Janosch Dahmen ist von der Grünen-Fraktion im Bundestag am Freitag zum gesundheitspolitischen Sprecher gewählt worden. Dahmen folgt damit auf Maria-Klein Schmeink...
Matthias Miersch ist am Donnerstag mit 87,2 Prozent Zustimmung zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. In dieser Funktion...
Die AfD hat den Zuschlag für den Vorsitz des Bundestags-Innenausschuss bekommen. Die Opposition zeigt sich bestürzt. Im Hintergrund werden Risiken abgewogen und...
Welchen Einfluss hat ein Vorsitzender im Gesundheitsausschuss? Diese Frage stellt sich gerade akut, weil die AfD den Posten übernimmt. Bisherige Erfahrungen zeigen:...
Dagmar Schmidt (Foto: Photothek) wird aller Voraussicht nach am Donnerstag in einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur stellvertretenden Fraktionsvizin...
Zwischen den Verkehrsexpert:innen von Grünen und FDP im neu gewählten Bundestag gibt es durchaus Schnittmengen – gut für eine Ampelkoalition. Die Linke ist auf...
Von den Gesundheitsexpert:innen der Linken ist nach der Wahl im Bundestag niemand mehr da. Damit die Fraktion bei dem wichtigen Thema nicht blank ist, will sich...
Die Bundestagsfraktionen von Union und FDP bekommen neue digitalpolitische Köpfe. Bei den Liberalen kommen einige digitalaffine Abgeordnete dazu, die Union verliert...
281 neue Parlamentarier ziehen in den nächsten Bundestag ein, einige von ihnen haben einen Bezug zur Gesundheitspolitik. Wir stellen die einzelnen Vertreter der...
Die Liste der Parlamentarier, die den Bundestag verlassen, ist lang. Unter den 255 Ausscheidenden sind auch zahlreiche profilierte Politikerinnen und Politiker,...
Im nächsten Deutschen Bundestag wird sich einiges tun in Sachen nachhaltige Finanzen. Neue Gesichter werden dort die politische Debatte um Sustainable Finance,...
Ein weiterer Lockdown ist aus Sicht der SPD-Fraktion in der anhaltenden Corona-Pandemie „nicht mehr zu befürchten, da intensivere Einschränkungen gegenüber Geimpften...
Der Bundestag will die Sonderbefugnisse zur Eindämmung der Pandemie um weitere drei Monate verlängern. Das scheint auch nötig. Denn ohne Feststellung der epidemischen...
Die Bundesregierung hat das Notbremsengesetz beschlossen: Angedeutet werden im Entwurf auch mögliche Ausnahmen für Geimpfte. Die Akzeptanz des Gesetzes dürfte dies...
Wegen der „Maskenaffäre“ wollte der Minister öffentlich machen, welche Abgeordneten seinem Ministerium bei der Masken-Beschaffung geholfen haben. In der Union stößt...
Die Fahrbereitschaft für Bundestagsabgeordnete ist rund um die Uhr verfügbar. Die Politik hat schon vor Jahren beschlossen, dass die Fahrten im Berliner Stadtgebiet...
Der Geschäftsführende Vorstand der CDU/CSU-Bundestagfraktion hat einen 10-Punkte-Plan verfasst, mit dem die bislang geltenden Transparenzvorschriften im Abgeordnetengesetz...
Die Vorsitzenden der Unionsfraktion drängen auf eine konsequente Aufklärung der Maskenaffäre, einen Verhaltenskodex und mehr Transparenz. Das ist einem Schreiben...
Der stellvertretende Fraktionschef der Union, Georg Nüßlein, steht im Zusammenhang von Geschäften mit Corona-Masken unter Korruptionsverdacht. Ermittler durchsuchten...
Pflegepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag
Im Nachgang an die Anhörung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages zur Sehhilfenversorgung am Mittwoch hat Maria Klein-Schmeink, neue stellvertretende...
Wie erwartet haben die Koalitionäre für das geplante Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) nun noch einige Änderungsanträgen verfasst. So ist in den insgesamt...
SPD-Abgeordnete und Pflegebeauftragte ihrer Fraktion
Die erste Runde im Bundestag hat das Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetz (VOASG) am Freitag überstanden und sogleich die Kritiker des Vorhabens wieder auf den Plan...
Die grüne Netzpolitikerin Laura-Sophie Dornheim bewirbt sich um ein Mandat für den Bundestag. Sie wolle als Direktkandidatin in dem Berliner Bezirk Lichtenberg...
Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion
Katja Leikert, Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Morgen steht die Nationale Diabetesstrategie auf der Tagesordnung des Bundestages. Dass man in dem Entwurf auf eine verpflichtende Zuckerreduktion in Kinderlebensmitteln...
Mittwoch, 1. Juli: DKG zieht Lehren aus der Pandemie für gute Krankenhauspolitik Mittwoch, 1. Juli: Digitale Transformation in der Medizin in PandemiezeitenDonnerstag,...
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Russland im Zusammenhang mit dem Hackerangriff auf den Bundestag 2015 schwere Vorwürfe gemacht und mit Konsequenzen gedroht. Mit...
Die im Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) vorgesehene stufenweise Umsetzung des Zugriffskonzepts für die elektronische Patientenakte (ePA), die ab...
5. Mai, online: BAH zu digitalen Gesundheitsanwendungen5. Mai, online: Telefonica zu digitalen Lösungen gegen Corona5. Mai, online: bvitg zum PDSG5. Mai, online: BMC...
20. April, online: Digitaler Wirtschaftsdialog der SPD zu Corona-Folgen21. April, online: BMC zur aktuellen Situation der Krankenkassen 22. April, online: Virtueller...
Um die Handlungsfähigkeit des Parlaments in Krisenzeiten zu erhalten, werden erste Forderungen nach digitalen Abstimmungsprozessen laut. Ein solches System gibt...
Es bleibt weiterhin unklar, wie genau die kommende Sitzungswoche des Bundestages ablaufen soll. Volker Schneider, Geschäftsführer der Linken im Bundestag, informierte...
Das Coronavirus bringt das öffentliche Leben weitgehend zum Erliegen, auch ein kompletter Stillstand ist nicht mehr ausgeschlossen. Das Parlament wird auf jeden...
Immer mehr Bereiche des Alltags werden wegen der Corona-Krise eingeschränkt, auch ein kompletter Stillstand ist nicht mehr ausgeschlossen. Das Parlament wird auf...
Gesundheitspolitiker der SPD
Beschließt der Bundestag heute, dass künftig alle Bürger als potenzielle Organspender gelten, wenn sie dem vor ihrem Tod nicht widersprochen haben? Die Chancen...
Weil die Volksrepublik China eine Grünen-Politikerin nicht ins Land lassen wollte, fiel die letzte Delegationsreise des Digitalausschusses ins Wasser. Nun wird...
Wenn der Bundesrat bei der Digitalisierung der Parlamentsarbeit vorangeht, darf der Bundestag sich nicht länger verweigern, findet die FDP. Von den Regierungsparteien...
Mit Ausnahme der AfD-Vertreter sind die Energie- und Klimafachleute der Parteien im Bundestag nun öffentlich bestimmt. Darunter sind viele bekannte Namen, aber...
