Mit dem Zustimmungsvorbehalt soll das Digitalministerium die IT-Ausgaben der Bundesverwaltung steuern. Die Agora Digitale Transformation hat jetzt einen Entwurf vorgelegt, wie der Vorbehalt aussehen müsste.
Deutsche Autobauer und Zulieferer wollen gemeinsam eine Open-Source-basierte Software für autonomes Fahren entwickeln. Das Ziel: Raus aus den Abhängigkeiten von branchenfremden Hightech-Anbietern. Nach teuren Fehlschlägen muss jetzt umgedacht und schnell gehandelt werden.
Firmen integrieren KI-Modelle von Meta oder OpenAI in ihre eigenen Systeme und trainieren sie mit eigenen Daten nach. Was sie dabei im Blick halten müssen, konkretisieren neue Leitlinien der EU-Kommission. Zwei Schwellenwerte sorgen weiter für Diskussionen.
Der Anschluss ans Stromnetz für Rechenzentren dauert Jahre, die Netze kommen an ihre Grenzen. Der KI-Boom verstärkt das Problem noch, inzwischen entscheiden sich Betreiber daher zunehmend für eine eigene Energieversorgung, etwa mit Erdgas.
Bis 2028 soll der Deutschland-Stack fertig sein. Das Digitalministerium hat jetzt fünf Missionen festgelegt, die ersten sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden. Ob der Zeitplan aufgeht?
Die Netzwerks- und Informationssicherheitsrichtlinie (NIS-2) der EU enthält Cybersicherheitsregeln für Staat und versorgungsrelevante Branchen. Deutschland ist mit der Umsetzung hinterher, aber am Mittwoch ist das Umsetzungsgesetz durch das Kabinett gegangen. Was drinsteckt, welche Pflichten auf regulierte Organisationen zukommen, worüber gestritten wird.
Fast die Hälfte der Deutschen schaut ihre Filme lieber in der deutschen Synchronisation. Doch immer häufiger wird statt menschlichen Sprecher:innen Künstliche Intelligenz eingesetzt – die auf ihren Stimmen trainiert wird. Synchronsprecher fordern jetzt eine faire Entlohnung wie in den USA.
Für die Mitgliedstaaten und KI-Firmen steht die nächste AI Act-Deadline an: Meta, Open AI & Co. müssen Details über neue KI-Modelle und Zusammenfassungen ihrer Trainingsdaten gegenüber der EU-Kommission offenlegen. Auch das deutsche Durchführungsgesetz ist fällig. Der Entwurf befindet sich aber noch in der Ressortabstimmung.
In der finalen Hightech-Agenda gab es noch einige Änderungen. Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) will damit von der Forschungsspitze an die Wettbewerbsspitze. Hinter den finanziellen Mitteln dafür steht aber ein Fragezeichen.
Eigentlich hatte es eine explizite Ausnahme gegeben, doch nun will Australien auch Youtube in ein umfassendes Social-Media-Verbot für Kinder einbeziehen – und riskiert damit einen offenen Rechtsstreit mit dem Tech-Giganten.
Das Bundesdigitalministerium plant, das Telekommunikationsgesetz zu novellieren und hat bereits Eckpunkte dazu vorgelegt. Besonders in den Blick nimmt das Ministerium die letzten Meter beim Glasfaserausbau. Gerade mit den Ideen zum Inhaus-Ausbau sind nicht alle einverstanden.
Das Bundesverkehrsministerium ermöglicht in Deutschland ferngesteuertes Fahren. Die neue Verordnung schafft einen Rechtsrahmen für eine fünfjährige Erprobungsphase. Die Branche reagiert überwiegend positiv.
Versicherungsunternehmen wie die Ergo Group nutzen KI entlang der gesamten Wertschöpfungskette – etwa bei der Kfz-Schadenerkennung und bei der Klassifikation von Dokumenten. Das soll Kosten sparen und mehr Service für Kunden ermöglichen. Dafür fordern sie Klarheit in der Regulierung, besonders bei der Umsetzung des AI Act.
Die Internet Engineering Task Force (IETF) arbeitet an technischen Standards zur Kontrolle von KI-Crawlern. Inhalteanbieter sollen damit Zugriffe regulieren können. Erste Spezifikationen werden im August erwartet.
Am Mittwoch soll der Haushaltsentwurf für 2026 ins Kabinett. Ein erster Blick darin zeigt: Einen Einzelplan für das Digitalministerium fehlt noch. Dennoch gibt der Entwurf Aufschluss darüber, welche Mittel die Bundesregierung im kommenden Jahr für Digitalisierung, Forschung, Verteidigung und Weltraum einplant.
Über sieben Jahre nach dem Skandal rund um Cambridge Analytica wird es ernst mit strengeren EU-Vorgaben für politische Werbung und Targeting auf Online-Plattformen. Die Bundesregierung bringt zur Umsetzung nun einen Gesetzesentwurf auf den Weg, ab 10. Oktober sollen die neuen Regeln gelten.
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Ländern am Montag eine knappe halbe Milliarde Euro für die Justiz versprochen. 210 Millionen Euro stellt sie nur für Digitalisierung zur Verfügung. Wofür könnte dieses Geld verwendet werden? Eine heute erscheinende Studie macht Vorschläge.
Um den Öffentlichen Gesundheitsdienst für kommende Krisen flexibler und resilienter aufzustellen, stellt der Bund EU-Gelder bereit. Ein Teil davon soll die Digitalisierung vorantreiben und Gesundheitsämter besser vernetzen. Nicht nur der jährliche Bericht des Gesundheitsministeriums zeigt: Es ist noch Luft nach oben.
Es zeichnete sich schon seit Monaten ab, jetzt ist es offiziell: US-Chiphersteller Intel wird den Bau einer Fabrik in Magdeburg nicht weiterverfolgen. Was bedeutet das für den Standort Deutschland?
Die Entwicklung eines einheitlichen deutschen Unternehmenskontos gestaltet sich bislang schwierig. Nun plant auch die EU-Kommission eine Europäische Business Wallet für Unternehmen und Organisationen. Entstehen Parallelstrukturen, greifen die Projekte ineinander oder wird das deutsche Konto obsolet?
Können EU-Staaten soziale Medien für Jugendliche verbieten? Die neuen Leitlinien im Rahmen des Digital Services Act legen das nahe – doch die Rechtslage ist komplex. Tatsächlich scheint ein allgemeines Mindestalter weiterhin kaum durchsetzbar.
Der AI Act verpflichtet alle KI-Anbieter, die ihre Modelle in der EU vertreiben, Informationen über ihre Trainingsdaten offenzulegen. Für Rechteinhaber:innen wie Kreative geht der Vorstoß der Kommission nicht weit genug.
Das schnelle Googeln ohne Hürden könnte für Australier bald Vergangenheit sein: Wer künftig online etwas sucht, muss sein Alter nachweisen. Die neuen Regeln sind Teil eines umfassenden Sicherheitskodexes, der Kinder schützen – und das Internet grundlegend verändern soll.
Die Nutzung der Palantir-Software ist auch wegen ihres Mitgründers Peter Thiel umstritten. Trotzdem soll mit Baden-Württemberg nun die Polizei in einem weiteren Bundesland dazu kommen. Wie die Länder Palantir bisher verwenden und über eine Ausweitung diskutiert wird.
Setzen Behörden in der Justiz, im Asylbereich oder beim Zugang zu Wohngeld KI-Tools ein, schreibt der AI Act strenge Auflagen vor. Denn solche Einsätze sind als hochriskant definiert. Was genau die Verwaltung dabei beachten muss, steht im Infobrief der Bundestagsjuristinnen.
Die IT-Konsolidierung ist wie gelähmt. Die Netze des Bundes sind mit den konsolidierten Diensten überfordert. Währenddessen ringen die zuständigen Bundesministerien mit dem Digitalministerium um Zuständigkeiten. Der Bundesrechnungshof berichtet von einem System im Wandel – und fordert Steuerung.
Mehr Leistung, viel weniger Energie: Ab sofort rechnet in Garching der erste Computer mit Licht statt Strom, was enorme Ersparnisse für KI-Anwendungen der Zukunft verspricht. Installiert hat die photonischen Chips die Firma Qant, die eigentlich an Quantencomputern arbeitet.
Langsam aber sicher hält Künstliche Intelligenz Einzug in das deutsche Gesundheitswesen. Wie eine Implementierung aussehen sollte und was das für die Qualität von Behandlungen bedeutet, hat das Science Media Center bei Expert:innen erfragt. Dabei wird der Wunsch nach modernen Möglichkeiten der Regulierung und das Aufzeigen von Chancen deutlich.
Der damalige Bundesdatenschützer Ulrich Kelber hatte dem Bundespresseamt untersagt, die Facebook-Seite der Regierung zu führen. Wenn Meta Daten über die Besucher:innen dieser Facebook-Seite sammelt, ist dann das Bundespresseamt für die Datenverarbeitung mitverantwortlich? Das Gericht entschied: Allein Meta muss die Einwilligung der Nutzer:innen einholen.
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine modernisierte und digitalisierte Schwarzarbeitsbekämpfung wird von der Zollgewerkschaft und der Bundesdatenschutzbeauftragten kritisiert. Während erstere sich vor überschießendem Datenschutz sorgen, fordert zweitere eine Mitentscheidung über Risikoindikatoren.
Um die Prüfung von KI-Systemen zu beschleunigen, braucht es eine präzisere Sprache und sinnvolle Kategorien, argumentieren Beatrice Lorenz und Christoph Poetsch vom TÜV AI Lab. Eine neue „AI System Taxonomy“ soll Innovation und Sicherheit bringen.
Ein 80-jähriger Sozialwissenschaftler mischt sich mit einem neuen Vorschlag in die Debatte um Handy- und Tiktok-Verbote ein: Nicht der Staat soll soziale Medien regulieren oder verbieten. Jugendliche und Boomer sollen stattdessen gemeinsam darüber streiten – in 1000 digitalen Parlamenten.
Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt besetzt drei Abteilungsleitungen neu. Die Wahl der neuen Führungskräfte mit fachpolitischer Expertise dürfte in der Forschungscommunity auf Zustimmung stoßen. In der Vergangenheit waren Leitungspositionen im Haus häufig nach Parteibuch vergeben worden.
In Deutschland werden mehr Rechenzentren gebraucht, doch der Bau wird vielerorts schwieriger. In einem Aktionsplan legt der Bitkom heute Vorschläge vor und fordert Änderungen am Energieeffizienzgesetz. Die Branche hofft nun auf eine entsprechende Strategie des Bundesdigitalministers.
In dieser Woche will das Bundeskabinett den Entwurf für das NIS-2-Umsetzungsgesetz verabschieden. Anschließend befassen sich die Experten im Bundestag mit dem Gesetz für Cybersicherheit. Dort herrscht parteiübergreifend Einigkeit: An den Vorschlägen aus dem Bundesinnenministerium muss noch etwas geändert werden.
Die Verwaltungsdigitalisierung läuft schlecht und verschwendet Geld. Das hat der Bundesrechnungshof dem Haushaltsausschuss mitgeteilt. Die Rechnungsprüfer empfehlen dem neuen Digitalministerium ein Digitalbudget – das reagiert verhalten.
Der geplante Rekord-Etat der EU von zwei Billionen Euro stößt auf Widerstand. Auch die Mittel für Digitales und Forschungsförderung sollen massiv aufgestockt werden. Gleichzeitig will die EU auch die Anzahl an Förderprogrammen deutlich reduzieren.
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hat die Eckpunkte für die anstehende große TKG-Novelle veröffentlicht. Der Glasfasernetzausbau soll weiter vereinfacht werden, hinzu kommen Anreize für Hauseigentümer und Klarstellungen beim Thema Mitnutzungsentgelte.
Auf sechs Schlüsseltechnologien will sich Technologieministerin Dorothee Bär fokussieren. Gerade bei Künstlicher Intelligenz sind manche Ziele ambitioniert. Was an konkrete Maßnahmen bei KI, Quantentechnologien und Chips geplant ist.
Mit gleich sechs neuen Gesetzentwürfen will das BMJV die Digitalisierung der Justiz voranbringen. Nicht alle davon sind neu. Das Ministerium will unter anderem gegen Dark Patterns vorgehen, Widerrufe von Online-Verträgen erleichtern und den elektronischen Austausch von Dokumenten im Rechtswesen forcieren.
Das Kabinett will noch im Juli den Entwurf für ein zweites Beschaffungsgesetz für die Bundeswehr beschließen. Was würde sich durch das Gesetz für die Beschaffung von Drohnen, KI und Cloud ändern?
Schwarz-rot will Schwarzarbeit in Deutschland bekämpfen und hat deshalb ein neues Gesetz auf den Weg gebracht. Darin sind deutlich mehr Befugnisse für Zollmitarbeiter vorgesehen. Unter anderem soll der Zoll Teil des polizeilichen Informationssystems werden.
Unternehmen müssen sowohl digitaler als auch nachhaltiger werden. Mit einer Umfrage wollten Umweltbundesamt und Bundesnetzagentur herausfinden, inwieweit Unternehmen beide Themen schon zusammen denken – und wie der Staat die Wirtschaft bei dieser Doppeltransformation unterstützen kann.
Welche Schutzmaßnahmen müssen Online-Plattformen erfüllen, um Kinder und Jugendliche laut Digital Services Act ausreichend vor Risiken wie Grooming und schädlichen Inhalten zu schützen? Am Montag hat die EU-Kommission in Form von Leitlinien darauf Antwort gegeben. Zudem gab die EU-Kommission den Startschuss für den Test ihrer Ausweis-App in fünf EU-Ländern.
Mit insgesamt 35 Forderungen für eine umfassende Modernisierung des Staates hat sich die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ an die Regierungen von Bund und Länder gewandt. Die Projektverantwortlichen fordern Reformen in vielen Bereichen. Kommt der Umschwung fürs Land?
Die Nationale Forschungsdateninfrastruktur (NFDI) soll auf Dauer angelegt und gestärkt werden. Der Wissenschaftsrat empfiehlt eine neue Governance, eigene Mittel für Rechen- und Speicherkapazitäten und die Nutzung von KI. Die Vision ist, die NFDI zum Nukleus eines resilienten und souveränen Forschungsdatenökosystems zu machen.
Die Arbeitsbedingungen von Plattformarbeiter:innen haben sich weiter verschärft, zeigt der Bericht vom Projekt Fairwork. Für Arbeiter:innen wird die Situation undurchsichtiger, da immer mehr Plattformen mit Subunternehmen arbeiten. Die EU-Plattformrichtlinie lässt den Mitgliedstaaten viel Freiraum.
Bis Freitag lief eine Konsultation der EU-Kommission zu ihrem geplanten Digital Networks Act. Mit dem Vorhaben will die Kommission sichere und schnelle digitale Netze fördern sowie deregulieren. Genau das gefällt vielen Unternehmen gar nicht, hielt die europäische Regulierung bislang vor allem die Ex-Monopolisten in Zaum.
Richard Socher ist einer der bekanntesten deutschen KI-Entwickler und Unternehmer. Im Interview erklärt er, wo KI den größten Nutzen bringt, wo seine ethischen Grenzen liegen und wie er die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sieht.
Das Wirtschaftsministerium verteilt 100 Millionen Euro an Ausgründungen an Hochschulen. Mit dem Geld sollen regionale Start-up-Zentren entstehen und als Leuchtturmprojekte wachsen, oft im Bereich Künstlicher Intelligenz und Deeptech.
Etwa 90 Minuten lang dauerte am Donnerstag eine Premiere für die Bundesrepublik: Erstmals debattierten die Bundestagsabgeordneten über den Etat eines Digitalministeriums. Wie hoch dieser ausfällt, ist allerdings noch nicht bekannt. Jeder Euro muss anderen Ressorts abverhandelt werden. Ein Überblick über Kürzungen und die Vorwürfe aus der Opposition.
Ab August müssen Anbieter wie Open AI, Google und Anthropic die Details über ihre Modelle gegenüber der EU-Kommission offenlegen. Was sich seit dem dritten Entwurf geändert hat und mit welchen Passagen Industrie und die Zivilgesellschaft noch unzufrieden sind.
Bei Karsten Wildberger treffen sich heute Spitzenvertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft, um über KI- und Cloudinfrastrukturen zu sprechen. Zentrales Thema dürfte die gescheiterte Gemeinschaftsbewerbung für eine KI-Gigafabrik sein. Bringt der Minister die Konkurrenten zusammen?
Im Zuge des Handelsstreits zwischen Europa und den USA halten immer weniger Politiker:innen eine Digitalsteuer in Deutschland für eine gute Idee. Auch in der SPD äußern sich viele nun zurückhaltender, doch ganz einig sind sich die Sozialdemokraten nicht.
Klimawandelfolgen könnten der boomenden Rechenzentrenbranche gefährlich werden, zeigt eine neue Studie. Zugleich drohen Datenzentren selbst zur Last für das Stromsystem zu werden. Server für Künstliche Intelligenz brauchen noch dazu besonders viel Kühlwasser.
Im Sofortprogramm der Bundesregierung tauchte überraschend auch das Vorhaben auf, den Umgang mit Daten von Beschäftigten zu regeln. Ein Gesetzentwurf der Ampelregierung war nicht mehr umgesetzt worden. Wie weit die Pläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas sind und wer in den Prozess miteinbezogen wird, weiß Christiane Rebhan.
Für einen aktuellen Bericht hat das Digitalministerium erstmals adressgenaue Daten aus dem Breitbandatlas sowie zur Breitbandförderung des Bundes auswerten lassen. Einen Großteil des eigenwirtschaftlichen Ausbaus tragen demnach die Wettbewerber der Deutschen Telekom. Viele der Wettbewerber versorgen allerdings nur wenige Haushalte.
Das Bundesforschungsministerium will sich großen und damit teuren Forschungsinfrastrukturen annehmen. Neun Projekte haben es auf eine vorläufige Shortlist geschafft, die Ministerin Dorothee Bär am Dienstag vorstellte.
Am gestrigen Dienstag tagte zum fünften Mal der Beirat des Digital Services Coordinator. Themen waren unter anderem technische Hürden bei der Beschwerdebearbeitung und gescheiterte Trusted-Flagger-Anträge. Auch das neue Austauschformat „@DSC“ war Thema.
Eine ZEW-Studie hat erstmals die Auswirkungen des DiGA-Erstattungsmodells auf den gesamten Markt mit Gesundheitsapps untersucht. Demnach steigt zwar die Zahl der Anwendungen insgesamt, aber nicht die der qualitativ hochwertigen. Den Markt für hochpreisige DiGAs könnte das entscheidend verändern.
Im Februar hat die Delos Cloud ihre Preisliste verkündet. Dann wurde es ruhig um Deutschlands Hoffnungsträger für digital souveräne Cloud Services. Im nächsten halben Jahr muss das Unternehmen aber liefern, denn gegen Jahresende sollen die ersten Kunden auf die Plattform. Wenigstens ein Bundesland will das Angebot nutzen.
Alle paar Monate sind die Mobilfunknetzbetreiber dazu verpflichtet, der Bundesnetzagentur zu berichten, wie sie mit dem Ausbau vorankommen. Um zu prüfen, wie gut die Netze wirklich sind, hat die Behörde nun ein neues Messverfahren vorgestellt. In seiner gestrigen Sitzung befasste sich auch ihr Beirat mit dem Konzept – und dem Fortschritt eines Unternehmens.
Uber Health ist in Deutschland gestartet. Über eine Plattform sollen medizinische Einrichtungen Autos für die Beförderung von Kranken buchen können. Derzeit übernehmen in der Regel Taxis die Krankentransporte. Doch nicht nur wegen günstiger Preise könnte Uber attraktiver Partner für die Krankenkassen werden – sondern auch wegen der bereitgestellten Daten.
Vergangenen Freitag ging die dritte Wissenschaftsministerkonferenz zu Ende. Was Künstliche Intelligenz angeht, sind die Wissenschaftsminister nicht weit gekommen. Die Förderlücke der vergangenen Regierung im Bereich generativer KI wird vermutlich bestehen bleiben.
Ab Oktober 2025 müssen politische Akteure, Sponsoren, Werbedienstleister und Online-Plattformen gemeinsam offenlegen, wer hinter einer Anzeige steht, welche Targeting-Methoden genutzt wurden und welchen politischen Prozess sie betrifft. Doch was genau als politische Werbung gilt, ist bislang unklar.
Bei Google Deep Mind arbeiten Wissenschaftler:innen daran, Künstliche Intelligenz und Robotik zu vereinen: „Embodied AI“, eine KI mit Körper. Wie die Roboter lernen, Kaffeetassen anzuheben oder Spielzeug aufzuheben wie ein Mensch, erklärt der Leiter der Robotikabteilung, Francesco Nori, im Interview.
