Diskutiert und gefachsimpelt wird jedes Jahr in Nürnberg bei der It-sa – der größten Cybersicherheitsmesse Europas. Nicht nur über kritische Infrastruktur und Cybersicherheit,...
Europaweit soll aufgerüstet werden. Damit das möglichst schnell geht, hat die EU-Kommission eine Strategie ausgearbeitet. Vor einer finalen Version diskutierten...
„Ethische“ Hacker werden sie genannt: IT-Sicherheitsforschende, die im gesamtgesellschaftlichen Interesse Sicherheitslücken entdecken. Und anschließend bei Unternehmen...
Im Rahmen der 80. UN-Vollversammlung diskutierten die Mitgliedstaaten, wie eine globale KI-Governance aussehen kann. Fest stehen die Gründung eines neuen Diskussionsforums...
Eilig hatte es das Innenministerium, das unter der Vorgängerregierung noch knapp gescheiterte Kritis-Dachgesetz nach der Sommerpause durchs Kabinett zu bekommen....
Seit drei Jahren kommen die EU-Länder in Sachen Chatkontrolle nicht voran. Nachdem die polnische Ratspräsidentschaft mit ihrem Vorschlag gescheitert war, legt Dänemark...
Google habe sich im Werbegeschäft systematisch selbst bevorzugt, sagt die EU-Kommission und fordert 2,95 Milliarden Euro Strafe. Doch geändert werden könne das...
Sind intime Bilder ungewollt im Netz gelandet, hat das für Betroffene häufig gravierende Folgen. Nun wurde Klage gegen Google eingereicht: die Suchmaschine soll...
Palantir gilt als „alternativlos“, doch deutsche Anbieter sehen das anders. Mindestens sechs Firmen wollen ihre Ermittlungssoftware vorstellen, stoßen aber im BMI...
Large-Language-Modelle können personenbezogene Daten aus den Trainingsdaten herausgeben. Die Bundesdatenschutzbeauftragte möchte die daraus folgenden „datenschutzrechtlichen...
Das BMF legt mit dem Standortfördergesetz eine Neuauflage des Zukunftsfinanzierungsgesetzes II vor. Neben steuerlichen Entlastungen für Investoren und neuen Möglichkeiten...
Einfachere Reinvestitionen, Rechtsklarheit für Investoren und ein bisschen digitale Finanzregulierung: Das steht im Standortfördergesetz von Lars Klingbeil.
Spätestens der Ukraine-Krieg hat deutlich gemacht, dass Kommunikation – auch satellitengestützte – nicht von Privatunternehmern abhängig sein sollte. Bis 2030 will...
Die Nutzung der Palantir-Software ist auch wegen ihres Mitgründers Peter Thiel umstritten. Trotzdem soll mit Baden-Württemberg nun die Polizei in einem weiteren...
Die EU-Kommission hat einen ausführlichen und konkreten Entwurf für ein Weltraumgesetz vorgelegt – obwohl Deutschland andere Vorstellungen hatte. Der enthält Regeln...
Nachdem ein Minister für das neue Digitalministerium ernannt wurde, fehlte noch der Zuschnitt. Gestern wurde ein erster Entwurf öffentlich.
Schuldenbremse-Ausnahme und neue Bundesregierung – in der Sicherheitspolitik herrscht Aufbruchstimmung. Doch während sich auch die Landesinnenminister:innen oft...
Die Datenschutzkonferenz soll die Datenschutzgrundrechte wahren und schützen. Unabhängige Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder kamen am Montag zusammen....
Seit 2014 untersucht die Organisation „Deutschland sicher im Netz“ die Sicherheitslage von Verbraucher:innen im Netz. Im Jahr 2025 verharrt der Wert weiter auf...
Obfrau der Grünen im Ausschuss für Staatsmodernisierung und Digitales
Immer wieder wird die DSGVO grundlegend kritisiert und eine Reform gefordert. Bisher wurde das nicht umgesetzt, jetzt will die Europäische Kommission aber doch...
Eine gute Idee allein reicht nicht, das zeigt sich am europäischen Großprojekt Gaia-X. Nach fünf Jahren sind einige Unternehmen frustriert ausgestiegen, übrig bleiben...
Wegen Missachtung des Digital Services Act (DSA) droht Tiktok eine hohe Geldstrafe der Europäischen Union. Es ist nicht das einzige Verfahren gegen die Plattform....
Sven Herpig ist Lead for Cybersecurity Policy and Resilience beim europäischen Thinktank Interface. Von November 2024 bis März 2025 hat er beim Bundesamt für Sicherheit...
Verherrlichung von Magersucht, Beleidigungen oder Missbrauchsdarstellungen – jugendgefährdende Inhalte können seit 1997 bei der FSM gemeldet werden. Der Jahresbericht...
Mit der ÜGR wurde eins der letzten Projekte der Ampel-Koalition nach monatelanger Verzögerung doch noch veröffentlicht. Doch die 120 Seiten Ergebnisse bekamen wenig...
Deutschlands erster Digitalminister wird Karsten Wildberger heißen. Mit der Entscheidung für den parteilosen Wirtschaftsmann, der kaum über politische Erfahrung...
Dem designierten Kanzler Friedrich Merz (CDU) sind noch einige Überraschungen gelungen: Seinen Vorschlag für den Posten des Digitalministers hatte etwa keiner erwartet....
Dem designierten Kanzler sind noch einige Überraschungen gelungen: Merz' Wahl für den Digitalminister hatte in der Szene keiner auf der Bingokarte. Wer neben dem...
Sowohl der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) als auch der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) haben ihre Tätigkeitsberichte veröffentlicht. Beide Institutionen...
Sowohl der Europäische Datenschutzausschuss als auch der Europäische Datenschutzbeauftragte haben ihre Tätigkeitsberichte veröffentlicht. Beide bekommen künftig...
Vergangenes Jahr änderte der Europäische Gerichtshof seinen Kurs und schaffte eine rechtliche Grundlage für anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Während dieses Mittel...
Zum Digitalministerium und den dazugehörigen Einheiten gibt es noch viele Fragen. Doch eine erste Personalentscheidung ist gefallen. Den angedachten Systemwechsel...
In weniger als vier Wochen wurden sich Union und SPD einig: Der Koalitionsvertrag steht. Was die Regierung darin zu Verwaltung, Infrastruktur, Staatsmodernisierung,...
Es wird ein Digitalministerium geben. Außerdem steht Sicherheit ganz oben auf der Agenda der schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Diese Vorhaben...
Halbleiter sind für viele Industrien essenziell. Abhängigkeiten können dementsprechend gefährlich werden. Europa wollte mit dem Chips-Act 2023 an Japan und die...
Die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Claudia Plattner, legt in der Debatte um Digitale Souveränität und Kooperationen...
Am Dienstag sind neue Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen bekannt geworden. Während die Ambitionen im Bereich Digitales groß sind, wurde Cyber wie man hört...
Am Dienstag sind neue Ergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen bekannt geworden. Die Ambitionen sind groß, aber wie groß genau bleibt offen bei Digitalministerium,...
Wie Kinder und Jugendliche angemessen im Internet geschützt werden können, ist eine komplexe Frage. Neben Debatten um Handyverbote an Schulen oder ganzer Netzwerke...
Mit zunehmenden globalen Spannungen gehen Forderungen nach weiteren digitalen Ermittlungsbefugnissen einher. Das zeigt sich nicht nur in einzelnen EU-Mitgliedsländern,...
Die digitale Transformation ist in vollem Gange. In dem aktuellen D21-Digitalindex zeigt sich, ob die Gesellschaft mitkommt und wo Hürden liegen.
In der vergangenen Woche kamen die neuen Abgeordneten erstmals zu Einführungsveranstaltungen im Bundestag zusammen und nahmen mit den Alteingesessenen an Fraktionssitzungen...
Bundestag und Regierung stellen sich neu auf. Nach der Wahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse deutlich verändert. Bald werden neue Leute die Cybersicherheitspolitik...
Die Ampel hinterlässt eine lange Liste unerledigter Cybervorhaben. Neben der Umsetzung der NIS2- oder der CER-Richtlinie bleiben einige zentrale Baustellen, die...
Erfolge für den Datenschutz freuen nicht immer die Nutzenden. Das gilt besonders für Cookies und Cookie-Banner. Neben der nun gekippten E-Privacy-Verordnung, soll...
Polizeibehörden wollen einen besseren Informationsaustausch. Dafür soll die IT-Infrastruktur der Polizei grundlegend modernisiert werden. Das dahinterstehende Projekt...
Nach der Bundestagswahl werden auch die Ausschüsse neu gebildet und besetzt. Digitalpolitik wird vor allem im Digital-, aber auch im Innenausschuss verhandelt....
Das größte Digitalisierungsprojekt der Polizei soll dafür sorgen, dass Daten gebündelt und Systeme vereinheitlicht werden. 2016 ist die Planung für P20 gestartet,...
Gut einen Monat vor der Bundestagswahl haben alle großen Parteien ihre Wahlprogramme finalisiert. Auch von der AfD und dem BSW liegen die Agenden nun vor. Die FDP...
Niemand will in den USA Donald Trump gegen sich haben, so scheint es. Nachdem ein guter Vertrauter des designierten Präsidenten bei Meta im Aufsichtsrat gelandet...
Noch gut zwei Monate sind es bis zur vorgezogenen Bundestagswahl, doch der Wahlkampf ist bereits im vollem Gange. Inzwischen haben die meisten im Bundestag vertretenen...
Das digitale Gewaltschutzgesetz soll die Verfolgung von Hass im Netz vereinfachen, nach ersten Eckpunkten 2022 ist nun ein Entwurf veröffentlicht worden. Er sieht...
Europa hat drei starke Satellitenprogramme, die viele Daten produzieren. Copernicus, Galileo und Eumetsat – ihre Daten können für das Klima und die nationale Sicherheit...
Europa hat drei starke Satelitenprogramme, die viele Daten produzieren. Copernicus, Galileo und Eumetsat – ihre Daten können für das Klima und die nationale Sicherheit...
Die EU-Kommission, die Mitgliedstaaten und die Unternehmen arbeiten zeitgleich an Möglichkeiten, um Kinder und Jugendliche in sozialen Netzwerken besser zu schützen....
Bei der diesjährigen Herbsttagung des Bundeskriminalamts fordern Sicherheitsbehörden mehr Innovation, Vertrauen in die Technik und gemeinsame Entwicklungsplattformen,...
Engere Zusammenarbeit und mehr Informationsaustausch, um Europa krisenfest zu machen, das empfiehlt einer der Sonderberater der EU-Kommission, den Mitgliedstaaten...
Mehr Cybersicherheit für alle Produkte mit digitalen Elementen – das ist das große Ziel des Cyber Resiliance Acts. Vergangene Woche hat der EU-Rat die endgültige...
Das Sicherheitspaket sieht einige digitale Ermittlungsbefugnisse vor, die so bisher nicht infrage kamen. Polizeibeamte sollen Künstliche Intelligenz etwa nutzen...
Bei der Bundestagsdebatte zu den Sicherheitsgesetzen am Donnerstag gab es kaum Widerstand in Bezug auf die Einschränkung der digitalen Freiheitsrechte zu hören....
Nach dem Anschlag in Solingen hat die Bundesregierung schnell ein Sicherheitspaket angekündigt. Zwei Gesetzesentwürfe werden heute im Bundestag diskutiert. Sie...
