nur in innerhalb der Koalition, sondern auch mit den Netzbetreibern. Doch nicht alle sind mit dem Kompromiss zufrieden.
Zum ersten Mal wehrt sich in Deutschland ein Fotograf vor Gericht gegen die Nutzung seiner Bilder zum Training von KI-Bildgeneratoren. Dadurch muss sich ein Gericht mit der Anwendbarkeit der Text- und Datamining-Schranke beschäftigen. Urheber:innen und KI-Anbieter erhoffen sich mehr Rechtsklarheit.
Wo andere Ministerien für den Haushalt 2025 den Gürtel enger schnallen müssen, triumphiert die Innenministerin. Sie hat 2025 eine Milliarde Euro mehr für die Ausstattung der Sicherheitsbehörden zur Verfügung. Zur Wahrheit gehört aber auch: Dem Aufwuchs im Budget von Bundespolizei und Bundeskriminalamt stehen Einsparungen im Digitalbereich gegenüber.
Noland Arbaugh kann weder Arme noch Beine bewegen. Dafür kann er dank Musks Hirnchip mit seinen Gedanken einen Mauszeiger steuern. Im Interview spricht er über Probleme mit dem Implantat und darüber, was Musk noch mit ihm vorhaben könnte.
Die Frequenzvergabe geht in ihre letzte Runde: Beteiligte Parteien konnten noch einmal Stellung nehmen, dann trifft die Bundesnetzagentur ihre Entscheidung. Auch wenn es viel Lob für die aktuelle Vorlage der Behörde gab – in den Stellungnahmen wird vor allem ein Punkt kritisiert.
Auf einer Sommertour ist Bundesarbeitsminister Heil (SPD) bemüht, die Menschen auf den Wandel durch KI in der Arbeitswelt einzustimmen. Dabei kündigte er auch neue Datenschutzregeln an - und ließ sich das Potenzial von Ernterobotern demonstrieren.
Nach langen Verhandlungen wurde das OZG-Änderungsgesetz vergangenen Monat beschlossen. Digitalpolitikerin Misbah Khan (Grüne) hat das Gesetz im Bundestag mitverhandelt. Im Interview spricht sie über die Hebel im Gesetz, mit denen die Verwaltungsdigitalisierung vorangebracht werden soll.
Bei der Debatte über KI an Hochschulen dominiert das Thema Prüfungen – also die Perspektive, wie KI den Status quo gefährdet. Dazu, wie die Tools tatsächlich eingesetzt werden, hat das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) neue Zahlen erhoben.
Vergangene Woche sollten Interessenten, die das geplante Dateninstitut für den Bund aufbauen, konzipieren und gegebenenfalls sogar betreiben möchten, ihre Teilnahmeanträge einreichen. Doch es kam zu einigen Überraschungen und Irritationen – aus Frust sprangen manche Akteure ab. Was war los?
Die Ampel konnte sich auf ein gemeinsames Vorgehen beim Haushalt 2025 einigen. Details dazu gaben sie am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt. Auch eine Wachstumsinitiative soll neben dem Haushaltsentwurf am 17. Juli vom Kabinett beschlossen werden. Einige der Punkte betreffen Digitalwirtschaft und Verwaltungen.
Der französische IT-Konzern Atos wollte sich noch vor wenigen Jahren mit den ganz Großen messen. Jetzt kämpft er ums Überleben. Seit einigen Tagen scheint die Rettung zum Greifen nah.
Die Dati-Gründungskommission hat ihre Empfehlungen vorgelegt. Um „Exzellenz“ auch beim Transfer zu erreichen, schlägt sie einen Perspektivwechsel vor. Die Weichenstellungen zu Konzept und Führung hängen jedoch weiter in der Regierung fest.
Die Konferenz der Kultusminister will schnellen Zugang zu KI für Schulen und ein eigenes großes Sprachmodell für Bildung. Dies zeigt ein Entwurf für Handlungsempfehlungen. Streitpunkt ist die Nutzung von KI an Grundschulen.
Bürokratie, langatmige Beschaffungsprozesse und risikoaverse Innovationsprozesse machen die Bundeswehr zu einem schwierigen Kunden für Start-ups. Dabei arbeiten diese oft an kleineren, billigeren Systemen, die in künftigen Kriegen wichtig werden. Wirkt sich die Zeitenwende für die Start-ups günstig aus?
Daniela Brönstrup ist gerade in das Amt der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur gestartet. Im Background-Antrittsinterview spricht sie über anstehende Gestaltungsaufgaben für die Regulierungsbehörde im Telekommunikationsbereich sowie Ambitionen, bei der Regulierung von digitalen Diensten neue Aufgaben zu übernehmen.
Wie kann sich Deutschland vor digitalen Abhängigkeiten schützen? Darum ging es auf dem Dots & Lines Festival des Tagesspiegel. Die Antwort der Bundesregierung überzeugt Experten nur bedingt.
Im Februar hat die EU-Kommission Ideen vorgestellt, wie die Telekommunikationsregulierung an aktuelle und künftige Entwicklungen angepasst werden könnte. Nun endete die Frist für Stellungnahmen. Auf Begeisterung stoßen dabei nur wenige Vorschläge der Kommission.
Gleich zwei in einem Monat: Sicherheitsforscherin Lilith Wittmann hat Sicherheitslücken in einem kommunalen Portal entdeckt und konnte so die Bund-ID zweckentfremden. Das hat Konsequenzen für Kommunen.
Die bislang teuerste Bildungsplattform Deutschlands steht weiter auf wackligen Beinen. Eine CDU-Anfrage zeigt: Das 630-Millionen-Euro-Projekt können bislang nur 850 Nutzer testen. Gespräche mit den Ländern liegen seit Oktober auf Eis. Schafft eine Reorganisation den Neuanfang?
Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZ Bund) und der Cloud-Anbieter Ionos arbeiten gemeinsam an einer privaten Cloud. Im Interview erklären ITZ Bund-Direktor Alfred Kranstedt und Ionos-Chef Achim Weiß, wie das Vorhaben in die Cloud-Strategie des IT-Dienstleisters passt und wie es um digitale Souveränität in Deutschland steht.
Seit vielen Jahren mussten Mieter:innen für einen Kabel-TV-Anschluss zahlen, selbst wenn sie diesen gar nicht nutzten. Grund dafür ist eine gesetzliche Regelung, die nun zum 1. Juli endet. Das könnte besonders ein Unternehmen besonders viele Kunden kosten, denn die Konkurrenz buhlt bereits um Kund:innen.
Nach Inkrafttreten des Digitale-Dienste-Gesetzes im Mai hatte sich die Bundesregierung vorgenommen, den darin vorgesehenen Beirat des Digital Services Coordinators bis zur Sommerpause zu besetzen. In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause sollen die Mitglieder nun vom Bundestag gewählt werden. Die Vorschläge stehen fest, vier sind bereits bekannt.
Der Vorreiter für ChatGPT an Schulen, Mecklenburg-Vorpommern, kann keine Datensicherheit garantieren. Denn die Behörden haben keine Rechtsgrundlage geschaffen und keine Folgenabschätzung vorgenommen. In den meisten Ländern mit Schul-KI sieht es ähnlich aus.
Die Europäische Union gibt bei der Regulierung der Digitalwirtschaft global den Takt vor. Ihr Digital Markets Act gilt als Prototyp für fairen Wettbewerb, dessen Wirkungsgrad im Rest der Welt aufmerksam beobachtet wird. Besonders in Asien ist die Nachahmung von DMA-Elementen weit gediehen.
Die Zeit tickt, um Data Act und Data Governance Act hierzulande umzusetzen. In einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch drängten die Sachverständigen vor allem darauf, Kompetenzen zu bündeln – und auf ein Transparenzgesetz des Bundes.
Plötzlich Sondersitzung: Am heutigen Donnerstag kommen Bund und Länder zusammen, um über die Delos Cloud und ihre Integration in die Verwaltungscloudstrategie zu diskutieren. Was dabei rauskommen soll, ist allerdings unklar.
In einigen Ministerien haben die Datenlabore erst vor kurzem die Arbeit aufgenommen, da stehen sie schon wieder vor dem aus. Eine Studie zeigt, was die Labore erreicht haben und leisten können. Dabei führt gerade die Befristung zu einem Grundkonflikt.
Den Mobilfunknetzbetreibern soll bei einer Verlängerung von Frequenzrechten eine neue Flächenauflage aufgegeben werden. Dafür hat die Bundesnetzagentur viel positives Feedback bekommen. Nicht begeistert ist allerdings die Deutsche Telekom. Die Auflage sei realitätsfern. Doch stimmt das?
Die elektronische Patientenakte (ePA) soll für alle, die nicht widersprechen, Anfang 2025 angelegt werden. Doch vor der flächendeckenden Nutzung plant das Gesundheitsministerium eine Testphase von voraussichtlich vier Wochen in zwei Modellregionen. Welche das sind und wie es danach weitergehen soll, erzählten Beteiligte aus BMG, Gematik und BSI gestern.
Die Umwälzungen von generativer KI in der Kunst werden schon länger diskutiert. Zum ersten Mal werden in einer Studie nun Zahlen und Fakten zu den aktuellen Auswirkungen auf Kunstschaffende in Deutschland vorgelegt. Dabei werden Hoffnungen und Ängste deutlich.
In ihren Stellungnahmen für die Anhörung im Innenausschuss des Bundestages am Montag zeigen sich die Sachverständigen mit dem Entwurf zum Änderungsgesetz zum BDSG weitgehend zufrieden. Unstimmigkeiten gibt es bei der Institutionalisierung der DSK und der weiteren Schärfung von Begriffen.
Immer mehr Glasfaser wird in Deutschland ausgebaut. Mit dem fortschreitenden Ausbau rückt auch das Ende des Kupfernetzes näher. Wie das aussehen soll, wird im Gigabitforum zwischen Bundesnetzagentur und Branche besprochen. Doch Transparenz über den Stand der Gespräche gibt es kaum – obwohl schon jetzt Menschen im Land von der Umstellung betroffen sind.
In den vergangenen Jahren ist um Tübingen und Stuttgart ein KI-Standort mit internationaler Strahlkraft entstanden. Nun wächst das deutsche KI-Tal mit einem neuen Institut und namhaften Partnern weiter.
Damit das Internet funktioniert, braucht es Root-Server, auch wenn sich im Betrieb in den letzten Jahren einiges getan hat. Das System basiert bis heute auf Freiwilligkeit statt Regeln. Doch das soll sich bald ändern.
Eine Reform des Bundesdatenschutzgesetzes ist überfällig, doch an eine wirkliche Koordinierung der Datenschutzaufsicht traut sich die Regierung nicht. Dabei steht das Grundgesetz dem nicht entgegen, sagt die Juristin Indra Spiecker im Interview mit Lina Rusch.
Matthew Hodgson hat die Matrix-Infrastruktur mitentwickelt, die weltweit als Grundlage für sichere Kommunikationsangebote genutzt wird. Im Interview erklärt er, warum ein Taurus-Leak mit Matrix nicht passiert wäre, ob er seinen Messenger „Element“ im Fall einer verpflichtenden Chatkontrolle vom Markt nimmt und welche Hürden er bei Interoperabilität sieht.
Ansatzpunkte für einen sinnvollen KI-Einsatz lassen sich in zig Bereichen der Gesundheitsversorgung finden, schreiben die Autoren eines neuen Whitepapers der Plattform Lernende Systeme. Viele Anwendungen zur Verbesserung von organisatorischen Prozessen ließen sich in der Fläche durchsetzen, weil schon kurzfristig mit einem Mehrwert zu rechnen sei.
Die Erwartungen an die Verbindung von KI und Robotik sind hoch. Mit verschiedenen Maßnahmen will die Bundesregierung die Entwicklung fördern. Im Zentrum steht das neue "Robotics Institute Germany“ (RIG), das nun starten soll.
Kurz vor der Übergabe des Staffelstabs an Ungarn könnte die belgische Ratspräsidentschaft noch ihr Ziel erreichen, eine gemeinsame Position der Mitgliedsstaaten zur CSAM-Verordnung herbeizuführen. Vor der Abstimmung im Rat am Donnerstag bröckelt die bisherige Sperrminorität – obwohl Deutschland wohl gegen den Vorschlag stimmen will.
Am Mittwoch versammeln sich die Mitglieder des IT-Planungsrats in Brandenburg zur Sommersitzung. Den roten Faden bilden dabei zwei Themen: Finanzierung und Konsolidierung. Viola Heeger und Benjamin Hilbricht berichten.
Unser Gehirn reagiert auf eine KI-generierte Stimme anders als auf eine echte – nur wird uns das nicht immer bewusst. Zu diesem Schluss kommen Forschende, die Probanden beim Zuhören ins Hirn geschaut haben.
Vor mehr als einem Jahr ist die Huawei-Verbotsdebatte in Deutschland in die Fortsetzung gegangen. Immer noch ist man sich nicht einig in der Bundesregierung, wie man nun mit den Komponenten chinesischer Hersteller im deutschen 5G-Netz umgehen soll. Doch es könnte eine Lösung geben, mit der zumindest die Netzbetreiber gut leben könnten.
Digitale Strafanträge oder Gerichtsverfahren via Videokonferenz – die Digitalisierung der Justiz betrifft zahlreiche Bereiche. Der Bundestag hat nun zwei Gesetze dazu gebilligt. Kritik kam im Vorfeld etwa vom Deutschen Richterbund, was die Opposition aufgriff.
Die Klimaeffekte der Digitalisierung lassen sich nicht so leicht beziffern, wie die Digitalwirtschaft meint, sagt Dirk Messner. Im Interview spricht der UBA-Präsident über die Grundlagentechnologie KI, was sie alles verändert und Erwartungen an den Digital Compact der UN. Er fordert mehr internationale Kooperation, auch mit China, ohne blauäugig zu sein.
Die neue Bundesdatenschutzbeauftragte wird wohl erst im Spätsommer ihren Job antreten. In der Zwischenzeit stehen aber einige datenpolitische Gesetzgebungsvorhaben auf der Agenda. Und wie immer derzeit muss man dazu sagen: Die Uhr tickt und alles hängt vom Haushalt ab.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat 20 Leuchtturmprojekte zur Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (Dati) ausgewählt, die sogenannten „Innovationscommunities“. Worum geht es bei den Projekten und was ist das eigentlich für ein Förderungskonzept?
Der Umgang mit Tiktok beschäftigt nach der EU-Wahl die Öffentlichkeit. Auch Forderungen nach einem Verbot, wie in den USA, wurden wieder laut. Die bestehende Social-Media-Regulierung sieht auch Verbote als Sanktion vor. Für eine endgültige Sperrung bräuchte es aber neues Gesetz.
Generäle wurden bei Webex abgehört und ihr Gespräch landete im Netz. Zwei Monate später ließen sich die Webex-Zugangsdaten für Videokonferenzen des Militärs online finden. Zuletzt waren Konferenzdaten verschiedener Ministerien online auffindbar. Viele Fragen des Umgangs sind noch offen. Das BMI arbeitet an einer eigenen Lösung für Videokonferenzen.
Die Erwartungen an den Digital Markets Act waren und sind hoch, doch was bringt er tatsächlich? In dieser Woche gilt der DMA seit 100 Tagen, das erste Fazit fällt ernüchternd aus.
Am heutigen Mittwoch geht es mal wieder um die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft. Im Digitalausschuss sollen aktuelle Zahlen des Unternehmens für die bundeseigene Mobilfunkförderung präsentiert werden. Es wird eines der letzten Male sein – die MIG wird es nicht mehr lange geben. Doch warum? Und wie geht es mit der Mobilfunkförderung weiter?
Heute startet die Fraunhofer-Jahrestagung. Mit einem Reformpaket werden dort die Weichen dafür eingeschlagen, wie es nach den Skandalen mit der Forschungseinrichtung weitergehen soll. Und auch die Schließung des Zentrums für Internationales Management und Wissensökonomie sorgt für Ärger.
Die größte deutsche Wissenschaftsorganisation will eigene KI-Grundlagenmodelle entwickeln. In vier Projekten der Helmholtz-Gemeinschaft sollen unter anderem Foundation Models für Medizin und Klimaforschung entstehen.
Im Auftrag der Bundesregierung hat die OECD den deutschen Umgang mit KI untersucht. Dabei sieht die Organisation durchaus Positives, vor allem im Bereich der Forschung. Doch in den Bereichen Wirtschaft und Politik gibt es einiges an Nachholbedarf.
Per Memoranden hat die US-Regierung für Bundesbehörden umfassende Regeln für deren Einsatz von Künstlicher Intelligenz vorgegeben. Diese weitreichenden Regeln könnten sich deutlich über US-Behörden hinaus auswirken. Innovationsförderung und KI-Kontrolle werden zusammen gedacht, wie es auch in Deutschland und Europa geplant wird.
Was macht der Digitalminister in Kigali? Bei dem am Montag in Ruanda beginnenden ICANN-Treffen geht es unter anderem um Domain-Missbrauch. Volker Wissing spricht im Interview über Deutschlands internationale Interessen in der digitalen Welt und erklärt, warum KI gewissermaßen eine Ausnahme von der Regel ist.
Um das automatisierte und vernetzte Fahren voranzubringen, solle der Bund eine Koordinierungsfunktion übernehmen, wünschen sich vier Bundesländer. Die Ergebnisse eines Forschungsprojekts geben ihren Forderungen Rückenwind.
Bei der Learntec in Karlsruhe stellte ein Münchener Anbieter ein LLM vor, das auf deutsche Sprache optimiert ist – und eine höhere Datensicherheit erwarten lässt. Erste Tester aus Schule und Hochschule sind überrascht. Kann das System eine Lücke schließen?
Vor fünf Wochen begann offiziell die neue Ratsperiode des Ethikrats. Doch bislang sitzen nur vier statt der gesetzlich vorgesehenen 26 Mitglieder in dem unabhängigen Sachverständigengremium. Die Politik schaffte es nicht, ihre Kandidatinnen und Kandidaten fristgerecht zu benennen. Ein Novum in der Geschichte des Ethikrats.
Die Nutzenden von Meta-Plattformen wie Instagram oder Facebook haben jüngst eine E-Mail zur Anpassung der Datenschutzerklärung des Konzerns erhalten. Darin geht es um KI-Training, für das Meta die Daten seiner Nutzenden verwenden will – was dem Konzern nun einmal mehr Ärger mit Max Schrems und Beschwerden in elf Ländern einbrockt.
